Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: A61H 39/06 1-Punkt Untergruppe [Version 2008.04, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Tierzucht; Jagen; Fallenstellen; Fischfang
A21 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; Tabak
A21 Hierarchieinformationen		Backen; Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen; Teige zum Backen [1, 2006.01]
A22 Hierarchieinformationen		Metzgerei; Fleischverarbeitung; Geflügel- oder Fischverarbeitung
A23 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen
A24 Hierarchieinformationen		Tabak; Zigarren; Zigaretten; Utensilien für Raucher
A41 Hierarchieinformationen		Persönlicher Bedarf oder Haushaltsgegenstände
A41 Hierarchieinformationen		Bekleidung
A42 Hierarchieinformationen		Kopfbekleidung
A43 Hierarchieinformationen		Schuhwerk
A44 Hierarchieinformationen		Kurzwaren; Schmucksachen
A45 Hierarchieinformationen		Hand- oder Reisegeräte
A46 Hierarchieinformationen		Borstenwaren
A47 Hierarchieinformationen		Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
A61 Hierarchieinformationen		Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen
A61 Hierarchieinformationen		Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
A61B Hierarchieinformationen		Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung (Analysieren biologischer Stoffe G01N , z.B. G01N 33/48; Erstellen von Aufzeichnungen mittels anderer als optischer Wellen allgemein G03B 42/00)
A61C Hierarchieinformationen		Zahnheilkunde; Mund- oder Zahnpflege (Zahnbürsten A46B; Präparate für Zahnbehandlungen A61K 6/00)
A61D Hierarchieinformationen		Tierärztliche Instrumente, Geräte, Werkzeuge oder Verfahren
A61F Hierarchieinformationen		Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe (Zahnprothesen A61C) [1, 6, 2006.01]
A61G Hierarchieinformationen		Transport, persönliche Beförderungsmittel, oder Lagerung besonders ausgebildet für Kranke oder Behinderte; Operationstische oder -stühle; zahnärztliche Stühle; Bestattungsvorrichtungen (Stühle oder Betten allgemein A47C; Vorrichtungen zur Erleichterung des Gehens für Kranke oder Behinderte A61H 3/00)
A61H Hierarchieinformationen		Geräte für die physikalische Therapie, z.B. Vorrichtungen zum Lokalisieren oder Anregen spezieller Reflexpunkte am Körper; künstliche Beatmung; Massage; Badeeinrichtungen für besondere therapeutische oder hygienische Zwecke oder für bestimmte Körperteile (Verfahren oder Vorrichtungen, die Kranken oder Behinderten die Bedienung eines Gerätes oder einer Vorrichtung, das bzw. die nicht Bestandteil des Körpers ist, ermöglichen, A61F 4/00; Elektrotherapie, Magnetotherapie, Strahlentherapie, Ultraschalltherapie A61N)
A61H 1/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen für passive Heilgymnastik (A61H 5/00 hat Vorrang); Vibrationsgeräte; Chiropraktische Vorrichtungen, z.B. Stoßbehandlungsvorrichtungen, von außen anbringbare Vorrichtungen für die kurzzeitige Verlängerung oder Ausrichtung ungebrochener Knochen (Klopf- oder Vibrationsmassage A61H 23/00) [2]
A61H 3/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen zur Erleichterung des Gehens für Kranke oder Behinderte (Vorrichtungen zum Laufenlernen für Kleinkinder A47D 13/04; Übungsgeräte für Füße oder Zehen A63B 23/10)
A61H 5/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen zum Augenturnen
A61H 7/00		Massage (des Herzens A61H 31/00; Zubehör für Massage A61H 37/00; elektromedizinische Massagevorrichtungen unter Anwendung elektrischer Ströme durch Berührung A61N 1/18)
A61H 7/00 Hierarchieinformationen		Einrichtungen für die Saugknetmassage; Geräte zur Massage der Haut durch Reiben oder Bürsten, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Bürsten allgemein A46; Badeschwämme, Badebürsten, Badehandschuhe oder ähnliche Geräte zum Reinigen oder Reiben, die nicht speziell für Massagezwecke ausgebildet sind, A47K 7/02; Saugeinrichtungen für die Krankenpflege A61M 1/06 , A61M 1/08)
A61H 9/00 Hierarchieinformationen		Pneumatische oder hydraulische Massage
A61H 11/00 Hierarchieinformationen		Gürtel, Bänder oder Kämme für Massagezwecke
A61H 13/00 Hierarchieinformationen		Zahnfleischmassage
A61H 15/00 Hierarchieinformationen		Massage mittels Rollen, Bällen, z.B. aufblasbaren, Ketten oder Rollketten
A61H 19/00 Hierarchieinformationen		Massage der Geschlechtsteile
A61H 21/00 Hierarchieinformationen		Massagevorrichtungen für Körperhöhlen
A61H 23/00 Hierarchieinformationen		Klopf- oder Vibrationsmassage, z.B. unter Anwendung von Ultraschallschwingungen; Saug-Vibrationsmassage; Massage mit bewegten Membranen
A61H 31/00
A61H 31/00 Hierarchieinformationen		Künstliche Beatmung oder Herzstimulierung (künstliche Beatmung durch Behandeln mit Gas oder Luft, z.B. Mund-zu-Mund-Beatmung A61M 16/00; Anwendung elektrischer Ströme mittels Kontaktelektroden zur Stimulation, z.B. Herzschrittmacher, A61N 1/36)
