Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: A47K 3/10 1-Punkt Untergruppe [Version 2008.04, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Tierzucht; Jagen; Fallenstellen; Fischfang
A21 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; Tabak
A21 Hierarchieinformationen		Backen; Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen; Teige zum Backen [1, 2006.01]
A22 Hierarchieinformationen		Metzgerei; Fleischverarbeitung; Geflügel- oder Fischverarbeitung
A23 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen
A24 Hierarchieinformationen		Tabak; Zigarren; Zigaretten; Utensilien für Raucher
A41 Hierarchieinformationen		Persönlicher Bedarf oder Haushaltsgegenstände
A41 Hierarchieinformationen		Bekleidung
A42 Hierarchieinformationen		Kopfbekleidung
A43 Hierarchieinformationen		Schuhwerk
A44 Hierarchieinformationen		Kurzwaren; Schmucksachen
A45 Hierarchieinformationen		Hand- oder Reisegeräte
A46 Hierarchieinformationen		Borstenwaren
A47 Hierarchieinformationen		Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
A47B Hierarchieinformationen		Tische; Pulte; Büromöbel; Schränke; Kommoden; allgemeine Einzelheiten von Möbeln (Möbelverbindungen F16B)
A47C Hierarchieinformationen		Stühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
A47D Hierarchieinformationen		Kindermöbel (Schulbänke oder Schulpulte A47B 39/00 , A47B 41/00)
A47F Hierarchieinformationen		Spezialmöbel, Einrichtungen oder Zubehör für Ladengeschäfte, Lagerräume, Bars, Restaurants oder dgl.; Kassentische oder -schalter
A47G Hierarchieinformationen		Haushalt- oder Tafelausstattung (Bücherstützen A47B 65/00; Messer B26B)
A47H Hierarchieinformationen		Ausstattungen für Fenster oder Türen (in Bezug auf Betätigung von Türen oder Fenstern E05; Rollvorhänge E06B)
A47J Hierarchieinformationen		Küchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte (Zerkleinern, z.B. Zerhacken, B02C; Trennen, z.B. Zerschneiden oder in Scheiben schneiden, B26B , B26D) [1, 6]
A47K Hierarchieinformationen		Sanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (mit Anschluss an die Wasserversorgung oder Abwasserleitung, Ausgüsse E03C; Wasserklosetts E03D); Toilettenzubehör (kosmetische Ausstattung A45D)
A47K 1/00 Hierarchieinformationen		Waschtische; Waschtischzubehör (Vorrichtungen zum Waschen der Haare oder des Haarbodens A45D 19/00; Spülbecken zum Waschen oder Reinigen von Geschirr, Besteck, Töpfen oder dgl. von Hand A47L 17/02; mit Zubehör für Heilzwecke A61H)
A47K 3/00 Hierarchieinformationen		Badewannen; Duschen; Zubehör dafür (für Heilzwecke A61H , M, z.B. Badeeinrichtungen für besondere therapeutische oder hygienische Zwecke A61H 33/00)
A47K 3/02 Hierarchieinformationen		. Badewannen (kombiniert mit Duschen A47K 3/20; heizbar F24H) [1, 7]
A47K 3/022 Hierarchieinformationen		. . in besonderer Weise für eine bestimmte Verwendung ausgebildet, z.B. Fußwaschwannen, Sitzbadewannen (zusammenlegbare Badewannen A47K 3/062)
A47K 3/024 Hierarchieinformationen		. . . in besonderer Weise für Kinder oder Säuglinge angepasst
A47K 3/03 Hierarchieinformationen		. . zum Anbringen an anderen Badewannen, Ausgüssen, Waschbecken oder dgl. (zusammenlegbare Badewannen A47K 3/07)
A47K 3/034 Hierarchieinformationen		. . . in besonderer Weise für Kinder oder Säuglinge angepasst
A47K 3/04 Hierarchieinformationen		. . Eingebaute Badewannen
A47K 3/06 Hierarchieinformationen		. . Zusammenlegbare Badewannen
A47K 3/062 Hierarchieinformationen		. . . für Sonderzwecke ausgebildet, z.B. Fußwaschwannen, Sitzbadewannen
A47K 3/064 Hierarchieinformationen		. . . . in besonderer Weise für Kinder oder Säuglinge ausgebildet
A47K 3/07 Hierarchieinformationen		. . . zum Anbringen an anderen Badewannen, Ausgüssen, Waschbecken oder dgl.
