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IPC-Stelle: A47C 17/64 1-Punkt Untergruppe [Version 2006.01, Sprache DE - Deutsch]

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Definitionen

Anmerkungen

Sachverzeichnisse

Stich- und Schlagworte

Hierarchielinien

DEKLA-Gruppen

Symbol		Titel
A Hierarchieinformationen		Sektion A — Täglicher Lebensbedarf
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft
A01 Hierarchieinformationen		Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Tierzucht; Jagen; Fallenstellen; Fischfang
A21 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; Tabak
A21 Hierarchieinformationen		Backen; Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen; Teige zum Backen [1, 2006.01]
A22 Hierarchieinformationen		Metzgerei; Fleischverarbeitung; Geflügel- oder Fischverarbeitung
A23 Hierarchieinformationen		Lebensmittel; ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen
A24 Hierarchieinformationen		Tabak; Zigarren; Zigaretten; Utensilien für Raucher
A41 Hierarchieinformationen		Persönlicher Bedarf oder Haushaltsgegenstände
A41 Hierarchieinformationen		Bekleidung
A42 Hierarchieinformationen		Kopfbekleidung
A43 Hierarchieinformationen		Schuhwerk
A44 Hierarchieinformationen		Kurzwaren; Schmucksachen
A45 Hierarchieinformationen		Hand- oder Reisegeräte
A46 Hierarchieinformationen		Borstenwaren
A47 Hierarchieinformationen		Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C)
A47B Hierarchieinformationen		Tische; Pulte; Büromöbel; Schränke; Kommoden; allgemeine Einzelheiten von Möbeln (Möbelverbindungen F16B)
A47C Hierarchieinformationen		Stühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)
A47C 1/00		Stühle; Hocker, Bänke
A47C 1/00 Hierarchieinformationen		Stühle für besondere Zwecke (Besonderheiten in Bezug auf senkrechte Verstellbarkeit A47C 3/20; umwandelbare Stühle A47C 13/00; Stühle oder persönliche Beförderungsmittel besonders ausgebildet für Kranke oder Behinderte A61G 3/00 , A61G 5/00; Operationsstühle, zahnärztliche Stühle A61G 15/00)
A47C 3/00 Hierarchieinformationen		Durch bauliche Besonderheiten gekennzeichnete Stühle; Stühle oder Hocker mit drehbaren oder in der Höhe verstellbaren Sitzen (A47C 1/00 , A47C 4/00 haben Vorrang)
A47C 4/00 Hierarchieinformationen		Zusammenlegbare, zusammenklappbare oder zerlegbare Stühle (Metallrohrstühle A47C 5/10; zusammenlegbare Kinderstühle A47D 1/02)
A47C 5/00 Hierarchieinformationen		Stühle aus besonderen Werkstoffen
A47C 7/00 Hierarchieinformationen		Teile, Einzelheiten oder Zubehör von Stühlen oder Hockern (Befestigung am Boden A47B 91/08)
A47C 9/00 Hierarchieinformationen		Stühle und Hocker für bestimmte Zwecke (mit drehbaren Sitzen A47C 3/18; mit in der Höhe verstellbaren Sitzen A47C 3/20; Tritthocker A47C 12/00; Fußschemel A47C 16/02; Betstühle A47C 16/04; zum Angeln besonders ausgebildete Plattformen oder Sitzkästen A01K 97/22; in Sitze umwandelbare Spazierstöcke oder Schirme A45B 5/00) [5]
A47C 11/00 Hierarchieinformationen		Bänke, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Schulbänke A47B 39/00)
A47C 12/00 Hierarchieinformationen		Tritthocker [5]
A47C 13/00 Hierarchieinformationen		Umwandelbare Stühle, Hocker oder Bänke (Tritthocker, die Umwandlung zwischen der Tritt- und Sitzfunktion erfordernd A47C 12/02; in Stühle umwandelbare Tragbahren für Kranke oder Verletzte A61G 1/017) [5]
