Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: A61F 6/20 1-Punkt Untergruppe [Version 2007.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Tierzucht; Jagen; Fallenstellen; Fischfang
A21 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; Tabak
A21 Hierarchieinformationen		Backen; Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen; Teige zum Backen [1, 2006.01]
A22 Hierarchieinformationen		Metzgerei; Fleischverarbeitung; Geflügel- oder Fischverarbeitung
A23 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen
A24 Hierarchieinformationen		Tabak; Zigarren; Zigaretten; Utensilien für Raucher
A41 Hierarchieinformationen		Persönlicher Bedarf oder Haushaltsgegenstände
A41 Hierarchieinformationen		Bekleidung
A42 Hierarchieinformationen		Kopfbekleidung
A43 Hierarchieinformationen		Schuhwerk
A44 Hierarchieinformationen		Kurzwaren; Schmucksachen
A45 Hierarchieinformationen		Hand- oder Reisegeräte
A46 Hierarchieinformationen		Borstenwaren
A47 Hierarchieinformationen		Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
A61 Hierarchieinformationen		Gesundheitswesen; Vergnügungen
A61 Hierarchieinformationen		Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
A61B Hierarchieinformationen		Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung (Analysieren biologischer Stoffe G01N , z.B. G01N 33/48; Erstellen von Aufzeichnungen mittels anderer als optischer Wellen allgemein G03B 42/00)
A61C Hierarchieinformationen		Zahnheilkunde; Mund- oder Zahnpflege (Zahnbürsten A46B; Präparate für Zahnbehandlungen A61K 6/00)
A61D Hierarchieinformationen		Tierärztliche Instrumente, Geräte, Werkzeuge oder Verfahren
A61F Hierarchieinformationen		Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe (Zahnprothesen A61C) [1, 6, 2006.01]
A61F 2/00		Filter, Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen, Prothesen oder Zubehörteile (anatomische Modelle, Lehrmittel G09B)
A61F 2/00 Hierarchieinformationen		Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen, d.h. künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen; Vorrichtungen zu deren Anbringung am Körper; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen (zu kosmetischen Zwecken, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. Perücken, Haarteile A41G 3/00 , A41G 5/00; künstliche Nägel A45D 31/00; Zahnprothesen A61C 13/00; Materialien für Prothesen A61L 27/00; künstliche Herzen A61M 1/10; künstliche Nieren A61M 1/14) [4, 6, 2006.01]
A61F 3/00 Hierarchieinformationen		Verlängerungsstücke für natürliche Beine
A61F 4/00 Hierarchieinformationen		Verfahren oder Vorrichtungen, die Kranken oder Behinderten die Bedienung eines Gerätes oder einer Vorrichtung, das bzw. die nicht Bestandteil des Körpers ist, ermöglichen (Bedienungs- oder Steuerungsmittel für künstliche Körperteile A61F 2/48 , A61F 2/68) [4]
A61F 5/00
A61F 5/00 Hierarchieinformationen		Orthopädische Verfahren oder Vorrichtungen für nicht-chirurgische Behandlung von Knochen oder Gelenken (chirurgische Instrumente oder Verfahren zur Behandlung von Knochen oder Gelenken, besonders angepasste Vorrichtungen hierfür A61B 17/56); Vorrichtungen für Krankenpflege (Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen A61F 13/00) [3, 4, 5]
A61F 6/00 Hierarchieinformationen		Empfängnisverhütende Vorrichtungen; Pessare; Einsetzvorrichtungen dafür (chemische Gesichtspunkte der Empfängnisverhütung A61K) [5]
A61F 6/02 Hierarchieinformationen		. für Männer (A61F 6/20 hat Vorrang) [5]
A61F 6/04 Hierarchieinformationen		. . Präservative, Gliedhüllen oder dgl. [5]
A61F 6/06 Hierarchieinformationen		. für Frauen (A61F 6/20 hat Vorrang) [5]
A61F 6/08 Hierarchieinformationen		. . Pessare, d.h. Vorrichtungen, die in der Scheide getragen werden, um die Gebärmutter zu stützen, einer Lageanomalie abzuhelfen oder eine Empfängnis zu verhüten [5]
A61F 6/10 Hierarchieinformationen		. . . Diaphragmen [5]
A61F 6/12 Hierarchieinformationen		. . . Geräte zum Einsetzen oder Entfernen [5]
A61F 6/14 Hierarchieinformationen		. . in der Gebärmutter angeordnet [5]
A61F 6/16 Hierarchieinformationen		. . . aufblasbar [5]
A61F 6/18 Hierarchieinformationen		. . . Geräte zum Einsetzen oder Entfernen [5]
A61F 6/20 Hierarchieinformationen		. Samenleiterverschlüsse; Eileiterverschlüsse [5]
A61F 6/22 Hierarchieinformationen		. . in die Leiter einsetzbar [5]
A61F 6/24 Hierarchieinformationen		. . . gekennzeichnet durch Ventile [5]
A61F 7/00 Hierarchieinformationen		Wärme- oder Kühlvorrichtungen für die medizinische oder therapeutische Heilbehandlung des menschlichen Körpers (Heizungs- oder Kühleinrichtungen an Bettstellen oder Matratzen A47C 21/00; Hyperthermie mittels elektrischer oder magnetischer Felder oder Ultraschall A61N; elektrische Heizelemente H05B) [5]
A61F 9/00		Behandlung von oder Schutz für Augen oder Ohren; Ersetzen durch andere Sinne
