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IPC-Stelle: A47L 13/07 3-Punkt Untergruppe [Version 2024.01 (aktuell), Sprache DE - Deutsch]

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Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Tierzucht; Jagen; Fallenstellen; Fischfang
A21 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; Tabak
A21 Hierarchieinformationen		Backen; Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen; Teige zum Backen [1, 2006.01]
A22 Hierarchieinformationen		Metzgerei; Fleischverarbeitung; Geflügel- oder Fischverarbeitung
A23 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen
A24 Hierarchieinformationen		Tabak; Zigarren; Zigaretten; Geräte zum simulierten Rauchen; Utensilien für Raucher
A41 Hierarchieinformationen		Persönlicher Bedarf oder Haushaltsgegenstände
A41 Hierarchieinformationen		Bekleidung
A42 Hierarchieinformationen		Kopfbekleidung
A43 Hierarchieinformationen		Schuhwerk
A44 Hierarchieinformationen		Kurzwaren; Schmucksachen
A45 Hierarchieinformationen		Hand- oder Reisegeräte
A46 Hierarchieinformationen		Borstenwaren
A47 Hierarchieinformationen		Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
A47B Hierarchieinformationen		Tische; Pulte; Büromöbel; Schränke; Kommoden; allgemeine Einzelheiten von Möbeln (Verbindungen für Möbel F16B 12/00)
A47C Hierarchieinformationen		Stühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
A47D Hierarchieinformationen		Kindermöbel (Schulbänke oder Schulpulte A47B 39/00 , A47B 41/00)
A47F Hierarchieinformationen		Spezialmöbel, Einrichtungen oder Zubehör für Ladengeschäfte, Lagerräume, Bars, Restaurants oder dgl.; Kassentische oder Kassenschalter
A47G Hierarchieinformationen		Haushaltausstattung oder Tafelausstattung (Bücherstützen A47B 65/00; Messer B26B)
A47H Hierarchieinformationen		Ausstattungen für Fenster oder Türen (in Bezug auf Betätigung von Türen oder Fenstern E05; Rollvorhänge E06B; Besondere Vorkehrungen oder Maßnahmen in Verbindung mit Türen oder Fenstern, z.B. für Lüftungszwecke oder Abdichtungen E06B 7/00)
A47J Hierarchieinformationen		Küchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder Getränkebereitungsgeräte [6]
A47K Hierarchieinformationen		Sanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (mit Anschluss an die Wasserversorgung oder Abwasserleitung, Ausgüsse E03C; Wasserklosetts E03D); Toilettenzubehör (kosmetische Ausstattung A45D)
A47L Hierarchieinformationen		Waschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46B; Reinigen einer Menge von Flaschen oder hohlen Gegenständen einer Art B08B 9/00; Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
A47L 1/00		Reinigen von Fenstern, Fensterschirmen, Rollvorhängen, Lamellenjalousien
A47L 1/00 Hierarchieinformationen		Reinigen von Fenstern [1, 2006.01]
A47L 3/00 Hierarchieinformationen		Sicherheitsvorrichtungen gegen Abstürzen beim Fensterputzen (Sicherheitsgürtel A62B 35/00; an Gerüsten allgemein E04G; an Leitern E06C) [1, 2006.01]
