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IPC-Stelle: B67D 5/16 4-Punkt Untergruppe [Version 2007.01, Sprache DE - Deutsch]

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Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01 Hierarchieinformationen		Trennen; Mischen
B01 Hierarchieinformationen		Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27)
B02 Hierarchieinformationen		Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03 Hierarchieinformationen		Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder (Isotopentrennung B01D 59/00; Zerkleinern oder Vermahlen B02C; Zentrifugen oder Wirbler zur Durchführung physikalischer Verfahren B04) [5]
B04 Hierarchieinformationen		Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05 Hierarchieinformationen		Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2]
B06 Hierarchieinformationen		Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07 Hierarchieinformationen		Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren (Trennen allgemein B01D; Trennverfahren auf nassem Wege, Sortierverfahren, bei denen fließfähiges Material in der gleichen Weise wie Flüssigkeit verwendet wird, B03; unter Verwendung von Flüssigkeiten B03B , B03D; Sortieren durch magnetisches oder elektrostatisches Trennen von Feststoffen aus Feststoffen oder Flüssigkeiten, Trennen mittels elektrischer Hochspannungsfelder B03C; Zentrifugen oder Wirbler zum Durchführen physikalischer Verfahren B04; Sortieren eigens für besondere Stoffe oder Gegenstände, das in anderen Klassen vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen)
B08 Hierarchieinformationen		Reinigen
B09 Hierarchieinformationen		Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden (Behandlung von kommunalem oder industriellem Abwasser oder Schlamm C02F; Behandlung von radioaktiv verseuchten festen Stoffen G21F 9/28) [3, 6]
B21 Hierarchieinformationen		Formgebung
B21 Hierarchieinformationen		Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall (Gießen, Pulvermetallurgie B22; Scheren B23D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Löten, Schweißen, Brennschneiden B23K; sonstige Metallbearbeitung B23P; Stanzen von Metall allgemein B26F; Verfahren zum Ändern der physikalischen Eigenschaften von Metallen C21D , C22F; Galvanoplastik C25D 1/00)
B22 Hierarchieinformationen		Gießerei; Pulvermetallurgie
B23 Hierarchieinformationen		Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24)
B24 Hierarchieinformationen		Schleifen; Polieren
B25 Hierarchieinformationen		Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
B26 Hierarchieinformationen		Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
B27 Hierarchieinformationen		Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28 Hierarchieinformationen		Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29 Hierarchieinformationen		Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21C; Verarbeiten von Schokolade A23G; Gießen von Metallen B22; Verarbeiten von Zement, Ton B28; chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08; Verarbeiten von Glas C03B; Kerzenherstellung C11C 5/02; Seifenherstellung C11D 13/00; Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D , D01F; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J)
B30 Hierarchieinformationen		Pressen
B31 Hierarchieinformationen		Herstellen von Gegenständen aus Papier; Papierverarbeitung (Herstellen von Schichtstoffen, die nicht völlig aus Papier oder Pappe bestehen, B32B; Behandeln im Sinne von Zuführen, Ausrichten, Abwickeln usw. von dünnem Material, z.B. blattförmig, in Form von Bahnen, B65H)
B32 Hierarchieinformationen		Schichtkörper
B41 Hierarchieinformationen		Drucken
B41 Hierarchieinformationen		Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
B42 Hierarchieinformationen		Buchbinderei; Alben; [Brief-]Ordner; besondere Drucksachen
B43 Hierarchieinformationen		Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B44 Hierarchieinformationen		Dekorationskunst oder -technik
B60 Hierarchieinformationen		Transportieren
B60 Hierarchieinformationen		Fahrzeuge allgemein
B61 Hierarchieinformationen		Eisenbahnen
B62 Hierarchieinformationen		Gleislose Landfahrzeuge
B63 Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; dazugehörige Ausrüstung
