Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: B60R 19/02 1-Punkt Untergruppe [Version 2011.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01 Hierarchieinformationen		Trennen; Mischen
B01 Hierarchieinformationen		Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein
B02 Hierarchieinformationen		Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03 Hierarchieinformationen		Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder [5]
B04 Hierarchieinformationen		Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05 Hierarchieinformationen		Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein [2]
B06 Hierarchieinformationen		Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07 Hierarchieinformationen		Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren
B08 Hierarchieinformationen		Reinigen
B09 Hierarchieinformationen		Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden [3, 6]
B21 Hierarchieinformationen		Formgebung
B21 Hierarchieinformationen		Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall
B22 Hierarchieinformationen		Gießerei; Pulvermetallurgie
B23 Hierarchieinformationen		Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B24 Hierarchieinformationen		Schleifen; Polieren
B25 Hierarchieinformationen		Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
B26 Hierarchieinformationen		Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
B27 Hierarchieinformationen		Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28 Hierarchieinformationen		Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29 Hierarchieinformationen		Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein
B30 Hierarchieinformationen		Pressen
B31 Hierarchieinformationen		Herstellen von Gegenständen aus Papier; Papierverarbeitung
B32 Hierarchieinformationen		Schichtkörper
B41 Hierarchieinformationen		Drucken
B41 Hierarchieinformationen		Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel [4]
B42 Hierarchieinformationen		Buchbinderei; Alben; [Brief-]Ordner; besondere Drucksachen
B43 Hierarchieinformationen		Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B44 Hierarchieinformationen		Dekorationskunst oder -technik
B60 Hierarchieinformationen		Transportieren
B60 Hierarchieinformationen		Fahrzeuge allgemein
B60B Hierarchieinformationen		Räder für Fahrzeuge (Herstellen von Rädern oder Radteilen durch Walzen B21H 1/00, durch Schmieden, Hämmern oder Pressen B21K 1/28); Rollen; Achsen; Verstärken der Radhaftung
B60C Hierarchieinformationen		Fahrzeugreifen (Herstellung, Reparatur B29); Aufpumpen von Reifen; Wechseln von Reifen; Verbinden von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein oder Anbringen von Ventilen daran; Einrichtungen oder Anordnungen in Bezug auf Reifen (Prüfen von Reifen G01M 17/02) [5]
B60D Hierarchieinformationen		Fahrzeugverbindungen (Teile von Bremsanlagen B60T 17/04)
B60F Hierarchieinformationen		Fahrzeuge für den Verkehr sowohl auf Schienen als auch auf Straßen; Fahrzeuge, die in oder auf verschiedenen Medien fahren können, z.B. Amphibienfahrzeuge (Luftkissenfahrzeuge B60V)
B60G Hierarchieinformationen		Radaufhängungen und Federungen für Fahrzeuge (Luftkissenfahrzeuge B60V; Verbindungen zwischen Fahrzeugaufbau und Fahrzeugrahmen B62D 24/00) [5]
B60H Hierarchieinformationen		Anordnung oder Einbau der Heizung, Kühlung, Lüftung oder anderer Luftbehandlungsvorrichtungen für die Fahrzeugräume für Reisende oder Fracht
B60J Hierarchieinformationen		Fenster, Windschutzscheiben und bewegbare Dächer, Türen oder Ähnliches für Fahrzeuge; entfernbare externe Schutzabdeckungen besonders ausgebildet für Fahrzeuge (Befestigen, Aufhängen, Schließen oder Öffnen dieser Teile E05)