A47L 4/00 Hierarchieinformationen		Reinigen von Fensterschirmen, Rollvorhängen oder Lamellenjalousien (A47L 1/15 hat Vorrang; Staubsauger-Mundstücke A47L 9/02) [3, 2006.01]
A47L 5/00		Staubsauger [3]
A47L 5/00 Hierarchieinformationen		Bauliche Merkmale von Staubsaugern [1, 2006.01]
A47L 7/00 Hierarchieinformationen		Staubsauger für Sonderzwecke (mit Fußbodenpolierwerkzeugen A47L 11/20; Saugvorrichtungen zum Entfernen von Asche F23J 1/02); Tische mit Saugöffnungen für Reinigungszwecke; Behälter zum Reinigen von Gegenständen durch Saugen; Staubsauger zum Reinigen von Bürsten; Staubsauger zum Aufnehmen von Flüssigkeiten [1, 2006.01]
A47L 9/00 Hierarchieinformationen		Einzelteile oder Zubehör von Staubsaugern, z.B. mechanische Vorrichtungen zum Regulieren der Saugkraft oder zum Erzeugen einer pulsierenden Wirkung; Aufbewahrungsvorrichtungen, besonders ausgebildet für Staubsauger oder Teile davon; Laufrollen, besonders ausgebildet für Staubsauger [1, 2006.01]
A47L 11/00		Reinigen von Fußböden, Fußbodenbelägen, Möbeln, Wänden oder Wandbespannungen
A47L 11/00 Hierarchieinformationen		Maschinen zum Reinigen von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Wandbespannungen [1, 2006.01]
A47L 13/00 Hierarchieinformationen		Geräte zum Reinigen von Fußböden, Teppichen, Möbeln, Wänden oder Wandbespannungen (Bürsten, deren Griffe oder Befestigungen A46B , B25G; Glättwerkzeuge für Endarbeiten an Gebäuden E04F 21/00) [1, 2006.01]
A47L 13/02 Hierarchieinformationen		. Abziehen [1, 2006.01]
A47L 13/022 Hierarchieinformationen		. . Griffe für Abziehgeräte [1, 2006.01]
A47L 13/03 Hierarchieinformationen		. . Abziehgeräte mit Zufuhr von Reinigungsmitteln [1, 2006.01]
A47L 13/04 Hierarchieinformationen		. . mit Stahlwolle [1, 2006.01]
A47L 13/06 Hierarchieinformationen		. . mit Drahtbürsten oder Drahtkratzern [1, 2006.01]
A47L 13/07 Hierarchieinformationen		. . . Kratzschwämme (A47L 13/022 , A47L 13/03 haben Vorrang) [1, 2006.01]
A47L 13/08 Hierarchieinformationen		. . mit Schabemessern [1, 2006.01]
A47L 13/10 Hierarchieinformationen		. Scheuern; Schrubben; Reinigen; Polieren [1, 2006.01]
A47L 13/11 Hierarchieinformationen		. . Gummiwischer [1, 3, 2006.01]
A47L 13/12 Hierarchieinformationen		. . Geräte mit mehreren unterschiedlichen Behandlungseinrichtungen [1, 3, 2006.01]
A47L 13/14 Hierarchieinformationen		. . verbunden mit Vorrichtungen zum Auspressen oder Auswringen [1, 2006.01]
A47L 13/142 Hierarchieinformationen		. . . durch Verdrehen [1, 2006.01]
A47L 13/144 Hierarchieinformationen		. . . mittels Quetschwalzen [1, 2006.01]
A47L 13/146 Hierarchieinformationen		. . . mittels schwenkbarer Quetschplatten [1, 2006.01]
A47L 13/16 Hierarchieinformationen		. . Wischtücher; Reinigungsballen; Schwämme (Kratzschwämme A47L 13/07) [1, 2006.01]
A47L 13/17 Hierarchieinformationen		. . . Reinigungsmittel enthaltend (A47L 13/19 hat Vorrang) [1, 2006.01]
A47L 13/18 Hierarchieinformationen		. . . Handschuhe; handschuhartige Tücher [1, 2006.01]
A47L 13/19 Hierarchieinformationen		. . . . Reinigungsmittel enthaltend [1, 2006.01]
A47L 13/20 Hierarchieinformationen		. . Mopp [Flaumer] [1, 2006.01]
