Hauptinhalt

Bibliografische Daten

Dokument DE102015225858A1 (Seiten: 19)

Bibliografische Daten Dokument DE102015225858A1 (Seiten: 19)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Schaltventil, insbesondere für ein Hydrauliksystem
71/73 Anmelder/Inhaber PA Volkswagen Aktiengesellschaft, 38440, Wolfsburg, DE
72 Erfinder IN Zimmermann, Matthias, 34479, Breuna, DE
22/96 Anmeldedatum AD 18.12.2015
21 Anmeldenummer AN 102015225858
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 22.06.2017
33
31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM F16K 11/07 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS F15B 13/043 (2006.01)
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC F16K 11/0704
F16K 31/0613
F16K 31/10
MCD-Hauptklasse MCM F16K 11/07 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS F15B 13/043 (2006.01)
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Die Erfindung betrifft ein Schaltventil (1, 1a), insbesondere für ein Hydrauliksystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem in dem Gehäuse (2) verschiebbar angeordnetem Hauptkolben (3) und mit mindestens einem zumindest teilweise in dem Gehäuse (2) verschiebbar angeordnetem Rastierkolben (4), wobei das Gehäuse (2) mindestens eine erste Strömungsöffnung (5) und mindestens eine zweite Strömungsöffnung (6) aufweist, wobei eine Hauptfeder (7) wirksam zwischen dem Gehäuse (2) und dem Hauptkolben (3) vorgesehen ist, wobei in einer geschlossen Schaltstellung des Hauptkolbens (3) eine Strömungsverbindung zwischen der ersten und der zweiten Strömungsöffnung (5, 6) durch den Hauptkolben (3) blockiert und/oder unterbrochen ist und in einer geöffneten Schaltstellung des Hauptkolbens (3) eine Strömungsverbindung zwischen der ersten und der zweiten Strömungsöffnung (5, 6) durch den Hauptkolben (3) zumindest teilweise ermöglicht ist, wobei der Rastierkolben (4) relativ zum Hauptkolben (3) verschiebbar ist und zumindest teilweise ein Endbereich (4a) des Rastierkolbens in zumindest einem Endbereich (3a) des Hauptkolbens (3) bewegbar angeordnet und/oder gelagert ist, und wobei mindestens eine Rastierfunktion vorgesehen ist und wobei der Hauptkolben (3) mit Hilfe der Rastierfunktion in der geöffneten Schaltstellung oder in der geschlossenen Schaltstellung haltbar ist. Der Bauraum, der Steuerungsaufwand und die Kosten sind dadurch verringert, dass der Hauptkolben (3) und der Rastierkolben (4) funktional wirksam über eine Rastierfeder (8) miteinander gekoppelt sind und dass durch eine Verschiebung des Rastierkolbens (4) relativ zum Hauptkolben (3) die Rastierfunktion aktivierbar oder deaktivierbar ist.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT DE102010039918A1
DE102014219726A1
US000003088489A
US000003625475A
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT DE000004326838A1
DE102008038439B3
DE102011051775A1
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP F15B 13/043