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A
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Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B
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Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01
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Trennen; Mischen
B01
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Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27)
B02
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Brechen, Pulverisieren oder ZerkleinernVorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03
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Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherdenmagnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen MedienTrennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder (Isotopentrennung B01D 59/00; Zerkleinern oder Vermahlen B02C; Zentrifugen oder Wirbler zur Durchführung physikalischer Verfahren B04) [5]
B04
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Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05
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Versprühen oder Zerstäuben allgemeinAufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2]
B06
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Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07
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Trennen fester Stoffe von festen StoffenSortieren (Trennen allgemein B01D; Trennverfahren auf nassem Wege, Sortierverfahren, bei denen fließfähiges Material in der gleichen Weise wie Flüssigkeit verwendet wird, B03; unter Verwendung von Flüssigkeiten B03B , B03D; Sortieren durch magnetisches oder elektrostatisches Trennen von Feststoffen aus Feststoffen oder Flüssigkeiten, Trennen mittels elektrischer Hochspannungsfelder B03C; Zentrifugen oder Wirbler zum Durchführen physikalischer Verfahren B04; Sortieren eigens für besondere Stoffe oder Gegenstände, das in anderen Klassen vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen)
B08
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Reinigen
B09
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Beseitigung von festem AbfallWiedergewinnung von verseuchtem Boden (Behandlung von kommunalem oder industriellem Abwasser oder Schlamm C02F; Behandlung von radioaktiv verseuchten festen Stoffen G21F 9/28) [3, 6]
B21
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Formgebung
B21
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Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des WerkstoffsStanzen von Metall (Gießen, Pulvermetallurgie B22; Scheren B23D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Löten, Schweißen, Brennschneiden B23K; sonstige Metallbearbeitung B23P; Stanzen von Metall allgemein B26F; Verfahren zum Ändern der physikalischen Eigenschaften von Metallen C21D , C22F; Galvanoplastik C25D 1/00)
B22
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GießereiPulvermetallurgie
B23
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WerkzeugmaschinenMetallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24)
B24
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SchleifenPolieren
B25
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Handwerkzeugetragbare Werkzeuge mit KraftantriebGriffe für HandgeräteWerkstatteinrichtungenManipulatoren
B26
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HandschneidwerkzeugeSchneidenTrennen
B27
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Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem WerkstoffNagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28
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Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29
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Verarbeiten von KunststoffenVerarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21C; Verarbeiten von Schokolade A23G; Gießen von Metallen B22; Verarbeiten von Zement, Ton B28; chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08; Verarbeiten von Glas C03B; Kerzenherstellung C11C 5/02; Seifenherstellung C11D 13/00; Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D , D01F; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J)
B30
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Pressen
B31
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Herstellen von Gegenständen aus PapierPapierverarbeitung (Herstellen von Schichtstoffen, die nicht völlig aus Papier oder Pappe bestehen, B32B; Behandeln im Sinne von Zuführen, Ausrichten, Abwickeln usw. von dünnem Material, z.B. blattförmig, in Form von Bahnen, B65H)
