Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: B41M 5/00 Hauptgruppe [Version 2007.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01 Hierarchieinformationen		Trennen; Mischen
B01 Hierarchieinformationen		Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein (Brennöfen, Röstöfen, Öfen, Retorten allgemein F27)
B02 Hierarchieinformationen		Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03 Hierarchieinformationen		Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder (Isotopentrennung B01D 59/00; Zerkleinern oder Vermahlen B02C; Zentrifugen oder Wirbler zur Durchführung physikalischer Verfahren B04) [5]
B04 Hierarchieinformationen		Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05 Hierarchieinformationen		Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein (Reinigen im Haushalt A47L; Reinigen, im wesentlichen unter Verwendung oder Gegenwart von Flüssigkeit, allgemein B08B 3/00; Sandstrahlen B24C; Beschichten von Gegenständen bei deren Formgebung im plastischen Zustand B29C 39/10 , B29C 39/18 , B29C 41/20 , B29C 41/30 , B29C 43/18 , B29C 43/28 , B29C 45/14 , B29C 47/02; bezüglich der weiteren Klassifikation der Schichtstoffherstellung, siehe B32B; Drucken, Kopieren B41; Fördern von Gegenständen oder Werkstücken durch Flüssigkeitsbäder B65G , z.B. B65G 49/02; Behandeln im Sinne von Zuführen, Abwickeln usw. von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65H; Oberflächenbehandlung von Glas durch Überziehen C03C 17/00 , C03C 25/10; Überziehen oder Imprägnieren von Mörtel, Beton, Stein oder Keramik C04B 41/45 , C04B 41/61 , C04B 41/81; Anstrichstoffe, Firnisse, Lacke C09D; Emaillieren von Metallen, Aufbringen eines glasartigen Überzuges auf Metalle, chemisches Reinigen oder Entfetten von Metallgegenständen C23; Elektroplattieren C25D; Textilbehandlung mittels Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Waschen D06F; Behandeln von Straßen E01C; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung und Behandlung von lichtempfindlichen Materialien G03; Vorrichtungen oder Verfahren, die auf einen Verwendungszweck beschränkt sind, für den die Klassifizierung in einer einzelnen anderen Klasse voll möglich ist, siehe die betreffende, den Zweck umfassende Klasse) [2]
B06 Hierarchieinformationen		Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07 Hierarchieinformationen		Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren (Trennen allgemein B01D; Trennverfahren auf nassem Wege, Sortierverfahren, bei denen fließfähiges Material in der gleichen Weise wie Flüssigkeit verwendet wird, B03; unter Verwendung von Flüssigkeiten B03B , B03D; Sortieren durch magnetisches oder elektrostatisches Trennen von Feststoffen aus Feststoffen oder Flüssigkeiten, Trennen mittels elektrischer Hochspannungsfelder B03C; Zentrifugen oder Wirbler zum Durchführen physikalischer Verfahren B04; Sortieren eigens für besondere Stoffe oder Gegenstände, das in anderen Klassen vorgesehen ist, siehe die entsprechenden Klassen)
B08 Hierarchieinformationen		Reinigen
B09 Hierarchieinformationen		Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden (Behandlung von kommunalem oder industriellem Abwasser oder Schlamm C02F; Behandlung von radioaktiv verseuchten festen Stoffen G21F 9/28) [3, 6]
B21 Hierarchieinformationen		Formgebung