B64 Hierarchieinformationen		Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt
B65 Hierarchieinformationen		Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B66 Hierarchieinformationen		Heben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
B67 Hierarchieinformationen		Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B67B Hierarchieinformationen		Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Öffnen von geschlossenen Behältern (Öffnungs- oder Verschlussvorrichtungen angebracht an oder eingebaut in Behältern oder Behälterverschlüssen B65D)
B67C Hierarchieinformationen		Füllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter [5]
B67D Hierarchieinformationen		Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Reinigen von Rohren oder Schläuchen oder von Rohr- oder Schlauchsystemen B08B 9/02; Entleeren oder Füllen von Flaschen, Gefäßen, Kannen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen, B67C; Wasserversorgung E03; Rohrleitungssysteme F17D; häusliche Warmwasserversorgungssysteme F24D; Messen des Volumens, des Durchflussvolumens, des Massendurchflusses oder des Füllstandes, volumetrische Mengenmessung G01F; selbstkassierende und ähnliche Geräte G07F) [5]
B67D 1/00 Hierarchieinformationen		Geräte oder Vorrichtungen zum Ausschenken von Getränken vom Fass (B67D 3/00 hat Vorrang; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte A47J 31/00) [3]
B67D 3/00 Hierarchieinformationen		Geräte oder Vorrichtungen zum Steuern des Ausfließens von Flüssigkeiten unter Schwerkraft aus Lagerbehältern für Ausschankzwecke (Abteilen und Ausschenken von abgemessenen Mengen von Flüssigkeiten G01F)
B67D 5/00 Hierarchieinformationen		Geräte oder Vorrichtungen zum Überleiten von Flüssigkeiten, die nicht umfasst sind von den Gruppen B67D 1/00 oder B67D 3/00 (allgemeine Anordnung der Anlage in Tankstellen zur Brennstoffversorgung von Fahrzeugen B60S 5/02; zum Füllen oder Leeren von Wasserbehältern für Lokomotiven, z.B. Wasserkrane, B61K 11/00; zum Auftanken des Flugzeugs während des Fluges B64D 39/00; Flüssigkeitshandhabung bei Bodenanlagen, besonders ausgebildet zum Auftanken von stehenden Flugzeugen, B64F 1/28) [3]
B67D 5/01 Hierarchieinformationen		. von Großlagerbehältern oder Tanks in Fahrzeuge oder tragbare Behälter, z.B. für Kleinverkaufszwecke (B67D 5/68 hat Vorrang) [3]
B67D 5/02 Hierarchieinformationen		. . zum Überleiten von anderen Flüssigkeiten als Brennstoff oder Schmiermitteln [3]
B67D 5/04 Hierarchieinformationen		. . zum Überleiten von Brennstoffen, Schmiermitteln oder Gemischen aus Brennstoffen und Schmiermitteln [3]
B67D 5/06 Hierarchieinformationen		. . Einzelheiten oder Zubehör [3]
B67D 5/08 Hierarchieinformationen		. . . Anordnungen von Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln, Anzeigen, Abmessen oder Registrieren der Menge oder des Preises der übergeleiteten Flüssigkeit (Anordnungen von Strömungs- oder Druckregelventilen B67D 5/34; Mengenmessung oder Durchströmungsmessung allgemein G01F; Berechnen, Rechnen, Zählen G06; selbstkassierende Geräte zur Abgabe von Flüssigkeiten G07F 13/00; münzgesteuerte Vorrichtungen zum Zumessen von Flüssigkeiten G07F 15/00) [3]
B67D 5/10 Hierarchieinformationen		. . . . betätigt durch Schlüssel, Druckknöpfe oder Registrierkassen [3]
B67D 5/12 Hierarchieinformationen		. . . . betätigt durch die Bewegung des Zapfschlauches oder Mundstückes oder durch damit verbundene Vorrichtungen [3]
B67D 5/14 Hierarchieinformationen		. . . . entsprechend der Eingabe einer aufgezeichneten programmierten Nachricht, z.B. auf Lochkarten [3]
B67D 5/16 Hierarchieinformationen		. . . . Anordnungen von Flüssigkeitsmessern [3]
B67D 5/18 Hierarchieinformationen		. . . . . der Kolbenbauart [3]
B67D 5/20 Hierarchieinformationen		. . . . . der Kreiselbauart [3]
B67D 5/22 Hierarchieinformationen		. . . . Anordnungen von Anzeige- oder Registriervorrichtungen (Anzeigen oder Aufzeichnen in Flüssigkeitsmessern G01F 15/06) [3]
B67D 5/24 Hierarchieinformationen		. . . . . mit Einrichtungen zum Herstellen oder Ausgeben einer Quittung oder eines Verkaufsbeleges [3]
B67D 5/26 Hierarchieinformationen		. . . . . mit Einrichtungen zum Zurückstellen oder auf Null einstellen [3]
