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A
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Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B
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Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01
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Trennen; Mischen
B01
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Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27)
B02
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Brechen, Pulverisieren oder ZerkleinernVorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03
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Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherdenmagnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen MedienTrennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder (Isotopentrennung B01D 59/00; Zerkleinern oder Vermahlen B02C; Zentrifugen oder Wirbler zur Durchführung physikalischer Verfahren B04) [5]
B04
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Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05
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Versprühen oder Zerstäuben allgemeinAufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2]
B06
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Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07
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Trennen fester Stoffe von festen StoffenSortieren (Trennen allgemein B01D; Trennverfahren auf nassem Wege, Sortierverfahren, bei denen fließfähiges Material in der gleichen Weise wie Flüssigkeit verwendet wird, B03; unter Verwendung von Flüssigkeiten B03B , B03D; Sortieren durch magnetisches oder elektrostatisches Trennen von Feststoffen aus Feststoffen oder Flüssigkeiten, Trennen mittels elektrischer Hochspannungsfelder B03C; Zentrifugen oder Wirbler zum Durchführen physikalischer Verfahren B04; Sortieren eigens für besondere Stoffe oder Gegenstände, das in anderen Klassen vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen)
B08
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Reinigen
B09
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Beseitigung von festem AbfallWiedergewinnung von verseuchtem Boden (Behandlung von kommunalem oder industriellem Abwasser oder Schlamm C02F; Behandlung von radioaktiv verseuchten festen Stoffen G21F 9/28) [3, 6]
B21
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Formgebung
B21
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Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des WerkstoffsStanzen von Metall (Gießen, Pulvermetallurgie B22; Scheren B23D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Löten, Schweißen, Brennschneiden B23K; sonstige Metallbearbeitung B23P; Stanzen von Metall allgemein B26F; Verfahren zum Ändern der physikalischen Eigenschaften von Metallen C21D , C22F; Galvanoplastik C25D 1/00)
B22
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GießereiPulvermetallurgie
B23
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WerkzeugmaschinenMetallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24)
B24
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SchleifenPolieren
B25
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Handwerkzeugetragbare Werkzeuge mit KraftantriebGriffe für HandgeräteWerkstatteinrichtungenManipulatoren
B26
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HandschneidwerkzeugeSchneidenTrennen
B27
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Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem WerkstoffNagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28
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Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29
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Verarbeiten von KunststoffenVerarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21C; Verarbeiten von Schokolade A23G; Gießen von Metallen B22; Verarbeiten von Zement, Ton B28; chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08; Verarbeiten von Glas C03B; Kerzenherstellung C11C 5/02; Seifenherstellung C11D 13/00; Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D , D01F; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J)
B30