B21 Hierarchieinformationen		Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall (Gießen, Pulvermetallurgie B22; Scheren B23D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; Löten, Schweißen, Brennschneiden B23K; sonstige Metallbearbeitung B23P; Stanzen von Metall allgemein B26F; Verfahren zum Ändern der physikalischen Eigenschaften von Metallen C21D , C22F; Galvanoplastik C25D 1/00)
B22 Hierarchieinformationen		Gießerei; Pulvermetallurgie
B23 Hierarchieinformationen		Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24)
B24 Hierarchieinformationen		Schleifen; Polieren
B25 Hierarchieinformationen		Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
B26 Hierarchieinformationen		Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
B27 Hierarchieinformationen		Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28 Hierarchieinformationen		Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29 Hierarchieinformationen		Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21C; Verarbeiten von Schokolade A23G; Gießen von Metallen B22; Verarbeiten von Zement, Ton B28; chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08; Verarbeiten von Glas C03B; Kerzenherstellung C11C 5/02; Seifenherstellung C11D 13/00; Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D , D01F; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J)
B30 Hierarchieinformationen		Pressen
B31 Hierarchieinformationen		Herstellen von Gegenständen aus Papier; Papierverarbeitung (Herstellen von Schichtstoffen, die nicht völlig aus Papier oder Pappe bestehen, B32B; Behandeln im Sinne von Zuführen, Ausrichten, Abwickeln usw. von dünnem Material, z.B. blattförmig, in Form von Bahnen, B65H)
B32 Hierarchieinformationen		Schichtkörper
B41 Hierarchieinformationen		Drucken
B41 Hierarchieinformationen		Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
B41B Hierarchieinformationen		Maschinen oder Zubehör zum Herstellen, Setzen oder Ablegen von Typen; Typen; fotografische oder fotoelektronische Setzvorrichtungen (fotografische Vorrichtungen allgemein G03)
B41C Hierarchieinformationen		Verfahren zur Herstellung oder Nachbildung von Druckformen (fotomechanische Verfahren zum Erzeugen von Druckformen G03F; fotoelektrische Verfahren zum Erzeugen von Druckformen G03G)
B41D Hierarchieinformationen		Vorrichtungen für die mechanische Nachbildung von Druckformen für Stereotypiedruck; Formgebung von elastischen oder formbaren Werkstoffen zum Herstellen von Druckformen (Markieren oder Gravieren von Metall durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H 9/06; Typen, Maschinen oder Zubehör zum Herstellen, Setzen oder Ablegen von Typen B41B; Verfahren zur Herstellung oder Nachbildung von Druckformen B41C; Maschinen oder Geräte zum Gravieren allgemein oder zum Prägen B44B 3/00 , B44B 5/00; chemisches Ätzen von Metall C23F 1/00 , elektrolytisches Ätzen C25F 3/00; fotomechanische Nachbildung G03F)
B41F Hierarchieinformationen		Druckmaschinen oder -pressen (Maschinen zum Herstellen von Schuhen einschließlich Vorrichtungen zum Bedrucken oder Prägen A43D , z.B. A43D 8/26 , A43D 95/14; Pressen allgemein B30B; Herstellen von Druckformen B41C , B41D; Vervielfältigungseinrichtungen, Bürodruckmaschinen B41L; Schablonendruck B41L; Verfahren zum Drucken, die nicht von der Verwendung besonderer Maschinen abhängig sind, B41M; Vervielfältigen oder Markieren durch Sublimation oder Verdampfung des Bildes B41M 5/035; Thermografie B41M 5/26; Prägen von Dekors oder Zeichen B44B 5/00; Handhaben von dünnem oder fadenförmigem Gut B65H; Elektrografie, Elektrofotografie, Magnetografie G03G) [4]