A47C 15/00 Hierarchieinformationen		Sonstige Sitzmöbel (Schulbänke A47B 39/00)
A47C 16/00 Hierarchieinformationen		Stützen und Stützeinrichtungen für Füße, Beine, Arme, Rücken oder Kopf (zu Stühlen gehörig A47C 7/00; zu Betten oder Sofas gehörig A47C 20/00) [2]
A47C 17/00		Sofas; Betten
A47C 17/00 Hierarchieinformationen		Sofas; Liegen; Betten (Bettstellen A47C 19/00; Sprungfedermatratzen A47C 23/00; Sofaunterbauten A47C 23/00; Polstermatratzen A47C 27/00; Betten mit besonderen Vorkehrungen zur Krankenpflege A61G 7/00)
A47C 17/02 Hierarchieinformationen		. Sofas, Liegen, Kanapees oder dgl. ohne verstellbare Teile
A47C 17/04 Hierarchieinformationen		. Sofas, Liegen, Kanapees oder dgl. mit verstellbaren Teilen; Stuhlbetten und Schlafsessel
A47C 17/12 Hierarchieinformationen		. . umwandelbar in Betten durch Kippen oder Ausziehen der Armlehnen
A47C 17/13 Hierarchieinformationen		. . umwandelbar durch Vergrößern des vorhandenen Teiles, z.B. durch Ausziehen desselben nach vorn
A47C 17/14 Hierarchieinformationen		. . umwandelbar in Betten nur durch Abnehmen von Teilen
A47C 17/16 Hierarchieinformationen		. . umwandelbar in Betten durch Kippen oder Drehen der Rückenlehne
A47C 17/165 Hierarchieinformationen		. . . mit vorwärts kippbarer Rückenlehne [Rückenpolster] [2]
A47C 17/17 Hierarchieinformationen		. . . mit gekoppelter Bewegung von Rückenlehne und Sitz [2]
A47C 17/175 Hierarchieinformationen		. . . . mit Einrichtungen zum Kippen der Rückenlehne oder Anheben des Sitzes [2]
A47C 17/18 Hierarchieinformationen		. . . und Kippen oder Drehen der Armlehne
A47C 17/20 Hierarchieinformationen		. . . unter Freilegen von einem oder mehreren vorher verdeckten Hilfsteil(en) (A47C 17/22 hat Vorrang)
A47C 17/207 Hierarchieinformationen		. . . . wobei das Sitzpolster aus übereinanderliegenden Teilen besteht, von denen mindestens einer einen Teil der Liegefläche bildet [2]
A47C 17/213 Hierarchieinformationen		. . . . wobei die Liegefläche durch je eine Fläche der Rahmen von Sitz und Rückenlehne gebildet wird [2]
A47C 17/22 Hierarchieinformationen		. . mit Vorrichtungen zum Freilegen einer vorher verdeckten Matratze oder eines ähnlichen Bettteils
A47C 17/23 Hierarchieinformationen		. . . wobei die Liegefläche z. T. durch eine Fläche des Sitzes gebildet wird [2]
A47C 17/24 Hierarchieinformationen		. . . mit nur einem beweglichen, um eine waagerechte Achse kippbaren Teil
A47C 17/26 Hierarchieinformationen		. . . . in die umgekehrte Lage kippbar
A47C 17/28 Hierarchieinformationen		. . . . mit Vorrichtungen zum Anheben der Kippachse
A47C 17/30 Hierarchieinformationen		. . . mit zwei oder mehr um eine senkrechte Achse drehbaren Teilen
A47C 17/32 Hierarchieinformationen		. . Umwandeln eines Einzelbettes in ein Doppelbett durch Ausziehen, Drehen oder Kippen einer vorher verdeckten zweiten Matratze oder eines anderen Bettteils
A47C 17/34 Hierarchieinformationen		. . Verbinden von Sesseln, Stühlen oder Liegen zu Betten
A47C 17/36 Hierarchieinformationen		. . . Umwandeln von Eckliegen in ein Doppelbett
A47C 17/37 Hierarchieinformationen		. . Umwandeln von Sofas oder dgl. in Betten mittels anderer Möbelstücke als Sessel oder Stühle
A47C 17/38 Hierarchieinformationen		. Wandbetten
