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Bibliografische Daten

Dokument DE102020200172B4 (Seiten: 18)

Bibliografische Daten Dokument DE102020200172B4 (Seiten: 18)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Ventilanordnung
71/73 Anmelder/Inhaber PA Festo SE & Co. KG, 73734, Esslingen, DE
72 Erfinder IN Giousouf, Metin, Dr., 73732, Esslingen, DE ; Lenz, Markus, 71384, Weinstadt, DE ; Schuler, Simon, 73079, Süßen, DE
22/96 Anmeldedatum AD 09.01.2020
21 Anmeldenummer AN 102020200172
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 27.04.2023
33
31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM F16K 11/18 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS F16K 31/06 (2006.01)
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC F16K 11/18
F16K 31/0624
MCD-Hauptklasse MCM F16K 11/18 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS F16K 31/06 (2006.01)
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Ventilanordnung, mit mindestens einem zur Steuerung einer Fluidströmung ausgebildeten Ventil (2), das eine Fluidsteuereinheit (6) aufweist, die über ein Steuergehäuse (14) verfügt, in dem ein Ventilkanalsystem (7) ausgebildet ist, das einen zur Verbindung mit einer Fluidquelle (P) vorgesehenen Speisekanal (17a), einen zur Verbindung mit einer Drucksenke (R) vorgesehenen Abführkanal (17c) und einen zur Verbindung mit einem Verbraucher (A) vorgesehenen Arbeitskanal (17b) aufweist, wobei der Arbeitskanal (17b) mittels einer elektrisch betätigbaren Ventilgliedanordnung (12) der Fluidsteuereinheit (6) wahlweise mit dem Speisekanal (17a) oder mit dem Abführkanal (17c) verbindbar ist, wobei in dem Steuergehäuse (14) eine erste Ventilkammer (15) ausgebildet ist, in die der Speisekanal (17a) und der Arbeitskanal (17b) mit jeweils einer inneren Kanalmündung (22) einmünden, wobei die innere Kanalmündung (22) des Speisekanals (17a) von einem Speisekanal-Ventilsitz (31) umrahmt ist, über den sich in der ersten Ventilkammer (15) ein Steuerarm (24) eines eine Längsachse (23) aufweisenden ersten Ventilgliedes (8) der Ventilgliedanordnung (12) hinweg erstreckt, der unter Ausführung einer ersten Steuerbewegung (25) quer zur Längsachse (23) des ersten Ventilgliedes (8) in einer ersten Auslenkebene (27) relativ zu dem Steuergehäuse (14) auslenkbar ist, um entweder eine an dem Speisekanal-Ventilsitz (31) dicht anliegende Schließstellung oder eine von dem Speisekanal-Ventilsitz (31) abgehobene Offenstellung einzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Steuergehäuse (14) eine zusätzlich zu der ersten Ventilkammer (15) vorhandene zweite Ventilkammer (16) ausgebildet ist, in die mit einer unverschließbaren inneren Kanalmündung (22) der Abführkanal (17c) einmündet und in die außerdem mit einer steuerbaren Kanalmündung (33) ein ständig mit dem Arbeitskanal (17b) kommunizierender Verbindungskanal (32) des Ventilkanalsystems (7) einmündet, wobei die steuerbare Kanalmündung (33) des Verbindungskanals (32) von einem Verbindungskanal-Ventilsitz (35) umrahmt ist, über den sich in der zweiten Ventilkammer (16) ein Steuerarm (24) eines eine Längsachse (23) aufweisenden und zusätzlich zu dem ersten Ventilglied (8) vorhandenen zweiten Ventilgliedes (9) der Ventilgliedanordnung (12) hinweg erstreckt, der unter Ausführung einer zweiten Steuerbewegung (26) quer zur Längsachse (23) des zweiten Ventilgliedes (9) in einer zweiten Auslenkebene (28) relativ zu dem Steuergehäuse (14) auslenkbar ist, um entweder eine an dem Verbindungskanal-Ventilsitz dicht anliegende Schließstellung oder eine von dem Verbindungskanal-Ventilsitz (35) abgehobene Offenstellung einzunehmen.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT DE000004224389A1
DE000020212649U1
DE102011011578A1
DE102016114538A1
DE102017106297A1
DE102017110684A1
EP000000235451A1
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP F16K 11/18