Bibliografische Daten

Dokument DE102009017662B4 (Seiten: 12)

Bibliografische Daten Dokument DE102009017662B4 (Seiten: 12)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Elektronische Pille zur steuerbaren Abgabe einer Substanz, insbesondere eines Medikaments, in einem menschlichen oder tierischen Körper
71/73 Anmelder/Inhaber PA Hochschule Offenburg, 77652, Offenburg, DE
72 Erfinder IN Jansen, Dirk, Prof. Dr.-Ing., 77797, Ohlsbach, DE ; Volk, Tobias, Dipl.-Ing.(FH), 77654, Offenburg, DE
22/96 Anmeldedatum AD 16.04.2009
21 Anmeldenummer AN 102009017662
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 10.11.2016
33
31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM A61M 31/00 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS A61M 37/00 (2006.01)
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC A61B 5/01
A61B 5/4839
A61B 5/6861
A61M 31/002
MCD-Hauptklasse MCM A61M 31/00 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS A61M 37/00 (2006.01)
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Elektronische Pille zur steuerbaren Abgabe einer Substanz in einem menschlichen oder tierischen Körper, (a) mit einem Gehäuse (3), in welchem die abzugebende Substanz (17) aufgenommen und in welchem eine Abgabeöffnung (47) zur Abgabe der Substanz (17) vorgesehen ist, wobei die Substanz (17) zur Abgabe aus dem Gehäuse (3) mit einem vorbestimmten Druck beaufschlagt ist, (b) mit einer elektronischen Steuereinheit (53, 59, 61, 63), und (c) mit einer im Verlauf eines Abgabepfades angeordneten Ventileinheit (33), welche von der Steuereinheit (53, 59, 61, 63) von einer Geschlossen- Stellung in eine Geöffnet-Stellung steuerbar ist und umgekehrt, (d) dadurch gekennzeichnet, (e) dass die Ventileinheit (33) eine von der elektronischen Steuereinheit (53, 59, 61, 63) ansteuerbare Heizeinheit (49) umfasst, (f) dass die Ventileinheit (33) ein Schaltelement (39) umfasst, welches in der Geschlossen-Stellung zumindest mit einem Teilbereich dichtend an einem Ventilsitz (37) der Ventileinheit (33) anliegt und welches von der Heizeinheit (49) beheizbar ist, (g) dass das Schaltelement (39) zwei temperaturabhängige stabile Schaltstellungen aufweist, welche durch eine Formänderung des Schaltelements (39) definiert sind, und (h) die Heizeinheit (49) an der dem Ventilsitz (37) abgewandten Seite des Schaltelements (39) angeordnet und integriert mit dem Schaltelement (39) ausgebildet ist (i) wobei die Steuereinheit (53, 59, 61, 63) zum Öffnen der Ventileinheit (33) die Heizeinheit (49) aktiviert, so dass das Schaltelement (39) bei Überschreiten einer Schwellentemperatur aus der Geschlossen-Stellung in die Geöffnet-Stellung geschaltet wird und (j) wobei die Steuereinheit (53, 59, 61, 63) zum Schließen der Ventileinheit (33) die Heizeinheit (49) deaktiviert, so dass das Schaltelement bei Unterschreiten einer Schwellentemperatur aus der Geöffnet-Stellung in die Geschlossen-Stellung schaltet.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT DE000002459644A1
DE000019717023A1
DE000069315579T2
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP A61M 31/00
A61M 37/00