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Pressen
B31
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Herstellen von Gegenständen aus PapierPapierverarbeitung (Herstellen von Schichtstoffen, die nicht völlig aus Papier oder Pappe bestehen, B32B; Behandeln im Sinne von Zuführen, Ausrichten, Abwickeln usw. von dünnem Material, z.B. blattförmig, in Form von Bahnen, B65H)
B32
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Schichtkörper
B41
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Drucken
B41
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DruckenLiniermaschinenSchreibmaschinenStempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
B42
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BuchbindereiAlben[Brief-]Ordnerbesondere Drucksachen
B43
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Schreib- oder ZeichengeräteBürozubehör
B44
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Dekorationskunst oder -technik
B60
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Transportieren
B60
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Fahrzeuge allgemein
B61
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Eisenbahnen
B62
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Gleislose Landfahrzeuge
B63
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Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeugedazugehörige Ausrüstung
B64
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LuftfahrzeugeFlugwesenRaumfahrt
B65
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FördernPackenLagernHandhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B65B
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Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder MaterialienAuspacken (Bündel- und Pressvorrichtungen für Zigarren A24C 1/44; Papierbeutelhalter als Laden- oder Bürozubehör A47F 13/08; Vorrichtungen zum Bilden eines Überzugs, z.B. durch Tauchen, B05C; Vorrichtungen zum Spannen und Sichern von Bändern oder Umschnürungen, die an den zu umschnürenden Gegenständen angebracht werden können, B25B; Nagel- oder Heftvorrichtungen B25C , B27F; Einschieben von Schriftstücken in Umschläge und Verschließen derselben B43M 3/00 , B43M 5/00; Etikettieren B65C; Einwickelmaterial, Behälter oder andere Verpackungsmittel, z.B. Bindfäden, Verschlüsse, Schutzkappen, B65D; Transport- und Lagervorrichtungen B65G; Vorrichtungen, um Bogen oder Bahnen zu handhaben, soweit diesen auch Bedeutung neben ihrer Anwendung in Verpackungsmaschinen zukommt, B65H; Verkorken oder Deckelaufsetzen bei Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern B67B; hand- oder kraftbetätigte Vorrichtungen dazu, die nicht an den Behältern angebracht oder eingebaut sind, Behälter oder Behälterverschlüsse zum Öffnen von geschlossenen Behältern B67B 7/00; Verpacken von Zündhölzern C06F; Verpacken von Zucker während dessen Herstellung C13H; Verpacken von Munition F42B 39/00; Herstellen von Behältern oder Gefäßen siehe die dafür vorgesehenen Unterklassen)
B65C
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Maschinen, Geräte oder Verfahren zum Etikettieren oder zum Befestigen von Anhängern (Nageln oder Heften allgemein B25C , B27F; Verfahren zum Anbringen von Abziehbildern B44C 1/16; Anbringen von Etiketten beim Verpacken B65B; Etiketten, Namensschilder G09F)
B65D
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Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, TransportbehälterZubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfürVerpackungselementeVerpackungen (Behälter speziell zum Speichern landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Erzeugnisse A01F 25/14; Behälter speziell zum Gebrauch in Molkereien A01J; Geldbehälter, Gepäck, von Hand getragene Taschen A45C; Reise- oder Campingausrüstungsgegenstände, Rucksäcke oder Tornister, die am Körper getragen werden A45F; Haushalts- oder Tafelgeräte A47G; Brief- oder Zeitungsbehälter A47G 29/12; Küchenausstattung A47J; Verpackungen oder Umhüllungen für gebrauchte absorbierende Kissen A61F 13/551; als Bestandteil von Fahrzeugen siehe die entsprechenden Unterklassen B60-B64; Maschinen, Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpacken von Gegenständen oder Materialien B65B; Sackhalter B65B 67/00; Abfallbehälter B65F 1/00; Handhaben von Bogen, Bahnen oder fadenförmigem Material B65H; zum Fassen und Heben von Lasten bestimmte Elemente oder Vorrichtungen, die mit Hebe- oder Senkgetrieben von Kranen verbunden oder verbindbar sind, B66C; Handhaben von Flüssigkeiten B67; Speichern von Gasen F17; Herstellen von Behältnissen, siehe die Unterklassen, die das Verarbeiten des betreffenden Werkstoffs behandeln)
