Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: B62J 7/00 Hauptgruppe [Version 2007.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01 Hierarchieinformationen		Trennen; Mischen
B01 Hierarchieinformationen		Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27)
B02 Hierarchieinformationen		Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03 Hierarchieinformationen		Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder (Isotopentrennung B01D 59/00; Zerkleinern oder Vermahlen B02C; Zentrifugen oder Wirbler zur Durchführung physikalischer Verfahren B04) [5]
B04 Hierarchieinformationen		Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05 Hierarchieinformationen		Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2]
B06 Hierarchieinformationen		Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07 Hierarchieinformationen		Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren (Trennen allgemein B01D; Trennverfahren auf nassem Wege, Sortierverfahren, bei denen fließfähiges Material in der gleichen Weise wie Flüssigkeit verwendet wird, B03; unter Verwendung von Flüssigkeiten B03B , B03D; Sortieren durch magnetisches oder elektrostatisches Trennen von Feststoffen aus Feststoffen oder Flüssigkeiten, Trennen mittels elektrischer Hochspannungsfelder B03C; Zentrifugen oder Wirbler zum Durchführen physikalischer Verfahren B04; Sortieren eigens für besondere Stoffe oder Gegenstände, das in anderen Klassen vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen)
B08 Hierarchieinformationen		Reinigen
B09 Hierarchieinformationen		Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden (Behandlung von kommunalem oder industriellem Abwasser oder Schlamm C02F; Behandlung von radioaktiv verseuchten festen Stoffen G21F 9/28) [3, 6]
B21 Hierarchieinformationen		Formgebung
B21 Hierarchieinformationen		Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall (Gießen, Pulvermetallurgie B22; Scheren B23D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Löten, Schweißen, Brennschneiden B23K; sonstige Metallbearbeitung B23P; Stanzen von Metall allgemein B26F; Verfahren zum Ändern der physikalischen Eigenschaften von Metallen C21D , C22F; Galvanoplastik C25D 1/00)
B22 Hierarchieinformationen		Gießerei; Pulvermetallurgie
B23 Hierarchieinformationen		Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24)
B24 Hierarchieinformationen		Schleifen; Polieren
B25 Hierarchieinformationen		Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
B26 Hierarchieinformationen		Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
B27 Hierarchieinformationen		Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28 Hierarchieinformationen		Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29 Hierarchieinformationen		Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21C; Verarbeiten von Schokolade A23G; Gießen von Metallen B22; Verarbeiten von Zement, Ton B28; chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08; Verarbeiten von Glas C03B; Kerzenherstellung C11C 5/02; Seifenherstellung C11D 13/00; Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D , D01F; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J)
B30 Hierarchieinformationen		Pressen
B31 Hierarchieinformationen		Herstellen von Gegenständen aus Papier; Papierverarbeitung (Herstellen von Schichtstoffen, die nicht völlig aus Papier oder Pappe bestehen, B32B; Behandeln im Sinne von Zuführen, Ausrichten, Abwickeln usw. von dünnem Material, z.B. blattförmig, in Form von Bahnen, B65H)
B32 Hierarchieinformationen		Schichtkörper
B41 Hierarchieinformationen		Drucken
B41 Hierarchieinformationen		Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
B42 Hierarchieinformationen		Buchbinderei; Alben; [Brief-]Ordner; besondere Drucksachen