B32
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Schichtkörper
B41
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Drucken
B41
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DruckenLiniermaschinenSchreibmaschinenStempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
B42
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BuchbindereiAlben[Brief-]Ordnerbesondere Drucksachen
B43
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Schreib- oder ZeichengeräteBürozubehör
B44
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Dekorationskunst oder -technik
B60
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Transportieren
B60
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Fahrzeuge allgemein
B61
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Eisenbahnen
B62
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Gleislose Landfahrzeuge
B63
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Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeugedazugehörige Ausrüstung
B64
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LuftfahrzeugeFlugwesenRaumfahrt
B65
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FördernPackenLagernHandhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B65B
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Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder MaterialienAuspacken (Bündel- und Pressvorrichtungen für Zigarren A24C 1/44; Papierbeutelhalter als Laden- oder Bürozubehör A47F 13/08; Vorrichtungen zum Bilden eines Überzugs, z.B. durch Tauchen, B05C; Vorrichtungen zum Spannen und Sichern von Bändern oder Umschnürungen, die an den zu umschnürenden Gegenständen angebracht werden können, B25B; Nagel- oder Heftvorrichtungen B25C , B27F; Einschieben von Schriftstücken in Umschläge und Verschließen derselben B43M 3/00 , B43M 5/00; Etikettieren B65C; Einwickelmaterial, Behälter oder andere Verpackungsmittel, z.B. Bindfäden, Verschlüsse, Schutzkappen, B65D; Transport- und Lagervorrichtungen B65G; Vorrichtungen, um Bogen oder Bahnen zu handhaben, soweit diesen auch Bedeutung neben ihrer Anwendung in Verpackungsmaschinen zukommt, B65H; Verkorken oder Deckelaufsetzen bei Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern B67B; hand- oder kraftbetätigte Vorrichtungen dazu, die nicht an den Behältern angebracht oder eingebaut sind, Behälter oder Behälterverschlüsse zum Öffnen von geschlossenen Behältern B67B 7/00; Verpacken von Zündhölzern C06F; Verpacken von Zucker während dessen Herstellung C13H; Verpacken von Munition F42B 39/00; Herstellen von Behältern oder Gefäßen siehe die dafür vorgesehenen Unterklassen)
B65C
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Maschinen, Geräte oder Verfahren zum Etikettieren oder zum Befestigen von Anhängern (Nageln oder Heften allgemein B25C , B27F; Verfahren zum Anbringen von Abziehbildern B44C 1/16; Anbringen von Etiketten beim Verpacken B65B; Etiketten, Namensschilder G09F)
B65D
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Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, TransportbehälterZubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfürVerpackungselementeVerpackungen (Behälter speziell zum Speichern landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Erzeugnisse A01F 25/14; Behälter speziell zum Gebrauch in Molkereien A01J; Geldbehälter, Gepäck, von Hand getragene Taschen A45C; Reise- oder Campingausrüstungsgegenstände, Rucksäcke oder Tornister, die am Körper getragen werden A45F; Haushalts- oder Tafelgeräte A47G; Brief- oder Zeitungsbehälter A47G 29/12; Küchenausstattung A47J; Verpackungen oder Umhüllungen für gebrauchte absorbierende Kissen A61F 13/551; als Bestandteil von Fahrzeugen siehe die entsprechenden Unterklassen B60-B64; Maschinen, Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpacken von Gegenständen oder Materialien B65B; Sackhalter B65B 67/00; Abfallbehälter B65F 1/00; Handhaben von Bogen, Bahnen oder fadenförmigem Material B65H; zum Fassen und Heben von Lasten bestimmte Elemente oder Vorrichtungen, die mit Hebe- oder Senkgetrieben von Kranen verbunden oder verbindbar sind, B66C; Handhaben von Flüssigkeiten B67; Speichern von Gasen F17; Herstellen von Behältnissen, siehe die Unterklassen, die das Verarbeiten des betreffenden Werkstoffs behandeln)
B65F