B60K Hierarchieinformationen		Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
B60L Hierarchieinformationen		Antrieb von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen ( Anordnung oder Einbau elektrischer Antriebseinheiten oder mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen zum wechselweisen oder gleichzeitigen Antrieb in Fahrzeugen B60K 1/00, B60K 6/20; Anordnung oder Einbau des elektrischen Getriebes in Fahrzeugen B60K 17/12, B60K 17/14; Verhindern von Radschlupf durch Kraftverminderung bei Schienenfahrzeugen B61C 15/08; dynamoelektrische Maschinen H02K; Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren H02P); Lieferung von elektrischem Strom zu Hilfsvorrichtungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen (elektrische Verbindungskupplungen, die mit der Anhänger- oder sonstigen mechanischen Kupplung von Fahrzeugen baulich vereinigt sind B60D 1/64; elektrische Heizung für Fahrzeuge B60H 1/00); elektrodynamische Fahrzeugbremssysteme allgemein (Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren H02P); magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen ; Überwachung verschiedener Betriebszustände von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen ; elektrische Sicherheitsvorrichtungen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge [4]
B60M Hierarchieinformationen		Speiseleitungen oder Vorrichtungen am Gleis für elektrisch angetriebene Fahrzeuge (Überwachung von Weichen oder Sicherheitsanordnungen bei Eisenbahnstrecken B61L; Bauart von Schienen oder Weichen allgemein E01B)
B60N Hierarchieinformationen		Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Möbelgestaltung A47)
B60P Hierarchieinformationen		Fahrzeuge zum Transport von Lasten oder zum Befördern, Tragen oder Aufnehmen besonderer Lasten oder Gegenstände (Fahrzeuge mit besonderen Vorkehrungen zum Transport von Kranken oder Behinderten, oder ihrer persönlichen Beförderungsmittel A61G 3/00)
B60Q Hierarchieinformationen		Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein (Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung, für Eisenbahnfahrzeuge B61D , für Fahrräder B62J , für Schiffe B63B , für Flugzeuge B64D; Beleuchtung allgemein, Beleuchtungsvorrichtungen an sich F21 , H05B; Signalgebung allgemein G08; elektrische Schalter an sich H01H) [4]
B60R Hierarchieinformationen		Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Feuerverhütung, Feuereindämmung oder Feuerlöschung, besonders ausgebildet für Fahrzeuge A62C 3/07)
B60R 1/00 Hierarchieinformationen		Anordnungen von optischen Beobachtungs- vorrichtungen (Blendschutzvorrichtungen für Windschutzscheiben oder Fenster, z.B. polarisierend, B60J 3/00; optische Geräte an sich G02B; Heizanordnungen, besonders angepasst für transparente oder reflektierende Flächen H05B 3/84) [2]
B60R 3/00 Hierarchieinformationen		Anordnungen von Tritten, z.B. Trittbretter (entworfen als Teile des Unterbaus von Straßenfahrzeugen B62D; Leitern E06C)
B60R 5/00 Hierarchieinformationen		Abteile innerhalb des Fahrzeugkörpers hauptsächlich bestimmt oder genügend geräumig für Koffer, Handkoffer oder dgl. (hauptsächlich bestimmt zum Verstauen von Lasten in Lasttransportfahrzeugen B60P; Anordnungen zur Ersatzradunterbringung B62D 43/00)
B60R 7/00 Hierarchieinformationen		Anordnungen innerhalb des Fahrzeuges zum Verstauen oder Halten hauptsächlich gedacht für das Eigentum des Fahrgastes, das kleiner als ein Handkoffer ist, z.B. Kleidung, Reisegegenstände oder Mappen (für Radiogeräte, Fernsehgeräte, Telefone oder dgl., Einbau von Fotoapparaten, die während der Fahrt tätig sind, für Werkzeuge oder Ersatzteile B60R 11/00; für Behälter für Abfall, Lebensmittel, Getränke, Zigaretten B60N)
