Deutsches Patent- und Markenamt

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9. FAQ

  • Warum kann ich keine Veröffentlichungen von Anmelder-/Inhaber- bzw. Erfindergemeinschaften finden?


  • Warum wird in den bibliographischen Daten eines deutschen Patents/Gebrauchsmusters der Titel bzw. Hauptanspruch/Zusammenfassung auch in englischer Sprache angezeigt, obwohl beim DPMA keine entsprechende Übersetzung eingereicht worden ist?


  • Wie formuliere ich meine Recherche nach chemischen Substanzen?


  • Wie kann ich eine IPC-Bereichsrecherche über mehrere IPC Klassen durchführen?

  • Wie kann ich mir den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand eines DE-Dokuments anzeigen lassen?


  • Warum finde ich zu Teilungs- oder Ausscheidungsanmeldungen nicht immer eine Offenlegungsschrift?


  • Mein Rechercheergebnis enthält den Hinweis "Angezeigt wird eine Auswahl von 10.000 Treffern. Schränken Sie Ihre Recherche ein, indem Sie zusätzliche Suchkriterien eingeben." Wie soll ich vorgehen?



  • Warum kann ich keine Veröffentlichungen von Anmelder-/Inhaber- bzw. Erfindergemeinschaften finden?
    Bei Namensrecherchen ist zu beachten:
    Das Datenfeld "Anmelder/Inhaber" bzw. "Erfinder" umfasst Listeneinträge entsprechend der Anzahl der Anmelder/Inhaber bzw. Erfinder.
    Ein Listeneintrag beinhaltet Familienname und Vorname bzw. Firmenbezeichnung sowie teilweise Wohn-/Firmensitz (Ort, Länderkennzeichen).
    Bei Recherchen in diesen Datenfeldern mit mehr als einem Suchausdruck kommt automatisch der "(L)-Operator" zum Einsatz. Dieser bewirkt die Ermittlung nur solcher Veröffentlichungen, bei denen alle eingegebenen Suchbegriffe innerhalb desselben Listeneintrags - und nicht innerhalb eines ganzen Datenfeldes - enthalten sind. Die Reihenfolge der Begriffe ist dabei unerheblich.
    Beispiel: Im Suchfeld "Anmelder/Inhaber" erfolgt die Eingabe "Peter Schmidt". Dadurch werden Anmelder/Inhaber ermittelt wie "Schmidt Peter", "Schmidt Hans-Peter", "XYZ Peter Schmidt GmbH" ... Nicht gefunden wird die Gemeinschaft "Schmidt Klaus und Meier Peter".
    Gemeinschaften, von denen lediglich die Familiennamen der Mitglieder bekannt sind, können nicht im Recherchemodus "Einsteiger" ermittelt werden; eine Möglichkeit besteht mit der Expertenrecherche: "PA=Meier UND PA=Schmidt"


    Warum wird in den bibliographischen Daten eines deutschen Patents/Gebrauchsmusters der Titel bzw. Hauptanspruch/Zusammenfassung auch in englischer Sprache angezeigt, obwohl beim DPMA keine entsprechende Übersetzung eingereicht worden ist?
    Im Rahmen des Schriftentauschs zwischen dem DPMA und dem Europäischen Patentamt (EPA) werden der Titel bzw. Hauptanspruch/Zusammenfassung neu veröffentlichter Dokumente des DPMA (Patentanmeldungen, Patente, Gebrauchsmuster) durch das EPA ins Englische übersetzt. Das DPMA erhält über den Datenaustausch diese Übersetzungen wieder zurück, die zur Aufbereitung der Datenbank DEPATISnet verwendet werden.


    Wie formuliere ich meine Recherche nach chemischen Substanzen?
    Die Antwort auf diese Frage wird am einfachsten anhand eines Beispiels erläutert:
    Gesucht werden Dokumente, die die chemische Substanz << 2-(4-tert.Butylphenyl)-5-(4-biphenylyl)-1,3,4-oxadiazol >> im Volltext enthalten.
    Expertenrecherche:
    BI = ( 2(W)4(W)tert(W)Butylphenyl(W)5(W)4(W)biphenylyl(W)1(W)3(W)4(W)oxadiazol )
    IKOFAX-Recherche (zwei Möglichkeiten - mit oder ohne den W-Operator):
    ( 2(W)4(W)tert(W)Butylphenyl(W)5(W)4(W)biphenylyl(W)1(W)3(W)4(W)oxadiazol )/BI
    ( 2 4 tert Butylphenyl 5 4 biphenylyl 1 3 4 oxadiazol )/BI


    Wie kann ich eine IPC-Bereichsrecherche über mehrere IPC Klassen durchführen?
    Die Antwort auf diese Frage wird am einfachsten anhand eines Beispiels erläutert:
    Gesucht werden Dokumente, die die IPC von F01C 1/00 bis F01C 19/00 enthalten.
    Eine Recherche ist nur im Ikofax-Modus möglich.
    Beispiel Ikofax-Modus: 'F01C 1/00' <= /ic <= 'F01C 19/00'



    Wie kann ich mir den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand eines DE oder EP Dokuments anzeigen lassen?
    Nach einem Klick in der Trefferliste auf die Spalte Veröffentlichungsnummer werden Ihnen die "Bibliographischen Daten" angezeigt.
    Nun haben Sie über den "Button" Registeranzeige der unterhalb der "Bibliographischen Daten" steht, die Möglichkeit sofort den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand im DPMA-Register sich ab Anmeldetag 1988 an zeigen zu lassen.


    Warum finde ich zu Teilungs- oder Ausscheidungsanmeldungen nicht immer eine Offenlegungsschrift?
    Teilung- oder Ausscheidungen von Patentanmeldungen werden nur dann offengelegt, wenn nicht bereits in der Stammanmeldung eine gesamte Offenlegungsschrift erstellt wurde.


    Mein Rechercheergebnis enthält den Hinweis "Angezeigt wird eine Auswahl von 10.000 Treffern. Schränken Sie Ihre Recherche ein, indem Sie zusätzliche Suchkriterien eingeben." Wie soll ich vorgehen?

    Gehen Sie bitte zur Einsteigerrecherche zurück und schränken Ihre Recherche ein.

    Hier können Sie zum Beispiel:

    und/oder

    © 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 25.11.2019