Internationale Patentklassifikation

Recherche
Merkliste

IPC-Version

Sprache

Anzeigesprachen

Recherche-Kriterium

Symbol	Version, Sprache	Auswahl

Suche in DEPATISnet Suche in DPMAregister

Suchanfrage: Es wurde noch keine Recherche ausgeführt.

IPC-Stelle: A47C 19/00 Hauptgruppe [Version 2023.01, Sprache DE - Deutsch]

Anzeigeoptionen

Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Tierzucht; Jagen; Fallenstellen; Fischfang
A21 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; Tabak
A21 Hierarchieinformationen		Backen; Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen; Teige zum Backen [1, 2006.01]
A22 Hierarchieinformationen		Metzgerei; Fleischverarbeitung; Geflügel- oder Fischverarbeitung
A23 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen
A24 Hierarchieinformationen		Tabak; Zigarren; Zigaretten; Geräte zum simulierten Rauchen; Utensilien für Raucher
A41 Hierarchieinformationen		Persönlicher Bedarf oder Haushaltsgegenstände
A41 Hierarchieinformationen		Bekleidung
A42 Hierarchieinformationen		Kopfbekleidung
A43 Hierarchieinformationen		Schuhwerk
A44 Hierarchieinformationen		Kurzwaren; Schmucksachen
A45 Hierarchieinformationen		Hand- oder Reisegeräte
A46 Hierarchieinformationen		Borstenwaren
A47 Hierarchieinformationen		Möbel; Haushaltsgegenstände oder Haushaltsgeräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
A47B Hierarchieinformationen		Tische; Pulte; Büromöbel; Schränke; Kommoden; allgemeine Einzelheiten von Möbeln (Verbindungen für Möbel F16B 12/00)
A47C Hierarchieinformationen		Stühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
A47C 1/00		Stühle; Hocker; Bänke
A47C 1/00 Hierarchieinformationen		Stühle für besondere Zwecke (Besonderheiten in Bezug auf senkrechte Verstellbarkeit A47C 3/20; umwandelbare Stühle A47C 13/00; Stühle oder persönliche Beförderungsmittel besonders ausgebildet für Kranke oder Behinderte A61G 3/00 , A61G 5/00; Operationsstühle, zahnärztliche Stühle A61G 15/00) [1, 2006.01]
A47C 3/00 Hierarchieinformationen		Durch bauliche Besonderheiten gekennzeichnete Stühle; Stühle oder Hocker mit drehbaren oder in der Höhe verstellbaren Sitzen (A47C 1/00 , A47C 4/00 haben Vorrang) [1, 2006.01]
A47C 4/00 Hierarchieinformationen		Zusammenlegbare, zusammenklappbare oder zerlegbare Stühle (Metallrohrstühle A47C 5/10; zusammenlegbare Kinderstühle A47D 1/02) [1, 2006.01]
A47C 5/00 Hierarchieinformationen		Stühle aus besonderen Werkstoffen [1, 2006.01]
A47C 7/00 Hierarchieinformationen		Teile, Einzelheiten oder Zubehör von Stühlen oder Hockern (Befestigung am Boden A47B 91/08) [1, 2006.01]
A47C 9/00 Hierarchieinformationen		Stühle und Hocker für bestimmte Zwecke (mit drehbaren Sitzen A47C 3/18; mit in der Höhe verstellbaren Sitzen A47C 3/20; Tritthocker A47C 12/00; Fußschemel A47C 16/02; Betstühle A47C 16/04; zum Angeln besonders ausgebildete Plattformen oder Sitzkästen A01K 97/22; in Sitze umwandelbare Spazierstöcke oder Schirme A45B 5/00) [1, 5, 2006.01]
A47C 11/00 Hierarchieinformationen		Bänke, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Schulbänke A47B 39/00) [1, 2006.01]
A47C 12/00 Hierarchieinformationen		Tritthocker [5, 2006.01]
A47C 13/00 Hierarchieinformationen		Umwandelbare Stühle, Hocker oder Bänke (Tritthocker, die Umwandlung zwischen der Tritt- und Sitzfunktion erfordernd A47C 12/02) [1, 5, 2006.01]
A47C 15/00 Hierarchieinformationen		Sonstige Sitzmöbel (Schulbänke A47B 39/00) [1, 2006.01]
A47C 16/00 Hierarchieinformationen		Stützen und Stützeinrichtungen für Füße, Beine, Arme, Rücken oder Kopf (zu Stühlen gehörig A47C 7/00; zu Betten oder Sofas gehörig A47C 20/00) [2, 2006.01]
A47C 17/00		Sofas; Betten
A47C 17/00 Hierarchieinformationen		Sofas; Liegen; Betten (Bettstellen A47C 19/00; Sprungfedermatratzen A47C 23/00; Sofaunterbauten A47C 23/00; Polstermatratzen A47C 27/00; Betten mit besonderen Vorkehrungen zur Krankenpflege A61G 7/00) [1, 2006.01]
