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Bibliografische Daten

Dokument DE202021104662U1 (Seiten: 21)

Bibliografische Daten Dokument DE202021104662U1 (Seiten: 21)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] System umfassend ein, vorzugsweise in einem Filterrahmen angeordnetes Filterelement, sowie ein aus, vorzugsweise vier rechtwinklig zueinander angeordneten, Gehäuseteilen bestehendes Gehäuse zur reversiblen Aufnahme des Filterelementes
71/73 Anmelder/Inhaber PA TROX GmbH, 47506, Neukirchen-Vluyn, DE
72 Erfinder IN
22/96 Anmeldedatum AD 30.08.2021
21 Anmeldenummer AN 202021104662
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 05.01.2022
33
31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM B01D 46/10 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS F24F 7/003 (2021.01)
F24F 8/10 (2021.01)
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC B01D 46/0004
B01D 46/0005
B01D 46/10
F24F 13/28
F24F 7/003
F24F 8/10
MCD-Hauptklasse MCM B01D 46/10 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS F24F 7/003 (2021.01)
F24F 8/10 (2021.01)
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] System umfassend ein, vorzugsweise in einem Filterrahmen (2) angeordnetes Filterelement (3), sowie ein aus, vorzugsweise vier rechtwinklig zueinander angeordneten, Gehäuseteilen (6) bestehendes Gehäuse (1) zur reversiblen Aufnahme des Filterelementes (3), wobei das Gehäuse (1) einen umlaufenden, vorzugsweise linienförmig ausgebildeten, Anlagebereich (7) aufweist, an dem das Filterelement (3) bzw. der Filterrahmen (2) mit seinem Randbereich im eingesetzten Zustand anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das System weiterhin einen aus, vorzugsweise vier rechtwinklig zueinander angeordneten, Halterahmenteilen (8) bestehenden Halterahmen (4), der das Filterelement (3) entgegen der Einführrichtung (14) in dem Gehäuse (1) sichert, mit zumindest zwei über den Umfang des Halterahmens (4) verteilt angeordneten Anpresseinrichtungen (18) zum Anpressen des Filterelementes (3) bzw. des Filterrahmens (2) gegen den Anlagebereich (7) aufweist, wobeientweder der Halterahmen (4) an zwei gegenüberliegenden Halterahmenteilen (8) jeweils zumindest einen seitlich vorstehenden Vorsprung (9) aufweist und das Gehäuse (1) innenseitig an den diesen beiden Halterrahmenteilen (8) benachbarten Gehäuseteilen (6) im Bereich jedes Vorsprungs (9) eine mit dem betreffenden Vorsprung (9) zusammenwirkende Auflagefläche (10) aufweist,oder alternativ das Gehäuse (1) innenseitig an zwei gegenüberliegenden Gehäuseteilen (6) jeweils zumindest einen seitlich vorstehenden Vorsprung (9) aufweist und der Halterahmen (4) an zwei diesen beiden Gehäuseteilen (6) benachbarten Halterahmenteilen (8) im Bereich jedes Vorsprungs (9) eine mit dem betreffenden Vorsprung (9) zusammenwirkende Auflagefläche (10) aufweist, und wobei jede Auflagefläche (10) so ausgestaltet ist, dass beim Einsetzen des Halterahmens (4) in Einführrichtung (14) in das Gehäuse (1) jeder Vorsprung (9) seitlich um die mit diesem Vorsprung (9) korrespondierende Auflagefläche (10) herumführbar ist und dass der Halterahmen (4) in dem Gehäuse (1) orthogonal zur Einführrichtung (14) in seine Halteposition verlagerbar ist, wobei in der Halteposition jeder Vorsprung (9) auf der ihm zugeordneten Auflagefläche (10) aufliegt und wobei nach Erreichen der Halteposition das Filterelement (3) bzw. der Filterrahmen (2) mittels der Anpresseinrichtungen (18) gegen den Anlagebereich (7) anpressbar ist.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
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Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP