Nutzungsbedingungen

Angesichts beschränkter Systemkapazität steht der Dienst insbesondere nicht dafür zur Verfügung, größere Datenmengen herunterzuladen. Daten und Dokumente in größerem Umfang können gegen Erstattung von Grenzkosten über den Dienst DPMAconnectPlus bezogen werden.
Personen, die die allgemeine Nutzung dieses Dienstes durch eine ungewöhnliche hohe Anzahl manueller oder softwareunterstützter Zugriffe zu behindern drohen (mehr als 5000 Datenbankzugriffe täglich durch dieselbe Person oder unter derselben IP-Adresse beziehungsweise unter einem zusammengehörigen Adressbereich), können ohne weitere Vorwarnung von der Nutzung ausgeschlossen werden. Gleiches gilt bei Umgehungstatbeständen, durch die der Dienst über das angegebene Maß hinaus in Anspruch genommen wird.

Haftungsausschluss

Der Online-Dienst DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes wird ständig gepflegt und aktualisiert. Die hier dargestellten Daten geben den aktuellen Stand der Datenbanken des Systems DEPATIS wieder. Bei der Fülle der Daten sind Fehler und Lücken jedoch nicht vollständig auszuschließen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt übernimmt daher keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der im Rahmen dieses Dienstes zur Verfügung gestellten Daten. Des Weiteren kann das Deutsche Patent- und Markenamt keine Gewähr dafür übernehmen, dass die im Rahmen dieses Dienstes angebotenen Daten frei von Rechten Dritter sind.

Das Deutsche Patent- und Markenamt behält sich das Recht vor, diesen Dienst im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten hinsichtlich Form, Nutzungsmöglichkeiten, Bedienbarkeit und Inhalt jederzeit auch ohne Vorankündigung ganz oder teilweise zu ändern, auszuweiten oder auch einzuschränken.