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Bibliografische Daten

Dokument DE102013104869A1 (Seiten: 10)

Bibliografische Daten Dokument DE102013104869A1 (Seiten: 10)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Kraft- und Arbeitsmaschine mit Rotationskolben
71/73 Anmelder/Inhaber PA PA-Future UG, 02906, Niesky, DE
72 Erfinder IN Pfalz, Bernd, 09114, Chemnitz, DE
22/96 Anmeldedatum AD 12.05.2013
21 Anmeldenummer AN 102013104869
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 27.11.2014
33
31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM F01C 1/22 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC F01C 1/123
F01C 11/002
MCD-Hauptklasse MCM F01C 1/22 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Rotationskolbenmaschine zu schaffen. Insbesondere soll der Einlass und Auslass der Arbeitsmedien in den Arbeitsraum vereinfacht und verbessert werden. Die Kraft- und Arbeitsmaschine (12) mit Rotationskolben (8) besteht aus einem Gehäuse (4), in dem eine drehbar gelagerte Welle (17) mit Nabe (5) und Rotationskolben (8) angeordnet ist. Der Raum zwischen Gehäuse (4) und Nabe (5) bildet einen ringförmigen Arbeitsraum (7), in dem der Rotationskolben (8) auf der Nabe (5) rotiert. Durch die Erfindung wird eine verbesserte Verbindung zum Arbeitsraum (7), die als Einlass (1) oder Auslass (1) nutzbar ist, geschaffen. Dieser Einlass (1) bzw. Auslass (1) besteht in einer Öffnung (3) im Stator (4) im Kontaktbereich mit der Nabe (5) des Rotationskolbens (8). Diese Öffnung (3) wird durch die Drehung der Nabe (5) verschlossen bzw. geöffnet. Eine Verbindung zum Arbeitsraum (7) besteht, wenn sich die Öffnung (3) und eine Aussparung (6) in der Nabe (5) gegenüberliegen, so dass beispielsweise das Arbeitsmedium von der Öffnung (3) über die Aussparung (6) in einen Arbeitsraum (7) eintreten kann. Durch Weiterdrehen der Nabe (5) wird die Öffnung (3) wieder verschlossen.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT DE000000904654B
DE000002525955A1
DE000003131258A1
DE000008517838U1
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT EP000000602272B1
FR000002449786A1
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP F01C 1/22