B41G Hierarchieinformationen		Vorrichtungen für Bronzedruck, Liniendruck oder zum Einfassen oder Umbördeln von Bogen oder dgl.; Zusatzvorrichtungen zum Perforieren in Verbindung mit dem Drucken (Perforieren allgemein B26D; Herstellung von Dekorationen B44C; Perforieren in Verbindung mit Bogen- oder Bahnenausgabe B65H 35/00; Falten oder Entfalten von dünnem Werkstoff, z.B. Bogen, Bahnen, B65H 45/00 , B65H 47/00)
B41J Hierarchieinformationen		Schreibmaschinen; Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen, d.h. Geräte, die anders als von einer Form drucken; Korrektur von Druckfehlern (Setzen B41B; Drucken auf besondere Oberflächen B41F; Wäschemarkierung B41K; Radiereinrichtungen, Radiergummi B43L 19/00; flüssige Korrekturmittel zum Beschichten C09D 10/00; Aufzeichnen von Messergebnissen G01; Erkennen oder Darstellen von Daten, Markieren von Aufzeichnungsträgern in digitaler Form, z.B. durch Lochen, G06K; Frankier- oder Fahrkartendruck- und -ausgabegeräte G07B; elektrische Schalter für Tastaturen allgemein H01H 13/70 , H03K 17/94; Codieren in Verbindung mit Tastaturen oder ähnlichen Geräten allgemein H03M 11/00; Empfänger oder Sender für die Übertragung digitaler Information H04L; Übertragung oder Wiedergabe von Dokumenten oder dgl., z.B. Faksimile-Übertragung H04N 1/00; Druckvorrichtungen besonders ausgebildet für Geräte, z.B. Registrierkassen, Waagen, zum Herstellen von Aufzeichnungen ihrer eigenen Leistung, siehe entsprechende Unterklassen)
B41K Hierarchieinformationen		Stempel; Stempel- oder Nummeriergeräte oder -vorrichtungen (Kennzeichnen von Fleisch A22C 17/10; Prägen in Verbindung mit Drucken B41F 19/00; Einzeldruckvorrichtungen B41J; Prägen von Dekors oder Zeichen B44B 5/00; Markieren oder Kennzeichnen fertiger Packungen B65B 61/26; Fahrkartendrucker und -ausgeber, Fahrgeldkontrolle, nichtdruckende Aspekte von Frankiergeräten G07B)
B41L Hierarchieinformationen		Geräte oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere gewerbliche Zwecke; Adressier- oder ähnliche Seriendruck-Maschinen (Druckmaschinen für Industriezwecke B41F; Stempel, Stempel- oder Nummeriervorrichtungen B41K)
B41M Hierarchieinformationen		Druck-, Vervielfältigungs-, Markierungs- oder Kopierverfahren; Farbdrucken (Korrektur von Druckfehlern B41J; Verfahren zum Aufbringen von Schiebebildern oder dgl. B44C 1/16; flüssige Korrekturmittel zum Beschichten C09D 10/00; Bedrucken von Textilien D06P)
B41M 1/00 Hierarchieinformationen		Einfärben und Abdrucken einer Druckform
B41M 3/00 Hierarchieinformationen		Druckverfahren zum Erzeugen von besonderen Arten von Druckwerken, z.B. Muster (besondere Musterungen oder Bilder an sich B44F; Herstellung gedruckter Schaltungen mittels Drucktechniken H05K 3/12) [5]
B41M 5/00 Hierarchieinformationen		Vervielfältigungs- oder Aufzeichnungsverfahren; Bogenmaterial zur Verwendung dabei (bei Benutzung lichtempfindlicher Werkstoffe G03; Elektrografie, Magnetografie G03G)
B41M 5/025 Hierarchieinformationen		. durch Übertragung von Farbe vom Vervielfältigungsbogen [4]
B41M 5/03 Hierarchieinformationen		. . durch Druck [4]
B41M 5/035 Hierarchieinformationen		. . durch Sublimation oder Verdampfung des Bildes [4]
B41M 5/04 Hierarchieinformationen		. . Verwendung lösungsmittellöslicher Farbstoffe auf dem Vervielfältigungsbogen, z.B. alkohollöslich [5]
B41M 5/06 Hierarchieinformationen		. . Verwendung von Vervielfältigungsbogen, die mit gelatineartigen Stoffen überzogen sind
B41M 5/08 Hierarchieinformationen		. . . Vervielfältigungsmaterial dafür
B41M 5/10 Hierarchieinformationen		. durch Verwendung von Kohlepapier oder dgl.