B65D 1/00
Allgemeine Arten von steifen oder halbsteifen Behältnissen (große Behältnisse B65D 88/00)
B65D 1/00
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Behältnisse, die aus einem Stück geformte Körper aufweisen, z.B. durch Gießen von metallischem Material, durch Formen von plastischem Material, durch Blasen von gläsernem Material, durch Formen von keramischem Material, durch Formen von breiförmigem Fasermaterial, durch Tiefziehen von Folienmaterial (durch Wickeln, Biegen oder Falten von Papier B65D 3/00 , B65D 5/00; besonders ausgebildet, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden B65D 17/00; Paletten B65D 19/00; Einzelheiten an Flaschen oder Gefäßen B65D 23/00; Bündel von Gegenständen, die durch Verpackungselemente zusammengehalten werden, z.B. Träger mit Fächern für eine Mehrzahl von Behältern wie Bierbüchsen, Flaschen für kohlensäurehaltige Getränke B65D 71/00) [5]
B65D 3/00
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Behältnisse, die Körper oder Außenwandungen von gekrümmtem oder teilweise gekrümmtem Querschnitt aufweisen, die durch Wickeln oder Biegen von Papier ohne Falten entlang vorbestimmter Linien hergestellt sind (mit Endwandungen von anderem Material B65D 6/00 , B65D 8/00)
B65D 5/00
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Behältnisse mit vieleckigem Querschnitt, z.B. Kästen, Schachteln, tablettartige Behältnisse, die durch Falten oder Aufrichten eines oder mehrerer aus Papier gebildeter Zuschnitte geformt sind (Paletten B65D 19/00; Bündel von Gegenständen, die durch Verpackungselemente zusammengehalten werden, z.B. Träger mit Fächern für eine Mehrzahl von Behältern wie Bierbüchsen, Flaschen für kohlensäurehaltige Getränke B65D 71/00; Herstellen faltbarer oder aufrichtbarer Zuschnitte B31B) [5]
B65D 6/00
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Behältnisse mit einem Körper, der gebildet ist durch Verbinden oder Vereinigen von zwei oder mehreren steifen oder im wesentlichen steifen Teilen, die ganz oder hauptsächlich aus Metall, Kunststoff, Holz oder aus Austauschstoffen hierfür hergestellt sind (Behältnisse mit gekrümmtem Querschnitt B65D 8/00; besonders ausgebildet, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden, B65D 17/00; Paletten B65D 19/00) [3]
B65D 8/00
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Behältnisse mit gekrümmtem Querschnitt, die gebildet sind durch Verbinden oder Vereinigen von zwei oder mehr steifen oder im wesentlichen steifen Teilen, die ganz oder hauptsächlich aus Metall, Kunststoff, Holz oder aus Austauschstoffen hierfür hergestellt sind (besonders ausgebildet um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden, B65D 17/00; Paletten B65D 19/00) [3]
B65D 13/00
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Behältnisse mit einem Körper, der gebildet ist durch Verbinden von zwei oder mehr steifen oder im wesentlichen steifen Teilen, die ganz oder hauptsächlich aus dem gleichen Material, außer aus Metall, Kunststoff, Holz- oder Austauschstoffen davon bestehen (Paletten B65D 19/00) [4]
B65D 17/00
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Behältnisse, die besonders zum Öffnen durch Aufschneiden oder Aufstechen, oder durch Aufreißen eines aufbrech- oder entfernbaren Teils oder Stücks ausgebildet sind (Einrichtungen oder Vorrichtungen zum Öffnen von Behältern, die durch Wickeln, Biegen oder Falten von Papier hergestellt werden B65D 3/00 , B65D 5/00; aufbrechbare innere Verschlussteile, die mit Kappen, Deckeln oder Abdeckungen zusammenwirken B65D 51/20; Öffnungsvorrichtungen hinzugefügt oder eingebaut während des Füllens oder Verschließens von Behältern B65D 77/30; getrennte Vorrichtungen zum Öffnen geschlossener Behälter B67B 7/00)
B65D 19/00
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Paletten oder dgl. Stapelplatten, mit oder ohne Seitenwände, zum Tragen von zu hebenden oder zu senkenden Lasten (in Vorrichtungen zum Heben oder Senken von sperrigen oder schweren Gütern für Lade-oder Entladezwecke B66F 9/12)
