Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: B60Q 1/54 3-Punkt Untergruppe [Version 2007.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01 Hierarchieinformationen		Trennen; Mischen
B01 Hierarchieinformationen		Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27)
B02 Hierarchieinformationen		Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03 Hierarchieinformationen		Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder (Isotopentrennung B01D 59/00; Zerkleinern oder Vermahlen B02C; Zentrifugen oder Wirbler zur Durchführung physikalischer Verfahren B04) [5]
B04 Hierarchieinformationen		Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05 Hierarchieinformationen		Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2]
B06 Hierarchieinformationen		Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07 Hierarchieinformationen		Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren (Trennen allgemein B01D; Trennverfahren auf nassem Wege, Sortierverfahren, bei denen fließfähiges Material in der gleichen Weise wie Flüssigkeit verwendet wird, B03; unter Verwendung von Flüssigkeiten B03B , B03D; Sortieren durch magnetisches oder elektrostatisches Trennen von Feststoffen aus Feststoffen oder Flüssigkeiten, Trennen mittels elektrischer Hochspannungsfelder B03C; Zentrifugen oder Wirbler zum Durchführen physikalischer Verfahren B04; Sortieren eigens für besondere Stoffe oder Gegenstände, das in anderen Klassen vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen)
B08 Hierarchieinformationen		Reinigen
B09 Hierarchieinformationen		Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden (Behandlung von kommunalem oder industriellem Abwasser oder Schlamm C02F; Behandlung von radioaktiv verseuchten festen Stoffen G21F 9/28) [3, 6]
B21 Hierarchieinformationen		Formgebung
B21 Hierarchieinformationen		Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall (Gießen, Pulvermetallurgie B22; Scheren B23D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Löten, Schweißen, Brennschneiden B23K; sonstige Metallbearbeitung B23P; Stanzen von Metall allgemein B26F; Verfahren zum Ändern der physikalischen Eigenschaften von Metallen C21D , C22F; Galvanoplastik C25D 1/00)
B22 Hierarchieinformationen		Gießerei; Pulvermetallurgie
B23 Hierarchieinformationen		Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24)
B24 Hierarchieinformationen		Schleifen; Polieren
B25 Hierarchieinformationen		Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
B26 Hierarchieinformationen		Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
B27 Hierarchieinformationen		Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28 Hierarchieinformationen		Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29 Hierarchieinformationen		Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21C; Verarbeiten von Schokolade A23G; Gießen von Metallen B22; Verarbeiten von Zement, Ton B28; chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08; Verarbeiten von Glas C03B; Kerzenherstellung C11C 5/02; Seifenherstellung C11D 13/00; Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D , D01F; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J)
B30 Hierarchieinformationen		Pressen
B31 Hierarchieinformationen		Herstellen von Gegenständen aus Papier; Papierverarbeitung (Herstellen von Schichtstoffen, die nicht völlig aus Papier oder Pappe bestehen, B32B; Behandeln im Sinne von Zuführen, Ausrichten, Abwickeln usw. von dünnem Material, z.B. blattförmig, in Form von Bahnen, B65H)
B32 Hierarchieinformationen		Schichtkörper
B41 Hierarchieinformationen		Drucken
B41 Hierarchieinformationen		Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
B42 Hierarchieinformationen		Buchbinderei; Alben; [Brief-]Ordner; besondere Drucksachen
