| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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| G09 | Unterricht; Geheimschrift; Anzeige; Reklame; Siegel |
| G09G | Anordnungen oder Schaltungen zur Steuerung oder Regelung von Anzeigevorrichtungen mit statischen Mitteln zur Darstellung veränderlicher Informationen (Beleuchtung allgemein F21; Anordnungen zur bildlichen Darstellung von elektrischen Größen oder Wellenformen G01R 13/00; Geräte oder Anordnungen zum Steuern oder Regeln von Lichtstrahlen G02F 1/00; Zeitanzeige durch visuelle Einrichtungen G04B 19/00 , G04C 17/00 , G04G 9/00; Anordnungen für die Datenübertragung zwischen Peripherie-Einrichtungen eines Rechners und dem Rechner selbst G06F 3/00; sichtbare Signalisieranordnungen oder -vorrichtungen G08B 5/00; Verkehrssteuer- oder -regelsysteme G08G; Anzeigewesen, Reklamewesen, Zeichen G09F , z.B. statische Anzeigevorrichtungen mit einer Vereinigung einer Anzahl getrennter Lichtquellen oder Lichtsteuerelemente G09F 9/00; statische Anzeigevorrichtungen mit integraler Vereinigung einer Anzahl von Lichtquellen H01J , H01K , H01L , H05B 33/12; Schaltungen in Impulszählern zum Anzeigen des Ergebnisses H03K 21/18; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein H03M; Wiedergabe eines Bildes oder Musters [Rasters] mittels elektrischer Signale, die Elementen davon entsprechen und die durch Abtasten des Originals [Scannen] entstanden sind H04N) [3, 4, 5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Anzeigevorrichtungen, d.h. Anordnungen oder Schaltungen zur Aufbereitung von Steuer- oder Regelsignalen für die sichtbare Darstellung, z.B. für den Aufruf, den Empfang, die Speicherung, die Regenerierung, die Codierung, die Decodierung, die Adressierung von Steuer- oder Regelsignalen. [3]
- Diese Unterklasse umfasst nicht die aufbaumäßigen Einzelheiten von Anzeigevorrichtungen, wie Tafeln oder Röhren an sich, oder den Zusammenbau einzelner Lichtquellen, was von den zuständigen Unterklassen umfasst wird, z.B. H01J, H01K, H01L, G02F, G09F, H05B. [3]
- Im Gegensatz zu H04N, wo Anzeige-Vorrichtungen für kontinuierliche Helligkeitswerte-Darstellung eingeordnet werden, ist die Unterklasse G09G auf Vorrichtungen beschränkt, die nur eine Anzahl von diskreten Helligkeitswerten darstellen, z.B. sichtbare/unsichtbare. [3]
- Der sichtbare Effekt kann erzielt werden mittels eines durch einen Elektronenstrahl abgetasteten Leuchtschirms, direkt mittels gesteuerter Lichtquellen, mittels Projektion des Lichts gesteuerter Lichtquellen auf Zeichen, Symbole oder deren Elemente, die auf einem Träger aufgezeichnet sind oder mittels elektrischen, magnetischen oder akustischen Steuerns oder Regelns der Parameter von Lichtstrahlen einer unabhängigen Quelle. [3]
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| G09G 1/00 | Steuer- oder Regeleinrichtungen oder Schaltungen, die nur in Zusammenhang mit Kathodenstrahlröhre-Anzeigevorrichtungen von Interesse sind (Kathodenstrahl-Oszilloskope G01R 13/20; Fernsehen H04N) [3] |
| G09G 1/02 | |
| G09G 1/04 | |
| G09G 1/06 | |
| G09G 1/07 | . . | mit Kombination von Anzeigen nach dem Punktrasterverfahren und dem Vektorverfahren [5] |
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| G09G 1/08 | . . | mit die Zeichen direkt aufzeichnendem Strahl [Griffelverfahren], wobei die anzuzeigende Information die Ablenkung als eine Funktion der Zeit in zwei orthogonalen Koordinaten steuert oder regelt, z.B. in einem kartesischen Koordinatensystem [3] |
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| G09G 1/10 | . . . | die Ablenksignale werden durch im wesentlichen digitale Hilfsmittel erzeugt, z.B. inkremental [3] |
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| G09G 1/12 | . . . | die Ablenksignale werden durch im wesentlichen analoge Hilfsmittel erzeugt [3] |
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| G09G 1/14 | . . | mit einem unabhängig von der darzustellenden Information ein Muster [Raster] abtastenden Strahl, wobei die Information die sichtbar bzw. unsichtbar wiedergegebenen Teile des Musters bestimmt [3] |
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| G09G 1/16 | . . . | das Muster rechtwinkliger Koordinaten erstreckt sich über den gesamten Bildschirm, d.h. Fernseh-Bildraster [3] |
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| G09G 1/18 | . . . | mit einem ein kleines, örtlich begrenztes, nur ein einzelnes Schriftzeichen umfassenden Muster [Raster], das schrittweise in eine Lage für nachfolgende Schriftzeichen gebracht wird, z.B. in Rechteck- oder Polarkoordinaten oder in Gestalt einer Mehrfachsegment-Grundfigur [3] |
