Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: B41J 19/66 2-Punkt Untergruppe [Version 2024.01 (aktuell), Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
B01 Hierarchieinformationen		Trennen; Mischen
B01 Hierarchieinformationen		Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein
B02 Hierarchieinformationen		Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
B03 Hierarchieinformationen		Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder [5]
B04 Hierarchieinformationen		Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
B05 Hierarchieinformationen		Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein [2]
B06 Hierarchieinformationen		Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
B07 Hierarchieinformationen		Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren
B08 Hierarchieinformationen		Reinigen
B09 Hierarchieinformationen		Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden [3, 6]
B21 Hierarchieinformationen		Formgebung
B21 Hierarchieinformationen		Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall
B22 Hierarchieinformationen		Gießerei; Pulvermetallurgie
B23 Hierarchieinformationen		Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen
B24 Hierarchieinformationen		Schleifen; Polieren
B25 Hierarchieinformationen		Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
B26 Hierarchieinformationen		Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
B27 Hierarchieinformationen		Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
B28 Hierarchieinformationen		Verarbeiten bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
B29 Hierarchieinformationen		Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein
B30 Hierarchieinformationen		Pressen
B31 Hierarchieinformationen		Herstellen von Gegenständen aus Papier, Pappe oder aus Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird; Verarbeiten von Papier, Pappe oder Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird
B32 Hierarchieinformationen		Schichtkörper
B33 Hierarchieinformationen		Additive (generative) Fertigungstechnik [Additive Manufacturing Technology] [2015.01]
B41 Hierarchieinformationen		Drucken
B41 Hierarchieinformationen		Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel [4]
B41B Hierarchieinformationen		Maschinen oder Zubehör zum Herstellen, Setzen oder Ablegen von Typen; Typen; fotografische oder fotoelektronische Setzvorrichtungen (fotografische Vorrichtungen allgemein G03)
B41C Hierarchieinformationen		Verfahren zur Herstellung oder Nachbildung von Druckformen (fotomechanische Verfahren zum Erzeugen von Druckformen G03F; fotoelektrische Verfahren zum Erzeugen von Druckformen G03G)
B41D Hierarchieinformationen		Vorrichtungen für die mechanische Nachbildung von Druckformen für Stereotypiedruck; Formgebung von elastischen oder formbaren Werkstoffen zum Herstellen von Druckformen (Markieren oder Gravieren von Metall durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H 9/06; Typen, Maschinen oder Zubehör zum Herstellen, Setzen oder Ablegen von Typen B41B; Verfahren zur Herstellung oder Nachbildung von Druckformen B41C; Maschinen oder Geräte zum Gravieren allgemein oder zum Prägen B44B 3/00, B44B 5/00; chemisches Ätzen von Metall C23F 1/00; elektrolytisches Ätzen C25F 3/00; fotomechanische Nachbildung G03F)
B41F Hierarchieinformationen		Druckmaschinen oder Druckpressen (Vervielfältigungseinrichtungen oder Bürodruckmaschinen B41L) [4]
B41G Hierarchieinformationen		Vorrichtungen für Bronzedruck, Liniendruck oder zum Einfassen oder Umbördeln von Bogen oder dgl.; Zusatzvorrichtungen zum Perforieren in Verbindung mit dem Drucken (Perforieren allgemein B26D; Herstellung von Dekorationen B44C; Perforieren in Verbindung mit Bogen- oder Bahnenausgabe B65H 35/00; Falten oder Entfalten von dünnem Werkstoff, z.B. Bogen, Bahnen, B65H 45/00 , B65H 47/00)
