Hilfe DEPATISnet

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9. FAQ

Dokumentenanzeige

Wie kann ich mir alle Seiten eines Originaldokuments ansehen?
In der seitenweisen Darstellung verwenden Sie die Pfeile > (nächste Seite) bzw. < (vorherige Seite). Diese befinden sich oberhalb des eingeblendeten Dokuments. Oder Sie rufen das gesamte Dokument auf, indem Sie in der PDF-Ansicht den Link "Volldokument laden" rechts oben auf der Seite anklicken. Weitere Hinweise finden Sie in der Hilfe unter dem Abschnitt "Dokumentenanzeige".

Warum bekomme ich nur die jeweils erste Seite der Beschreibung, Ansprüche oder Zeichnung zu sehen?
Wenn Sie im Originaldokument die Schalter "Beschreibung", "Ansprüche" oder "Zeichnung" betätigen, kommen Sie jeweils zur ersten Seite des angeklickten Subdokuments (Dokumententeils). Von Seite zu Seite blättern können Sie mit den Pfeilen > (nächste Seite) und < (vorherige Seite). Diese befinden sich oberhalb des eingeblendeten Dokuments.
Eine weitere Möglichkeit: Klicken Sie unmittelbar nach dem Öffnen eines Originaldokuments auf den darüber befindlichen Link "Volldokument laden"; auf der Folgeseite übertragen Sie die 6-stellige Buchstabenfolge in das Eingabefeld und bestätigen mit "OK". Das Volldokument wird angezeigt. Oberhalb dieses Dokuments blättern Sie mit dem nach unten gerichteten Pfeil jeweils zur nächsten Seite, mit dem nach oben gerichteten Pfeil jeweils zur vorherigen Seite. Natürlich können Sie auch die Pfeil- oder Bildlauf-Tasten Ihrer Tastatur zur Navigation im Volldokument verwenden.

Ich nutze Adobe Reader X und bekomme keine Menüleiste angezeigt. Wie kann ich im Dokument blättern oder es herunterladen?
Wenn Sie im Adobe Reader X keine Menüleiste angezeigt bekommen, dann ist bei Ihnen für das Internet die Option ?Standardmäßig im Lesemodus anzeigen? voreingestellt.
Bei dieser Einstellung sehen Sie die Menüleiste, wenn Sie mit der Maus über den Inhalt des angezeigten PDFs fahren. Ihnen steht somit die volle Bildschirmfläche zur Anzeige zur Verfügung. Deaktivieren Sie diese Option über Bearbeiten/Voreinstellungen/Internet, dann wird die Menüleiste wieder wie gewohnt eingeblendet.

Allgemeines

Wie oft werden die Daten aktualisiert?
Die deutschen Dokumente werden jeweils am Veröffentlichungstag (üblicherweise donnerstags) aktualisiert. Die Dokumente der anderen Länder werden laufend nach Datenanlieferung beim Deutschen Patent- und Markenamt aktualisiert.

Warum kann ich eine Marke nicht finden?
DEPATISnet ist ein reiner Patentinformationsdienst.
Marken können Sie unter "DPMAregister", "eSearch plus" sowie unter "ROMARIN" recherchieren. Nützliche Hinweise erhalten Sie auf unserer Homepage > Marke > Recherche.

Ich erhalte eine Fehlermeldung "Keine Verbindung zum Datenserver verfügbar" oder "Es kann kein Parserobjekt ausgecheckt werden".
Was ist zu tun?

In diesem Fall bitten wir Sie, dass Sie Ihre Recherche in 10 Sekunden nochmals ausführen.

Was versteht man unter einer Recherche nach normierten IPC-Symbolen?
Nach neuestem WIPO-Standard werden die IPC-Symbole bei einer normierten Eingabe 14-stellig alphanumerisch eingegeben. Bei einem normierten Symbol sieht demnach die Eingabe wie folgt aus A01B0001020000 (anstelle von A01B 1/02).

