Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: A47L 23/00 Hauptgruppe [Version 2008.04, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Tierzucht; Jagen; Fallenstellen; Fischfang
A21 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; Tabak
A21 Hierarchieinformationen		Backen; Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen; Teige zum Backen [1, 2006.01]
A22 Hierarchieinformationen		Metzgerei; Fleischverarbeitung; Geflügel- oder Fischverarbeitung
A23 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen
A24 Hierarchieinformationen		Tabak; Zigarren; Zigaretten; Utensilien für Raucher
A41 Hierarchieinformationen		Persönlicher Bedarf oder Haushaltsgegenstände
A41 Hierarchieinformationen		Bekleidung
A42 Hierarchieinformationen		Kopfbekleidung
A43 Hierarchieinformationen		Schuhwerk
A44 Hierarchieinformationen		Kurzwaren; Schmucksachen
A45 Hierarchieinformationen		Hand- oder Reisegeräte
A46 Hierarchieinformationen		Borstenwaren
A47 Hierarchieinformationen		Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
A47B Hierarchieinformationen		Tische; Pulte; Büromöbel; Schränke; Kommoden; allgemeine Einzelheiten von Möbeln (Möbelverbindungen F16B)
A47C Hierarchieinformationen		Stühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
A47D Hierarchieinformationen		Kindermöbel (Schulbänke oder Schulpulte A47B 39/00 , A47B 41/00)
A47F Hierarchieinformationen		Spezialmöbel, Einrichtungen oder Zubehör für Ladengeschäfte, Lagerräume, Bars, Restaurants oder dgl.; Kassentische oder -schalter
A47G Hierarchieinformationen		Haushalt- oder Tafelausstattung (Bücherstützen A47B 65/00; Messer B26B)
A47H Hierarchieinformationen		Ausstattungen für Fenster oder Türen (in Bezug auf Betätigung von Türen oder Fenstern E05; Rollvorhänge E06B)
A47J Hierarchieinformationen		Küchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte (Zerkleinern, z.B. Zerhacken, B02C; Trennen, z.B. Zerschneiden oder in Scheiben schneiden, B26B , B26D) [1, 6]
A47K Hierarchieinformationen		Sanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (mit Anschluss an die Wasserversorgung oder Abwasserleitung, Ausgüsse E03C; Wasserklosetts E03D); Toilettenzubehör (kosmetische Ausstattung A45D)
A47L Hierarchieinformationen		Waschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46B; Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders geeigneter Verfahren oder Vorrichtungen B08B 9/00; Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
A47L 1/00		Reinigen von Fenstern, Fensterschirmen, Rollvorhängen, Lamellenjalousien
A47L 1/00 Hierarchieinformationen		Reinigen von Fenstern
A47L 3/00 Hierarchieinformationen		Sicherheitsvorrichtungen gegen Abstürzen beim Fensterputzen (Sicherheitsgürtel A62B 35/00; an Gerüsten allgemein E04G; an Leitern E06C)
A47L 4/00 Hierarchieinformationen		Reinigen von Fensterschirmen, Rollvorhängen oder Lamellenjalousien (A47L 1/15 hat Vorrang; Staubsauger-Mundstücke A47L 9/02) [3]
A47L 5/00		Staubsauger (pneumatisches Aufnehmen von Unrat auf Straßenoberflächen oder dgl. E01H 1/08) [3]
A47L 5/00 Hierarchieinformationen		Bauliche Merkmale von Staubsaugern
A47L 7/00 Hierarchieinformationen		Staubsauger für Sonderzwecke (mit Fußbodenpolierwerkzeugen A47L 11/20; Saugvorrichtungen zum Entfernen von Asche F23J 1/02); Tische mit Saugöffnungen für Reinigungszwecke; Behälter zum Reinigen von Gegenständen durch Saugen; Staubsauger zum Reinigen von Bürsten; Staubsauger zum Aufnehmen von Flüssigkeiten
A47L 9/00 Hierarchieinformationen		Einzelteile oder Zubehör von Staubsaugern, z.B. mechanische Vorrichtungen zum Regulieren der Saugkraft oder zum Erzeugen einer pulsierenden Wirkung; besondere Aufbewahrungsvorrichtungen für Staubsauger oder Teile davon; Laufrollen, die in besonderer Weise für Staubsauger ausgebildet sind
A47L 11/00		Reinigen von Fußböden, Fußbodenbelägen, Möbeln, Wänden oder Wandbespannungen
A47L 11/00 Hierarchieinformationen		Maschinen zum Reinigen von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Wandbespannungen
A47L 13/00 Hierarchieinformationen		Geräte zum Reinigen von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Wandbespannungen (Bürsten, deren Griffe oder Befestigungen A46B , B25G; Glättwerkzeuge für Endarbeiten an Gebäuden E04F 21/00)
A47L 15/00		Reinigen oder Putzen von Haushaltgegenständen oder dgl.