B67D 5/28 Hierarchieinformationen		. . . . mit selbsttätigen Einrichtungen zum Vermindern oder zur zeitweiligen Aussetzung der Strömung vor dem Beenden des Ausschankes, z.B. zur tropfenweisen Zufuhr [3]
B67D 5/30 Hierarchieinformationen		. . . . mit Einrichtungen zur Vorausbestimmung der überzuleitenden Flüssigkeitsmenge (B67D 5/10 , B67D 5/14 haben Vorrang) [3]
B67D 5/32 Hierarchieinformationen		. . . Anordnungen von Sicherheits- oder Warnvorrichtungen (Alarmanordnungen allgemein G08B); Mittel zum Verhindern von unberechtigtem Ausschank von Flüssigkeit [3]
B67D 5/33 Hierarchieinformationen		. . . . Mittel zum Verhindern von unberechtigtem Ausschank von Flüssigkeit [5]
B67D 5/34 Hierarchieinformationen		. . . Anordnungen von Strömungs- oder Druckregelventilen (verbunden mit Mundstücken B67D 5/37) [3]
B67D 5/36 Hierarchieinformationen		. . . Anordnungen von Schläuchen, z.B. betriebliche Verbindung mit Pumpenmotor (Schläuche allgemein F16L 11/00) [3]
B67D 5/365 Hierarchieinformationen		. . . . Vorrichtungen zum Aufhängen, Aufwickeln oder Aufbewahren (Träger zum Speichern von Schläuchen allgemein B65H 75/34) [3]
B67D 5/37 Hierarchieinformationen		. . . Füllmundstücke (Mundstücke allgemein B05B; Auslassventile für fließfähige Stoffe allgemein F16K 21/00) [3]
B67D 5/371 Hierarchieinformationen		. . . . selbsttätig schließend [3]
B67D 5/372 Hierarchieinformationen		. . . . . wenn die Flüssigkeit im zu füllenden Behälter eine vorbestimmte Höhe erreicht [3]
B67D 5/373 Hierarchieinformationen		. . . . . . indem die ansteigende Flüssigkeit eine Luftansaugöffnung verschließt [3]
B67D 5/375 Hierarchieinformationen		. . . . . und versehen mit einem zusätzlichen Handhebel [3]
B67D 5/377 Hierarchieinformationen		. . . . . und versehen mit zusätzlichen Strömungsregelventilen [3]
B67D 5/378 Hierarchieinformationen		. . . . mit Mitteln, welche das Entweichen von Flüssigkeit oder Dampf verhindern, oder zur Rückgewinnung von ausgetretener Flüssigkeit oder Dampf (B67D 5/371 hat Vorrang) [5]
B67D 5/38 Hierarchieinformationen		. . . Anordnungen von Strömungsanzeigern, z.B. durchsichtige Kammern, Fenster, umlaufende Schaufeln (Anzeigen oder Aufzeichnen des Vorhandenseins des Ausbleibens oder der Richtung einer Bewegung G01P 13/00) [3]
B67D 5/40 Hierarchieinformationen		. . . Anordnungen von Pumpen (Pumpen F04) [3]
B67D 5/42 Hierarchieinformationen		. . . . von Hand betätigbar [3]
B67D 5/44 Hierarchieinformationen		. . . . Kraftbetätigt [3]
B67D 5/46 Hierarchieinformationen		. . . . . der Kolbenbauart [3]
B67D 5/48 Hierarchieinformationen		. . . . . der Kreiselbauart [3]
B67D 5/50 Hierarchieinformationen		. . . . eingetaucht im Lagertank oder -behälter [3]
B67D 5/52 Hierarchieinformationen		. . . . von zwei oder mehr Pumpen hintereinander oder parallel [3]
B67D 5/54 Hierarchieinformationen		. . . Vorrichtungen zur Anwendung von Luft- oder anderem Gasdruck zum Drücken der Flüssigkeit zur Ausschenkstelle [3]
B67D 5/56 Hierarchieinformationen		. . . Vorrichtungen zum Mischen von zwei oder mehreren verschiedenen Flüssigkeiten, die übergeleitet werden (münzbetätigte Geräte G07F 13/06) [3]
B67D 5/58 Hierarchieinformationen		. . . Anordnungen von Vorrichtungen zum Reinigen der überzuleitenden Flüssigkeiten, z.B. von Filtern, von Luft- oder Wasserabscheidern (Filtrierung, Trennung allgemein B01D) [3]
B67D 5/60 Hierarchieinformationen		. . . Anordnungen von Lagertanks, Lagerbehältern oder Rohrleitungen [3]
B67D 5/62 Hierarchieinformationen		. . . Anordnungen von Heiz- oder Kühlvorrichtungen für die überzuleitenden Flüssigkeiten [3]
B67D 5/63 Hierarchieinformationen		. . . . nur mit Heizvorrichtung [6]
B67D 5/64 Hierarchieinformationen		. . . Gehäuse, Schränke oder Gestelle; Rollwagen oder ähnliche bewegliche Träger [3]
B67D 5/66 Hierarchieinformationen		. . . Beleuchtungsanordnungen [3]
B67D 5/68 Hierarchieinformationen		. Be- oder Entladen von Schiffen (schiffseigene Ausrüstung B63B 27/00) [3]
B67D 5/70 Hierarchieinformationen		. . bei Verwendung von gelenkigen Rohren [3]
B68 Hierarchieinformationen		Sattlerei; Polsterei
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik [7]
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik [7]
B82 Hierarchieinformationen		Nanotechnik [7]
B99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]