A47L 13/22 Hierarchieinformationen		. . . mit Flüssigkeitszufuhr [1, 2006.01]
A47L 13/23 Hierarchieinformationen		. . . . an die Wasserleitung anschließbar [1, 2006.01]
A47L 13/24 Hierarchieinformationen		. . . Mopprahmen; Moppoberteile (Stiele B25G) [1, 2006.01]
A47L 13/25 Hierarchieinformationen		. . . . Drahtrahmen [1, 2006.01]
A47L 13/252 Hierarchieinformationen		. . . . . für Mopp aus Textilfransen oder dgl. [1, 2006.01]
A47L 13/253 Hierarchieinformationen		. . . . . Verstellbare oder zusammenklappbare Drahtrahmen [1, 2006.01]
A47L 13/254 Hierarchieinformationen		. . . . Plattenrahmen [1, 2006.01]
A47L 13/255 Hierarchieinformationen		. . . . . für Mopp aus Textilfransen oder dgl. [1, 2006.01]
A47L 13/256 Hierarchieinformationen		. . . . . für Mopp aus Stoff [1, 2006.01]
A47L 13/257 Hierarchieinformationen		. . . . . für Mopp aus Schwammmaterial [1, 2006.01]
A47L 13/258 Hierarchieinformationen		. . . . . Verstellbare oder zusammenklappbare Plattenrahmen [1, 2006.01]
A47L 13/26 Hierarchieinformationen		. . Sonstige Reinigungsgeräte mit Abgabe von Flüssigkeiten (solche Einrichtungen an Bohnermaschinen A47L 11/00 , an Abziehgeräten A47L 13/03 , am Mopp A47L 13/22; Tücher, Kissen oder dgl., Reinigungsmittel enthaltend A47L 13/17 , A47L 13/19) [1, 3, 2006.01]
A47L 13/28 Hierarchieinformationen		. . Bohnergeräte (Bohnermaschinen A47L 11/02) [1, 2006.01]
A47L 13/282 Hierarchieinformationen		. . . unter den Schuhen befestigt [1, 2006.01]
A47L 13/284 Hierarchieinformationen		. . . mit festen oder abnehmbaren Gewichten [1, 2006.01]
A47L 13/286 Hierarchieinformationen		. . . mit Behältern zum Aufbewahren von Poliermitteln, z.B. Polierpapier [1, 2006.01]
A47L 13/29 Hierarchieinformationen		. . . mit beweglichen oder abnehmbaren Poliertüchern oder Hochglanztüchern [1, 2006.01]
A47L 13/294 Hierarchieinformationen		. . . mit umkehrbarem Oberteil, wobei eine Seite zum Auftragen des Poliermittels und die Gegenseite zum Glänzendmachen benutzt wird [1, 2006.01]
A47L 13/30 Hierarchieinformationen		. . . Geräte zum Bohnern, Wachsen oder Ölen mit Abgabevorrichtung für Wachs oder Öl [1, 2006.01]
A47L 13/31 Hierarchieinformationen		. . . . mit beweglichen oder abnehmbaren Poliertüchern oder Hochglanztüchern [1, 2006.01]
A47L 13/312 Hierarchieinformationen		. . . . . mit Zufuhr von flüssigem Wachs oder Öl [1, 2006.01]
A47L 13/314 Hierarchieinformationen		. . . . mit umkehrbarem Oberteil, wobei eine Seite zum Auftragen von Wachs oder Öl und die Gegenseite zum Glänzendmachen benutzt wird [1, 2006.01]
A47L 13/316 Hierarchieinformationen		. . . . . mit Zufuhr von flüssigem Wachs oder Öl [1, 2006.01]
A47L 13/32 Hierarchieinformationen		. . . Wachsabgabevorrichtungen mit Beheizung [1, 2006.01]
A47L 13/34 Hierarchieinformationen		. . Scheuergeräte für Herde oder Metallgegenstände [1, 2006.01]
A47L 13/36 Hierarchieinformationen		. . Teppichklopfer [1, 2006.01]
A47L 13/38 Hierarchieinformationen		. . Sonstige Geräte zum Abstauben [1, 2006.01]
A47L 13/40 Hierarchieinformationen		. . Mit elektrostatischer Anziehung arbeitende Reinigungsgeräte; Vorrichtungen zum Reinigen derselben; magnetische Reinigungsgeräte [1, 2006.01]