B43 Hierarchieinformationen		Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B44 Hierarchieinformationen		Dekorationskunst oder -technik
B60 Hierarchieinformationen		Transportieren
B60 Hierarchieinformationen		Fahrzeuge allgemein
B61 Hierarchieinformationen		Eisenbahnen
B62 Hierarchieinformationen		Gleislose Landfahrzeuge
B62B Hierarchieinformationen		Von Hand bewegte Fahrzeuge, z.B. Handkarren, Kinderwagen; Schlitten
B62C Hierarchieinformationen		Von Tieren gezogene Fahrzeuge
B62D Hierarchieinformationen		Motorfahrzeuge; Anhänger (Lenken oder Führen von landwirtschaftlichen Maschinen oder Geräten auf einer gewünschten Spur A01B 69/00; Räder, Rollen, Achsen, Verstärken der Radhaftung B60B; Reifen, Aufpumpen oder Wechseln von Fahrzeugreifen B60C; Verbindungen zwischen Fahrzeugen eines Zuges oder dgl. B60D; Fahrzeuge sowohl für Schiene als auch für Straße, Amphibien- oder verwandelbare Fahrzeuge B60F; Radaufhängungen B60G; Heizung, Kühlung, Belüftung oder andere Luftbehandlungsvorrichtungen B60H; Fenster, Windschutzscheiben, verschiebbare Dächer, Türen oder ähnliche Vorrichtungen, Schutzabdeckungen für abgestellte Fahrzeuge B60J; Anordnungen von Antriebsanlagen, Hilfsantriebe, Kraftübertragungen, Überwachungseinrichtungen, Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter B60K; elektrische Ausrüstung oder Antrieb von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen B60L; Stromzuführungsleitungen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge B60M; Unterbringung von Reisenden, soweit nicht anderweitig vorgesehen, B60N; Anwendungen zum Lastentransport oder zum Befördern besonderer Lasten oder Gegenstände B60P; Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein B60Q; Fahrzeuge, Fahrzeugausrüstungen oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen, B60R; Warten, Reinigen, Instandsetzen, Unterstützen, Anheben oder Bewegen, soweit nicht anderweitig vorgesehen, B60S; Bremsanordnungen, Bremsbetätigungssysteme oder Teile dafür B60T; Luftkissenfahrzeuge B60V; Motorräder, Zubehör dafür B62J , B62K; Prüfung von Fahrzeugen G01M)
B62H Hierarchieinformationen		Fahrradständer; Stützen oder Halter zum Abstellen oder Aufbewahren von Fahrrädern; Einrichtungen zum Verhüten oder Anzeigen des unerlaubten Gebrauchs oder Diebstahls von Fahrrädern; Schlösser als Bestandteil der Fahrräder; Vorrichtungen zum Fahrenlernen
B62J Hierarchieinformationen		Fahrradsättel oder -sitze; Zubehör besonders für Fahrräder, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z.B. Gepäckträger, Fahrradschutzvorrichtungen
B62J 1/00 Hierarchieinformationen		Sättel oder Sitze für Fahrräder; deren Anordnung; Bestandteile (Anordnungen oder Anwendungen von Fahrzeugsitzen allgemein B60N)
B62J 3/00		Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen in ihrer besonderen Ausbildung für Fahrräder (Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein B60Q)
B62J 3/00 Hierarchieinformationen		Akustische Signal- oder Alarmvorrichtungen (akustische Signal- oder Alarmvorrichtungen allgemein G08); Anordnung solcher Vorrichtungen auf Fahrrädern
B62J 6/00 Hierarchieinformationen		Anordnungen von optischen Signal- oder Beleuchtungseinrichtungen an Fahrrädern, deren Anbau oder Befestigung dafür oder Schaltkreise hierfür (optische Signal- oder Beleuchtungseinrichtungen an sich F21 , G08 , H05) [4]
B62J 7/00		Gepäckträger (für Fahrzeuge allgemein B60R)
B62J 7/00 Hierarchieinformationen		Gepäckträger
B62J 7/02 Hierarchieinformationen		. gekennzeichnet durch deren Anordnung auf Fahrrädern
B62J 7/04 Hierarchieinformationen		. . über oder hinter dem Hinterrad
B62J 7/06 Hierarchieinformationen		. . über dem Vorderrad, z.B. an den Lenkstangen
B62J 7/08 Hierarchieinformationen		. Ausrüstungsteile zum Befestigen des Gepäcks auf den Trägern