B60R 9/00 Hierarchieinformationen		Zusätzliche Ausrüstungen am Fahrzeugäußeren zum Tragen von Koffern, zum Halten von Lasten, z.B. Gepäck, Sportgeräten oder dgl. [5]
B60R 11/00 Hierarchieinformationen		Anordnungen zum Halten oder Einbau von Gegenständen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B60R 13/00 Hierarchieinformationen		Teile zum Verkleiden, Kennzeichnen oder Verzieren; Anordnungen oder Ausbildung von Bauteilen für Reklamezwecke
B60R 15/00 Hierarchieinformationen		Anordnung oder Ausbildung von sanitären Einrichtungen
B60R 16/00 Hierarchieinformationen		Elektrische oder Fluid-Schaltkreise, besonders für Fahrzeuge ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen; Anordnung von elektrischen oder Fluid-Schaltkreiselementen, besonders für Fahrzeuge ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen [3]
B60R 17/00 Hierarchieinformationen		Anordnungen oder Ausbildungen von Schmiersystemen oder -vorrichtungen (Schmierung allgemein F16N)
B60R 19/00 Hierarchieinformationen		Radschutz; Kühlerschutz; Bahnräumer; Ausrüstungsteile zum Dämpfen der Aufprallwirkung bei Zusammenstößen (Kotflügel B62D)
B60R 19/02 Hierarchieinformationen		. Stoßstangen, d.h. stoßaufnehmende oder stoßabsorbierende Teile zum Schutz von Fahrzeugen oder Abwehren von Stößen durch andere Fahrzeuge oder Gegenstände (Einleiten einer Bremswirkung durch Berührung der Stoßstange mit einem äußeren Gegenstand B60T 7/22; für Schienenfahrzeuge B61F 19/04; Sicherheitsausrüstung für Fahrräder B62J 27/00; als Teil von Wasserfahrzeugen oder besonders dafür ausgebildet B63B 59/02) [4]
B60R 19/03 Hierarchieinformationen		. . gekennzeichnet durch den Werkstoff, z.B. Verbundwerkstoff (B60R 19/18 hat Vorrang) [4]
B60R 19/04 Hierarchieinformationen		. . aus mehr als einem Teil gebildet (B60R 19/18 hat Vorrang) [4]
B60R 19/12 Hierarchieinformationen		. . . mit in vertikalem Abstand angeordneten Teilen [4]
B60R 19/14 Hierarchieinformationen		. . . mit umklappbaren Teilen [4]
B60R 19/16 Hierarchieinformationen		. . . mit Ablenkgliedern, z.B. Rollen, Kugeln [4]
B60R 19/18 Hierarchieinformationen		. . Stoßabsorbierende Mittel innerhalb der Stoßstange [4]
B60R 19/20 Hierarchieinformationen		. . . Gas oder Flüssigkeit enthaltend, z.B. aufblasbar (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [4]
B60R 19/22 Hierarchieinformationen		. . . zellförmigen Werkstoff umfassend, z.B. Schaumstoff [4]
B60R 19/24 Hierarchieinformationen		. . Anordnungen zum Anbringen von Stoßstangen an Fahrzeugen [4]
B60R 19/26 Hierarchieinformationen		. . . nachgiebige Befestigungsmittel umfassend (Federn, Stoßdämpfer oder Mittel zum Dämpfen von Schwingungen an sich F16F) [4]
B60R 19/28 Hierarchieinformationen		. . . . Metallische Federn [4]
B60R 19/30 Hierarchieinformationen		. . . . Elastomeres Material [4]
B60R 19/32 Hierarchieinformationen		. . . . Flüssigkeitsstoßdämpfer [4]
B60R 19/34 Hierarchieinformationen		. . . . die bei einem Stoß zerstört werden, z.B. Ausführung für einmalige Verwendung [4]
B60R 19/36 Hierarchieinformationen		. . . . Vereinigungen von nachgiebigen Befestigungsmitteln unterschiedlicher Ausführungen [4]
B60R 19/38 Hierarchieinformationen		. . . einstellbar oder beweglich angebracht, z.B. horizontal verschiebbar zum Sicherstellen eines Zwischenraums zwischen geparkten Fahrzeugen [4]
B60R 19/40 Hierarchieinformationen		. . . . in der Richtung eines Hindernisses vor einem Zusammenstoß [4]
B60R 19/42 Hierarchieinformationen		. . sich hauptsächlich entlang den Seiten eines Fahrzeugs erstreckend oder ein Fahrzeug vollständig umfassend (Zier- oder Schutzleisten B60R 13/04) [4]
B60R 19/44 Hierarchieinformationen		. . Stoßstangenhörner [4]