A47C 17/40 Hierarchieinformationen		. . mit Gewichtsausgleich, z.B. durch Gewichte, Federn
A47C 17/42 Hierarchieinformationen		. . mit am Fußboden befestigten Stützbeinen
A47C 17/44 Hierarchieinformationen		. . . mit Vorrichtungen an den Stützbeinen zum Erleichtern des Entfernens des Bettes von seinem Platz
A47C 17/46 Hierarchieinformationen		. . gekennzeichnet durch einen starren Matratzenrahmen
A47C 17/48 Hierarchieinformationen		. . gekennzeichnet durch zwei oder mehr bewegbare Teile
A47C 17/50 Hierarchieinformationen		. . gekennzeichnet durch ihre Form, z.B. mehrfache Wandbetten
A47C 17/52 Hierarchieinformationen		. Schrankbetten; Tischbetten oder dgl.; Bettschränke
A47C 17/54 Hierarchieinformationen		. . bei denen der Schrank oder dgl. mit dem Bett gekippt wird
A47C 17/56 Hierarchieinformationen		. . drehbar um die waagerechte und um die senkrechte Achse
A47C 17/58 Hierarchieinformationen		. . mit ausziehbarer Matratzenstütze
A47C 17/60 Hierarchieinformationen		. . bei denen der Schrank wesentlich in der Form verändert wird, sobald sich das Bett in Schlafstellung befindet
A47C 17/62 Hierarchieinformationen		. . Tischbetten; Billardbetten oder dgl.
A47C 17/64 Hierarchieinformationen		. Reise- oder Feldbetten (Einstellvorrichtung für Stützen an Betten, Sofas und dgl. A47C 20/00; Rucksäcke oder Tornister, die in Betten oder Matratzen umwandelbar sind A45F 4/06; Tragbahren A61G 1/00)
A47C 17/66 Hierarchieinformationen		. . mit besonderen, der Körperform angepassten Liegeflächen
A47C 17/68 Hierarchieinformationen		. . bei denen nur die Beine zusammenklappbar sind
A47C 17/70 Hierarchieinformationen		. . mit um eine waagerechte Achse zusammenklappbarem Bettrahmen
A47C 17/72 Hierarchieinformationen		. . . mit gekreuzten Beinen (A47C 17/82 hat Vorrang)
A47C 17/74 Hierarchieinformationen		. . um eine senkrechte Achse zusammenklappbar
A47C 17/76 Hierarchieinformationen		. . mit ausziehbaren, z.B. teleskopischen Teilen
A47C 17/78 Hierarchieinformationen		. . durch gespannte Gurte in Form gehalten
A47C 17/80 Hierarchieinformationen		. . zur Verwendung in Fahrzeugen ausgebildet oder mit solchen verbunden
A47C 17/82 Hierarchieinformationen		. . Kofferbetten; Reisebettenbehälter oder dgl.
A47C 17/84 Hierarchieinformationen		. Hängebetten, z.B. an der Zimmerdecke aufgehängt (Hängematten A45F 3/22)
A47C 17/86 Hierarchieinformationen		. Teile oder Einzelheiten für Betten, Sofas oder Liegen, soweit sie nicht vollständig von einer einzelnen der folgenden Gruppen umfasst sind: A47C 17/02 , A47C 17/04 , A47C 17/38 , A47C 17/52 , A47C 17/64 , A47C 17/84
A47C 19/00 Hierarchieinformationen		Bettstellen (Sprungfedermatratzen mit starrem Rahmen oder als Bestandteil der Bettstelle A47C 23/00; für Kinderbetten A47D 7/00; Bettenverbindungsglieder oder Beschläge für Bettstellen F16B)
A47C 20/00 Hierarchieinformationen		Kopf-, Fuß- oder ähnliche Stützen an Betten, Sofas oder dgl. (Buchstützen, Bett-Tische A47B 23/00; für die Krankenpflege besonders angepasste Stützen A61G 7/065) [2]
A47C 21/00 Hierarchieinformationen		Befestigungsvorrichtungen für Bettzeug, z.B. Betttuchhalter, Deckbetthalter (am Bettgestell angebrachte Bett-Tische A47B 23/02; für Kinderbetten A47D 15/00); Belüftungs-, Kühl- oder Heizungseinrichtungen an Bettstellen oder Matratzen [5]