B43 Hierarchieinformationen		Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B44 Hierarchieinformationen		Dekorationskunst oder -technik
B60 Hierarchieinformationen		Transportieren
B60 Hierarchieinformationen		Fahrzeuge allgemein
B60B Hierarchieinformationen		Räder für Fahrzeuge; Rollen; Achsen; Verstärken der Radhaftung
B60C Hierarchieinformationen		Fahrzeugreifen (Herstellung, Reparatur B29); Aufpumpen von Reifen; Wechseln von Reifen; Verbinden von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein oder Anbringen von Ventilen daran; Einrichtungen oder Anordnungen in Bezug auf Reifen (Prüfen von Reifen G01M 17/02) [5]
B60D Hierarchieinformationen		Fahrzeugverbindungen (Teile von Bremsanlagen B60T 17/04)
B60F Hierarchieinformationen		Fahrzeuge für den Verkehr sowohl auf Schienen als auch auf Straßen; Amphibienfahrzeuge oder dgl.; umwandelbare Fahrzeuge (Luftkissenfahrzeuge B60V)
B60G Hierarchieinformationen		Radaufhängungen und Federungen für Fahrzeuge (Luftkissenfahrzeuge B60V; Verbindungen zwischen Fahrzeugaufbau und Fahrzeugrahmen B62D 24/00) [5]
B60H Hierarchieinformationen		Anordnung oder Einbau der Heizung, Kühlung, Lüftung oder anderer Luftbehandlungsvorrichtungen für die Fahrzeugräume für Reisende oder Fracht
B60J Hierarchieinformationen		Fenster, Windschutzscheiben und bewegbare Dächer, Türen oder Ähnliches für Fahrzeuge; entfernbare externe Schutzabdeckungen besonders ausgebildet für Fahrzeuge (Befestigen, Aufhängen, Schließen oder Öffnen dieser Teile E05)
B60K Hierarchieinformationen		Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
B60L Hierarchieinformationen		Elektrische Ausrüstung oder Antrieb von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen; magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen; elektrodynamische Fahrzeugbremssysteme allgemein (elektrische Verbindungskupplungen, die mit der Anhänger- oder sonstigen mechanischen Kupplung von Fahrzeugen baulich vereinigt sind, B60D 1/62; elektrische Heizung für Fahrzeuge B60H; Anordnung oder Einbau von elektrischen Antriebseinheiten in Fahrzeugen B60K 1/00; Anordnung oder Einbau des elektrischen Getriebes in Fahrzeugen B60K 17/12 , B60K 17/14; Zusatzantriebe auf Fahrzeugen B60K 25/00; Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein B60Q; Bremsbetätigungssysteme von Fahrzeugen allgemein B60T; Verhindern von Radschlupf durch Kraftverminderung bei Schienenfahrzeugen B61C; Eisenbahn-Streckenstromkreise allgemein B61L; Beleuchtung allgemein F21 , H05B; Schalter allgemein H01H; Kupplungsvorrichtungen für elektrische Verbindungen allgemein H01R; dynamoelektrische Maschinen H02K; elektrische Umformer H02M; Anlassen, Steuern, Abbremsen von elektrischen Maschinen oder Umformern allgemein H02P; elektrische Heizung allgemein H05B) [4]
B60M Hierarchieinformationen		Speiseleitungen oder Vorrichtungen am Gleis für elektrisch angetriebene Fahrzeuge (Überwachung von Weichen oder Sicherheitsanordnungen bei Eisenbahnstrecken B61L; Bauart von Schienen oder Weichen allgemein E01B)
B60N Hierarchieinformationen		Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Möbelgestaltung A47)
B60P Hierarchieinformationen		Fahrzeuge zum Transport von Lasten oder zum Befördern, Tragen oder Aufnehmen besonderer Lasten oder Gegenstände (Fahrzeuge mit besonderen Vorkehrungen zum Transport von Kranken oder Behinderten, oder ihrer persönlichen Beförderungsmittel A61G 3/00)
B60Q Hierarchieinformationen		Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein (Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung, für Eisenbahnfahrzeuge B61D , für Fahrräder B62J , für Schiffe B63B , für Flugzeuge B64D; Beleuchtung allgemein, Beleuchtungsvorrichtungen an sich F21 , H05B; Signalgebung allgemein G08; elektrische Schalter an sich H01H) [4]