A47L 15/00 Hierarchieinformationen		Wasch- oder Spülmaschinen für Geschirr oder Tafelgerät
A47L 17/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen oder Geräte zum Waschen oder Reinigen von Geschirr, Besteck, Töpfen oder dgl. von Hand (Seifenschaumerzeuger A47K 5/14)
A47L 19/00 Hierarchieinformationen		Hilfsmittel zum Trocknen von Geschirr oder Tafelgerät, z.B. Geschirrtücher
A47L 21/00 Hierarchieinformationen		Putzen von Tafelgerät, z.B. Messern, Gabeln, Löffeln
A47L 23/00 Hierarchieinformationen		Reinigen von Schuhwerk
A47L 23/02 Hierarchieinformationen		. Schuhputzmaschinen mit oder ohne Auftragevorrichtungen für Schuhputzmittel
A47L 23/04 Hierarchieinformationen		. Handgeräte zum Schuhputzen mit oder ohne Auftragevorrichtungen für Schuhputzmittel (gewöhnliche Bürsten, mit oder ohne Behälter A46B 11/00)
A47L 23/05 Hierarchieinformationen		. . mit Auftragevorrichtungen für Schuhputzmittel
A47L 23/06 Hierarchieinformationen		. . mit elektrischem Antrieb
A47L 23/08 Hierarchieinformationen		. . Besondere Handgeräte zum Säubern und Auffärben von Schuhwerk, z.B. Puderkissen
A47L 23/10 Hierarchieinformationen		. . Tücher oder zusammenlegbare Reinigungsläppchen; handschuhartige Putzlappen (Waschhandschuhe A47K 7/02)
A47L 23/12 Hierarchieinformationen		. . Reinigungsvorrichtungen für Wildleder
A47L 23/14 Hierarchieinformationen		. . Schutzvorrichtungen gegen das Beschmutzen beim Schuhreinigen
A47L 23/16 Hierarchieinformationen		. Schuhputzstände; Fußstützen mit Führungen für die Poliertücher
A47L 23/17 Hierarchieinformationen		. . Fußstützen mit Führungen für die Putztücher
A47L 23/18 Hierarchieinformationen		. Geräte zum Halten der Schuhe während des Putzens oder Polierens (Schuhleisten A43D 3/00); Halter mit Spannwirkung
A47L 23/20 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen oder Geräte zum Trocknen von Schuhwerk, auch mit Heizeinrichtungen (Schuhschränke A47B 61/04)
A47L 23/22 Hierarchieinformationen		. Am Boden aufliegende Vorrichtungen oder Geräte zum Entfernen von Schmutz oder Staub vom Schuhwerk (eingebaute Gitterroste, z.B. Fußabkratzer E04F 19/10)
A47L 23/24 Hierarchieinformationen		. . Starre Reinigungsroste; Abstreifer oder Kratzer zum Reinigen der Schuhsohlen (Fußmatten allgemein A47G 27/02)
A47L 23/26 Hierarchieinformationen		. . Matten oder Roste, verbunden mit Bürsten
A47L 23/28 Hierarchieinformationen		. Behälter für Schuhputzzeug
A47L 25/00
A47L 25/00 Hierarchieinformationen		Haushalts-Reinigungsvorrichtungen, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen (zum Reinigen von Brillen G02C 13/00)
A61 Hierarchieinformationen		Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen
A61 Hierarchieinformationen		Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
A62 Hierarchieinformationen		Lebensrettung; Feuerbekämpfung (Leitern E06C)
A63 Hierarchieinformationen		Sport; Spiele; Volksbelustigungen
A99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]