Bibliografische Daten

Dokument DE102007015276A1 (Seiten: 27)

Bibliografische Daten Dokument DE102007015276A1 (Seiten: 27)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Seitenbogenförderkette mit Innen- und Außenkettengliedern
71/73 Anmelder/Inhaber PA Flexon GmbH, 57234 Wilnsdorf, DE
72 Erfinder IN Eichhorn, Sven, 08606 Tirschendorf, DE ; Janzen, Wolfgang, 57234 Wilnsdorf, DE ; Mitzschke, Franz, 83607 Holzkirchen, DE ; Nendel, Klaus, 09569 Oederan, DE ; Sumpf, Jens, 09366 Stollberg, DE
22/96 Anmeldedatum AD 29.03.2007
21 Anmeldenummer AN 102007015276
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 02.10.2008
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Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM B65G 17/38 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS B65G 13/12 (2006.01)
B65G 17/34 (2006.01)
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC B65G 17/086
B65G 17/385
B65G 17/40
MCD-Hauptklasse MCM B65G 17/38 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS B65G 13/12 (2006.01)
B65G 17/34 (2006.01)
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Die Erfindung betrifft eine Seitenbogenförderkette, deren Kettenglieder jeweils mittels eines um eine erste und eine zweite Achse schwenkbaren Kettengelenks miteinander verbunden sind, das einen entlang der ersten Achse angeordneten Gelenkbolzen, einen entlang der zweiten Achse angeordneten Gelenkzapfen, durch den sich der Gelenkbolzen erstreckt, und eine entlang der zweiten Achse angeordneten Aufnahmehülse, in der der Gelenkzapfen relativ zur Aufnahmehülse um die zweite Achse schwenkbar ist, umfasst. Die Aufnahmehülse weist seitliche Schwenköffnungen zum Durchtritt des Gelenkbolzens auf. Eine solche Kette wird dadurch stabiler ausgeführt, dass sich abwechselnde Innen- und Außenkettenglieder vorgesehen sind, ein Innenkettenglied jeweils an seinen beiden Enden eine Aufnahmehülse und mindestens eine diese miteinander verbindende Innenlasche aufweist, ein Außenkettenglied jeweils an seinen beiden Enden einen Gelenkbolzen und einen Gelenkzapfen und mindestens zwei diese miteinander verbindende Außenlaschen aufweist und die mindestens zwei Außenlaschen an ihren Stirnenden jeweils eine Aufnahmehülse eines benachbarten Innenkettengliedes seitlich umfassen.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT DE000010151863A1
DE000010207687A1
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP B65G 17/34
B65G 17/38
F16G 13/10