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| G09G 1/20 | |
| G09G 1/22 | . | mit Röhren, die eine Auswahl eines vollständigen Schriftzeichens aus einer Anzahl von Schriftzeichen zulassen [3] |
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| G09G 1/24 | . | mit Röhren, die eine Auswahl von einzelnen Elementen eines Schriftzeichens zulassen [3] |
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| G09G 1/26 | . | mit Bildspeicherröhren [3] |
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| G09G 1/28 | |
| G09G 3/00 | Steuer- oder Regelanordnungen oder Schaltungen, die nur in Zusammenhang mit anderen sichtbaren Anzeigevorrichtungen als Kathodenstrahlröhren von Interesse sind (optische Abtastsysteme allgemein G02B 26/10) [3] |
| G09G 3/02 | . | durch Aufzeichnen oder Abtasten eines Lichtstrahls auf einem Schirm [3] |
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| G09G 3/04 | . | zum Darstellen eines einzelnen Zeichens durch Auswahl aus einer Vielzahl von Zeichen oder durch das Zusammensetzen eines Zeichens aus einzelnen Elementen, z.B. Segmenten [3] |
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| G09G 3/06 | . . | mit gesteuerten oder geregelten Lichtquellen [3] |
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| G09G 3/08 | |
| G09G 3/10 | . . . | mit gasgefüllten Röhren [3] |
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| G09G 3/12 | . . . | mit elektrolumineszierenden Elementen (Kathodenstrahlröhren mit Leuchtstoff-Schirmen G09G 1/00) [3] |
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| G09G 3/14 | . . . . | mit Halbleiterbauelementen, z.B. Dioden [3] |
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| G09G 3/16 | . . | durch Steuern oder Regeln von Licht einer unabhängigen Quelle [3] |
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| G09G 3/18 | . . . | mit Flüssigkristallen [3] |
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| G09G 3/19 | . . . | mit elektrochromen Elementen [5] |
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| G09G 3/20 | . | zur Darstellung einer Zusammenstellung einer Anzahl Schriftzeichen, z.B. einer Seite, wobei die Zusammenstellung durch Kombination einzelner Elemente in einer Matrix erfolgt [3] |
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| G09G 3/22 | . . | mit gesteuerter oder geregelter Lichtquelle [3] |
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| G09G 3/24 | |
| G09G 3/26 | . . . . | um den Eindruck von bewegten Zeichen zu vermitteln [3] |
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| G09G 3/28 | . . . | mit leuchtenden Gasentladungs-Feldern, z.B. Plasma [3] |
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| G09G 3/282 | . . . . | mit gleichstrombetriebenen Feldern [7] |
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| G09G 3/285 | . . . . . | mit Selbstabtastung [7] |
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| G09G 3/288 | . . . . | mit wechselstrombetriebenen Feldern [7] |
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| G09G 3/29 | . . . . . | in Verschiebetechnik [5] |
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| G09G 3/30 | . . . | mit elektrolumineszierenden Feldern [3] |
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| G09G 3/32 | . . . . | mit Halbleiterbauelementen, z.B. Dioden [3] |
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| G09G 3/34 | . . | durch Steuern oder Regeln von Licht einer unabhängigen Quelle [3] |
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| G09G 3/36 | . . . | mit Flüssigkristallen [3] |
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| G09G 3/38 | . . . | mit elektrochromen Elementen [5] |
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| G09G 5/00 | Steuer- und Regeleinrichtungen oder Schaltungen, die sowohl für Kathodenstrahlröhren- Anzeigevorrichtungen als auch andere sichtbare Anzeigevorrichtungen verwendbar sind (Bilddatenverarbeitung oder -erzeugung allgemein G06T) [5] |
| G09G 5/02 | . | gekennzeichnet durch die Art der Farbdarstellung [5] |
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| G09G 5/04 | . . | mit Schaltungen zum Anschließen an Farb-Anzeigevorrichtungen [5] |
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| G09G 5/06 | . . | mit Speichern, in denen der Farbton einer Tabelle entnommen wird [5] |