B65D 21/00
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Ineinander oder aufeinander stapelbare oder verbindbare BehältnisseBehältnisse mit veränderlichem Fassungsvermögen (große Behältnisse B65D 88/00)
B65D 23/00
Einzelheiten von steifen oder halbsteifen Behältnissen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (von Paletten B65D 19/38; von großen Behältnissen B65D 90/00) [3]
B65D 23/00
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Einzelheiten von Flaschen oder Gefäßen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Verschlusssicherungselemente B65D 45/00)
B65D 25/00
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Einzelheiten anderer Arten oder Typen von steifen oder halbsteifen Behältnissen
B65D 27/00
Allgemeine Arten von flexiblen Behältnissen (große Behältnisse B65D 88/00) [3]
B65D 27/00
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Umschläge oder dgl., im wesentlichen rechteckige Behältnisse für postalische oder andere Zwecke, die keine bauliche Vorkehrung bezüglich der Dicke des Behältnisinhalts aufweisen (mit stoßabsorbierenden Eigenschaften B65D 81/03; Kartenbriefe B42D 15/00)
B65D 30/00
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Säcke, Beutel oder ähnliche Behältnisse [3]
B65D 33/00
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Einzelheiten von oder Zubehör für Säcke oder Beutel
B65D 35/00
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Nachgiebige, röhrenförmige Behältnisse, die geeignet sind, bleibend verformt zu werden, um den Inhalt auszudrücken, z.B. zusammendrückbare Tuben für Zahnpasta oder für ein anderes plastisches oder halbflüssiges MaterialHalter hierfür
B65D 35/02
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Körperaufbau
B65D 35/04
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. . einstückig hergestellt
B65D 35/06
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. . . aus metallischem Material
B65D 35/08
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. . . aus plastischem Material
B65D 35/10
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. . hergestellt durch Vereinigen oder miteinander Verbinden von zwei oder mehr Teilen
B65D 35/12
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. . Verbindungen zwischen dem Körper und der verschlussaufnehmenden Hülse
B65D 35/14
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mit Auskleidungen oder Einsätzen
B65D 35/16
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. . zum Vermindern oder Verhindern von Korrosion am Körper
B65D 35/18
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. . zum Halten des Körpers in aufgerolltem Zustand nach dem teilweisen Herausdrücken des Inhalts
B65D 35/20
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. . zum Zurückziehen des Inhalts
B65D 35/22
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mit zwei oder mehr Abteilungen
B65D 35/24
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mit Hilfsvorrichtungen (Auskleidungen und Einsätze B65D 35/14)
B65D 35/26
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. . zum Füllen
B65D 35/28
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. . zum Ausdrücken des Inhalts
B65D 35/30
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. . . Kolben
B65D 35/32
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. . Aufwickelschlüssel
B65D 35/34
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. . . angebracht an oder verbunden mit Tubenhaltern
B65D 35/36
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. . zum Aufbringen des Inhalts auf Flächen (Bürsten kombiniert oder verbunden mit röhrenförmigen Behältnissen A46B 11/00)
B65D 35/38
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. . . Mundstücke
B65D 35/40
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. . zur dosierten Ausgabe
B65D 35/42
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. . zum Verhindern des Verlierens entfernbarer Verschlussglieder
B65D 35/44
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Verschlüsse (Verschlussglieder von Interesse außerhalb dieser Anwendung B65D 39/00-B65D 55/00; Bilden von Bodenverschlüssen nach dem Füllen B65B 7/14)
