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Bibliografische Daten

Dokument DE102015112370B4 (Seiten: 8)

Bibliografische Daten Dokument DE102015112370B4 (Seiten: 8)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Sicherheitsgurtaufroller mit geräuschmindernder Steuerscheibe
71/73 Anmelder/Inhaber PA Autoliv Development AB, Vårgårda, SE
72 Erfinder IN Clute, Günter, Dr., 25336, Elmshorn, DE ; Deshpande, Aniruddha, 22525, Hamburg, DE
22/96 Anmeldedatum AD 29.07.2015
21 Anmeldenummer AN 102015112370
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 02.03.2017
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31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM B60R 22/34 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC B60R 22/36
MCD-Hauptklasse MCM B60R 22/34 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Sicherheitsgurtaufroller mit einer Gurtwelle, einer mit der Gurtwelle gekoppelten Steuerscheibe (1), die eine umlaufende Verzahnung (2) aus jeweils durch einen Abstandsabschnitt (4) voneinander beabstandeten Zähnen (3) umfasst, und einem einen Sensorhebel (5) umfassenden Ansteuermechanismus, wobei der einen Eingriffsbereich (6) aufweisende Sensorhebel (5) zur Festlegung der Steuerscheibe (1) gegen eine Drehbewegung mit dem Eingriffsbereich (6) in Eingriff mit einem Zahn (3) der Verzahnung (2) bringbar ist, wobei auf oder neben den Abstandsabschnitten (4) jeweils ein über den jeweiligen Abstandsabschnitt (4) radial vorstehender, sich zwischen zwei benachbarten Zähnen (3) erstreckender Kontaktstreifen (7) ausgebildet ist, so dass ein Kontaktbereich (8) des ausgelenkten Sensorhebels (5) in Kontakt mit dem radial vorstehenden Kontaktstreifen (7) der Steuerscheibe (1) gelangt und so ein Aufschlagen des Eingriffsbereichs (6) des Sensorhebels (5) auf dem Abstandsabschnitt (4) der Steuerscheibe (1) verhindert wird, wobei die Steuerscheibe (1) aus zwei unterschiedlichen Materialien gebildet ist, wobei jeder Kontaktstreifen (7) der Steuerscheibe (1) aus einem schalldampfenden Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (9) der Kontaktstreifen (7) über den Abstandsabschnitten (4) in Form einer Rampe von einer Spitze (10) eines Zahnes (3) zu einer Wurzel (11) eines benachbarten Zahnes (3) abnimmt.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP B60R 22/34