B60Q 1/00 Hierarchieinformationen		Anordnung von optischen Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung sowie Schaltkreise hierzu (zur Beleuchtung des Fahrzeuginneren B60Q 3/00) [4]
B60Q 1/02 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen, hauptsächlich verwendet zum Beleuchten der Fahrbahn nach vorn oder zum Beleuchten anderer Bereiche der Fahrbahn oder der Umgebung
B60Q 1/04 Hierarchieinformationen		. . [Haupt-]Scheinwerfer
B60Q 1/05 Hierarchieinformationen		. . . versenkbar [5]
B60Q 1/06 Hierarchieinformationen		. . . einstellbar, z.B. ferngesteuert vom Fahrzeuginnern aus (B60Q 1/05 hat Vorrang) [5]
B60Q 1/064 Hierarchieinformationen		. . . . durch Strömungsmittel [5]
B60Q 1/068 Hierarchieinformationen		. . . . durch mechanische Mittel [5]
B60Q 1/072 Hierarchieinformationen		. . . . . mit einem flexiblen Element, z.B. Kette [5]
B60Q 1/076 Hierarchieinformationen		. . . . durch elektrische Mittel [5]
B60Q 1/08 Hierarchieinformationen		. . . . selbsttätig
B60Q 1/10 Hierarchieinformationen		. . . . . gesteuert von der Fahrzeugneigung, z.B. gesteuert von der Lastverteilung
B60Q 1/105 Hierarchieinformationen		. . . . . . durch Strömungsmittel [5]
B60Q 1/11 Hierarchieinformationen		. . . . . . durch mechanische Mittel [5]
B60Q 1/115 Hierarchieinformationen		. . . . . . durch elektrische Mittel [5]
B60Q 1/12 Hierarchieinformationen		. . . . . gesteuert von der Fahrzeuglenkung
B60Q 1/124 Hierarchieinformationen		. . . . . . durch mechanische Mittel [5]
B60Q 1/128 Hierarchieinformationen		. . . . . . . mit einem flexiblen Element, z.B. Kette [5]
B60Q 1/132 Hierarchieinformationen		. . . . . . . mit Getriebeelementen [5]
B60Q 1/136 Hierarchieinformationen		. . . . . . . mit starren Verbindungselementen [5]
B60Q 1/14 Hierarchieinformationen		. . . mit Abblendmitteln
B60Q 1/16 Hierarchieinformationen		. . . mit asymmetrischer Beleuchtung der Fahrbahn
B60Q 1/18 Hierarchieinformationen		. . . zusätzliche Leuchten an der Vorderseite
B60Q 1/20 Hierarchieinformationen		. . . . Nebelleuchten
B60Q 1/22 Hierarchieinformationen		. . Rückfahrscheinwerfer
B60Q 1/24 Hierarchieinformationen		. . zur Beleuchtung anderer Bereiche als nur der Fahrbahn vor dem Fahrzeug
B60Q 1/26 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen, hauptsächlich verwendet zum Beleuchten [Kenntlichmachen] des Fahrzeugs oder von Teilen desselben oder zum Signalgeben an die anderen Verkehrsteilnehmer
B60Q 1/28 Hierarchieinformationen		. . zum Kenntlichmachen der Vorderseite des Fahrzeugs
B60Q 1/30 Hierarchieinformationen		. . zum Kenntlichmachen der Rückseite des Fahrzeugs, z.B. mittels reflektierender Flächen
B60Q 1/32 Hierarchieinformationen		. . zum Kenntlichmachen der Fahrzeugseitenwände
B60Q 1/34 Hierarchieinformationen		. . zum Anzeigen der Fahrtrichtungsänderung (B60Q 1/22 hat Vorrang)
B60Q 1/36 Hierarchieinformationen		. . . Verwendung beweglicher Teile, z.B. Arme mit eingebauten Blinklampen
B60Q 1/38 Hierarchieinformationen		. . . Verwendung fest eingebauter Lichtquellen, z.B. Blinkleuchten
B60Q 1/40 Hierarchieinformationen		. . . mit selbsttätiger Rückstellung in die Ausgangsstellung
B60Q 1/42 Hierarchieinformationen		. . . . abhängig von der Lenkeinrichtung
B60Q 1/44 Hierarchieinformationen		. . zum Anzeigen der Bremsbetätigung
B60Q 1/46 Hierarchieinformationen		. . zum Geben von Blinkwarnsignalen während der Fahrt, außer dem Anzeigen der Richtungsänderung, z.B. Blinken mit den Scheinwerfern [Lichthupe]
B60Q 1/48 Hierarchieinformationen		. . für Parkzwecke
B60Q 1/50 Hierarchieinformationen		. . zum Anzeigen anderer Absichten oder Umstände, z.B. Aufforderung zum Warten oder Überholen
B60Q 1/52 Hierarchieinformationen		. . . zum Geben von Notsignalen
B60Q 1/54 Hierarchieinformationen		. . . zum Anzeigen der Geschwindigkeit
B60Q 1/56 Hierarchieinformationen		. . zum Beleuchten der Kennzeichen oder dgl.