B41M 5/124 Hierarchieinformationen		. Anwendung von Druck zur Sichtbarmachung von maskierten Farben, z.B. zum Sichtbarmachen einer eingefärbten Unterlage, zum Erzeugen eines opaken oder transparenten Musters oder Farberzeugung durch Verbinden farbbildender Bestandteile [5]
B41M 5/128 Hierarchieinformationen		. . Desensibilisatoren; Zusammensetzungen zur Fehlerkorrektur, Nachweis oder Identifizierung der Schichten [5]
B41M 5/132 Hierarchieinformationen		. . Chemisch farbbildende Komponenten, Additive oder Bindemittel dafür [5]
B41M 5/136 Hierarchieinformationen		. . . Organische Farbbildner, z.B. Leukofarben [5]
B41M 5/145 Hierarchieinformationen		. . . . mit einem Lacton- oder Lactamring [5]
B41M 5/15 Hierarchieinformationen		. . . . Spiropyrane [5]
B41M 5/155 Hierarchieinformationen		. . . farbbildende Komponenten, z.B. saure Verbindungen; Additive oder Bindemittel dafür; Schichten, enthaltend Farbentwickler, Additive oder Bindemittel [5]
B41M 5/165 Hierarchieinformationen		. . gekennzeichnet durch die Verwendung von Mikrokapseln; spezielle Lösungsmittel für die eingeschlossenen Bestandteile [5]
B41M 5/20 Hierarchieinformationen		. durch elektrische Ströme (B41M 5/24 hat Vorrang) [5]
B41M 5/24 Hierarchieinformationen		. Ablative Aufzeichnung, z.B. Einbrennen von Markierungen; Funkenaufzeichnung [5]
B41M 5/26 Hierarchieinformationen		. Thermografie (B41M 5/20 , B41M 5/24 hat Vorrang; fotothermografische Systeme G03C 1/498) [5]
B41M 5/28 Hierarchieinformationen		. . Verwendung von thermochromen Verbindungen oder Schichten, die Flüssigkristalle, Mikrokapseln, bleichbare Farben oder hitzezersetzbare Verbindungen enthalten, z.B. durch Freisetzen von Gas [5]
B41M 5/30 Hierarchieinformationen		. . Verwendung von chemischen Farbbildnern (B41M 5/34 hat Vorrang)
B41M 5/32 Hierarchieinformationen		. . . mit einer Schwermetallverbindung als einer Komponente [5]
B41M 5/323 Hierarchieinformationen		. . . Organische Farbbildner, z.B. Leukofarben [2006.01]
B41M 5/327 Hierarchieinformationen		. . . . mit einem Lacton- oder Lactamring [2006.01]
B41M 5/333 Hierarchieinformationen		. . . Farbentwickelnde Komponenten dafür, z.B. saure Komponenten [2006.01]
B41M 5/337 Hierarchieinformationen		. . . Additive; Bindemittel [2006.01]
B41M 5/34 Hierarchieinformationen		. . Mehrfabenthermografie [5]
B41M 5/36 Hierarchieinformationen		. . Verwendung einer Polymerschicht, gegebenenfalls Einzelschicht, die verformt oder strukturell verändert wird, mit Modifizierung ihrer Eigenschaften wie z.B. ihrer optischen, hydrophob- hydrophilen, Löslichkeits- oder Permeabilitätseigenschaften [5]
B41M 5/382 Hierarchieinformationen		. . Kontaktübertragung oder Sublimationsverfahren (Sublimationsdruck eines fertigen Bildes oder Musters B41M 5/035; Tinten-, Farb- oder Pigment-Aufzeichnungsschichten B41M 5/50) [2006.01]
B41M 5/385 Hierarchieinformationen		. . . gekennzeichnet durch die zu übertragenden Farben oder Pigmente [2006.01]
B41M 5/388 Hierarchieinformationen		. . . . Azofarbstoffe [2006.01]
B41M 5/39 Hierarchieinformationen		. . . . Farbstoffe mit einer oder mehreren Kohlenstoff-Stickstoff-Doppelbindungen, z.B. Azomethine [2006.01]
B41M 5/392 Hierarchieinformationen		. . . Additive, aber keine farbbildenden Substanzen, Farbstoffe oder Pigmente, z.B. Sensibilisatoren, Transferbeschleunigungsmittel [2006.01]