B41J Hierarchieinformationen		Schreibmaschinen; Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen, d.h. Geräte, die anders als von einer Form drucken; Korrektur von Druckfehlern
B41J 1/00		Arten von Schreibmaschinen oder von Einzeltypendruckvorrichtungen
B41J 1/00 Hierarchieinformationen		Schreibmaschinen oder Einzeltypendruck- vorrichtungen gekennzeichnet durch Aufbau, Anordnung oder Ausführung der Drucktypen oder Prägetypen [1, 2006.01]
B41J 2/00 Hierarchieinformationen		Schreibmaschinen oder Einzeltypendruckvorrichtungen gekennzeichnet durch das Druckverfahren oder Markierverfahren, für das sie entworfen sind (Aufbau, Anordnung oder Ausführung von Druck- oder Prägetypen B41J 1/00) [5, 2006.01]
B41J 3/00 Hierarchieinformationen		Schreibmaschinen oder Einzeltypen- Drucker oder Markierungsvorrichtungen, gekennzeichnet durch den Zweck, für den sie gebaut sind [1, 5, 2006.01]
B41J 5/00		Gemeinsame Einzelheiten oder Zubehör
B41J 5/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen oder Anordnungen zum Steuern der Buchstabenauswahl (Verfahren oder Anordnungen zum Abtasten von Aufzeichnungsträgern G06K 7/00) [1, 2006.01]
B41J 7/00 Hierarchieinformationen		Typen auswählende oder betätigende Vorrichtungen (Einstellen mittels Register B41J 5/02) [1, 2006.01]
B41J 9/00 Hierarchieinformationen		Hammerdruckvorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 11/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen oder Anordnungen zum Stützen oder Handhaben des Abdruckmaterials in Blattform oder Rollenform (Vorlagenstützen, die mit der Schreibmaschine oder dem Drucker verbunden sind B41J 29/15) [1, 2006.01]
B41J 13/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen oder Anordnungen besonders ausgebildet zum Stützen oder Handhaben von Abdruckmaterial in kurzen Längen, z.B. Bogen [1, 2006.01]
B41J 15/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen oder Anordnungen besonders ausgebildet zum Stützen oder Handhaben von Abdruckmaterial in endloser Form, z.B. Bahnen [1, 2006.01]
B41J 17/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen zum Stützen oder Handhaben von schreibseitenbreitem Druckübertragungsmaterial, z.B. Kohlepapier (bei Vervielfältigungsvorrichtungen B41L) [1, 2006.01]
B41J 19/00 Hierarchieinformationen		Schriftzeichen- oder Zeilenschaltvorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 19/02 Hierarchieinformationen		. mit Verzögerungseinrichtungen, z.B. Bremsen [1, 2006.01]
B41J 19/04 Hierarchieinformationen		. Schalldämpfende oder stoßdämpfende Einrichtungen oder Maßnahmen dafür (B41J 19/38 hat Vorrang) [1, 2006.01]
B41J 19/06 Hierarchieinformationen		. . Elastischer Einbau der Schalteinrichtung [1, 2006.01]
B41J 19/08 Hierarchieinformationen		. . Puffer, Federn oder ähnliche Wagenanschläge [1, 2006.01]
B41J 19/10 Hierarchieinformationen		. . Stoßdämpfer [1, 2006.01]
B41J 19/12 Hierarchieinformationen		. . Aus Sonderwerkstoff hergestellte oder besonders gebaute Getriebe zum Vermindern von Geräusch oder Stoß [1, 2006.01]
B41J 19/14 Hierarchieinformationen		. mit Einrichtungen zum Herbeiführen der Zeilen-oder Schriftzeichenschaltung in jeder Richtung [1, 2006.01]
B41J 19/16 Hierarchieinformationen		. besondere Schaltvorrichtungen für Kreis-, Spiral- oder Diagonal-Druckapparate [1, 2006.01]
B41J 19/18 Hierarchieinformationen		. Schriftzeichenvor- oder -rückschaltvorrichtungen; Rückführ- oder Freigabevorrichtungen für den Wagen [1, 2006.01]
B41J 19/20 Hierarchieinformationen		. . Schriftzeichenschaltvorrichtungen mit Zwangsvorschub (gesteuert durch Schaltungen B41J 19/52) [1, 2006.01]
B41J 19/22 Hierarchieinformationen		. . . betätigt durch Reibung oder Greiferwirkung [1, 2006.01]
B41J 19/24 Hierarchieinformationen		. . . Schaltklinke und Ratsche [1, 2006.01]
B41J 19/26 Hierarchieinformationen		. . . . die einen Papierwagen oder ähnlichen Wagen bewegt [1, 2006.01]
B41J 19/28 Hierarchieinformationen		. . . . die eine Bahn oder einen Streifen aus Papier oder dgl., z.B. über eine feststehende Stütze, bewegt [1, 2006.01]
