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Titel |
TI |
[DE] System umfassend ein, vorzugsweise in einem Filterrahmen angeordnetes Filterelement, sowie ein aus, vorzugsweise vier rechtwinklig zueinander angeordneten, Gehäuseteilen bestehendes Gehäuse zur reversiblen Aufnahme des Filterelementes |
71/73 |
Anmelder/Inhaber |
PA |
TROX GmbH, 47506, Neukirchen-Vluyn, DE
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72 |
Erfinder |
IN |
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22/96 |
Anmeldedatum |
AD |
30.08.2021 |
21 |
Anmeldenummer |
AN |
202021104662 |
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Anmeldeland |
AC |
DE |
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Veröffentlichungsdatum |
PUB |
05.01.2022 |
33 31 32 |
Priorität |
PRC PRN PRD |
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51 |
IPC-Hauptklasse |
ICM |
B01D 46/10
(2006.01)
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51 |
IPC-Nebenklasse |
ICS |
F24F 7/003
(2021.01)
F24F 8/10
(2021.01)
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IPC-Zusatzklasse |
ICA |
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IPC-Indexklasse |
ICI |
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Gemeinsame Patentklassifikation |
CPC |
B01D 46/0004
B01D 46/0005
B01D 46/10
F24F 13/28
F24F 7/003
F24F 8/10
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MCD-Hauptklasse |
MCM |
B01D 46/10
(2006.01)
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MCD-Nebenklasse |
MCS |
F24F 7/003
(2021.01)
F24F 8/10
(2021.01)
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MCD-Zusatzklasse |
MCA |
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57 |
Zusammenfassung |
AB |
[DE] System umfassend ein, vorzugsweise in einem Filterrahmen (2) angeordnetes Filterelement (3), sowie ein aus, vorzugsweise vier rechtwinklig zueinander angeordneten, Gehäuseteilen (6) bestehendes Gehäuse (1) zur reversiblen Aufnahme des Filterelementes (3), wobei das Gehäuse (1) einen umlaufenden, vorzugsweise linienförmig ausgebildeten, Anlagebereich (7) aufweist, an dem das Filterelement (3) bzw. der Filterrahmen (2) mit seinem Randbereich im eingesetzten Zustand anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das System weiterhin einen aus, vorzugsweise vier rechtwinklig zueinander angeordneten, Halterahmenteilen (8) bestehenden Halterahmen (4), der das Filterelement (3) entgegen der Einführrichtung (14) in dem Gehäuse (1) sichert, mit zumindest zwei über den Umfang des Halterahmens (4) verteilt angeordneten Anpresseinrichtungen (18) zum Anpressen des Filterelementes (3) bzw. des Filterrahmens (2) gegen den Anlagebereich (7) aufweist, wobeientweder der Halterahmen (4) an zwei gegenüberliegenden Halterahmenteilen (8) jeweils zumindest einen seitlich vorstehenden Vorsprung (9) aufweist und das Gehäuse (1) innenseitig an den diesen beiden Halterrahmenteilen (8) benachbarten Gehäuseteilen (6) im Bereich jedes Vorsprungs (9) eine mit dem betreffenden Vorsprung (9) zusammenwirkende Auflagefläche (10) aufweist,oder alternativ das Gehäuse (1) innenseitig an zwei gegenüberliegenden Gehäuseteilen (6) jeweils zumindest einen seitlich vorstehenden Vorsprung (9) aufweist und der Halterahmen (4) an zwei diesen beiden Gehäuseteilen (6) benachbarten Halterahmenteilen (8) im Bereich jedes Vorsprungs (9) eine mit dem betreffenden Vorsprung (9) zusammenwirkende Auflagefläche (10) aufweist, und wobei jede Auflagefläche (10) so ausgestaltet ist, dass beim Einsetzen des Halterahmens (4) in Einführrichtung (14) in das Gehäuse (1) jeder Vorsprung (9) seitlich um die mit diesem Vorsprung (9) korrespondierende Auflagefläche (10) herumführbar ist und dass der Halterahmen (4) in dem Gehäuse (1) orthogonal zur Einführrichtung (14) in seine Halteposition verlagerbar ist, wobei in der Halteposition jeder Vorsprung (9) auf der ihm zugeordneten Auflagefläche (10) aufliegt und wobei nach Erreichen der Halteposition das Filterelement (3) bzw. der Filterrahmen (2) mittels der Anpresseinrichtungen (18) gegen den Anlagebereich (7) anpressbar ist. |
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Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate, in Recherche ermittelt |
CT |
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56 |
Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate, vom Anmelder genannt |
CT |
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Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate, in Recherche ermittelt |
CTNP |
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56 |
Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate, vom Anmelder genannt |
CTNP |
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Zitierende Dokumente |
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Dokumente ermitteln
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Sequenzprotokoll |
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Prüfstoff-IPC |
ICP |
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