| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 56 bis 58 der Einführung in die Internationale Patentklassifikation beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in einer der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H eingeordnete Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in der Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel eingeordnet oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in der Unterklasse eingeordnet, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
- III. In dieser Sektion treten die folgenden Sonderfälle auf:
- Von den allgemeinen Anwendungen, die von anderen Sektionen als der Sektion H umfasst werden, soll besonders erwähnt werden, dass elektrisches Heizen allgemein von den Unterklassen F24D oder F24H oder der Klasse F27 umfasst wird und dass elektrisches Beleuchten allgemein teilweise von der Klasse F21 umfasst wird, weil in Sektion H (siehe I (c)) Stellen in der Unterklasse H05B vorhanden sind, die dieselben technischen Gegenstände umfassen;
- In obigen beiden Fällen umfassen die Unterklassen der Sektion F, die die entsprechenden Gegenstände betreffen, im wesentlichen an erster Stelle sämtliche mechanischen Besonderheiten der Geräte oder Vorrichtungen, deren elektrischer Gesichtspunkt an sich von der Unterklasse H05B umfasst wird;
- Im Falle des Sachgebietes "Beleuchtung" soll unter einer mechanischen Besonderheit auch die materielle Anordnung der verschiedenen elektrischen Elemente, d.h. ihre geometrische oder physikalische Lage in Bezug zueinander, verstanden werden; dies wird von der Unterklasse F21V umfasst, doch ist für die Bauteile selbst und die grundsätzlichen Schaltungen die Sektion H zuständig. Das gleiche gilt für die elektrischen Lichtquellen, wenn diese mit Lichtquellen verschiedener Art kombiniert sind. Diese sind in H05B untergebracht, wogegen die räumliche Anordnung ihrer Kombinationselemente von den verschiedenen Unterklassen von F21 umfasst wird;
- Was das Sachgebiet "Heizen" anbelangt, sind nicht nur die elektrischen Bauteile und die Schaltpläne als solche von der Unterklasse H05B umfasst, sondern auch die elektrischen Besonderheiten ihrer Anordnung, sofern diese Fälle allgemeine Anwendung betreffen; die elektrischen Öfen sind dagegen gesondert zu betrachten. Die räumliche Zuordnung der elektrischen Bauteile in Öfen wird von der Sektion F umfasst. Bei einem Vergleich mit den Schaltungen für elektrisches Schweißen, die von der Unterklasse B23K in Verbindung mit dem Schweißen umfasst werden, zeigt sich, dass das elektrische Heizen durch die allgemeine Regel unter II nicht als umfasst angesehen werden kann.
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| H05 | Elektrotechnik, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| H05B | Elektrische Heizung; elektrische Beleuchtung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Geräte für besondere Anwendung, siehe die entsprechenden Stellen, z.B. A47J , B21J , B21K , C21 , C22 , C23 , F21 , F24 , F27) |
| | Anmerkung:- Zu beachten ist die Anmerkung III, die dem "Inhalt der Sektion" von Sektion H folgt. [3]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H05B 1/00 | Einzelheiten von elektrischen Heizvorrichtungen |
| H05B 1/02 | . | Selbsttätige Schaltanordnungen, die besonders für elektrische Heizgeräte ausgebildet sind (Temperaturregelung allgemein G05D 23/00; thermisch betätigte Schalter H01H 37/00) |
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| H05B 3/00 | Widerstandsheizung |
| H05B 3/02 | |
| H05B 3/03 | . . | Elektroden (elektrothermische Behandlung von Erzen C22B 4/00) [2] |
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| H05B 3/04 | . . | Wasserdichte oder luftdichte Verschlüsse für Heizkörper |
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| H05B 3/06 | . . | Heizelemente, die baulich mit Kupplungselementen oder Halterungen vereinigt sind |
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| H05B 3/08 | . . . | mit elektrischem Anschluss, insbesondere für hohe Temperaturen |
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| H05B 3/10 | . | Heizelemente, gekennzeichnet durch die Zusammensetzung oder durch die Art der Werkstoffe bzw. durch die Anordnung des Leiters (Werkstoffzusammensetzungen an sich, siehe die entsprechenden Unterklassen) |
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| H05B 3/12 | . . | gekennzeichnet durch die Zusammensetzung oder die Art des leitenden Werkstoffes |
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| H05B 3/14 | . . . | des nichtmetallischen Werkstoffes |
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| H05B 3/16 | . . | bei denen der Leiter auf einer isolierenden Grundfläche angebracht ist |
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| H05B 3/18 | . . | bei denen der Leiter in einem isolierenden Werkstoff eingebettet ist |
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| H05B 3/20 | . | Heizelemente mit einer hauptsächlich in einer zweidimensionalen Ebene verlaufenden Oberflächenzone, z.B. Plattenwärmer (H05B 3/62 , H05B 3/68 , H05B 3/78 , H05B 3/84 haben Vorrang) [5] |
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| H05B 3/22 | . . | Nichtbiegsame Heizelemente |
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| H05B 3/24 | . . . | mit selbsttragendem Heizleiter |
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| H05B 3/26 | . . . | mit auf einer isolierenden Grundfläche angebrachtem Heizleiter |
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| H05B 3/28 | . . . | mit in einem isolierenden Werkstoff eingebetteten Heizleiter |
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| H05B 3/30 | . . . . | auf oder zwischen metallischen Platten |
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| H05B 3/32 | . . . | bei denen der Heizleiter an Isolatoren auf einem Metallrahmen befestigt ist |
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| H05B 3/34 | . . | Biegsame Heizelemente, z.B. Heizelemente oder -gewebe |
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| H05B 3/36 | . . . | bei denen der Heizleiter in einem isolierenden Werkstoff eingebettet ist |
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| H05B 3/38 | . . . . | aus pulverförmigem Werkstoff hergestellte Leiter |
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| H05B 3/40 | |
| H05B 3/42 | . . | Nichtbiegsame Heizelemente |
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| H05B 3/44 | . . . | bei denen der Heizleiter innerhalb von Stäben oder Röhren aus isolierendem Werkstoff liegt |
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| H05B 3/46 | . . . | bei denen der Heizleiter auf einer isolierenden Grundfläche angebracht ist |
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| H05B 3/48 | . . . | bei denen der Heizleiter in einem isolierenden Werkstoff eingebettet ist |
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| H05B 3/50 | . . . . | mit in Metallröhren angeordnetem Heizleiter, wobei die Abstrahlfläche wärmeleitende Rippen aufweist |
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| H05B 3/52 | . . . . | Geräte oder Verfahren zum Einfüllen oder Einpressen von isolierendem Werkstoff in Röhren |
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| H05B 3/54 | . . | Biegsame Heizelemente |
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| H05B 3/56 | |
| H05B 3/58 | . . . | Heizschläuche; Heizringe |
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| H05B 3/60 | . | Heizanordnungen, bei denen der Heizstrom durch körnigen, pulverförmigen oder fluiden Werkstoff fließt, z.B. für Salzbadofen, elektrolytisches Heizen (H05B 3/38 hat Vorrang) |
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| H05B 3/62 | . | Heizelemente, die in besonderer Weise für Öfen ausgebildet sind (H05B 3/60 hat Vorrang; Anordnungen solcher Elemente in Öfen F27 , z.B. F27D 11/00) |
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| H05B 3/64 | . . | unter Verwendung von Heizbändern, Heizstäben oder Heizdrähten |
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| H05B 3/66 | . . | Träger oder Halterungen an oder in der Wand oder Decke für Heizelemente |
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| H05B 3/68 | . | Heizanordnungen, die in besonderer Weise für Kochplatten oder ähnliche Wärmeplatten ausgebildet sind |
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| | Anmerkung:- Die Gruppe H05B 3/76 hat Vorrang vor den Gruppen H05B 3/70-H05B 3/74. [2]
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| H05B 3/70 | . . | Platten aus Gussmetall |
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| H05B 3/72 | |
| H05B 3/74 | . . | Nichtmetallische Platten |
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| H05B 3/76 | . . | Platten mit spiralförmig verlaufenden Heizröhren |
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| H05B 3/78 | . | Heizanordnungen, insbesondere für Tauchsieder |
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| H05B 3/80 | |
| H05B 3/82 | . . | Fest angebrachte Tauchsieder |
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| H05B 3/84 | . | Heizelemente, die in besonderer Weise für lichtdurchlässige oder -reflektierende Flächen ausgebildet sind, z.B. zum Verhindern des Beschlags oder der Vereisung von Fenstern, Spiegeln oder Kraftfahrzeug-Windschutzscheiben [5] |
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| H05B 3/86 | . . | bei denen der Heizleiter im lichtdurchlässigen oder reflektierenden Werkstoff eingebettet ist [5] |
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| H05B 6/00 | Heizen mit elektrischen, magnetischen oder elektromagnetischen Feldern (für therapeutische Zwecke A61N 5/00; Verbinden vorgeformter Teile durch Erwärmen von Kunststoffen oder Massen in plastischem Zustand B29C 65/02) [3] |
| H05B 6/02 | |
| H05B 6/04 | |
| H05B 6/06 | . . | Steuerung oder Regelung, z.B. der Temperatur, der Leistung [3] |
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| H05B 6/08 | . . . | unter Verwendung von Ausgleichs- oder Symmetrieranordnungen [Balanceanordnungen] [3] |
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| H05B 6/10 | . . | Induktionsheizgeräte, außer Öfen, für spezielle Anwendungen [3] |
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| H05B 6/12 | . . . | Kochvorrichtungen [3] |
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| H05B 6/14 | . . . | Werkzeuge, z.B. Düsen, Rollen, Walzen [3] |
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| H05B 6/16 | . . | Öfen mit geschlossenen Kernen (H05B 6/34 hat Vorrang) [3] |
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| H05B 6/18 | . . . | mit Schmelzbassin [3] |
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| H05B 6/20 | . . . | mit Schmelzkanal [3] |
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| H05B 6/22 | . . | Öfen ohne geschlossene Kerne (H05B 6/34 hat Vorrang) [3] |
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| H05B 6/24 | . . . | Schmelztiegelöfen (H05B 6/30 hat Vorrang) [3] |
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| H05B 6/26 | . . . . | mit Vakuum oder besonderer Gasatmosphäre [3] |
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| H05B 6/28 | . . . . | Schutzsysteme [3] |
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| H05B 6/30 | . . . | Anordnungen zum Umschmelzen oder Zonenziehen oder -schmelzen [3] |
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| H05B 6/32 | . . . | Anordnungen zum Schwebeschmelzen [3] |
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| H05B 6/34 | . . | Anordnungen für die Schmelzbadbewegung [3] |
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| H05B 6/36 | . . | Spulenanordnungen [3] |
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| H05B 6/38 | . . . | geeignet zum Einbringen in Hohlräume von Werkstücken [3] |
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| H05B 6/40 | . . . | zur gezielten Temperaturverteilung, z.B. um bestimmte Teile eines Werkstückes zu heizen [3] |
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| H05B 6/42 | . . . | Kühlung von Spulen [3] |
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| H05B 6/44 | . . . | mit mehr als einer Spule oder einem Spulensegment [3] |
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| H05B 6/46 | . | Dielektrisches Heizen (H05B 6/64 hat Vorrang) [3] |
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| H05B 6/48 | |
| H05B 6/50 | . . . | zum Überwachen, Steuern oder Regeln [3] |
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| H05B 6/52 | |
| H05B 6/54 | |
| H05B 6/56 | |
| H05B 6/58 | . . . | vom Nähmaschinentyp [3] |
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| H05B 6/60 | . . | Anordnungen für die kontinuierliche Materialbewegung [3] |
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| H05B 6/62 | . . | Geräte für besondere Anwendungen [3] |
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| H05B 6/64 | . | Heizen mit Mikrowellen [3] |
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| H05B 6/66 | |
| H05B 6/68 | . . . | zum Überwachen, Steuern oder Regeln [3] |
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| H05B 6/70 | |
| H05B 6/72 | . . | Strahler oder Antennen [3] |
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| H05B 6/74 | . . | Wellentyp-Umformer oder -Rührer [Moduswandler] [3] |
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| H05B 6/76 | . . | Verhinderung von Mikrowellenverlusten, z.B. Türdichtungen [3] |
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| H05B 6/78 | . . | Anordnungen für die kontinuierliche Materialbewegung [3] |
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| H05B 6/80 | . . | Geräte für besondere Anwendungen (Öfen oder Herde F24C 7/02) [3] |
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| H05B 7/00 | Heizen durch elektrische Entladung (Elektronen- oder Ionenstrahlröhren zur örtlichen Behandlung von Gegenständen H01J 37/30; Plasmastrahlgeneratoren [Plasmalichtbogenbrenner] H05H 1/26) |
| H05B 7/02 | |
| H05B 7/06 | |
| H05B 7/07 | . . . | zum Schmelzen während des Gebrauchs bestimmt [2] |
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| H05B 7/08 | . . . | Nichtabschmelzende Elektroden [2] |
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| H05B 7/085 | . . . . | Überwiegend aus Kohlenstoff bestehend [2] |
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| H05B 7/09 | . . . . . | Selbstbackende Elektroden [2] |
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| H05B 7/10 | . . | Halterungen, Träger, Anschlüsse oder Anordnungen zum Verschieben oder Führen von Elektroden [2] |
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| H05B 7/101 | . . . | Halterungen, Träger oder Anschlüsse am Elektrodenkopf, d.h. an dem vom Lichtbogen entfernten Ende [2] |
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| H05B 7/102 | . . . . | besonders ausgebildet für Abschmelzelektroden [2] |
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| H05B 7/103 | . . . | Halterungen, Träger oder Anschlüsse mit Klemmbacken (H05B 7/101 hat Vorrang) [2] |
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| H05B 7/105 | . . . . | mit mehr als zwei gleichmäßig um den Umfang verteilten Klemmbacken, z.B. Ringfassungen [2] |
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| H05B 7/107 | . . . | besonders ausgebildet für selbstbackende Elektroden [2] |
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| H05B 7/109 | . . . | Anordnungen zum Vorschieben (H05B 7/107 hat Vorrang; wenn die Elektrodenbewegung Teil eines geschlossenen Kreises für Energieregelung ist H05B 7/148) [2] |
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| H05B 7/11 | . . | Anordnungen zum Leiten des Stromes zu den Elektrodenanschlüssen (nichtisolierte Leiter oder leitende Körper allgemein H01B 5/00; isolierte Leiter oder Kabel allgemein H01B 7/00) [2] |
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| H05B 7/12 | . . | Anordnungen zum Kühlen, Abdichten oder Schützen von Elektroden [2] |
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| H05B 7/14 | . . | Anordnungen oder Verfahren zum Verbinden von aufeinanderfolgenden Elektrodenabschnitten [2] |
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| H05B 7/144 | . . | Energieversorgungen, die besonders zum Heizen mittels elektrischer Entladung ausgebildet sind; Leistungsregelung, z.B. mittels Elektrodenverstellung (Schaltungsanordnungen für elektrische Energieversorung allgemein H02J) [2] |
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| H05B 7/148 | . . . | Leistungsregelung (Anordnungen zum Vorschieben von Elektroden H05B 7/109; selbsttätiger Vorschub oder selbsttätiges Bewegen der Elektroden beim Punkt- oder Nahtschweißen oder Schneiden B23K 9/12; Anordnung von Elektroden in oder auf Öfen F27D 11/10; Regelung der Lage allgemein G05D 3/00; Regeln elektrischer Größen von Lichtbögen allgemein G05F 1/02; Regeln elektrischer Leistung allgemein G05F 1/66) [2] |
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| H05B 7/152 | . . . . | durch elektromechanische Vorrichtungen zum Verstellen der Elektroden [2] |
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| H05B 7/156 | . . . . | durch hydraulische oder pneumatische Einrichtungen zum Verstellen der Elektroden [2] |
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| H05B 7/16 | . | Heizen durch Glimmentladung |
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| H05B 7/18 | . | Heizen durch Bogenentladung |
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| H05B 7/20 | . . | Direktes Heizen durch Lichtbogenentladung, d.h. wenn wenigstens ein Ende des Lichtbogens direkt auf den zu heizenden Werkstoff einwirkt, unter Einschluss von zusätzlicher Widerstandsheizung durch den durch den aufzuheizenden Werkstoff fließenden Lichtbogenstrom [2] |
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| H05B 7/22 | . . | Indirektes Heizen durch Lichtbogenentladung [2] |
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| H05B 11/00 | Heizen durch kombinierte Anwendung von Verfahren, wie sie in zwei oder mehr der Hauptgruppen H05B 3/00-H05B 7/00 behandelt werden (H05B 7/20 hat Vorrang) |
| H05B 31/00 | Elektrische Bogenlampen (Regulieren der elektrischen Eigenschaften von Lichtbögen G05F 1/02; mit Elektroden ohne Abbrand H01J 61/00) |
| H05B 31/02 | |
| H05B 31/04 | |
| H05B 31/06 | |
| H05B 31/08 | |
| H05B 31/10 | . . . . | Dochtkohleelektroden |
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| H05B 31/12 | . . . . | Beckeffekt-Elektroden |
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| H05B 31/14 | |
| H05B 31/16 | . . . | Geräte oder Verfahren, die in besonderer Weise für die Herstellung von Elektroden ausgebildet sind |
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| H05B 31/18 | . . | Halterungen für Elektroden; Elektrodenvorschubvorrichtungen |
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| H05B 31/20 | . . . | Mechanische Anordnungen zum Vorschieben von Elektroden |
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| H05B 31/22 | . . . | Elektromagnetische Anordnungen zum Vorschieben von Elektroden |
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| H05B 31/24 | |
| H05B 31/26 | . . | Beeinflussen der Form des Entladungslichtbogens durch Gasgebläse |
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| H05B 31/28 | . . | Beeinflussen der Form des Entladungslichtbogens durch magnetische Einrichtungen |
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| H05B 31/30 | . . | Inbetriebsetzen; Zünden |
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| H05B 31/32 | |
| H05B 31/34 | . . | Anzeigen des Elektrodenverbrauchs |
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| H05B 31/36 | . | mit zwei Elektroden in Reihe |
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| H05B 31/38 | . . | besonders für Wechselstrom ausgebildet |
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| H05B 31/40 | . | mit zwei Elektroden im Winkel |
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| H05B 31/42 | . . | besonders für Wechselstrom ausgebildet |
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| H05B 31/44 | . | mit zwei parallelen Elektroden |
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| H05B 31/46 | . . | besonders für Wechselstrom ausgebildet |
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| H05B 31/48 | . | mit mehr als zwei Elektroden |
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| H05B 31/50 | . . | besonders für Wechselstrom ausgebildet |
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| H05B 31/52 | . . . | Aus verschiedenen Phasen der Stromquelle gespeiste Elektroden |
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| H05B 33/00 | Elektrolumineszierende Lichtquellen (Entladungslampen H01J 61/00-H01J 65/00; Licht emittierende Halbleiterbauelemente mit wenigstens einer für die Lichtemission besonders ausgebildeten Potenzialsprung-Sperrschicht oder Oberflächensperrschicht H01L 27/15 , H01L 33/00; organische Licht emittierende Bauelemente H01L 27/32 , H01L 51/50; Laser H01S 3/00 , H01S 5/00; Zusammensetzungen an sich, siehe die entsprechenden Unterklassen) [1, 2006.01] |
| H05B 33/02 | |
| H05B 33/04 | . . | Abdichtungsanordnungen |
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| H05B 33/06 | |
| H05B 33/08 | . . | Schaltungsanordnungen, die nicht für eine bestimmte Anwendung ausgebildet sind |
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| H05B 33/10 | . | Geräte oder Verfahren, die in besonderer Weise für die Herstellung von elektrolumineszierenden Lichtquellen ausgebildet sind |
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| H05B 33/12 | . | Lichtquellen mit im wesentlichen zweidimensional ausstrahlenden Flächen |
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| H05B 33/14 | . . | gekennzeichnet durch die chemische oder physikalische Zusammensetzung oder durch die Anordnung des elektrolumineszierenden Werkstoffes |
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| H05B 33/18 | . . | gekennzeichnet durch die Art oder Konzentration des Aktivators |
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| H05B 33/20 | . . | gekennzeichnet durch die chemische oder physikalische Zusammensetzung oder durch die Anordnung des Werkstoffes, in dem der elektrolumineszierende Werkstoff eingebettet ist |
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| H05B 33/22 | . . | gekennzeichnet durch die chemische oder physikalische Zusammensetzung oder durch die Anordnung zusätzlicher dielektrischer oder reflektierender Schichten |
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| H05B 33/24 | . . . | von metallischen reflektierenden Schichten (H05B 33/26 hat Vorrang) |
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| H05B 33/26 | . . | gekennzeichnet durch die Zusammensetzung oder Anordnung des als Elektrode verwendeten leitenden Werkstoffes |
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| H05B 33/28 | . . . | von lichtdurchlässigen Elektroden |
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| H05B 35/00 | Elektrische Lichtquellen aus einer Kombination von verschiedenen Arten der Lichterzeugung |
| H05B 37/00 | Schaltungsanordnungen für elektrische Lichtquellen allgemein |
| H05B 37/02 | |
| H05B 37/03 | . | Erkennen von Lampenfehlern |
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| H05B 37/04 | . . | Schaltungen, die einen Ersatz der Lichtquelle vorsehen, falls diese versagt |
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| H05B 39/00 | Schaltungsanordnungen oder Geräte zum Betrieb glühender Lichtquellen und solche, die nicht für einen besonderen Verwendungszweck ausgebildet sind |
| H05B 39/02 | . | Einschalten, z.B. bei einer vorbestimmten Zunahme des Lichtstromes |
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| H05B 39/04 | |
| H05B 39/06 | . . | Schaltungsanordnungen, z.B. zum Umschalten vom Serienbetrieb in den Parallelbetrieb |
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| H05B 39/08 | . . | durch Phasenverschiebung der an gasgefüllten Regelröhren liegenden Triggerspannung |