B41J 19/30 Hierarchieinformationen		. . . Elektromagnetisch betätigte Vorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 19/32 Hierarchieinformationen		. . . Differenzial- oder abstandsveränderliche Schaltvorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 19/34 Hierarchieinformationen		. . Schriftzeichenschaltvorrichtungen mit Hemmwerk [1, 2006.01]
B41J 19/36 Hierarchieinformationen		. . . Antriebsvorrichtungen, z.B. Federn, die während der Wagenrückführung gespannt werden [1, 2006.01]
B41J 19/38 Hierarchieinformationen		. . . . ausgebildet für geräuschlose Rückführung [1, 2006.01]
B41J 19/40 Hierarchieinformationen		. . . Hemmvorrichtungen mit einer einzigen Schaltklinke oder ähnlichem Schaltglied [1, 2006.01]
B41J 19/42 Hierarchieinformationen		. . . Hemmvorrichtungen mit zwei Schaltklinken oder ähnlichen Schaltgliedern [1, 2006.01]
B41J 19/44 Hierarchieinformationen		. . . . zusammenwirkend mit zwei gezahnten Schaltgliedern, z.B. Zahnstangen oder Zahnrädern [1, 2006.01]
B41J 19/46 Hierarchieinformationen		. . . . und angebaut an einen Schwinghebel [1, 2006.01]
B41J 19/48 Hierarchieinformationen		. . . . und angebaut an einen Gleitschieber [1, 2006.01]
B41J 19/50 Hierarchieinformationen		. . . elektromagnetisch gesteuerte Hemmvorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 19/52 Hierarchieinformationen		. . . Hemmvorrichtungen zum Steuern eines Zwangsvorschubtriebwerkes [1, 2006.01]
B41J 19/54 Hierarchieinformationen		. . . Bauarten von Universalschwingen oder Universalschienen [1, 2006.01]
B41J 19/56 Hierarchieinformationen		. . . Hemmvorrichtungen, die den Vorschub der Bahn oder des Streifens steuern [1, 2006.01]
B41J 19/58 Hierarchieinformationen		. . . Proportionalschrittschalt-Vorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 19/60 Hierarchieinformationen		. . Zusatzvorschub- oder Einstellvorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 19/62 Hierarchieinformationen		. . . zur Rückschaltung [1, 2006.01]
B41J 19/64 Hierarchieinformationen		. . . zum Justieren [1, 2006.01]
B41J 19/66 Hierarchieinformationen		. . Wagenfreigabevorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 19/68 Hierarchieinformationen		. . Wagenrückführvorrichtungen, z.B. von Hand zu betätigen [1, 2006.01]
B41J 19/70 Hierarchieinformationen		. . . durch Kraft angetrieben [1, 2006.01]
B41J 19/72 Hierarchieinformationen		. . . . mit gespeicherter Kraft während der Schriftzeichenschaltung [1, 2006.01]
B41J 19/74 Hierarchieinformationen		. . mit besonderen Mitteln zum im Eingriffhalten der Schriftzeichenschaltglieder oder Schriftzeichenrückschaltglieder während der Typenkorbumschaltung oder ähnlicher Bewegung [1, 2006.01]
B41J 19/76 Hierarchieinformationen		. Zeilenstellvorrichtungen (besondere Zeilenvorschübe, z.B. lange Vorschübe, B41J 11/36) [1, 2006.01]
B41J 19/78 Hierarchieinformationen		. . Stellvorrichtungen mit Zwangsvorschub [1, 2006.01]
B41J 19/80 Hierarchieinformationen		. . . Schaltklinkenstellwerke und Ratschenstellwerke [1, 2006.01]
B41J 19/82 Hierarchieinformationen		. . . . die einen Papierwagen oder ähnlichen Wagen bewegen [1, 2006.01]
B41J 19/84 Hierarchieinformationen		. . . . . in der Form einer Walze, die zur Zeilenschaltung gedreht wird [1, 2006.01]
B41J 19/86 Hierarchieinformationen		. . . . . . die Schaltklinke ist normalerweise mit der Ratsche im Eingriff [1, 2006.01]
B41J 19/88 Hierarchieinformationen		. . . . einen Typenwagen bewegend [1, 2006.01]
B41J 19/90 Hierarchieinformationen		. . . . eine Bahn oder einen Streifen aus Papier oder dgl. bewegend, z.B. über einen feststehenden Träger, abhängig von anderen Bewegungen als der Wagenrückführung [1, 2006.01]
B41J 19/92 Hierarchieinformationen		. . . Elektromagnetisch betätigte Vorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 19/94 Hierarchieinformationen		. . . in Abhängigkeit von der Wagenrückführung betätigt [1, 2006.01]