B65D 35/46
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. . mit Ventilen (Bürozubehör zum Auftragen von Flüssigkeit, z.B. Klebstoff, B43M 11/00)
B65D 35/48
Hierarchie anzeigen
. . . von Hand bediente Ventile
B65D 35/50
Hierarchie anzeigen
. . . sich öffnende, wenn der rohrförmige Behälter deformiert wird
B65D 35/52
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. . . Schlitze
B65D 35/54
Hierarchie anzeigen
. . . sich öffnende, wenn der Verschluss auf die Fläche gepresst ist, auf die der Inhalt aufgetragen werden soll (Mundstücke B65D 35/38)
B65D 35/56
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Halter für zusammendrückbare Tuben
B65D 37/00
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Ortsbewegliche, biegsame Behältnisse, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B65D 39/00
Verschlussglieder für steife oder halbsteife Behältnisse oder für biegsame Behältnisse, bei denen gleichartige Verschließprobleme auftreten (Verschlusskappen oder Deckel, die an Behältnissen aus Papier oder an faltbaren oder aufrichtbaren Behälterzuschnitten aus Papier angebracht oder in diese eingebaut sind B65D 3/00 , B65D 5/00; Verschlusswandungen von Behältnissen, die besonders ausgebildet sind, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden B65D 17/00; Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Gefäßen oder ähnlichen Behältern B67B; Deckel oder ähnliche Verschlussglieder für Druckbehälter allgemein F16J 13/00)Behälterteile, die mit Verschlussgliedern zusammenwirken oder die durch die Form des Verschlussgliedes gekennzeichnet sind (für große Behältnisse B65D 90/00) [3]
B65D 39/00
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Verschlüsse, die innerhalb von Hälsen oder Gießöffnungen oder in Entleerungsöffnungen angeordnet sind, z.B. Stopfen (Deckel oder Abdeckungen B65D 43/00; mit zusätzlichen Sicherungselementen B65D 45/00)
B65D 41/00
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Kappen, z.B. Kronenkappen, Kronenverschlüsse, d.h. Verschlussglieder mit Teilen, die den äußeren Umfang eines Halses oder einer Wandung umfassen, der bzw. die eine Gießöffnung oder Entleerungsöffnung bildetkappenähnliche Schutzdeckel für Verschlussglieder, z.B. Zierdeckel aus Metallfolie oder Papier (B65D 45/00 hat Vorrang; Kombinationen von Kappen und kappenähnlichen Schutzdeckeln B65D 51/18; Herstellen von Verschlüssen durch Verarbeiten von Metallblech B21D 51/44; Anbringen von Etiketten B65C 3/06)
B65D 43/00
Hierarchie anzeigen
Deckel oder Abdeckungen für steife oder halbsteife Behälter (für Kochgefäße A47J 36/06; Abdeckungen für Druckgefäße allgemein F16J 13/00)
B65D 45/00
Hierarchie anzeigen
Klemm- oder andere druckanwendende Vorrichtungen zur Sicherung oder zum Festhalten von Verschlussgliedern (Schraub- oder Bajonettverbindung zwischen Stopfen oder Kappen u. Behältnissen B65D 39/08 , B65D 41/04 , B65D 41/34; ausdehnbare Stopfen B65D 39/12; für Druckgefäße allgemein F16J 13/00)
B65D 47/00
Hierarchie anzeigen
Verschlüsse mit Füll- und Entleerungsvorrichtungen oder nur mit Entleerungsvorrichtungen (Spender für flüssige Seife A47K 5/12; Schreibtischausrüstung zum Auftragen von Flüssigkeit durch Kontakt mit einer Fläche B43M 11/00; Flüssigkeitsabgabeventile allgemein F16K 21/00)
B65D 49/00
Hierarchie anzeigen
Anordnungen oder Vorrichtungen, die ein Wiederfüllen von Behältnissen verhindern (einstückige oder fest verbundene Verschlüsse für Behältnisse, die speziell geeignet sind, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden B65D 17/00; für erstmaliges Füllen und zum Verhindern des späteren Wiederfüllens B65D 47/02)
B65D 50/00
Hierarchie anzeigen
Verschlüsse mit Mitteln, um vor einem unbefugten Öffnen oder Entfernen des Verschlusses abzuschrecken, mit oder ohne Anzeigemittel, z.B. kindersichere Verschlüsse (Garantieverschlüsse ohne Öffnungssicherungen siehe die entsprechenden Gruppen, z.B. B65D 41/32 , B65D 51/20; Mittel an sich zum Abschrecken oder Anzeigen unerlaubten Öffnens oder Entfernens eines Verschlusses B65D 55/02) [5]
B65D 51/00
Hierarchie anzeigen
Verschlüsse, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Deckel oder ähnliche Verschlüsse als Maschinenelemente für Druckgefäße allgemein F16J 13/00)
B65D 53/00
Hierarchie anzeigen
