Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: E06B 3/976 4-Punkt Untergruppe [Version 2010.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
E01 Hierarchieinformationen		Bauwesen
E01 Hierarchieinformationen		Straßen-, Eisenbahn-, Brückenbau (Tunnelbau E21D)
E02 Hierarchieinformationen		Wasserbau; Gründungen; Bodenbewegung
E03 Hierarchieinformationen		Wasserversorgung; Kanalisation
E04 Hierarchieinformationen		Baukonstruktion (Geschichtete Werkstoffe, geschichtete Erzeugnisse allgemein B32B)
E05 Hierarchieinformationen		Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore
E06 Hierarchieinformationen		Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern
E06B Hierarchieinformationen		Feste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore (Schutzschirme, Blenden für Gewächshäuser A01G 9/22; Vorhänge A47H; Kofferraumdeckel, Motorhauben B62D 25/10; Dachoberlichte E04B 7/18; Sonnenschutzdächer, Markisen E04F 10/00)
E06B 1/00 Hierarchieinformationen		Randausbildungen von Öffnungen in Wänden, Geschossdecken oder Unterdecken; Rahmen, die starr in solchen Öffnungen zu befestigen sind (E06B 5/00 hat Vorrang; Merkmale, die sich auch auf innere Rahmen oder Flügelrahmen beziehen, und solche, die sich nur auf die Befestigung solcher Rahmen beziehen E06B 3/00; Eckverbindungen oder Randverbindungen E06B 3/96) [4]
E06B 3/00 Hierarchieinformationen		Fensterflügel, Türblätter oder ähnliche Elemente zum Verschließen von Öffnungen; Anordnung von festen oder bewegbaren Abschlüssen, z.B. Fenster; Merkmale an feststehenden Außenrahmen in Bezug auf den Einbau von Flügelrahmen (E06B 5/00 hat Vorrang; Läden oder dgl. E06B 9/00; Glasscheiben C03; Vereinigen von Glasscheiben durch Verschmelzen C03B 23/203; Verbinden von Glas mit Glas auf andere Weise als durch Verschmelzen oder mit anderen organischen Stoffen C03C 27/00)
E06B 3/01 Hierarchieinformationen		. Bewegbare oder entfernbare Wände für Hangars oder andere Hallen, z.B. für Flugzeuge (Wandkonstruktionen E04B 2/00)
E06B 3/02 Hierarchieinformationen		. Ganzglasflügel
E06B 3/04 Hierarchieinformationen		. Flügelrahmen, unabhängig von der Bewegungsart (Einzelheiten, die von der Bewegungsart abhängig sind E06B 3/32)
E06B 3/06 Hierarchieinformationen		. . Einzelrahmen
E06B 3/08 Hierarchieinformationen		. . . Konstruktionen, die von der Verwendung bestimmter Werkstoffe abhängen (E06B 3/24 hat Vorrang)
E06B 3/10 Hierarchieinformationen		. . . . aus Holz
E06B 3/12 Hierarchieinformationen		. . . . aus Metall
E06B 3/14 Hierarchieinformationen		. . . . . von besonderem Querschnitt
E06B 3/16 Hierarchieinformationen		. . . . . . Hohlprofilrahmen
E06B 3/18 Hierarchieinformationen		. . . . aus Beton oder anderen steinartigen Stoffen
E06B 3/20 Hierarchieinformationen		. . . . aus Kunststoff
E06B 3/22 Hierarchieinformationen		. . . . . Hohlprofilrahmen
E06B 3/24 Hierarchieinformationen		. . . besonders ausgebildet für Doppelverglasung (abtrennbare Teile zur Scheibenhalterung E06B 3/64)
E06B 3/26 Hierarchieinformationen		. . Verbundrahmen, d.h. ein Rahmen in oder hinter einem weiteren Rahmen (E06B 3/263 , E06B 3/28 haben Vorrang; Anordnungen von beweglichen Rahmen E06B 3/32)
E06B 3/263 Hierarchieinformationen		. . Rahmen mit besonderen Vorkehrungen zur Isolierung [6]
E06B 3/267 Hierarchieinformationen		. . . mit isolierenden Elementen, hergestellt an Ort und Stelle [6]
E06B 3/273 Hierarchieinformationen		. . . mit vorgefertigten isolierenden Elementen, die durch abschnittsweise Verformung von Rahmenteilen in ihrer Lage gehalten sind [6]