B41J 19/96 Hierarchieinformationen		. . . Zeilenabstandveränderliche Stellvorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 19/98 Hierarchieinformationen		. . Vorschubauslösevorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 21/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen für Spaltendruck, Tabellendruck oder ähnlichen Druck; Vorrichtungen zum Einmitten kurzer Zeilen (Wagenfreigabevorrichtungen B41J 19/66) [1, 2006.01]
B41J 23/00 Hierarchieinformationen		Kraftantriebe für Antrieb oder für Vorrichtungen (B41J 9/00 hat Vorrang) [1, 2006.01]
B41J 25/00 Hierarchieinformationen		Anordnungen oder Vorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 2006.01]
B41J 27/00 Hierarchieinformationen		Farbvorrichtungen [1, 2006.01]
B41J 29/00 Hierarchieinformationen		Einzelheiten an oder Zubehör für Schreibmaschinen oder Einzeltypen-Druckwerke, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 2006.01]
B41J 31/00		Farbbänder; Farbbandeinrichtungen
B41J 31/00 Hierarchieinformationen		Farbbänder; Auffrischen oder Prüfen von Farbbändern [1, 2006.01]
B41J 32/00 Hierarchieinformationen		Farbband-Kassetten [3, 2006.01]
B41J 33/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen oder Anordnungen zum Zuführen oder Transportieren von Farbbändern oder ähnlichem buchstabengroßen Druckübertragungsmaterial [1, 2006.01]
B41J 35/00 Hierarchieinformationen		Andere Vorrichtungen oder Anordnungen, die in Farbbandeinrichtungen eingebaut oder ihnen zugeordnet sind [1, 2006.01]
B41K Hierarchieinformationen		Stempel; Stempelgeräte oder Nummeriergeräte oder -vorrichtungen (Kennzeichnen von Fleisch A22C 17/10; Prägen in Verbindung mit Drucken B41F 19/00; Einzeldruckvorrichtungen B41J; Prägen von Dekors oder Zeichen B44B 5/00; Markieren oder Kennzeichnen fertiger Packungen B65B 61/26; Fahrkartendrucker und -ausgeber, Fahrgeldkontrolle, nichtdruckende Aspekte von Frankiergeräten G07B)
B41L Hierarchieinformationen		Geräte oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere gewerbliche Zwecke; Adressiermaschinen oder ähnliche Seriendruck-Maschinen (Druckmaschinen für Industriezwecke B41F; Stempel, Stempel- oder Nummeriervorrichtungen B41K)
B41M Hierarchieinformationen		Druck-, Vervielfältigungs-, Markierungs- oder Kopierverfahren; Farbdrucken (Korrektur von Druckfehlern B41J; Verfahren zum Aufbringen von Schiebebildern oder dgl. B44C 1/16; flüssige Korrekturmittel zum Beschichten C09D 10/00; Bedrucken von Textilien D06P)
B41N Hierarchieinformationen		Druckplatten oder Druckfolien (lichtempfindliche Werkstoffe G03); Werkstoffe für Oberflächen, die in Druckmaschinen zum Bedrucken, Färben, Befeuchten oder dgl. verwendet werden; Vorbereiten solcher Oberflächen für den Gebrauch oder deren Erhaltung
B42 Hierarchieinformationen		Buchbinderei; Alben; [Brief-]Ordner; besondere Drucksachen
B43 Hierarchieinformationen		Schreib- oder Zeichengeräte; Bürozubehör
B44 Hierarchieinformationen		Dekorationskunst oder Dekorationstechnik
B60 Hierarchieinformationen		Transportieren
B60 Hierarchieinformationen		Fahrzeuge allgemein
B61 Hierarchieinformationen		Eisenbahnen
B62 Hierarchieinformationen		Gleislose Landfahrzeuge
B63 Hierarchieinformationen		Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; dazugehörige Ausrüstung
B64 Hierarchieinformationen		Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt
B65 Hierarchieinformationen		Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B66 Hierarchieinformationen		Heben; Anheben; Schleppen [Hebezeuge]
B67 Hierarchieinformationen		Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
B68 Hierarchieinformationen		Sattlerei; Polsterei
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik; Nanotechnik
B81 Hierarchieinformationen		Mikrostrukturtechnik [7]
B82 Hierarchieinformationen		Nanotechnik [7]
B99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]