A47K 3/074 Hierarchieinformationen		. . . . in besonderer Weise für Kinder oder Säuglinge ausgebildet
A47K 3/08 Hierarchieinformationen		. . Schrankbadewannen (Duschzellen A47K 3/30)
A47K 3/10 Hierarchieinformationen		. Wellenerzeuger oder dgl.
A47K 3/12 Hierarchieinformationen		. Separate Sitze oder Körperstützen (Sitze für Stühle A47C 7/02)
A47K 3/14 Hierarchieinformationen		. Herausnehmbare Trennwände für Badewannen (Ausgüsse mit Trennwänden E03C 1/18)
A47K 3/16 Hierarchieinformationen		. Vorrichtungen zum Befestigen von Badewannen an Fußböden oder Wänden; verstellbare Wannenfüße
A47K 3/162 Hierarchieinformationen		. . Zusammenklappbare Ständer oder Gestelle für Badewannen
A47K 3/164 Hierarchieinformationen		. . . für Kinder- oder Säuglingsbadewannen
A47K 3/17 Hierarchieinformationen		. . Verstellbare Badewannenfüße
A47K 3/18 Hierarchieinformationen		. Badewannen in Verbindung mit Waschbecken
A47K 3/20 Hierarchieinformationen		. Badewannen kombiniert mit Duschen
A47K 3/26 Hierarchieinformationen		. Bidets ohne aufwärts gerichtete Sprühvorrichtungen (Bidets mit aufwärts gerichteter Sprühvorrichtung A61H 35/00 , E03D 9/08) [7]
A47K 3/28 Hierarchieinformationen		. Duschen (kombiniert mit Badewannen A47K 3/20; Düsen, Duschköpfe B05B 1/00) [7]
A47K 3/30 Hierarchieinformationen		. . Schutzschirme oder Gehäuse [7]
A47K 3/32 Hierarchieinformationen		. . . Zusammenklappbare Gehäuse [7]
A47K 3/34 Hierarchieinformationen		. . . Verschiebbare Schutzschirme (A47K 3/36 hat Vorrang) [7]
A47K 3/36 Hierarchieinformationen		. . . Schutzschirme mit Gelenken [7]
A47K 3/38 Hierarchieinformationen		. . Vorhang-Anordnungen (Vorhänge, Vorhang-Aufhängevorrichtungen A47H) [7]
A47K 3/40 Hierarchieinformationen		. . Becken oder Wannen [7]
A47K 4/00 Hierarchieinformationen		Kombinationen von Badewannen, Duschen, Ausgüssen, Waschbecken, Klosetts oder Pissoirs, soweit sie nicht von einer einzelnen anderen Gruppe dieser Unterklasse umfasst sind
A47K 5/00 Hierarchieinformationen		Halter oder Spender für Seife, Zahnpaste oder dgl. (Seifenschaumerzeuger zum Rasieren A45D 27/02; besonders ausgebildet für Rasierseife oder kosmetische Artikel A45D 33/00-A45D 40/00)
A47K 7/00 Hierarchieinformationen		Wasch- oder Reinigungsgeräte für den Körper (Badeeinrichtungen für besondere therapeutische oder hygienische Zwecke A61H 33/00; Badewannen für bestimmte Körperteile A61H 35/00)
A47K 10/00 Hierarchieinformationen		Vorrichtungen zum Abtrocknen des Körpers; Toilettenpapier; dazugehörige Halter
A47K 11/00 Hierarchieinformationen		Klosetts ohne Wasserspülung (Klosetts mit Umwälzung der Schüssel-Reinigungsflüssigkeit E03D 5/016); Pissoirs ohne Wasserspülung (Urinale für bettlägerige Personen A61G 9/00; für Fahrzeuge allgemein B60R; Klosetts für Eisenbahnwagen B61D; für Schiffe B63B; für Flugzeuge B64D; Pissoirs mit Spüleinrichtungen E03D 13/00); Nachttöpfe; Stühle mit Toiletteneinrichtungen oder besonders ausgebildet für die Verwendung mit Toiletten [5]
A47K 13/00 Hierarchieinformationen		Sitze oder Deckel für Klosetts jeder Art
A47K 17/00 Hierarchieinformationen		Sonstige Toilettenausstattung (Aufnahmevorrichtungen für Spucke A61J 19/00)
A47L Hierarchieinformationen		Waschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46B; Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders geeigneter Verfahren oder Vorrichtungen B08B 9/00; Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
A61 Hierarchieinformationen		Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen
A61 Hierarchieinformationen		Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
A62 Hierarchieinformationen		Lebensrettung; Feuerbekämpfung (Leitern E06C)
A63 Hierarchieinformationen		Sport; Spiele; Volksbelustigungen
A99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]