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Bibliografische Daten

Dokument DE102013015595B3 (Seiten: 6)

Bibliografische Daten Dokument DE102013015595B3 (Seiten: 6)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Vorrichtung zum Begrenzen einer Öffnungsbewegung von zu öffnenden oder schließenden Teilen
71/73 Anmelder/Inhaber PA Glehr, Gunther, 93173, Wenzenbach, DE ; Picker, Lukas, Pfaffstätt, AT
72 Erfinder IN Glehr, Gunther, 93173, Wenzenbach, DE ; Picker, Lukas, Pfaffstätt, AT
22/96 Anmeldedatum AD 19.09.2013
21 Anmeldenummer AN 102013015595
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 19.03.2015
33
31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM E05F 5/00 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC E05F 5/00
E05F 5/025
E05Y 2201/21
E05Y 2201/424
E05Y 2201/652
E05Y 2800/252
E05Y 2900/531
MCD-Hauptklasse MCM E05F 5/00 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Begrenzen der Öffnungsbewegung eines zu öffnenden oder schließenden Fahrzeugteils, insbesondere einer Tür. Bestehende Erfindungen haben den Nachteil, dass ein Schließen der Türe während der Blockierung nicht möglich ist, und sind zusätzlich mit erhöhtem technischem und preismäßigen Aufwand verbunden. Bei der genannten Vorrichtung wird eine Steuervorrichtung, insbesondere ein Magnet dazu verwendet, um einen ein- bzw. zweiarmigen Hebel auf ein am Fahrzeug montiertes Band drücken zu lassen, wodurch die Öffnungsbewegung des beweglichen Teils gestoppt wird. Das Brems-/Blockiersignal für die Steuervorrichtung kommt dabei von einer Umgebungserkennungseinrichtung wie Abstandssensoren in Form von Ultraschall, Infrarot o. Ä.. Sobald beim Öffnen des Fahrzeugteils ein Gegenstand außen erkannt wird, und ein gewisser Mindestabstand unterschritten wird, wird der Magnet betätigt, der Hebel drückt auf das Band, und die Fahrzeugtüre wird gestoppt. Durch das Prinzip der Blockierung ist es jedoch jederzeit möglich, die Türe zu schließen, zu öffnen jedoch nur soweit bis der Mechanismus anspricht.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT DE000000852500B
DE000010132886A1
DE000029811689U1
DE102006006854A1
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP E05F 5/00