Warum kann ich keine Veröffentlichungen von Anmelder-/Inhaber- bzw. Erfindergemeinschaften finden?
Bei Namensrecherchen ist zu beachten:
Das Datenfeld "Anmelder/Inhaber" bzw. "Erfinder" umfasst Listeneinträge entsprechend der Anzahl der Anmelder/Inhaber bzw. Erfinder.
Ein Listeneintrag beinhaltet Familienname und Vorname bzw. Firmenbezeichnung sowie teilweise Wohn-/Firmensitz (Ort, Länderkennzeichen).
Bei Recherchen in diesen Datenfeldern mit mehr als einem Suchausdruck kommt automatisch der "(L)-Operator" zum Einsatz. Dieser bewirkt die Ermittlung nur solcher Veröffentlichungen, bei denen alle eingegebenen Suchbegriffe innerhalb desselben Listeneintrags - und nicht innerhalb eines ganzen Datenfeldes - enthalten sind. Die Reihenfolge der Begriffe ist dabei unerheblich.
Beispiel: Im Suchfeld "Anmelder/Inhaber" erfolgt die Eingabe "Peter Schmidt". Dadurch werden Anmelder/Inhaber ermittelt wie "Schmidt Peter", "Schmidt Hans-Peter", "XYZ Peter Schmidt GmbH" ... Nicht gefunden wird die Gemeinschaft "Schmidt Klaus und Meier Peter".
Gemeinschaften, von denen lediglich die Familiennamen der Mitglieder bekannt sind, können nicht im Recherchemodus "Einsteiger" ermittelt werden; eine Möglichkeit besteht mit der Expertenrecherche: "PA=Meier UND PA=Schmidt"

Warum wird in den bibliographischen Daten eines deutschen Patents/Gebrauchsmusters der Titel bzw. Hauptanspruch/Zusammenfassung auch in englischer Sprache angezeigt, obwohl beim DPMA keine entsprechende Übersetzung eingereicht worden ist?
Im Rahmen des Schriftentauschs zwischen dem DPMA und dem Europäischen Patentamt (EPA) werden der Titel bzw. Hauptanspruch/Zusammenfassung neu veröffentlichter Dokumente des DPMA (Patentanmeldungen, Patente, Gebrauchsmuster) durch das EPA ins Englische übersetzt. Das DPMA erhält über den Datenaustausch diese Übersetzungen wieder zurück, die zur Aufbereitung der Datenbank DEPATISnet verwendet werden.

Wie formuliere ich meine Recherche nach chemischen Substanzen?
Die Antwort auf diese Frage wird am einfachsten anhand eines Beispiels erläutert:
Gesucht werden Dokumente, die die chemische Substanz << 2-(4-tert.Butylphenyl)-5-(4-biphenylyl)-1,3,4-oxadiazol >> im Volltext enthalten.
Expertenrecherche:
BI = ( 2(W)4(W)tert(W)Butylphenyl(W)5(W)4(W)biphenylyl(W)1(W)3(W)4(W)oxadiazol )
IKOFAX-Recherche (zwei Möglichkeiten - mit oder ohne den W-Operator):
( 2(W)4(W)tert(W)Butylphenyl(W)5(W)4(W)biphenylyl(W)1(W)3(W)4(W)oxadiazol )/BI
( 2 4 tert Butylphenyl 5 4 biphenylyl 1 3 4 oxadiazol )/BI

Wie kann ich eine IPC-Bereichsrecherche über mehrere IPC Klassen durchführen?
Die Antwort auf diese Frage wird am einfachsten anhand eines Beispiels erläutert:
Gesucht werden Dokumente, die die IPC von F01C 1/00 bis F01C 19/00 enthalten.
Eine Recherche ist nur im Ikofax-Modus möglich.
Beispiel Ikofax-Modus: 'F01C 1/00' <= /ic <= 'F01C 19/00'
oder F01C1/00<=/ic<=F01C19/00

Wie kann ich mir den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand eines DE-Dokuments anzeigen lassen?
Am Tabellenende der "Bibliographischen Daten" haben sie über den "Button" Registeranzeige die Möglichkeit, sofort den aktuellen Rechts- und
Verfahrensstand im DPMA-Register sich ab Anmeldetag 1988 anzeigen zu lassen.

Warum finde ich nicht immer Teilungs- oder Ausscheidungsanmeldungen bei Patenten in DEPATISnet als Offenlegungsschrift?
Teilung- oder Ausscheidungen von Patentanmeldungen werden nur dann offengelegt, wenn nicht bereits in der Stammanmeldung eine gesamte Offenlegungsschrift erstellt wurde.

Am Ende der Beschreibung eines ermittelten Dokuments wird darauf hingewiesen, dass ein Sequenzprotokoll nach WIPO St.25 folgt und von der amtlichen Veröffentlichungsplattform des DPMA heruntergeladen werden kann.
Wo kann ich diese Datei finden?

Das Sequenzprotokoll kann über DPMAregister im Bereich Patente/Gebrauchsmuster unter dem Punkt Mega-Schriften heruntergeladen werden.

Bei den Mega-Schriften handelt es sich um Patentdokumente, die lange Gensequenzen und/oder den Quellcode von Computerprogrammen enthalten. Diese werden seit dem Jahr 2001 nur noch in elektronischer Form veröffentlicht.

© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 24.04.2014