Dichtungs- oder Packungselemente (Dichtungen allgemein F16J 15/00)durch Flüssigkeit oder plastisches Material gebildete Dichtungen
B65D 55/00
Hierarchie anzeigen
Zubehör für Behälterverschlüsse, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B65D 57/00
Arten oder Typen von Verpackungselementen
B65D 57/00
Hierarchie anzeigen
Innenrahmen oder Stützen für nachgiebige Gegenstände, z.B. VersteifungenTrenneinrichtungen für Gegenstände, die in Stapeln oder Gruppen verpackt sind, z.B. zum Verhüten des Aneinanderhaftens von klebrigen Gegenständen
B65D 59/00
Hierarchie anzeigen
Stopfen, Büchsen, Kappen oder ähnliche steife oder halbsteife Elemente zum Schützen von Teilen von Gegenständen oder zum Bündeln von Gegenständen, z.B. Schützer für Schraubengewinde, Eckenschützer, Endkappen für Rohre oder zum Bündeln von stabförmigen Gegenständen
B65D 61/00
Hierarchie anzeigen
Außenrahmen oder Stützen, die geeignet sind, rund um Gegenstände montiert oder an diesen befestigt zu werden (zusammenlegbare Behältnisse B65D 5/00 , B65D 6/16 , B65D 6/24 , B65D 8/14)
B65D 63/00
Hierarchie anzeigen
Biegsame langgestreckte Teile, z.B. Gurte, zum Bündeln oder Tragen von Gegenständen (zur Lagerung von Rohren, Kabeln oder Schutzrohr F16L 3/137)
B65D 65/00
Hierarchie anzeigen
Hüllen oder biegsame AbdeckungenVerpackungsmaterialien von speziellem Typ oder spezieller Form (Hüllen oder Umschläge mit stoßabsorbierenden Eigenschaften B65D 81/03; geschichtete Erzeugnisse an sich B32B; Materialien an sich, siehe die entsprechenden Klassen)
B65D 67/00
Hierarchie anzeigen
Arten oder Typen von Verpackungselementen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B65D 69/00
Arten oder Typen von Verpackungen
B65D 69/00
Hierarchie anzeigen
Miteinander verbundene Gegenstände zum Erleichtern des Lagerns oder des Transports ohne Verwendung von Verpackungselementen (Verbinden von Gegenständen zum Erleichtern des Verpackens B65B 17/02)
B65D 71/00
Hierarchie anzeigen
Bündel von Gegenständen, die durch Verpackungselemente zum Erleichtern der Lagerung oder des Transports zusammengehalten werden, z.B. Träger mit Fächern für eine Mehrzahl von Behältern wie Bierdosen, Flaschen für kohlensäurehaltige GetränkeMaterialballen (Binden von Heu oder Stroh A01D , A01F 1/00; Bündeln oder in Ballen verpacken B65B , z.B. B65B 13/00 , B65B 27/00)
B65D 73/00
Hierarchie anzeigen
Verpackungen, die Gegenstände enthalten, die auf Karten, Platten oder Bahnen befestigt sind (Karten für Knöpfe, Kragenknöpfe oder Manschettenknöpfe A44B 7/00; Befestigen von Gegenständen auf Karten, Platten oder Bahnen B65B 15/00)
B65D 75/00
Hierarchie anzeigen
Verpackungen, die Gegenstände oder Materialien enthalten, die teilweise oder ganz in Streifen, Platten, Zuschnitten, Röhren oder in Bahnen aus biegsamem Bogenmaterial, z.B. in gefalteten Hüllen, eingeschlossen sind (B65D 71/00 hat Vorrang; Umhüllen B65B 11/00) [5]
B65D 77/00
Hierarchie anzeigen
Packungen, die durch Einschließen von Gegenständen oder Materialien in vorgeformte Behältnisse, z.B. Kästen, Schachteln, Säcke, Beutel, gebildet sind
B65D 79/00
Hierarchie anzeigen
Arten oder Einzelheiten von Verpackungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B65D 81/00
Behälter, Verpackungselemente oder Packungen spezieller Typen oder Formen oder speziell geeignet für Organismen oder für Gegenstände oder Materialien, die besondere Transport-, Lagerungs- oder Verteilungsprobleme aufweisen
B65D 81/00
Hierarchie anzeigen
Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen für Inhalte, die besondere Transport- oder Lagerungsprobleme aufweisen oder geeignet sind, nach Entfernung des Inhalts für andere als Verpackungszwecke verwendet zu werden
B65D 83/00
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Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts (Ausgabeeinrichtungen, eingebaut in abnehmbare oder nicht dauernd befestigte Behälterverschlüsse, B65D 47/00; für Werkstätten, Läden, Geschäftsräume, Bars oder dgl. A47F 1/04; Schaukästen oder Vitrinen mit Ausgabeanordnungen A47F 3/02; Magazine für Schrauben oder Muttern in Verbindung mit Schraubenschlüsseln, Mutternschlüsseln oder Schraubenziehern B25B 23/06; Ausgeber für Nägel B25C 3/00; zur Verwendung in Verbindung mit der Handhabung von Folien, Bahnen oder fadenförmigem Material B65H; Münzausgeber G07D 1/00)