B62J 9/00 Hierarchieinformationen		Tragkörbe, Satteltaschen oder andere Behälter, besonders ausgebildet zum Befestigen auf Fahrrädern
B62J 11/00 Hierarchieinformationen		Haltevorrichtungen zum Befestigen von Gegenständen bestimmter Form auf Fahrrädern, z.B. für Mappen, Schirme, Flaschen
B62J 13/00		Schutzvorrichtungen; Verkleidungen oder stromlinienförmige Teile, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Schutzvorrichtungen bildende Teile der Fahrradrahmen B62K; Schutzvorrichtungen allgemein F16P)
B62J 13/00 Hierarchieinformationen		Schutzvorrichtungen für Ketten, Kettenantrieb oder gleichwertigen Antrieb, z.B. Riemenantrieb
B62J 15/00 Hierarchieinformationen		Schutzbleche für Räder
B62J 17/00 Hierarchieinformationen		Wetterschutz für Fahrer; Verkleidungen oder stromlinienförmige Teile, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Schutzkleidungen A41D 13/00; Sturzhelme A42B 3/00; Verdecke oder Verkleidungen für Seitenwagen B62K)
B62J 19/00 Hierarchieinformationen		Überzüge für parkende Fahrräder (umwandelbar in Schutzkleidung für den Fahrer A41D 15/04; umwandelbar in Campinggegenstände A45F 4/00; für Fahrzeuge allgemein B60J 11/00)
B62J 21/00 Hierarchieinformationen		Kleiderschützer, z.B. am Fahrrad befestigte Klemmen [Rockhalter] (lose Klemmen für Hosen oder Röcke A41F 17/02)
B62J 23/00 Hierarchieinformationen		Andere Schutzvorrichtungen, besonders für Fahrräder ausgebildet
B62J 25/00 Hierarchieinformationen		Fußrasten; fest angebrachte Knieanlagen, z.B. am Benzintank
B62J 27/00
B62J 27/00 Hierarchieinformationen		Sicherheitsausrüstung, z.B. Stoßstangen (Sicherheitsgurte allgemein A62B 35/00)
B62J 29/00 Hierarchieinformationen		Anwendungen oder Anordnungen von Spiegeln für die Verwendung auf Fahrrädern (für Fahrzeuge allgemein B60R)
B62J 31/00 Hierarchieinformationen		Einbauten von Schmiervorrichtungen
B62J 33/00 Hierarchieinformationen		Einbauten, besonders für Fahrräder zum Wärmen der Fahrer (für Fahrzeuge allgemein B60H)
B62J 35/00 Hierarchieinformationen		Brennstoffbehälter, besonders für Motorräder oder Hilfsmotorräder ausgebildet; Anordnungen dafür (Brennstoffbehälter, die Teile der Fahrradrahmen bilden, B62K 11/00; Tanks allgemein B65D)
B62J 37/00 Hierarchieinformationen		Anordnungen von Brennstoffzuführleitungen, Absperrhähne oder dgl. an Motorrädern oder Hilfsmotorrädern
B62J 39/00 Hierarchieinformationen		Sonstiges Zubehör, z.B. Tragegriffe (Nummernschilder B60R; Wegmesser, d.h. Radumdrehungszähler, G01C 22/00)
B62K Hierarchieinformationen		Fahrräder; Fahrradrahmen; Fahrradlenkvorrichtungen; Vom Fahrer betätigte Steuerungsvorrichtungen, die besonders für Fahrräder ausgebildet sind; Aufhängungen für Fahrradachsen; Fahrradseitenwagen, Vorderwagen oder dgl.
B62L Hierarchieinformationen		Bremsen, besonders für Fahrräder ausgebildet
B62M Hierarchieinformationen		Antrieb von Radfahrzeugen oder Schlitten durch den Fahrer; Motorantrieb für Schlitten oder Fahrräder; besonders für solche Fahrzeuge ausgebildete Kraftübertragung (Anordnung oder Einbau von Kraftübertragungen in Fahrzeugen allgemein B60K; Übertragungselemente an sich F16)
B63 Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; dazugehörige Ausrüstung
B64 Hierarchieinformationen		Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt
B65 Hierarchieinformationen		Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B66 Hierarchieinformationen		Heben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
B67 Hierarchieinformationen		Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B68 Hierarchieinformationen		Sattlerei; Polsterei
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik [7]
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik [7]
B82 Hierarchieinformationen		Nanotechnik [7]
B99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]