A47L 13/41 Hierarchieinformationen		. . . Magnetische Reinigungsgeräte [1, 2006.01]
A47L 13/42 Hierarchieinformationen		. . Einzelheiten [1, 2006.01]
A47L 13/44 Hierarchieinformationen		. . . Befestigen von Scheuertüchern am Bürstenkörper des Gerätes [1, 2006.01]
A47L 13/46 Hierarchieinformationen		. . . Befestigen von Scheuertüchern oder Bohnertüchern oder von Schwämmen an den Griffen durch Greifvorrichtungen, Zangen oder dgl. [1, 2006.01]
A47L 13/48 Hierarchieinformationen		. . . Schutzvorrichtungen, wie Puffer oder Schutzplatten [1, 2006.01]
A47L 13/50 Hierarchieinformationen		. . Hilfsgeräte (Reinigungsgeräte für Bürsten oder dgl. A46B 17/06) [1, 2006.01]
A47L 13/502 Hierarchieinformationen		. . . Ausschüttelvorrichtungen für Staubtücher oder Mopp; dazugehörige Anschlagplatten [1, 2006.01]
A47L 13/51 Hierarchieinformationen		. . . Aufbewahren von Reinigungsgeräten, z.B. Behälter dafür [1, 2006.01]
A47L 13/512 Hierarchieinformationen		. . . . Klemmvorrichtungen zum Aufhängen der Geräte [1, 2006.01]
A47L 13/52 Hierarchieinformationen		. . . Kehrichtschaufeln; Tischkehrschaufeln [1, 2006.01]
A47L 13/54 Hierarchieinformationen		. . . Teppichstangen [1, 2006.01]
A47L 13/56 Hierarchieinformationen		. . . Geräte zum Auftragen von Wachs oder Öl [1, 2006.01]
A47L 13/58 Hierarchieinformationen		. . . Eimer mit Auswringvorrichtungen für Scheuerlappen, Mopp oder dgl. [1, 2006.01]
A47L 13/59 Hierarchieinformationen		. . . . mit beweglichen Quetschplatten oder dgl. [1, 2006.01]
A47L 13/60 Hierarchieinformationen		. . . . mit Quetschwalzen [1, 2006.01]
A47L 13/62 Hierarchieinformationen		. . . Knieschutzbänke, insbesondere fahrbare (an den Knien zu befestigende Knieschutzkissen A41D 13/06) [1, 2006.01]
A47L 15/00		Reinigen oder Putzen von Haushaltgegenständen oder dgl.
A47L 15/00 Hierarchieinformationen		Waschmaschinen oder Spülmaschinen für Geschirr oder Tafelgerät [1, 2006.01]
A47L 17/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen oder Geräte zum Waschen oder Reinigen von Geschirr, Besteck, Töpfen oder dgl. von Hand (Seifenschaumerzeuger A47K 5/14) [1, 2006.01]
A47L 19/00 Hierarchieinformationen		Hilfsmittel zum Trocknen von Geschirr oder Tafelgerät, z.B. Geschirrtücher [1, 2006.01]
A47L 21/00 Hierarchieinformationen		Putzen von Tafelgerät, z.B. Messern, Gabeln, Löffeln [1, 2006.01]
A47L 23/00 Hierarchieinformationen		Reinigen von Schuhwerk [1, 2006.01]
A47L 25/00
A47L 25/00 Hierarchieinformationen		Haushalts-Reinigungsvorrichtungen, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen (zum Reinigen von Brillen G02C 13/00) [1, 2006.01]
A61 Hierarchieinformationen		Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen
A61 Hierarchieinformationen		Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
A62 Hierarchieinformationen		Lebensrettung; Feuerbekämpfung
A63 Hierarchieinformationen		Sport; Spiele; Vergnügung
A99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

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