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Sammeln oder Entfernen von Haus- oder ähnlichem Müll (Mülldesinfektion A61L; Müllzerkleinerer B02C; Sortieren von Müll B03B , B07B; Handkarren zum Befördern von Müllbehältern B62B; Sackhalter B65B 67/00; Umwandeln von Müll in Düngemittel C05F; Umwandeln von Müll in feste Brennstoffe C10L; Abwasserkanäle, Senkgruben E03F; Anlagen in Gebäuden für die Beseitigung von Müll E04F 17/10; Müllverbrennungsanlagen F23G)
B65G
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Transport- oder Lagervorrichtungen, z.B. Förderer zum Laden oder AbladenWerkstättenfördersystemepneumatische Rohrförderanlagen (Transport- oder Lagervorrichtungen, die zur besonderen Handhabung oder Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden, siehe die entsprechende Unterklasse, z.B. bei der Metallbearbeitung B21D 43/00 , B23Q 7/00 , B23Q 41/02; Belange von Fahrzeugen, Eisenbahnen, See- oder Luftfahrzeugen B60-B64; Transport-, Schlitten- oder Fördersysteme, besonders ausgebildet für Montagestraßen von Motorfahrzeugen und Anhängern B62D 65/18; bei der Verpackung B65B; Handhaben von dünnen oder fadenförmigen Materialien B65H; Heben, Anheben, Schleppen, z.B. Hublader B66; Handhaben von Flüssigkeiten B67; besonders ausgebildet für Bedingungen unter Tage E21F 13/00; Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten F17; bei der Handhabung radioaktiver Materialien G21C 19/00)
B65H
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Handhaben von dünnem oder fadenförmigem Gut, z.B. Folien, Bahnen, Kabeln
B65H 1/00
Zufuhr von Werkstücken zu MaschinenTrennen der Werkstücke vom StapelStapeltische (Kombinationen von Stapel- und Entstapelvorgängen, wobei der einzelne Vorgang des Stapelns oder Entstapelns nicht von Interesse ist B65H 83/00; Zirkulation von Werkstücken B65H 85/00; Manipulatoren B25J)
B65H 1/00
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Stapeltische oder Magazine für Stapel, von welchen Werkstücke abgenommen werden (Träger zum Vereinigen oder Zusammenstellen von Werkstücken B65H 39/00)
B65H 3/00
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Vereinzeln der Werkstücke von Stapeln (Vereinigen oder Zusammenstellen von Werkstücken B65H 39/00; Maschinen zum Trennen aufeinanderliegender Bahnen B65H 41/00; Entstapeln von dünnen Werkstücken in Verbindung mit Falten B65H 45/26)
B65H 5/00
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Vorschub von Werkstücken, die vom Stapel vereinzelt worden sindZuführen von Werkstücken zu Maschinen (entsprechende Einrichtungen zum Ausgeben oder Vorwärtsbewegen von Werkstücken aus der Maschine B65H 29/00)
B65H 7/00
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Regelung oder Steuerung der Werkstückzufuhr, der Werkstückvereinzelung oder des Stapelnachschubes oder der angeschlossenen Maschinen, bei unrichtiger Zufuhr, bei Fehlstellen im Werkstückstrom oder bei Vorhandensein fehlerhafter Werkstücke
B65H 9/00
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Ausrichten der WerkstückeVorrichtungen hierfür
B65H 11/00
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Zuführtische
B65H 13/00

B65H 13/00
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Anheben der Stapelenden, um die Bildung von sich überlappenden Stapeln zu erleichtern
B65H 15/00
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Umdrehen von Werkstücken [4]
B65H 16/00
Führen von bahnförmigem Gut zu oder von MaschinenAuf- oder Abwickeln von BahnenVerbinden von Bahnen (Bahnausgabevorrichtungen mit Vorrichtungen zur Ausführung weiterer Maßnahmen B65H 35/00 , B65H 37/00; Vereinigen von zwei oder mehr Bahnen B65H 39/16; Aufwickeln oder Abwickeln von Bändern aus Metall oder ähnlichem biegsamen, metallischen Gut während der Verarbeitung B21C; bei bestimmten Druckmaschinen B41J; in Apparaten der Kinematografie oder Fotografie G03B; Aufwickeln, Abwickeln oder Zuführen von Bändern zu, in oder aus Datenverarbeitungsmaschinen G06 , G11B)
B65H 16/00
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Abwickeln, Ausgeben von Bahnen [4]
B65H 18/00
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Aufwickeln von Bahnen [4]
B65H 19/00
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Wechsel der Wickelrolle [4]
B65H 20/00
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Bewegen von Bahnen [4]
B65H 21/00
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Geräte zum Verbinden der Bahnen (während des Wechselns der Wickelrollen B65H 19/00)
B65H 23/00
