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Bibliografische Daten

Dokument DE102004045043B4 (Seiten: 9)

Bibliografische Daten Dokument DE102004045043B4 (Seiten: 9)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Behandlungsgerät zur Blutgewinnung
71/73 Anmelder/Inhaber PA Balda Medical GmbH & Co. KG, 32549, Bad Oeynhausen, DE
72 Erfinder IN Reinhold, Thomas Sowden, 48161, Münster, DE
22/96 Anmeldedatum AD 15.09.2004
21 Anmeldenummer AN 102004045043
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 12.09.2013
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31
32
Priorität PRC
PRN
PRD


51 IPC-Hauptklasse ICM A61B 5/15 (2006.01)
51 IPC-Nebenklasse ICS
IPC-Zusatzklasse ICA
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC A61B 5/150022
A61B 5/150465
A61B 5/150885
A61B 5/15111
A61B 5/15117
A61B 5/15128
A61B 5/15144
MCD-Hauptklasse MCM A61B 5/15 (2006.01)
MCD-Nebenklasse MCS
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Behandlungsgerät (1) zur Blutgewinnung, mit einem in einem Gehäuse (5) gehalterten Behandlungswerkzeug (2), wobei das Gehäuse (5) eine Durchtrittsöffnung (18) aufweist und das Behandlungswerkzeug (2) mittels eines Aktuators (4) aus einer in dem Gehäuse (5) befindlichen Auslösestellung in eine die Durchtrittsöffnung (18) durchsetzende Behandlungsstellung und aus der Behandlungsstellung in eine gegenüber dieser Behandlungsstellung in das Gehäuse (5) rückversetzte Ruhestellung überführbar ist, wobei der Aktuator (4) aus einer Ruhestellung mittels eines Auslösers (14) in eine einen den Behandlungsvorgang auslösenden Spannungswechselzustand versetzbar ist, aus dem das Behandlungswerkzeug selbsttätig seine Behandlungsstellung und aus dieser heraus seine in das Gehäuse (5) rückversetzte Ruhestellung einnimmt, wobei das Behandlungswerkzeug (2) ein Schneidwerkzeug ist und das Behandlungswerkzeug (2) als ein eine überlagerte Schwenk- und Translationsbewegung ausführendes Behandlungselement ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (4) als ein in zwei äußeren Positionen in einer stabilen Lage haltbarer und von dem Auslöser (14) in eine bi-stabile Lage überführbarer Spannkrafterzeuger ausgebildet ist.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt
CT DE000010258016A1
EP000000428914A1
EP000000796592A2
US000005797940A
US000005951582A
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt
CT
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt
CTNP
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt
CTNP
Zitierende Dokumente keine Treffer
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP A61B 5/15