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| G09G 5/08 | |
| G09G 5/10 | . | Schaltungen zur Verstärkung der Bildhelligkeit [5] |
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| G09G 5/12 | . | Synchronisation zwischen der Anzeige-Einheit und anderen Einheiten, z.B. anderen Anzeige-Einheiten, Video-Plattenspielern [5] |
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| G09G 5/14 | . | Anzeige mit mehreren Fenstern [Fenstertechnik] [5] |
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| G09G 5/16 | . | Anzeige von Schriften, die von rechts nach links geschrieben werden [5] |
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| G09G 5/18 | . | Zeitschaltkreise für Anzeigen in Rasterabtasttechnik (besonders ausgebildet für Fernsehen H04N) [5] |
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| G09G 5/20 | . | Funktionsgenerator-Schaltungen, z.B. Kreis-Generatoren [5] |
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| G09G 5/22 | . | gekennzeichnet durch die Anzeige von Schriftzeichen oder anderen Zeichen, wobei die die Anzeige steuernden Signale von codierten Signalen abgeleitet werden, die das Schriftzeichen oder die anderen Zeichen repräsentieren mit einem Zeichencode-Speicher (G09G 5/42 hat Vorrang) [5, 7] |
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| G09G 5/24 | . . | Erzeugung individueller Zeichenmuster [5] |
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| G09G 5/26 | . . . | Ändern der Zeichenabmessungen, z.B. doppelte Breite, doppelte Höhe [5] |
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| G09G 5/28 | . . . | Verbesserung der Form des Zeichens, z.B. durch Glätten [5] |
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| G09G 5/30 | . . | Steuerung der Anzeige [5] |
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| G09G 5/32 | . . | mit Mitteln zur Steuerung der Anzeigeposition [5] |
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| G09G 5/34 | . | zeilen- oder spaltenweises Verschieben der Anzeige [5] |
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| G09G 5/36 | . | gekennzeichnet durch die Anzeige eines individuellen Bildmusters mit einem Bit-Map-Speicher (G09G 5/42 hat Vorrang) [5, 7] |
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| G09G 5/37 | . . | Einzelheiten der Bearbeitung von Bildmustern (G09G 5/38 hat Vorrang) [7] |
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| G09G 5/373 | . . . | zur Änderung der Größe des Bildmusters [7] |
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| G09G 5/377 | . . . | zum Mischen oder Überlagern von zwei oder mehr Bildmustern (G09G 5/02 , G09G 5/397 haben Vorrang) [7] |
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| G09G 5/38 | . . | mit Mitteln zur Steuerung der Anzeigeposition [5] |
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| G09G 5/39 | . . | Steuerung des Bit-Map-Speichers [7] |
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| G09G 5/391 | . . . | Schaltungen zum Verändern der Auflösung, z.B. veränderliche Bildschirmformate [7] |
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| G09G 5/393 | . . . | Anordnungen zum Aktualisieren des Bit-Map-Speichers [7] |
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| G09G 5/395 | . . . | Anordnungen, speziell angepasst an die Übertragung des Inhalts des Bit-Map-Speichers zum Bildschirm (G09G 5/399 hat Vorrang) [7] |
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| G09G 5/397 | . . . . | Anordnungen, speziell angepasst an die simultane Übertragung des Inhalts von zwei oder mehr Bit-Map-Speichern zum Bildschirm, z.B. zum Mischen oder Überlagern (G09G 5/02 hat Vorrang) [7] |
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| G09G 5/399 | . . . | mit zwei oder mehr zeitlich geschalteten Bit-Map-Speichern, z.B. Ping-Pong-Puffern [7] |
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| G09G 5/40 | . | gekennzeichnet durch die Art, in der sowohl durch Zeichencodierung bestimmte Muster als auch andere Muster gleichzeitig angezeigt werden oder jedes dieser Muster selektiv angezeigt wird, z.B. mit einem Speicher für die Zeichencodes und einem Bit-Map-Speicher [5] |
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| G09G 5/42 | . | gekennzeichnet durch die Anzeige von Mustern mit einem Anzeigespeicher ohne feste Übereinstimmung zwischen der Anzeigeposition auf dem Bildschirm und der durch den Inhalt des Anzeigespeichers bestimmten Position [7] |
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