Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: B63H 20/22 2-Punkt Untergruppe [Version 2014.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01 Hierarchieinformationen		Trennen; Mischen
B01 Hierarchieinformationen		Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein
B02 Hierarchieinformationen		Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03 Hierarchieinformationen		Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder [5]
B04 Hierarchieinformationen		Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05 Hierarchieinformationen		Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein [2]
B06 Hierarchieinformationen		Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07 Hierarchieinformationen		Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren
B08 Hierarchieinformationen		Reinigen
B09 Hierarchieinformationen		Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden [3, 6]
B21 Hierarchieinformationen		Formgebung
B21 Hierarchieinformationen		Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall
B22 Hierarchieinformationen		Gießerei; Pulvermetallurgie
B23 Hierarchieinformationen		Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B24 Hierarchieinformationen		Schleifen; Polieren
B25 Hierarchieinformationen		Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
B26 Hierarchieinformationen		Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
B27 Hierarchieinformationen		Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28 Hierarchieinformationen		Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29 Hierarchieinformationen		Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein
B30 Hierarchieinformationen		Pressen
B31 Hierarchieinformationen		Herstellen von Gegenständen aus Papier; Papierverarbeitung
B32 Hierarchieinformationen		Schichtkörper
B41 Hierarchieinformationen		Drucken
B41 Hierarchieinformationen		Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel [4]
B42 Hierarchieinformationen		Buchbinderei; Alben; [Brief-]Ordner; besondere Drucksachen
B43 Hierarchieinformationen		Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B44 Hierarchieinformationen		Dekorationskunst oder -technik
B60 Hierarchieinformationen		Transportieren
B60 Hierarchieinformationen		Fahrzeuge allgemein
B61 Hierarchieinformationen		Eisenbahnen
B62 Hierarchieinformationen		Gleislose Landfahrzeuge
B63 Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; dazugehörige Ausrüstung
B63B Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; Ausrüstung für die Schifffahrt (Lüftungs-, Heizungs-, Kühlungs- oder Klimatisierungs-Anlagen auf Schiffen B63J 2/00; schwimmende Unterbauten als Träger von Baggern oder von Maschinen für die Bodenbewegung E02F 9/06) [2]
B63C Hierarchieinformationen		Zuwasserlassen, Trockenstellen, Docken oder Bergen von Schiffen; Lebensrettung im Wasser; Einrichtungen zum Aufhalten oder Arbeiten unter Wasser; Einrichtungen zum Suchen oder Anzeigen von unter Wasser befindlichen Gegenständen (schwimmende Netze, schwimmende Aufschleppen oder Ähnliches zum Bergen von Flugzeugen aus dem Wasser B63B 35/52)
B63G Hierarchieinformationen		Angriffs- oder Verteidigungsanordnungen auf Schiffen; Minenlegen; Minenräumen; Unterseeboote; Flugzeugträger (Mittel zum Angriff oder zur Verteidigung allgemein, z.B. Panzertürme, F41H)
B63H Hierarchieinformationen		Schiffsantrieb oder Steuerung der Schiffe (Antrieb von Luftkissenfahrzeugen B60V 1/14; für Unterseeboote mit Ausnahme des nuklearen Antriebes B63G; für Torpedos F42B 19/00)
B63H 1/00 Hierarchieinformationen		Vor- oder Antriebselemente, die unmittelbar auf das Wasser einwirken (Strahlantriebe B63H 11/00; Befestigung von Propellern auf Wellen B63H 23/34)
B63H 3/00 Hierarchieinformationen		Verstellung der Propellerflügel
B63H 5/00 Hierarchieinformationen		Anordnung von Vortriebselementen, die unmittelbar auf das Wasser einwirken
B63H 7/00 Hierarchieinformationen		Anordnung von Vortriebselementen, die unmittelbar auf die Luft einwirken (Strahltrieb B63H 11/00)
B63H 9/00 Hierarchieinformationen		Vortriebselemente, die durch Wind beaufschlagt werden; Anordnungen davon (Luftschrauben, die Unterwasservortriebselemente antreiben B63H 13/00)
B63H 11/00 Hierarchieinformationen		Vortrieb durch Strahltriebwerke, z.B. nach dem Rückstoßprinzip (Steuerung durch Strahlwirkung B63H 25/46; Antriebsanlagen an sich, siehe einschlägige Klassen)
B63H 13/00 Hierarchieinformationen		Antrieb durch Windkraftmaschinen, die auf das Wasser einwirkende Vortriebselemente antreiben
B63H 15/00 Hierarchieinformationen		Antriebseinrichtungen an Bord, die in ortsfeste Ketten oder dgl. eingreifen