A47C 19/00 Hierarchieinformationen		Bettstellen (Sprungfedermatratzen mit starrem Rahmen oder als Bestandteil der Bettstelle A47C 23/00; für Kinderbetten A47D 7/00; Bettenverbindungsglieder oder Beschläge für Bettstellen F16B) [1, 2006.01]
A47C 19/02 Hierarchieinformationen		. Teile oder Einzelheiten von Bettstellen, sofern nicht von einer einzelnen der folgenden Untergruppen umfasst, z.B. Bettquerriegel, Pfostenriegel [1, 2006.01]
A47C 19/04 Hierarchieinformationen		. Ausziehbare Bettstellen, z.B. mit einstellbarer Länge, Breite, Höhe [1, 2006.01]
A47C 19/12 Hierarchieinformationen		. Zusammenlegbare Bettstellen (Reise- oder Feldbetten A47C 17/64) [1, 2006.01]
A47C 19/14 Hierarchieinformationen		. . nach Art der Nürnberger Schere [1, 2006.01]
A47C 19/20 Hierarchieinformationen		. Mehrstöckige Bettstellen (Mehrfachwandbetten A47C 17/50; Hängebetten A47C 17/84); übereinanderstellbare Einzelbettstellen [1, 2006.01]
A47C 19/22 Hierarchieinformationen		. Verbindungen von Bettstellen mit anderen Möbeln oder Zubehörteilen, z.B. mit Nachtschränkchen (Bett-Tische A47B 23/00) [1, 2006.01]
A47C 20/00 Hierarchieinformationen		Kopfstützen, Fußstützen oder ähnliche Stützen an Betten, Sofas oder dgl. (Buchstützen, Bett-Tische A47B 23/00; für die Krankenpflege besonders ausgebildete Stützen A61G 7/065) [2, 2006.01]
A47C 21/00 Hierarchieinformationen		Befestigungsvorrichtungen für Bettzeug, z.B. Betttuchhalter, Deckbetthalter (am Bettgestell angebrachte Bett-Tische A47B 23/02; für Kinderbetten A47D 15/00); Belüftungs-, Kühl- oder Heizungseinrichtungen an Bettstellen oder Matratzen [1, 5, 2006.01]
A47C 23/00 Hierarchieinformationen		Sprungfedermatratzen mit starrem Rahmen oder als Bestandteil der Bettstelle; Sofaunterbauten [1, 2006.01]
A47C 27/00 Hierarchieinformationen		Polstergefüllte oder fluidgefüllte Matratzen, besonders für Sessel, Betten oder Sofas ausgebildet [1, 5, 2006.01]
A47C 29/00
A47C 29/00 Hierarchieinformationen		Insektenschutznetze in Verbindung mit Sesseln oder Betten (Insektenschutznetze für Tiere A01K 13/00; als Reiseausrüstung A45F 3/52); Betthimmel [1, 2006.01]
A47C 31/00 Hierarchieinformationen		Einzelheiten oder Zubehör für Sessel, Betten oder dgl., soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen, z.B. Polsterbefestigungen, Matratzenschoner, Spannvorrichtungen für Matratzennetze [1, 2006.01]
A47D Hierarchieinformationen		Kindermöbel (Schulbänke oder Schulpulte A47B 39/00 , A47B 41/00)
A47F Hierarchieinformationen		Spezialmöbel, Einrichtungen oder Zubehör für Ladengeschäfte, Lagerräume, Bars, Restaurants oder dgl.; Kassentische oder Kassenschalter
A47G Hierarchieinformationen		Haushaltausstattung oder Tafelausstattung (Bücherstützen A47B 65/00; Messer B26B)
A47H Hierarchieinformationen		Ausstattungen für Fenster oder Türen (in Bezug auf Betätigung von Türen oder Fenstern E05; Rollvorhänge E06B; Besondere Vorkehrungen oder Maßnahmen in Verbindung mit Türen oder Fenstern, z.B. für Lüftungszwecke oder Abdichtungen E06B 7/00)
A47J Hierarchieinformationen		Küchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder Getränkebereitungsgeräte [6]
A47K Hierarchieinformationen		Sanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (mit Anschluss an die Wasserversorgung oder Abwasserleitung, Ausgüsse E03C; Wasserklosetts E03D); Toilettenzubehör (kosmetische Ausstattung A45D)
A47L Hierarchieinformationen		Waschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46B; Reinigen einer Menge von Flaschen oder hohlen Gegenständen einer Art B08B 9/00; Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
A61 Hierarchieinformationen		Gesundheitswesen; Lebensrettung; Vergnügungen
A61 Hierarchieinformationen		Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
A62 Hierarchieinformationen		Lebensrettung; Feuerbekämpfung
A63 Hierarchieinformationen		Sport; Spiele; Vergnügung
A99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]