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Bibliografische Daten

Dokument DE102014205909B3 (Seiten: 13)

Bibliografische Daten Dokument DE102014205909B3 (Seiten: 13)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Annäherungssensoreinrichtung für eine Bedieneinrichtung
71/73 Anmelder/Inhaber PA TechniSat Digital GmbH, 54550, Daun, DE
72 Erfinder IN Bretschneider, Tilo, Dipl.-Ing. (FH), 01259, Dresden, DE
22/96 Anmeldedatum AD 31.03.2014
21 Anmeldenummer AN 102014205909
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 05.03.2015
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31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM H03K 17/78 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS G01V 8/12 (2006.01)
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC B60K 2360/141
B60K 2360/336
B60K 2360/48
B60K 35/10
G01V 8/12
H03K 17/941
H03K 17/943
H03K 2217/94104
MCD-Hauptklasse MCM H03K 17/78 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS G01V 8/12 (2006.01)
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Die Erfindung betrifft eine Annäherungssensoreinrichtung 1 für eine Bedieneinrichtung 6, die zum Erkennen des Annäherns eines Objektes an die Bedieneinrichtung 6 eingerichtet und beispielsweise in einem Fahrzeuginnenraum angeordnet ist. Die Annäherungssensoreinrichtung 1 weist eine Lichtquelle 3, einen Lichtleiter 2, einen Lichtsensor 4 und eine Steuereinheit 5 auf, wobei die Steuereinheit 5 mit der Bedieneinrichtung 6 elektrisch verbunden und die Steuereinheit 5 zum Auswerten von elektrischen Signalen des Lichtsensors 4 eingerichtet ist. Der im Wesentlichen als ein längliches Prisma ausgebildete Lichtleiter 2 weist vier größtenteils ebene Seitenflächen, die jeweils nahezu parallel zur Längsachse des Lichtleiters 2 verlaufen und zwei größtenteils ebene Stirnflächen 14a, 14b, welche jeweils nahezu senkrecht zur Längsachse des Lichtleiters 2 verlaufen, auf. Eine der Seitenflächen ist als Lichteinkoppelfläche 10 ausgebildet und eine der Seitenflächen, welche der Lichteinkoppelfläche 10 gegenüberliegt, als Lichtauskoppelfläche 13 ausgebildet ist. Die Lichteinkoppelfläche 10 weist einen ersten äußeren Lichteinkoppelbereich 11a, welcher an der ersten der Stirnflächen 14a angeordnet ist, einen zweiten äußeren Lichteinkoppelbereich 11b, welcher an der zweiten der Stirnflächen 14b angeordnet ist, und einen inneren Lichteinkoppelbereich 12, welcher zwischen den äußeren Lichteinkoppelbereichen 11a, 11b angeordnet ist, auf.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT US000004629884A
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP G01V 8/12
H03K 17/78