B60R 19/46 Hierarchieinformationen		. . . federnd oder drehbar angebracht [4]
B60R 19/48 Hierarchieinformationen		. . vereinigt mit anderen Vorrichtungen oder Gegenständen oder verwandelbar in solche, z.B. mit Straßenbürsten vereinigte Stoßstangen, in Betten verwandelbare Stoßstangen [4]
B60R 19/50 Hierarchieinformationen		. . . mit Lampen oder Zulassungsschildern [4]
B60R 19/52 Hierarchieinformationen		. Schutzvorrichtungen für Kühler oder -grills [4]
B60R 19/54 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen zum Wegräumen oder Ablenken eines Hindernisses (B60R 19/16 , B60R 21/34 haben Vorrang) [4]
B60R 19/56 Hierarchieinformationen		. Anordnungen an Fahrzeugen mit großer Bodenfreiheit, z.B. Lastkraftwagen, zum Verhindern eines Daruntergleitens von Fahrzeugen oder Gegenständen [4]
B60R 21/00 Hierarchieinformationen		Anordnungen oder Ausrüstungen bei Fahrzeugen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern im Falle von Unfällen oder anderen Gefahren im Verkehr (Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in Fahrzeugen B60R 22/00; Vorrichtungen, Geräte oder Verfahren zur Lebensrettung allgemein A62B; Sicherheitsvorrichtungen für die Steuerung von Antriebseinheiten, besonders ausgebildet für oder angeordnet in Fahrzeugen, B60K 28/00; Sitze, ausgebildet zum Schutz der Insassen bei Einwirkung von abnormalen Beschleunigungskräften z.B. beim Aufprall, Sicherheitssitze, B60N 2/42; Energie-absorbierende Anordnungen für Lenkräder B62D 1/11; Energie-absorbierende Anordnungen für Lenksäulen B62D 1/19; Sicherheitsgeschirre bzw. Gurtzeug in Flugzeugen B64D 25/00) [4, 5]
B60R 22/00 Hierarchieinformationen		Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in Fahrzeugen (Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre allgemein A62B 35/00) [4]
B60R 25/00 Hierarchieinformationen		Fahrzeugausrüstung zum Verhindern oder Anzeigen von unbefugter Inbetriebnahme oder Diebstahl von Fahrzeugen (Diebstahlsicherungen für Radkappen, -ringe oder dgl. B60B 7/16; Schlösser oder Riegel an sich E05) [5]
B60R 99/00 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2009.01]
B60S Hierarchieinformationen		Warten, Reinigen, Instandsetzen, Unterstützen, Anheben oder Rangieren von Fahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B60T Hierarchieinformationen		Bremsanlagen für Fahrzeuge oder Teile davon; Bremsbetätigungssysteme oder Teile davon allgemein (Kontrolle von elektrodynamischen Bremssystemen B60L 7/00; gemeinsame Steuerung oder Regelung von Brems- und Antriebsaggregaten von Fahrzeugen B60W); Anordnungen von Bremselementen in Fahrzeugen allgemein; Tragbare Vorrichtungen um ein unerwünschtes Bewegen von Fahrzeugen zu verhindern; Ausbildung am Fahrzeug zum Kühlen der Bremsen
B60V Hierarchieinformationen		Luftkissenfahrzeuge
B60W Hierarchieinformationen		Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen [2006.01]
B61 Hierarchieinformationen		Eisenbahnen
B62 Hierarchieinformationen		Gleislose Landfahrzeuge
B63 Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; dazugehörige Ausrüstung
B64 Hierarchieinformationen		Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt
B65 Hierarchieinformationen		Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B66 Hierarchieinformationen		Heben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
B67 Hierarchieinformationen		Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
B68 Hierarchieinformationen		Sattlerei; Polsterei
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik [7]
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik [7]
B82 Hierarchieinformationen		Nanotechnik [7]
B99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]