B60Q 3/00 Hierarchieinformationen		Anordnung von Beleuchtungsvorrichtungen für das Fahrzeuginnere, deren Einbau oder Halterung sowie Schaltkreise hierzu [4]
B60Q 5/00 Hierarchieinformationen		Anordnung oder besondere Ausbildung von akustischen Signalvorrichtungen
B60Q 7/00 Hierarchieinformationen		Anordnung oder besondere Ausbildung von tragbaren Notsignalvorrichtungen an Fahrzeugen (Vorrichtungen zur Erzwingung einer vorsichtigen Fahrweise, z.B. Geschwindigkeitsbegrenzungsschwellen, E01F 9/00; Zeichen G09F , z.B. reflektierende Warndreiecke G09F 13/16)
B60Q 9/00 Hierarchieinformationen		Anordnung oder besondere Ausbildung von Signalvorrichtungen, soweit nicht in einer der Hauptgruppen B60Q 1/00-B60Q 7/00 vorgesehen
B60Q 11/00 Hierarchieinformationen		Anordnung von Überwachungseinrichtungen für die in den Gruppen B60Q 1/00-B60Q 9/00 vorgesehenen Vorrichtungen [2]
B60R Hierarchieinformationen		Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Feuerverhütung, Feuereindämmung oder Feuerlöschung, besonders ausgebildet für Fahrzeuge A62C 3/07)
B60S Hierarchieinformationen		Warten, Reinigen, Instandsetzen, Unterstützen, Anheben oder Rangieren von Fahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B60T Hierarchieinformationen		Bremsanlagen für Fahrzeuge oder Teile davon; Bremsbetätigungssysteme oder Teile davon allgemein (elektrodynamische Bremssysteme für Fahrzeuge allgemein B60L; gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion, Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für andere Zwecke als der Steuerung oder Regelung eines einzelnen Unteraggregates B60W; Bremsen an sich, d.h. Vorrichtungen, an denen eine Bremswirkung auftritt, einschließlich dem Bremsspannorgan, F16D); Anordnungen von Bremselementen in Fahrzeugen allgemein; Tragbare Vorrichtungen um ein unerwünschtes Bewegen von Fahrzeugen zu verhindern; Ausbildung am Fahrzeug zum Kühlen der Bremsen
B60V Hierarchieinformationen		Luftkissenfahrzeuge (Einrichtungen zum Bewegen schwerer Lasten über kurze Strecken mittels eines zwischen der Last und der Stützfläche vorgesehenen, von einer unabhängigen Quelle gespeisten Hochdruck-Fluidkissens B65G 7/06)
B60W Hierarchieinformationen		Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen [2006.01]
B61 Hierarchieinformationen		Eisenbahnen
B62 Hierarchieinformationen		Gleislose Landfahrzeuge
B63 Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; dazugehörige Ausrüstung
B64 Hierarchieinformationen		Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt
B65 Hierarchieinformationen		Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B66 Hierarchieinformationen		Heben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
B67 Hierarchieinformationen		Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B68 Hierarchieinformationen		Sattlerei; Polsterei
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik [7]
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik [7]
B82 Hierarchieinformationen		Nanotechnik [7]
B99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]