B63H 16/00 Hierarchieinformationen		Antrieb durch Muskelkraft (Schwimmgeräte mit vom Schwimmer betätigten Antrieben A63B 35/00; Übungsgeräte für Rudern, Skullen, Wriggen an Land A63B 69/06)
B63H 19/00 Hierarchieinformationen		Vortriebsmittel für Schiffe, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B63H 20/00 Hierarchieinformationen		Außenbordantriebseinheiten, d.h. Vortriebseinheiten mit einem im Wesentlichen senkrechten, außenbords am Bootskörper angeordneten Kraftübertragungsschaft und mit einem Vortriebselement am Schaftende, z.B. "Außenbordmotoren", "Z-Antriebe" (Motoren- und Maschinenanlagen an sich, siehe die zutreffenden Klassen); Anordnungen davon auf Schiffen [6]
B63H 20/02 Hierarchieinformationen		. Einbau der Vortriebseinheiten (B63H 20/08 hat Vorrang) [6]
B63H 20/04 Hierarchieinformationen		. . in einem Schacht [6]
B63H 20/06 Hierarchieinformationen		. . auf einer Zwischenhalterung [6]
B63H 20/08 Hierarchieinformationen		. Mittel, welche eine Lageänderung des Vortriebselements, z.B. für Trimmen, Kippen oder Steuern, ermöglichen (Kraftübertragungen, welche eine Lageänderung des Vortriebselements erlauben B63H 20/14); Steuerung und Regelung von Trimmen und Kippen (das Steuern veranlassende Mittel B63H 25/02) [6]
B63H 20/10 Hierarchieinformationen		. . Mittel, welche Trimmen oder Kippen oder Anheben des Vortriebselements bei Kollision mit einem Hindernis ermöglichen; Steuerung und Regelung von Trimmen und Kippen [6]
B63H 20/12 Hierarchieinformationen		. . Mittel, welche Steuern ermöglichen [6]
B63H 20/14 Hierarchieinformationen		. Kraftübertragung zwischen Antriebsmaschine und Vortriebselement [6]
B63H 20/16 Hierarchieinformationen		. . welche die Bewegung des Vortriebselements nur in einer horizontalen Ebene zulässt, z.B. zum Steuern [6]
B63H 20/18 Hierarchieinformationen		. . welche die Bewegung des Vortriebselements um eine Längsachse, z.B. die durch den Bootsspiegel / das Schiffsheck gehende Welle, zulässt (B63H 20/22 hat Vorrang) [6]
B63H 20/20 Hierarchieinformationen		. . mit Einrichtung für Rückwärtsantrieb [6]
B63H 20/22 Hierarchieinformationen		. . welche die Bewegung des Vortriebselements wenigstens um eine horizontale Achse ohne Unterbrechung des Antriebs zulässt, z.B. durch Anwenden von Kreuzgelenken [6]
B63H 20/24 Hierarchieinformationen		. Abgasauslass [6]
B63H 20/26 Hierarchieinformationen		. . durch den Propeller oder seine Nabe hindurchgehend [6]
B63H 20/28 Hierarchieinformationen		. Kühlwassereinlass [6]
B63H 20/30 Hierarchieinformationen		. . zur Spülung [6]
B63H 20/32 Hierarchieinformationen		. Gehäuse [6]
B63H 20/34 Hierarchieinformationen		. . mit Stabilisierungsflossen [6]
B63H 20/36 Hierarchieinformationen		. Gestelle für Transport oder Erprobung; Schutz von Kraftübertragungsschäften [6]
B63H 21/00 Hierarchieinformationen		Antriebsmaschinenanlagen auf Schiffen (Anwendung von Außenbordantriebseinheiten B63H 20/00; Fundamente B63B 3/70; Antriebsmaschinenanlagen an sich, siehe die einschlägigen Klassen)
B63H 23/00 Hierarchieinformationen		Kraftübertragung von den Antriebsmaschinen zu den Vortriebselementen (Propellerverstellung B63H 3/00; Ausbildung des Kraftübertragungsgetriebes zur Veränderung der Richtung des Propellers B63H 5/125; Übertragung der Kraft zwischen Windkraftmaschinen und Vortriebselementen B63H 13/00 , in Außenbordantriebseinheiten B63H 20/14; Ausbildung des Kraftübertragungsgetriebes zur Veränderung der Lage des Propellers B63H 20/08; für Fahrzeuge allgemein B60K; Antrieb von Hilfsmaschinen B63J; Übertragungselemente an sich F16)
B63H 25/00 Hierarchieinformationen		Steuern der Schiffe; Bremsen anders als durch Benutzung der Vortriebselemente (Verwendung von verstellbar angeordneten Propellerführungen oder -ringen zur Steuerung B63H 5/14; mit beweglich angeordneten Außenbordantriebseinheiten B63H 20/00); Dynamisches Ankern, d.h. Positionieren des Schiffes durch die Hauptvortriebselemente oder Hilfsvortriebselemente (Ankern, außer dynamisch, B63B 21/00; Einrichtungen zum Vermindern von Stampfen, Rollen oder ähnlichen unerwünschten Schiffsbewegungen mittels Hilfsstrahltriebes oder Propellern B63B 39/08)
B63J Hierarchieinformationen		Hilfsanlagen auf Schiffen
B64 Hierarchieinformationen		Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt
B65 Hierarchieinformationen		Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B66 Hierarchieinformationen		Heben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
B67 Hierarchieinformationen		Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
B68 Hierarchieinformationen		Sattlerei; Polsterei
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik [7]
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik [7]
B82 Hierarchieinformationen		Nanotechnik [7]
B99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]