A47C 23/00 Hierarchieinformationen		Sprungfedermatratzen mit starrem Rahmen oder als Bestandteil der Bettstelle; Sofaunterbauten (ungerahmte Federkerne A47C 25/00; Federkerne als Bestandteil von Polstermatratzen A47C 27/00; für die Krankenpflege besonders angepasste Stützen A61G 7/065)
A47C 25/00 Hierarchieinformationen		Ungerahmte Federkerne
A47C 27/00 Hierarchieinformationen		Polster- oder fluidgefüllte Matratzen, die in besonderer Weise für Sessel, Betten oder Sofas ausgebildet sind (Vorrichtungen zum Verhindern des Wundliegens oder zum Lagern von Patienten mit Verbrennungen, z.B. besonders dafür angepasste Matratzen A61G 7/057; fertige Polsterkissen allgemein B68G 5/00; Herstellen von Matratzen B68G 7/00) [5]
A47C 29/00
A47C 29/00 Hierarchieinformationen		Insektenschutznetze in Verbindung mit Sesseln oder Betten (Insektenschutznetze für Tiere A01K 13/00; als Reiseausrüstung A45F 3/52); Betthimmel
A47C 31/00 Hierarchieinformationen		Einzelheiten oder Zubehör für Sessel, Betten oder dgl., soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen, z.B. Polsterbefestigungen, Matratzenschoner, Spannvorrichtungen für Matratzennetze
A47D Hierarchieinformationen		Kindermöbel (Schulbänke oder Schulpulte A47B 39/00 , A47B 41/00)
A47F Hierarchieinformationen		Spezialmöbel, Einrichtungen oder Zubehör für Ladengeschäfte, Lagerräume, Bars, Restaurants oder dgl.; Kassentische oder -schalter
A47G Hierarchieinformationen		Haushalt- oder Tafelausstattung (Bücherstützen A47B 65/00; Messer B26B)
A47H Hierarchieinformationen		Ausstattungen für Fenster oder Türen (in Bezug auf Betätigung von Türen oder Fenstern E05; Rollvorhänge E06B)
A47J Hierarchieinformationen		Küchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte (Zerkleinern, z.B. Zerhacken, B02C; Trennen, z.B. Zerschneiden oder in Scheiben schneiden, B26B , B26D) [1, 6]
A47K Hierarchieinformationen		Sanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (mit Anschluss an die Wasserversorgung oder Abwasserleitung, Ausgüsse E03C; Wasserklosetts E03D); Toilettenzubehör (kosmetische Ausstattung A45D)
A47L Hierarchieinformationen		Waschen oder Reinigen im Haushalt (Bürsten A46B; Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders geeigneter Verfahren oder Vorrichtungen B08B 9/00; Wäscherei D06F); Staubsauger allgemein (Reinigen allgemein B08)
A61 Hierarchieinformationen		Gesundheitswesen; Vergnügungen
A61 Hierarchieinformationen		Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
A62 Hierarchieinformationen		Lebensrettung; Feuerbekämpfung (Leitern E06C)
A63 Hierarchieinformationen		Sport; Spiele; Volksbelustigungen
A99 Hierarchieinformationen		Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]
B Hierarchieinformationen		Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
C Hierarchieinformationen		Sektion C — Chemie; Hüttenwesen
D Hierarchieinformationen		Sektion D — Textilien; Papier
E Hierarchieinformationen		Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Hierarchieinformationen		Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Hierarchieinformationen		Sektion G — Physik
H Hierarchieinformationen		Sektion H — Elektrotechnik

Zu vergleichende IPC-Stelle: Es wurden im Verzeichnis noch keine IPC-Stellen für die Vergleichsansicht vorgemerkt. [Version , Sprache ]