Bibliografische Daten

Dokument DE102013203396C5 (Seiten: 10)

Bibliografische Daten Dokument DE102013203396C5 (Seiten: 10)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Rollbalg-Luftfeder
71/73 Anmelder/Inhaber PA Ford Global Technologies, LLC, Mich., Dearborn, US
72 Erfinder IN Wolf-Monheim, Friedrich, 52074, Aachen, DE
22/96 Anmeldedatum AD 28.02.2013
21 Anmeldenummer AN 102013203396
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 05.08.2021
33
31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM F16F 9/05 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS B60G 17/048 (2006.01)
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC B60G 17/0485
B60G 2500/22
F16F 9/05
MCD-Hauptklasse MCM F16F 9/05 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS B60G 17/048 (2006.01)
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Rollbalg-Luftfeder (1) mit einem Abrollkolben (3), der über einen Luftfederbalg (4) mit einem Oberteil (2) verbunden ist, das eine Trennwand (7) aufweist, die eine von dem Luftfederbalg (4) und dem Abrollkolben (3) begrenzte Hauptluftkammer (8) mit veränderlichem Volumen von einer in dem Oberteil (2) ausgebildeten Zusatzluftkammer (9) mit festem Volumen trennt, wobei die Trennwand (7) eine Luftströmungsöffnung (11) zwischen der Hauptluftkammer (8) und der Zusatzluftkammer (9) enthält und wobei ein Verschlussmechanismus (10) für die Luftströmungsöffnung (11) vorhanden ist, der in der Trennwand (7) eingebaut ist und elektrisch zwischen einem geschlossenen und einem geöffneten Zustand umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abrollkolben (3) zwei axial beabstandete zylindrische Abschnitte mit voneinander verschiedenen Durchmessern (A, B) aufweist, nämlich einen zum Oberteil (2) proximalen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser (A) und einen zum Oberteil (2) distalen Abschnitt mit größerem Durchmesser (B), wobei die Rollfalte (16) des Luftfederbalgs (4) bei hohem Federungsniveau, in dem der kleinere Durchmesser (A) des Abrollkolbens (3) wirksam ist, auf dem zylindrischen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser (A) ausgebildet wird und wobei die Rollfalte (16) des Luftfederbalgs (4) bei tiefem Federungsniveau, in dem der größere Durchmesser (B) des Abrollkolbens (3) wirksam ist, auf dem zylindrischen Abschnitt mit größerem Durchmesser (B) ausgebildet wird, wobei die Luftfeder (1) bei hohem Federungsniveau eine größere Längsausdehnung als bei tiefem Federungsniveau hat, und dass die Hauptluftkammer (8), die Zusatzluftkammer (9) und die zwei axial beabstandeten zylindrischen Abschnitte des Abrollkolbens (3) derart dimensioniert sind, dass die Luftfeder (1) vier verschiedene Federsteifigkeiten (12, 13, 14, 15) aufweist, je nachdem, ob das hohe oder das tiefe Federungsniveau eingestellt ist und ob der Verschlussmechanismus (10) in dem geschlossenen oder dem geöffneten Zustand ist.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT DE102011003151A1
DE602004002668T2
EP000000166702A2
EP000002228241A1
WO002002035113A2
WO002005108818A1
WO002008144511A1
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP B60G 17/04 A
B60G 17/048
F16F 9/05