A61H 33/00 Hierarchieinformationen		Badeeinrichtungen für besondere therapeutische oder hygienische Zwecke (A61H 35/00 hat Vorrang; zur Unterwasserdarmreinigung A61M 9/00; elektrische oder magnetische Bäder, Anwendung ionisierter Fluida A61N 1/44) [1, 6]
A61H 35/00 Hierarchieinformationen		Bäder für bestimmte Teile des Körpers, z.B. Brustduschen (Bidets ohne aufwärts gerichtete Sprühvorrichtungen A47K 3/26; Vorrichtungen zum Reinigen des Gesäßes A47K 7/08; zur Unterwasserdarmreinigung A61M 9/00) [1, 6]
A61H 36/00 Hierarchieinformationen		Schwitzanzüge
A61H 37/00 Hierarchieinformationen		Zubehör für Massage [1, 6]
A61H 39/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen zum Lokalisieren oder Anregen spezieller Reflexpunkte am Körper als physikalische Therapie, z.B. Akupunktur (Lokalisieren durch Nachweis bioelektrischer Signale A61B 5/04; Lokalisieren mittels elektrischer Ströme oder magnetischer Felder A61B 5/05)
A61H 39/02 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen zum Lokalisieren derartiger Punkte [2]
A61H 39/04 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen zum Aufbringen von Druck auf derartige Punkte, z.B. "Shiatsu" (Massage oder Drücken allgemeiner Bereiche A61H 9/00-A61H 23/00) [2]
A61H 39/06 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen zum Erhitzen oder Abkühlen derartiger Punkte innerhalb der durch die Lebensfähigkeit der Zellen gesetzten Grenzen (Einrichtungen für die Heilbehandlung zum Erhitzen oder Abkühlen allgemeiner Bereiche des menschlichen Körpers A61F 7/00) [2]
A61H 39/08 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen zum Versehen derartiger Punkte mit Nadeln, d.h. zur Akupunktur [2]
A61H 99/00 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01]
A61J Hierarchieinformationen		Behälter, besonders ausgebildet für medizinische oder pharmazeutische Zwecke; Vorrichtungen oder Verfahren, besonders geeignet, um pharmazeutische Erzeugnisse in bestimmte äußere oder zur Verabreichung geeignete Formen zu bringen; Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungs- oder Arzneimitteln; Schnuller für Säuglinge; Spucknäpfe oder -flaschen
A61K Hierarchieinformationen		Präparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke (besondere Formgebung A61J; chemische Gesichtspunkte, oder Verwendung von Materialien zum Desodorieren von Luft, zum Desinfizieren oder Sterilisieren, oder für Bandagen, Verbände, absorbierende Kissen oder chirurgische Artikel A61L; Verbindungen an sich C01 , C07 , C08 , C12N; Seifen C11D; Mikroorganismen an sich C12N)
A61L Hierarchieinformationen		Verfahren oder Vorrichtungen zum Sterilisieren von Stoffen oder Gegenständen allgemein; Desinfizieren, Sterilisieren oder Desodorieren von Luft; chemische Gesichtspunkte von Bandagen, Verbänden, absorbierenden Kissen oder chirurgischen Materialien; Materialien für Bandagen, Verbände, absorbierende Kissen oder chirurgische Artikel (Konservieren menschlicher oder tierischer Körper oder Desinfizieren, gekennzeichnet durch die verwendeten Desinfektionsmittel A01N; Konservieren, z.B. Sterilisieren, von Lebensmitteln A23; Präparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke A61K; Herstellung von Ozon C01B 13/10) [4]
A61M Hierarchieinformationen		Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper (Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper von Tieren A61D 7/00; Tamponeinführvorrichtungen A61F 13/26; Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungs- oder Arzneimitteln A61J; Behälter zum Sammeln, Lagern oder Verabreichen von Blut oder medizinischen Flüssigkeiten A61J 1/05); Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper (Chirurgie A61B; chemische Gesichtspunkte von chirurgischen Artikeln A61L; Magnetotherapie mittels in den Körper eingebrachter magnetischer Teile A61N 2/10); Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung [4, 5]
A61N Hierarchieinformationen		Elektrotherapie; Magnetotherapie; Strahlentherapie; Ultraschalltherapie (Messung bioelektrischer Ströme A61B; chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, um nichtmechanische Formen von Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren, A61B 18/00; Anästhesieapparate allgemein A61M; Glühlampen H01K; Infrarotstrahler zum Heizen H05B) [1, 6]
A61P Hierarchieinformationen		Therapeutische Aktivität von chemischen Verbindungen oder medizinischen Zubereitungen [7]
A61Q Hierarchieinformationen		Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen [2006.01]
A62 Hierarchieinformationen		Lebensrettung; Feuerbekämpfung (Leitern E06C)
A63 Hierarchieinformationen		Sport; Spiele; Volksbelustigungen
A99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]