E06B 3/277 Hierarchieinformationen		. . . mit vorgefertigten isolierenden Elementen, die durch Ausdehnung der isolierenden Elemente in ihrer Lage gehalten sind [6]
E06B 3/28 Hierarchieinformationen		. . mit zusätzlichen entfernbaren Glasscheiben oder dgl., gerahmt oder ungerahmt
E06B 3/30 Hierarchieinformationen		. Verkleidungen, z.B. als Wetterschutz oder als Zierverkleidung
E06B 3/32 Hierarchieinformationen		. Flügelanordnungen, gekennzeichnet durch die Art ihrer Bewegbarkeit; Anordnungen beweglicher Flügel in Öffnungen; Merkmale von Flügeln oder Rahmen allein hinsichtlich der Bewegungsart des Flügels [3]
E06B 3/34 Hierarchieinformationen		. . mit nur einer Bewegungsart (E06B 3/48 hat Vorrang)
E06B 3/36 Hierarchieinformationen		. . . mit einer einzigen lotrechten Drehachse an einer Seite der Öffnung auch zum Durchschwingen des Flügels durch die Öffnung (Hebeflügel E06B 3/52)
E06B 3/38 Hierarchieinformationen		. . . mit einer waagerechten Drehachse am oberen oder unteren Öffnungsrand
E06B 3/40 Hierarchieinformationen		. . . mit einer lotrechten oder waagerechten Drehachse, die nicht an einem Öffnungsrand angebracht ist, z.B. Wendeflügel
E06B 3/42 Hierarchieinformationen		. . . Schiebeflügel; Einzelheiten an Rahmen bezüglich der Führungen
E06B 3/44 Hierarchieinformationen		. . . . lotrecht schiebbare Flügel
E06B 3/46 Hierarchieinformationen		. . . . waagerecht schiebbare Flügel
E06B 3/48 Hierarchieinformationen		. . Aneinandergelenkte Flügel, z.B. faltbare Flügel
E06B 3/50 Hierarchieinformationen		. . mit mehr als einer Bewegungsart (E06B 3/48 hat Vorrang)
E06B 3/52 Hierarchieinformationen		. . . Flügel, die ein Anheben vor dem Öffnen erfordern
E06B 3/54 Hierarchieinformationen		. Befestigen von Glasscheiben oder ähnlichen Füllungsplatten
E06B 3/56 Hierarchieinformationen		. . allein durch Kitt, Zement oder Klebestoffe (E06B 3/64 hat Vorrang)
E06B 3/58 Hierarchieinformationen		. . durch Einfassungen, Leisten oder dgl. (E06B 3/64 hat Vorrang)
E06B 3/60 Hierarchieinformationen		. . . durch Klemmleisten aus Metall
E06B 3/62 Hierarchieinformationen		. . . durch gummielastische Leisten
E06B 3/64 Hierarchieinformationen		. . Befestigen von mehr als einer Scheibe in einem Rahmen
E06B 3/66 Hierarchieinformationen		. Einheiten, die zwei oder mehr parallele, voneinander beabstandete Glas- oder glasähnliche Scheiben enthalten, die dauernd miteinander verbunden sind, z.B. entlang der Ränder (Schichtkörper, die als wesentlichen Bestandteil Glastafeln enthalten, B32B 17/00; Überziehen von Glas C03C 17/00)
E06B 3/663 Hierarchieinformationen		. . Abstandhalter für Glasscheiben [6]
E06B 3/667 Hierarchieinformationen		. . . Verbinder dafür [6]
E06B 3/67 Hierarchieinformationen		. . mit zusätzlichen Anordnungen oder Vorrichtungen zur Wärme- oder Schalldämmung [6]
E06B 3/673 Hierarchieinformationen		. . Zusammenbau der Einheiten (E06B 3/677 hat Vorrang) [6]
E06B 3/677 Hierarchieinformationen		. . Leeren oder Füllen des Zwischenraums zwischen den Scheiben; Verhindern der Kondenswasserbildung im Scheibenzwischenraum (durch Abstandhalter E06B 3/663); Reinigen des Scheibenzwischenraums [6]
E06B 3/68 Hierarchieinformationen		. Fenstersprossen
E06B 3/70 Hierarchieinformationen		. Türblätter (Flügelrahmen E06B 3/04)
E06B 3/72 Hierarchieinformationen		. . bestehend aus Rahmen und Füllung
E06B 3/74 Hierarchieinformationen		. . . mit Holzfüllung
E06B 3/76 Hierarchieinformationen		. . . mit Metallfüllung
E06B 3/78 Hierarchieinformationen		. . . mit Füllung aus Kunststoff