A61F 9/00 Hierarchieinformationen		Verfahren oder Vorrichtungen zur Behandlung der Augen; Vorrichtungen zum Einsetzen von Kontaktlinsen; Vorrichtungen zum Korrigieren des Schielens; Blindenführapparate; Augenschutzvorrichtungen, am Körper oder an der Hand zu tragen (Kappen mit Augenschutz A42B 1/06; Visiere für Helme A42B 3/22; Vorrichtungen zur Erleichterung des Gehens für Kranke oder Behinderte A61H 3/00; Augenbäder A61H 35/02; Sonnenbrillen oder Augenschutzgläser mit gleichen Merkmalen wie Brillen G02C)
A61F 11/00 Hierarchieinformationen		Verfahren oder Vorrichtungen zur Behandlung der Ohren, z.B. chirurgisch; Ohrenschutzvorrichtungen, am Körper oder in der Hand zu tragen (Kopfbekleidung, z.B. Kappen oder Helme mit Ohrenschutz A42B 1/06 , A42B 3/16)
A61F 13/00		Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
A61F 13/00 Hierarchieinformationen		Bandagen oder Verbände (Suspensorien A61F 5/40; radioaktive Verbände A61M 36/14); Absorbierende Kissen (chemische Gesichtspunkte oder Verwendung von Materialien für Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen A61L 15/00 , A61L 26/00)
A61F 15/00 Hierarchieinformationen		Hilfsmittel für Wundverbände; Ausgabebehälter für Verbände oder Bandagen
A61F 17/00 Hierarchieinformationen		Ausrüstung für erste Hilfe
A61G Hierarchieinformationen		Transport, persönliche Beförderungsmittel, oder Lagerung besonders ausgebildet für Kranke oder Behinderte; Operationstische oder -stühle; zahnärztliche Stühle; Bestattungsvorrichtungen (Stühle oder Betten allgemein A47C; Vorrichtungen zur Erleichterung des Gehens für Kranke oder Behinderte A61H 3/00)
A61H Hierarchieinformationen		Geräte für die physikalische Therapie, z.B. Vorrichtungen zum Lokalisieren oder Anregen spezieller Reflexpunkte am Körper; künstliche Beatmung; Massage; Badeeinrichtungen für besondere therapeutische oder hygienische Zwecke oder für bestimmte Körperteile (Verfahren oder Vorrichtungen, die Kranken oder Behinderten die Bedienung eines Gerätes oder einer Vorrichtung, das bzw. die nicht Bestandteil des Körpers ist, ermöglichen, A61F 4/00; Elektrotherapie, Magnetotherapie, Strahlentherapie, Ultraschalltherapie A61N)
A61J Hierarchieinformationen		Behälter, besonders ausgebildet für medizinische oder pharmazeutische Zwecke; Vorrichtungen oder Verfahren, besonders geeignet, um pharmazeutische Erzeugnisse in bestimmte äußere oder zur Verabreichung geeignete Formen zu bringen; Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungs- oder Arzneimitteln; Schnuller für Säuglinge; Spucknäpfe oder -flaschen
A61K Hierarchieinformationen		Präparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke (besondere Formgebung A61J; chemische Gesichtspunkte, oder Verwendung von Materialien zum Desodorieren von Luft, zum Desinfizieren oder Sterilisieren, oder für Bandagen, Verbände, absorbierende Kissen oder chirurgische Artikel A61L; Verbindungen an sich C01 , C07 , C08 , C12N; Seifen C11D; Mikroorganismen an sich C12N)
A61L Hierarchieinformationen		Verfahren oder Vorrichtungen zum Sterilisieren von Stoffen oder Gegenständen allgemein; Desinfizieren, Sterilisieren oder Desodorieren von Luft; chemische Gesichtspunkte von Bandagen, Verbänden, absorbierenden Kissen oder chirurgischen Materialien; Materialien für Bandagen, Verbände, absorbierende Kissen oder chirurgische Artikel (Konservieren menschlicher oder tierischer Körper oder Desinfizieren, gekennzeichnet durch die verwendeten Desinfektionsmittel A01N; Konservieren, z.B. Sterilisieren, von Lebensmitteln A23; Präparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke A61K; Herstellung von Ozon C01B 13/10) [4]
A61M Hierarchieinformationen		Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper (Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper von Tieren A61D 7/00; Tamponeinführvorrichtungen A61F 13/26; Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungs- oder Arzneimitteln A61J; Behälter zum Sammeln, Lagern oder Verabreichen von Blut oder medizinischen Flüssigkeiten A61J 1/05); Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper (Chirurgie A61B; chemische Gesichtspunkte von chirurgischen Artikeln A61L; Magnetotherapie mittels in den Körper eingebrachter magnetischer Teile A61N 2/10); Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung [4, 5]
A61N Hierarchieinformationen		Elektrotherapie; Magnetotherapie; Strahlentherapie; Ultraschalltherapie (Messung bioelektrischer Ströme A61B; chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, um nichtmechanische Formen von Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren, A61B 18/00; Anästhesieapparate allgemein A61M; Glühlampen H01K; Infrarotstrahler zum Heizen H05B) [1, 6]
A61P Hierarchieinformationen		Therapeutische Aktivität von chemischen Verbindungen oder medizinischen Zubereitungen [7]
A61Q Hierarchieinformationen		Verwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen [2006.01]
A62 Hierarchieinformationen		Lebensrettung; Feuerbekämpfung (Leitern E06C)
A63 Hierarchieinformationen		Sport; Spiele; Volksbelustigungen
A99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]