Bibliografische Daten

Dokument DE000019845941C1 (Seiten: 8)

Bibliografische Daten Dokument DE000019845941C1 (Seiten: 8)
INID Kriterium Feld Inhalt
54 Titel TI [DE] Schrankartiges Möbelstück mit herausschwenkbarem Innenausbau
[EN] Cupboard with deployable inner frame
71/73 Anmelder/Inhaber PA Hülsen, Michael, 03048 Cottbus, DE
72 Erfinder IN Hülsen, Michael, 03048 Cottbus, DE
22/96 Anmeldedatum AD 06.10.1998
21 Anmeldenummer AN 19845941
Anmeldeland AC DE
Veröffentlichungsdatum PUB 23.09.1999
33
31
32		 Priorität PRC
PRN
PRD		 DE
19828132
19980624
51 IPC-Hauptklasse ICM A47B 85/08
51 IPC-Nebenklasse ICS A47B 46/00
A47C 17/52
IPC-Zusatzklasse ICA A63H 19/00
IPC-Indexklasse ICI
Gemeinsame Patentklassifikation CPC A47B 46/005
A47C 17/52
MCD-Hauptklasse MCM
MCD-Nebenklasse MCS A47B 46/00 (2006.01)
A47C 17/52 (2006.01)
MCD-Zusatzklasse MCA
57 Zusammenfassung AB [DE] Die Erfindung betrifft die konstruktive Ausbildung eines schrankartigen Möbelstückes mit herausschwenkbarer Funktionsfläche. Die Erfindung sah vor, eine Lösung zu entwickeln, bei der der unter der Funktionsfläche befindliche Raum einer Nutzung zugeführt wird und diese Doppelfunktion des Möbelstückes im eingeschwenkten Zustand nicht bemerkbar ist. Die Aufgabe wurde gelöst, indem in einer schrankartigen rahmenförmigen Umhüllung ein innenkastenartiges herausschwenkbares Innenteil vorhanden ist. Auf den inneren Schmalseiten des innenkastenartigen herausschwenkbaren Innenteils sind beiderseitig an den Längsseiten paarweise senkrecht jeweils in Nähe der unteren und der hinteren Abschlußkante Führungsprofile angeordnet, im weiteren ist jedes der vorderen Führungsprofile im innenkastenartigen herausschwenkbaren Innenteil befestigt. Zwischen allen Führungsprofilen und diese in deren vertikaler Stellung untereinander in jeweils einer Ebene und diese gelenkig verbindend, sind Zwischenböden angeordnet. Durch die eintretende Parallelverschiebung der Führungsprofile zueinander beim Herausschwenken des innenkastenartigen herausschwenkbaren Innenteils befinden sich die Zwischenböden in einer ständigen Waagerechtstellung (Fig. 3).
[EN] The cupboard has an inner frame which can pivot outwardly for deployment. The inner frame has a linkage (9,10) on each end to allow it to pivot outwardly from the top while the inner shelves (11) remain parallel to the ground.
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
in Recherche ermittelt		 CT
56 Entgegengehaltene Patentdokumente/Zitate,
vom Anmelder genannt		 CT
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
in Recherche ermittelt		 CTNP NICHTS ERMITTELT p 0
56 Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur/Zitate,
vom Anmelder genannt		 CTNP
Zitierende Dokumente Dokumente ermitteln
Sequenzprotokoll
Prüfstoff-IPC ICP A47B 46/00
A47B 85/08
A47C 17/52