B65D 85/00
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Behältnisse, Verpackungselemente oder Verpackungen, die speziell geeignet sind für besondere Gegenstände oder Materialien (B65D 71/00 , B65D 83/00 haben Vorrang; Handgeräte, Reisezubehör A45C; Kosmetik- oder Toilettenzubehör A45D; Verpackungen für chirurgische Messer, Skalpelle oder Klingen A61B 17/3215; besonders für medizinische oder pharmazeutische Zwecke ausgebildete Behältnisse A61J 1/00; Farbdosen B44D 3/12; Ölkannen F16N 3/04; Behälter zum Tragen von Handfeuerwaffen F41C 33/06; Verpacken von Munition oder Treibladungen F42B 39/00; Behälter für Aufzeichnungsträger, besonders ausgebildet zum Zusammenwirken mit dem Aufzeichnungs- oder Wiedergabegerät G11B 23/00) [5]
B65D 88/00

B65D 88/00
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Großbehälter (Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör B65D 90/00; Bau oder Montage von Großbehältern mit Bauwerkscharakter am Errichtungsplatz oder mit Vorfertigung E04H 7/00; Gasbehälter mit veränderbarem Fassungsvermögen F17B; Behälter zum Aufnehmen oder Speichern verdichteter, verflüssigter oder verfestigter Gase F17C) [3]
B65D 90/00
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Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör für Großbehälter (B65D 88/34-B65D 88/78 haben Vorrang) [3]
B65D 91/00
(überführt nach A47G 29/12A47G 29/14)
B65F
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Sammeln oder Entfernen von Haus- oder ähnlichem Müll (Mülldesinfektion A61L; Müllzerkleinerer B02C; Sortieren von Müll B03B , B07B; Handkarren zum Befördern von Müllbehältern B62B; Sackhalter B65B 67/00; Umwandeln von Müll in Düngemittel C05F; Umwandeln von Müll in feste Brennstoffe C10L; Abwasserkanäle, Senkgruben E03F; Anlagen in Gebäuden für die Beseitigung von Müll E04F 17/10; Müllverbrennungsanlagen F23G)
B65G
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Transport- oder Lagervorrichtungen, z.B. Förderer zum Laden oder AbladenWerkstättenfördersystemepneumatische Rohrförderanlagen (Transport- oder Lagervorrichtungen, die zur besonderen Handhabung oder Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden, siehe die entsprechende Unterklasse, z.B. bei der Metallbearbeitung B21D 43/00 , B23Q 7/00 , B23Q 41/02; Belange von Fahrzeugen, Eisenbahnen, See- oder Luftfahrzeugen B60-B64; Transport-, Schlitten- oder Fördersysteme, besonders ausgebildet für Montagestraßen von Motorfahrzeugen und Anhängern B62D 65/18; bei der Verpackung B65B; Handhaben von dünnen oder fadenförmigen Materialien B65H; Heben, Anheben, Schleppen, z.B. Hublader B66; Handhaben von Flüssigkeiten B67; besonders ausgebildet für Bedingungen unter Tage E21F 13/00; Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten F17; bei der Handhabung radioaktiver Materialien G21C 19/00)
B65H
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Handhaben von dünnem oder fadenförmigem Gut, z.B. Folien, Bahnen, Kabeln
B66
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HebenAnhebenSchleppen [Hebezeuge]
B67
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Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen BehälternHandhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B68
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SattlereiPolsterei
B81
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Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik [7]
B81
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Mikrostrukturtechnik [7]
B82
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Nanotechnik [7]
B99
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Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C
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Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D
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Sektion D — Textilien; Papier
E
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Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F
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Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G
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Sektion G — Physik
H
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Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]