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Registergerechtes Bewegen, Spannen, Glätten oder Führen der Bahnen (registergerechtes Führen von Bögen oder ähnlichen Werkstücken B65H 9/00; beim Verbinden B65H 21/00; Spannvorrichtungen von allgemeiner Bedeutung bei der Handhabung von Bahnen, Bändern oder fadenförmigem Gut B65H 77/00)
B65H 26/00
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Warn- oder Sicherheitsvorrichtung, z.B. automatische Fehlerdetektoren, Anhalten der Bahnbewegung, Einrichtungen zum Bewegen von Bahnen (Schutzvorrichtungen allgemein F16P; Untersuchen der chemischen oder physikalischen Eigenschaften von Stoffen allgemein G01N; Anzeigevorrichtungen allgemein G08B) [4]
B65H 27/00
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Besondere Konstruktionen von Transport- oder Führungsrollen oder deren Oberfläche (Rollen allgemein F16C 13/00)
B65H 29/00
Ausgeben von Werkstücken aus MaschinenStapeln von WerkstückenAusgebevorrichtungen von Werkstück- oder Warenbahnen, vereinigt mit Vorrichtungen, um bestimmte Hilfsmaßnahmen auszuführenZusammenführen oder Sammeln von Werkstücken oder WarenbahnenMaschinen, um überlagerte Bahnen zu trennen (Kombinationen von Stapel- und Entstapelvorgängen, wobei der einzelne Vorgang des Stapelns oder Entstapelns nicht von Interesse ist B65H 83/00; Zirkulation von Werkstücken B65H 85/00)
B65H 29/00
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Ausgeben von Werkstücken aus MaschinenFördern von Werkstücken zu Stapeln oder Ablegen auf Stapel (Vereinigen oder Zusammenstellen von Werkstücken B65H 39/00; für Werkstücke, die nicht von der Anmerkung (3)(i) dieser Unterklasse definiert werden, siehe B65G)
B65H 31/00
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Ablagestapelbehälter (Träger zum Vereinigen oder Zusammenstellen von Werkstücken B65H 39/00)
B65H 33/00
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Bilden abgezählter Stöße im Auslegestapel oder in einem Strom von Werkstücken
B65H 35/00
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Ausgeben von Werkstücken aus Schneid- oder PerforiermaschinenVorrichtungen zum Ausgeben von Werkstücken oder Bahnen verbunden mit Schneid- oder Perforiervorrichtungen, z.B. Klebestreifenausgeber (Schneid- oder Perforiermaschinen oder -vorrichtungen allgemein B26D , B26F)
B65H 37/00
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Ausgebevorrichtungen für Werkstücke oder Bahnen mit Einrichtungen für zusätzliche Arbeitsgänge (mit Schneid- oder Perforiervorrichtungen B65H 35/00)
B65H 39/00
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Vereinigen oder Zusammenstellen von Werkstücken oder Bahnen (Maschinen sowohl zum Zusammenfassen oder -stellen als auch zum unlösbaren Verbinden von Bögen oder Signaturen B42C 1/00)
B65H 41/00
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Maschinen zum Trennen aufeinanderliegender Bahnen
B65H 43/00
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Anwendung von Steuerungs-, Überwachungs- oder Sicherungsvorrichtungen, z.B. automatische Vorrichtungen, welche ein Element zum Wahrnehmen einer veränderlichen Größe enthalten
B65H 45/00
Falten, Falzen oder Entfalten dünner Werkstoffe
B65H 45/00
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Falten von dünnen Werkstoffen (besonders angepasst an die Herstellung oder Behandlung besonderer Produkte, siehe die entsprechenden Stellen, z.B. D06F 89/00) [4]
B65H 47/00
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Entfalten dünner biegsamer Werkstoffe (B65H 20/28 hat Vorrang; Vorrichtungen zum Öffnen von gefalteten Blättern oder Blattlagen B65H 5/30)
B65H 49/00
Abwickeln, Abhaspeln, Fördern, Aufspulen, Aufwinden oder Lagern von fadenförmigem Gut (Vorrichtungen speziell ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Ausgeben und Wiederspeichern von Materiallängen B65H 75/34; Bearbeiten oder Verarbeiten von Draht B21F , B21G; Abwickeln, Abhaspeln, Fördern oder Aufwickeln von Seilen oder Kabeln in Lastförderern B61B , B65G , B66; Spulengestelle, Schär- und Bäummaschinen oder Verfahren zur Behandlung von Textilgut D02H)
B65H 49/00
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Abspulen oder Abhaspeln von fadenförmigem GutAufstecken, Speichern oder Fördern von Spulen, von denen das fadenförmige Gut abgezogen oder abgehaspelt wird (Aufspulen B65H 54/00; Flyer oder andere Fadenführer zur Unterstützung des Fadenablaufes B65H 57/00; Rollen, Hülsen oder sonstige Spulenkörper B65H 75/00)
B65H 51/00
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Fördern von fadenförmigem Gut (Streckspinnverfahren D01D 5/12; Strecken oder Verziehen von Vorgarn oder dgl. D01H 5/00)
B65H 54/00
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Aufwickeln, Aufspulen oder Lagern von fadenförmigem Gut (Spulenkörper, Formkörper, Spulenhalter, Spinnkannen oder Sammelbehälter B65H 75/02)
B65H 55/00
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Wickel fadenförmigen Gutes
B65H 57/00
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FadenführerHalter dafür
B65H 59/00
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Einstellen oder Steuern der Spannung in fadenförmigem Gut, z.B. zum Verhindern der KnäuelbildungVerwendung von Spannungsanzeigern (Spannungsvorrichtungen von allgemeiner Bedeutung in Verbindung mit der Handhabung von bahnenförmigem, streifenförmigem oder fadenförmigem Material B65H 77/00)
B65H 61/00
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Verwendung von Vorrichtungen zum Abmessen vorbestimmter Längen des laufenden Gutes (für allgemeine Verwendung G01B)
B65H 63/00
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Warn- oder Sicherheitsvorrichtungen, z.B. automatische Störungsanzeiger, Abstellvorrichtungen (Sicherheitsvorrichtungen allgemein F16P; Anzeigevorrichtungen allgemein G08B)
B65H 65/00
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Befestigen des Gutes auf Kernen oder Formkörpern (Vorrichtungen zum Befestigen der Enden des Gutes auf Kernen, Formkörpern, Stütz- oder Haltevorrichtungen, z.B. Spulenkörpern, B65H 75/28) [3]
B65H 67/00
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Auswechseln oder Abnehmen von Spulenkörpern oder Spulenbehältern oder vollen Spulen an Abspul-, Spul- oder Ablagestellen
B65H 69/00
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Verfahren oder Vorrichtungen zum Verbinden von aufeinander folgenden MateriallängenKnotvorrichtungen
B65H 71/00
Hierarchie anzeigen
Befeuchten, Schlichten, Ölen, Wachsen, Färben oder Trocknen von fadenförmigem Gut als zusätzliche Maßnahmen während der Bildung der Spule (Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05)
B65H 73/00
Hierarchie anzeigen
Entfernen der Materialreste von Kernen, Spulen- oder Formkörpern, z.B. zwecks ihrer Wiederverwendung
B65H 75/00
Verfahren, Geräte oder Vorrichtungen von allgemeiner Bedeutung in Verbindung mit der Handhabung von bahnenförmigem, streifenförmigem oder fadenförmigem Material (Abwickeln, Ausgeben, Weiterleiten oder Aufwinden von Seilen oder Kabeln in Hebevorrichtungen B61B , B65G , B66)
B65H 75/00
Hierarchie anzeigen
Speichern von bahnenförmigem, streifenförmigem, fadenförmigem Material, z.B. auf Haspeln (Angelwinden A01K 89/00; Behälter für Aufzeichnungsträger, besonders ausgebildet zum Zusammenwirken mit dem Aufzeichnungs- oder Wiedergabegerät G11B 23/02)
B65H 75/02
Hierarchie anzeigen
Kerne, Formkörper, Träger oder Halter für zu Bunden gewickeltes, aufgewickeltes oder gefaltetes Gut, z.B. Haspeln, Spindeln, Hülsen, Kötzer, Gefäße (Verpackungsgesichtspunkte B65D 85/67)
B65H 75/04
Hierarchie anzeigen
. . Arten oder Typen (B65H 75/18 hat Vorrang)
B65H 75/06
Hierarchie anzeigen
. . . Flache Kernkörper, z.B. Karten
B65H 75/08
Hierarchie anzeigen
. . . mit kreisförmigem oder vieleckigem Querschnitt (Kannen oder Behälter B65H 75/16)
B65H 75/10
Hierarchie anzeigen
. . . . ohne Flansche, z.B. Kötzer
B65H 75/12
Hierarchie anzeigen
. . . . mit einem Stirnflanschausgestattet an einem Ende mit größerem Durchmesser als dem des Kerns
B65H 75/14
Hierarchie anzeigen
. . . . mit zwei Stirnflanschen
B65H 75/16
Hierarchie anzeigen
. . . Gefäße oder Behälter, z.B. Spinnkannen
B65H 75/18
Hierarchie anzeigen
. . Konstruktive Einzelheiten
B65H 75/20
Hierarchie anzeigen
. . . Ausbildung als Gerippe, z.B. aus Draht
B65H 75/22
Hierarchie anzeigen
. . . zusammenlegbarmit abnehmbaren Teilen
B65H 75/24
Hierarchie anzeigen
. . . in der Form anpassbar, z.B. ausdehnbar
B65H 75/26
Hierarchie anzeigen
. . . Einrichtungen zum Verhindern des Schlüpfens von Windungen
B65H 75/28
Hierarchie anzeigen
. . . Vorrichtungen zum Befestigen der Enden des Gutes [3]
B65H 75/30
Hierarchie anzeigen
. . . Einrichtungen zur Erleichterung des Antriebs oder des Bremsens
B65H 75/32
Hierarchie anzeigen
. . . Einrichtungen zur Erleichterung des Abtrennens des Gutes
B65H 75/34
Hierarchie anzeigen
. . besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und Ausgeben, z.B. Abwickeln und erneuten Speichern von Material für besondere Zwecke, z.B. einseitig befestigte Schläuche, Stromversorgungskabel (Aufwicklungsvorrichtung für biegsame Schläuche als Zubehör zu Zahnarztstühlen A61G 15/18; Gurtroller für Autosicherheitsgurte B60R 22/34; Vorrichtungen zum Aufbewahren von Schläuchen bei Geräten oder Einrichtungen zum Überleiten von Flüssigkeiten aus Großlagerbehältern oder Tanks in Fahrzeuge oder tragbare Behälter B67D 5/365; Halterungen für Wäscheleinen D06F 53/00; Federtrommeln für Lamellenvorhänge mit horizontalen Lamellen E06B 9/322; Federtrommeln oder Bandtrommeln für rollbare Abschlüsse oder Rollvorhänge E06B 9/56; Haspel- oder Hubketten mit Befestigungseinrichtungen für elektrische Kabel, Schläuche oder dgl. F16G 13/16; Vorrichtungen zum Führen von Rohren, Kabeln oder Schutzhüllen zwischen relativ verschiebbaren Punkten, z.B. verschiebbare Kanäle F16L 3/01; biegsame Maßstäbe oder Bandmaße mit Skalen G01B 3/10; bezüglich elektrischer Eigenschaften des zu speichernden Materials siehe die zuständigen Unterklassen, z.B. H02G) [2, 5]
B65H 75/36
Hierarchie anzeigen
. . . praktisch ohne Verwendung eines Kerns oder Formkörpers im Inneren des Speicherguts, z.B. unter Aufbewahrung des Materials allein in einem Gehäuse oder Behälter oder auf mehreren, nacheinander angeordneten Trägern bei wellen- oder schlangenförmiger Speicherweise des Gutes [2]
B65H 75/38
Hierarchie anzeigen
. . . mit Verwendung eines tragenden Kernes oder Formkörpers im Inneren des Speicherguts [2]
B65H 75/40
Hierarchie anzeigen
. . . . beweglich oder transportierbar
B65H 75/42
Hierarchie anzeigen
. . . . . angesetzt an oder einen Teil bildend von ortsveränderlichen Werkzeugen oder Maschinen
B65H 75/44
Hierarchie anzeigen
. . . . Konstruktive Einzelheiten
B65H 75/48
Hierarchie anzeigen
. . . . . Automatisch arbeitende Einrichtungen zum erneuten Speichern, z.B. automatische Aufwickeleinrichtungen [2]
B65H 75/50
Hierarchie anzeigen
Verfahren zur Herstellung von Haspeln, Kernen, Kötzern oder dgl. beim Verarbeiten nicht besonders gekennzeichneten oder verschiedenen Gutes
B65H 77/00
Hierarchie anzeigen
Einstellen oder Steuern der Spannung im Gut
B65H 79/00
Hierarchie anzeigen
Antriebsvorrichtungen zum Vorwärtsbewegen, Aufwickeln, Abwickeln oder Speichern des Gutes, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B65H 81/00
Hierarchie anzeigen
Verfahren, Geräte oder Vorrichtungen zum Überziehen oder Einwickeln von Kernen durch Bewickeln mit Bahnen, Bändern oder fadenförmigem Gut, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Herstellen hohler Gegenstände durch Aufwickeln fadenförmigen Gutes auf schmelzbare oder auflösbare Kerne B65H 54/64; Einwickeln aus Verpackungsgründen B65B 11/00; Herstellung gewickelter Gegenstände aus Papier B31C)
B65H 83/00

B65H 83/00
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Kombination von Stapel- und Entstapelvorgängen, z.B. gleichzeitig ausgeführt, wobei der einzelne Vorgang des Stapelns oder Entstapelns nicht von Interesse ist (B65H 85/00 hat Vorrang) [5]
B65H 85/00
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Zirkulation von Werkstücken, d.h. mehrmaliges Zuführen und Ausgeben jedes einzelnen Werkstücks zu bzw. von ein und derselben Arbeitsstation [5]
B65H 99/00
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Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01]
B66
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HebenAnhebenSchleppen [Hebezeuge]
B67
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Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen BehälternHandhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B68
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SattlereiPolsterei
B81
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Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik [7]
B81
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Mikrostrukturtechnik [7]
B82
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Nanotechnik [7]
B99
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Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C
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Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D
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Sektion D — Textilien; Papier
E
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Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F
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Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G
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Sektion G — Physik
H
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Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]