E06B 3/80 Hierarchieinformationen		. . Biegsame Türblätter
E06B 3/82 Hierarchieinformationen		. . Glatte Türblätter, d.h. mit vollkommen ebener Oberfläche (E06B 3/02 hat Vorrang)
E06B 3/84 Hierarchieinformationen		. . . aus Sperrholz
E06B 3/86 Hierarchieinformationen		. . . aus Kunststoff
E06B 3/88 Hierarchieinformationen		. . Kantenschutzvorrichtungen an Türblättern (Fingerschutzvorrichtungen für Türen oder Fenster E06B 7/36)
E06B 3/90 Hierarchieinformationen		. Drehtüren; Käfige oder Gehäuse dafür (Drehkreuze E06B 11/08)
E06B 3/92 Hierarchieinformationen		. Ausziehbare Türen oder Fenster (Schiebeflügel für Fenster E06B 3/42; Faltflügel E06B 3/48; aufrollbare Wandabschlüsse E06B 9/08)
E06B 3/94 Hierarchieinformationen		. . Faltenbalgtüren
E06B 3/96 Hierarchieinformationen		. Eckverbindungen oder Randverbindungen für Fenster, Türen oder ähnliche Rahmen oder Flügel [4]
E06B 3/964 Hierarchieinformationen		. . mit separaten Verbindungsstücken, z.B. T-Stücke (E06B 3/984 , E06B 3/988 , E06B 3/99 haben Vorrang) [5]
E06B 3/968 Hierarchieinformationen		. . . gekennzeichnet durch die Art der Befestigung der Verbindungsstücke in oder auf den Rahmenteilen [5]
E06B 3/972 Hierarchieinformationen		. . . . durch Vergrößern des Querschnitts der Verbindungsstücke, z.B. durch Spreizen mittels Keilen (E06B 3/976 hat Vorrang) [5]
E06B 3/976 Hierarchieinformationen		. . . . durch Verformen der Rahmenteile [5]
E06B 3/98 Hierarchieinformationen		. . . . durch besondere Ausbildung der Verbindungsstücke zum Aneinanderziehen der einzelnen Rahmenteile (E06B 3/972 , E06B 3/976 haben Vorrang) [5]
E06B 3/984 Hierarchieinformationen		. . besonders ausgebildet für Rahmenteile aus Holz oder anderem gleichartig verarbeitbarem Material (E06B 3/99 hat Vorrang) [5]
E06B 3/988 Hierarchieinformationen		. . besonders ausgebildet für Rahmenteile aus Blech oder ähnlichem flächigen Material mit einem offenen U-förmigen Querschnitt, z.B. für Türrahmenteile [5]
E06B 3/99 Hierarchieinformationen		. . für durchlaufende Rahmenteile, die sich ohne Unterbrechung kreuzen (Fenstersprossen E06B 3/68) [5]
E06B 5/00 Hierarchieinformationen		Türen, Fenster oder ähnliche Abschlüsse für besondere Zwecke; Randausbildungen hierfür
E06B 7/00 Hierarchieinformationen		Besondere Vorkehrungen oder Maßnahmen in Verbindung mit Türen oder Fenstern (Abschirm- oder ähnliche Schutzvorrichtungen E06B 9/00)
E06B 9/00 Hierarchieinformationen		Abschirm- oder Schutzvorrichtungen für Öffnungen mit oder ohne Betätigungs- oder Sicherungsmechanismus; Öffnungsabschlüsse ähnlicher Konstruktion (E06B 5/10 hat Vorrang; an den Rändern miteinander verbundene Fenster- oder Türflügel E06B 3/48; zusätzliche zimmerseitige, nicht zum Gebäudeausbau gehörende Ausrüstung von Türen oder Fenstern, z.B. Vorhänge, A47H; Roste als Bauelemente E04C 2/42; Schlösser, Zubehör hierfür E05B; Riegel oder Verschlussvorrichtungen für Flügel E05C; Betätigungseinrichtungen für Flügel allgemein E05F)
E06B 11/00 Hierarchieinformationen		Durchlassvorrichtungen bei Zäunen, Absperrungen oder dgl., z.B. Drehkreuze (allgemeine Merkmale von Türen E06B 1/00-E06B 9/00)
E06C Hierarchieinformationen		Leitern (E04F 11/00 hat Vorrang; Tritthocker A47C 12/00; Ausbildung von Leitern zum Gebrauch auf Schiffen B63B , für Flugzeuge B64; Baugerüste E04G) [5, 6]
E21 Hierarchieinformationen		Erd- oder Gesteinsbohren; Bergbau
E21 Hierarchieinformationen		Erd- oder Gesteinsbohren; Bergbau
E99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]