Bibliografische Daten

Dokument DE202011109058U1 (Seiten: 16)

Bibliografische Daten Dokument DE202011109058U1 (Seiten: 16)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Räumliches Gebilde für Spiel-, Nutz- und sonstige Gebrauchszwecke sowie Kunstobjekte
71/73 Anmelder/Inhaber PA Stiermann, Achim, 86356, Neusäß, DE
72 Erfinder IN
22/96 Anmeldedatum AD 14.12.2011
21 Anmeldenummer AN 202011109058
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 29.03.2012
33
31
32		 Priorität PRC
PRN
PRD

51 IPC-Hauptklasse ICM A63H 33/08 (2012.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC A47G 21/182
MCD-Hauptklasse MCM A63H 33/08 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Räumliches Gebilde für Spiel-, Nutz- und sonstige Gebrauchszwecke sowie Kunstobjekte, dessen Raumform aus einzelnen Kunststoff-Trinkhalmen oder Abschnitten davon aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Grundelemente (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7) des räumlichen Gebildes ausschließlich Trinkhalme oder Trinkhalmabschnitte (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g) verwendet sind, die zwischen geraden Rohrabschnitten (2, 3, 4) wenigstens einen eine Abwinkelung ermöglichenden flexiblen Wellrohrabschnitt (5, 6) aufweisen, dass an diesen Trinkhalmen oder Trinkhalmabschnitten (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g) wenigstens ein äußerer gerader Rohrabschnitt (2, 3) – um eine Durchmesserschwächung beim Zusammenstecken zu ermöglichen – von seinem freien Ende her der Länge nach in Richtung zum Wellrohrabschnitt (5, 6) hin eingeschnitten ist – Längseinschnitt (7) – und außerdem am Übergangsbereich von einem geraden Rohrabschnitt (2, 3, 4) in einen abgewinkelten Wellrohrabschnitt (5, 6) hinein eine durch partielles Wegschneiden – Schnittlinie (8) – erstellte seitliche Öffnung (9) vorhanden ist,...
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt		 CT
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt		 CT DE000008703208U1
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt		 CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt		 CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP A63H 33/08