B41M 5/395 Hierarchieinformationen		. . . . Makromolekulare Additive, z.B. Bindemittel [2006.01]
B41M 5/398 Hierarchieinformationen		. . Verfahren zur Übertragung von Haftmustern unter Verwendung von Pulvern [2006.01]
B41M 5/40 Hierarchieinformationen		. . gekennzeichnet durch die Unterlage, Zwischen- oder Überzugsschichten; Hitze, Strahlung filternde oder absorbierende Mittel oder Schichten; in Verbindung mit Schichten oder Zusammensetzungen für andere Bildaufzeichnungsverfahren; besondere Vorlagen für die Vervielfältigung durch Thermografie [5]
B41M 5/41 Hierarchieinformationen		. . . Basisschichten [2006.01]
B41M 5/42 Hierarchieinformationen		. . . Zwischen- oder Deckschichten [2006.01]
B41M 5/44 Hierarchieinformationen		. . . . gekennzeichnet durch makromolekulare Komponenten [2006.01]
B41M 5/46 Hierarchieinformationen		. . . gekennzeichnet durch Licht in Wärme umwandelnde Mittel oder Schichten; Wärme oder Strahlung absorbierende oder filternde Mittel oder Schichten [2006.01]
B41M 5/48 Hierarchieinformationen		. . . in Verbindung mit anderen Bildaufzeichnungsschichten oder Zusammensetzungen; Spezielle Bildvorlagen zur Reproduktion durch Thermografie [2006.01]
B41M 5/50 Hierarchieinformationen		. Aufzeichnungsmaterialien mit einer Beschichtung zur Verbesserung der Tinten-, Farbstoff- oder Pigmentaufnahmefähigkeit, z.B. für Tintenstrahl- oder Thermotransfer-Verfahren (Drucken auf vorbehandeltem Papier B41M 1/36) [2006.01]
B41M 5/52 Hierarchieinformationen		. . Makromolekulare Beschichtungen [2006.01]
B41M 7/00 Hierarchieinformationen		Nachbehandlung von Drucken, z.B. Erwärmen, Bestrahlen
B41M 9/00 Hierarchieinformationen		Verfahren unter Verwendung von Zurichtungen (Zurichtungen an sich B41N 6/00) [5]
B41M 99/00 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01]
B41N Hierarchieinformationen		Druckplatten oder -folien (lichtempfindliche Werkstoffe G03); Werkstoffe für Oberflächen, die in Druckmaschinen zum Bedrucken, Färben, Befeuchten oder dgl. verwendet werden; Vorbereiten solcher Oberflächen für den Gebrauch oder deren Erhaltung
B42 Hierarchieinformationen		Buchbinderei; Alben; [Brief-]Ordner; besondere Drucksachen
B43 Hierarchieinformationen		Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B44 Hierarchieinformationen		Dekorationskunst oder -technik
B60 Hierarchieinformationen		Transportieren
B60 Hierarchieinformationen		Fahrzeuge allgemein
B61 Hierarchieinformationen		Eisenbahnen
B62 Hierarchieinformationen		Gleislose Landfahrzeuge
B63 Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; dazugehörige Ausrüstung
B64 Hierarchieinformationen		Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt
B65 Hierarchieinformationen		Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B66 Hierarchieinformationen		Heben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
B67 Hierarchieinformationen		Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
B68 Hierarchieinformationen		Sattlerei; Polsterei
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik [7]
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik [7]
B82 Hierarchieinformationen		Nanotechnik [7]
B99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]