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| H05B 39/09 | . | in denen die Lampe impulsgespeist ist |
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| H05B 39/10 | . | Schaltungen, die einen Ersatz der Lichtquelle vorsehen, falls diese versagt |
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| H05B 41/00 | Schaltungsanordnungen oder Geräte zum Zünden oder für den Betrieb von Entladungslampen |
| H05B 41/02 | |
| H05B 41/04 | |
| H05B 41/06 | |
| H05B 41/08 | . . . . | durch Glimmentladung geheizt |
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| H05B 41/10 | |
| H05B 41/12 | . . . | thermisch und magnetisch kombiniert |
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| H05B 41/14 | |
| H05B 41/16 | . . | in denen die Lampe mit Gleichstrom oder niederfrequentem Wechselstrom gespeist wird, z.B. mit 50 Hz Wechselstrom (H05B 41/26 hat Vorrang) |
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| H05B 41/18 | |
| H05B 41/19 | . . . . | für Lampen mit einer Hilfszündelektrode |
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| H05B 41/20 | |
| H05B 41/22 | . . . . | für Lampen mit einer Hilfszündelektrode |
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| H05B 41/23 | . . . . | für Lampen ohne Hilfszündelektrode |
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| H05B 41/231 | . . . . . | für Hochdrucklampen |
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| H05B 41/232 | . . . . . | für Niederdrucklampen |
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| H05B 41/233 | . . . . . . | mit Resonanzstromkreis |
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| H05B 41/234 | . . . . . . | zum Eliminieren stroboskopischer Effekte, z.B. Speisen zweier Lampen mit verschiedenen Phasen |
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| H05B 41/24 | . . | in denen die Lampe mit hochfrequentem Wechselstrom gespeist wird (H05B 41/26 hat Vorrang) |
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| H05B 41/26 | . . | in denen die Lampe mit einer Energie, die von einem Gleichstrom mittels eines Umformers geliefert wird, z.B. mit hochgespanntem Gleichstrom, gespeist wird |
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| H05B 41/28 | . . . | unter Verwendung ruhender Umformer |
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| H05B 41/282 | |
| H05B 41/285 | . . . . . | Anordnungen zum Schutz von Lampen oder Schaltungen gegen abnorme Betriebszustände [7] |
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| H05B 41/288 | . . . . | mit Halbleiterbauelementen und spezieller Anpassung für Lampen ohne vorheizbare Elektroden, z.B. für Hochintensitäts-Entladungslampen [HID], Quecksilberdampf-Hochdrucklampen, Natriumdampf-Hochdrucklampen oder Natriumdampf-Niederdrucklampen [7] |
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| H05B 41/292 | . . . . . | Anordnungen zum Schutz von Lampen oder Schaltungen gegen abnorme Betriebszustände [7] |
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| H05B 41/295 | . . . . | mit Halbleiterbauelementen und spezieller Anpassung für Lampen mit vorheizbaren Elektroden, z.B. für Leuchtstofflampen [7] |
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| H05B 41/298 | . . . . . | Anordnungen zum Schutz von Lampen oder Schaltungen gegen abnorme Betriebszustände [7] |
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| H05B 41/30 | . . | mit Speisung der Lampe durch Impulse, z.B. Blitzlampen |
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| H05B 41/32 | . . . | für einen einzigen Blitzvorgang |
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| H05B 41/34 | . . . | für eine Folge von Blitzen |
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| H05B 41/36 | |
| H05B 41/38 | . . . | Steuern oder Regeln der Lichtintensität |
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| H05B 41/39 | |
| H05B 41/391 | . . . . . | mit magnetisch sättigbaren Vorrichtungen |
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| H05B 41/392 | . . . . . | mit Halbleiterbauelementen, z.B. Thyristoren |
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| H05B 41/40 | . . . . | diskontinuierlich |
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| H05B 41/42 | . . . . . | nur in zwei Stufen |
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| H05B 41/44 | . . . | zum Erzeugen besonderer optischer Effekte, z.B. einer fortschreitenden Lichtbewegung |
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| H05B 41/46 | . . | Schaltungen, die einen Ersatz im Falle eines Lampenfehlers vorsehen |
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| H05B 43/00 | Schaltungsanordnungen für anderweitig nicht vorgesehene Lichtquellen (H05B 37/00 hat Vorrang) |
| H05B 43/02 | . | für Lichtquellen mit einer Füllung brennbaren Materials |
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