| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft (z.B. eine Abmessung; einen physikalischen Zustand, wie Temperatur; eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe), die an einer bestimmten Sache (z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl) und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein (z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden).
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion zu beachten, besonders "Messen" in G01 und "Steuern" und "Regeln" in G05.
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information (z.B. eine Reihe von Symbolen) zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame (G09) dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen (G01), um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln (G08). Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck (G01L) oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben (eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur), den Druck oder seinen Verlauf (G07C) aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen (G08B) oder um andere Einrichtungen zu steuern (G05).
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur (wie oben angegeben) an gleicher Stelle einzuordnen, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau eingeordnet werden kann.
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| G02 | Optik (Herstellung optischer Elemente oder Geräte B24B , B29D 11/00 , C03 oder andere geeignete Unterklassen oder Klassen; Materialien an sich, siehe die zuständigen Stellen, z.B. C03B , C03C) |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "optisch" bezieht sich nicht nur auf sichtbares Licht, sondern auch auf ultraviolette und infrarote Strahlungen. [4]
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| G02F | Vorrichtungen oder Anordnungen, deren optische Arbeitsweise durch Änderung der optischen Eigenschaften des Mediums der Vorrichtungen oder Anordnungen geändert wird zum Steuern der Intensität, Farbe, Phase, Polarisation oder der Richtung von Lichtstrahlen, z.B. Schalten, Austasten, Modulieren oder Demodulieren; Techniken oder Verfahren für deren Arbeitsweise; Frequenzänderung; nichtlineare Optik; optische logische Elemente; optische Analog-Digital-Umsetzer (optische Einrichtungen für die Übertragung zwischen einem Messfühler und einem Anzeige- oder Aufzeichnungsgerät im Zusammenhang mit Messen G01D 5/26; Vorrichtungen, in denen mathematische Operationen mit optischen Elementen vorgenommen werden, G06E 3/00; elektrische Signalübertragungssysteme mit optischen Einrichtungen zum Umsetzen des Eingangssignals G08C 19/36; Aufzeichnen von Information mit elektrischen oder magnetischen Einrichtungen und Wiedergabe durch Abtasten optischer Eigenschaften G11B 11/00; statische Speicher mit optischen Elementen G11C 13/04; Übertragungssysteme, die elektromagnetische Wellen außer Radiowellen benutzen, z.B. Licht, Infrarotstrahlung, H04B 10/00; optische Multiplexsysteme H04J 14/00; Bildübertragung, z.B. Fernsehen, H04N) [2, 4] |
| G02F 1/00 | Vorrichtungen oder Anordnungen zum Steuern der Intensität, Farbe, Phase, Polarisation oder der Richtung von Lichtstrahlen einer unabhängigen Lichtquelle, z.B. Schalten, Austasten oder Modulieren; nichtlineare Optik (Thermometer, die ein Verändern der Farbe oder der Durchsichtigkeit ausnutzen, G01K 11/12 , unter Verwendung von Fluoreszenzänderungen G01K 11/32; Vorrichtungen mit Lichtleitern G02B 6/00; optische Vorrichtungen oder Anordnungen mit beweglichen oder verformbare n Elementen zum Steuern von Licht unabhängig von der Lichtquelle G02B 26/00; Steuern oder Regeln von Licht allgemein G05D 25/00; sichtbare Signalisieranordnungen G08B 5/00; Anzeigeanordnungen für sich ändernde Information durch Auswahl oder Kombination von einzelnen Elementen G09F 9/00; Steuer- und Regelanordnungen oder Schaltungen für andere sichtbare Anzeigeeinrichtungen als Kathodenstrahlröhren G09G 3/00; Steuern oder Regeln von Lichtquellen H01S 3/10 , H05B 33/08 , H05B 35/00-H05B 43/00) [2, 4] |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst nur:
- Vorrichtungen oder Anordnungen, z.B. Zellen, deren optische Arbeitsweise durch Ändern der optischen Eigenschaften des Mediums der Vorrichtungen oder Anordnungen unter dem Einfluss von oder durch Steuern mittels physikalischer Parameter geändert wird, z.B. elektrische Felder, elektrische Ströme, magnetische Felder, Schall- oder mechanische Schwingungen, mechanische oder thermische Beaufschlagung; [2]
- Vorrichtungen oder Anordnungen, in denen die elektrischen oder magnetischen Feldkomponenten der Lichtstrahlen die optischen Eigenschaften des Mediums beeinflussen, d.h. nichtlineare Optik; [2]
- Steuern von Licht durch elektromagnetische Wellen, z.B. Radiowellen oder durch Elektronen oder andere Elementarteilchen. [2]
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| G02F 1/01 | . | zum Steuern der Intensität, der Phase, der Polarisation oder der Farbe (G02F 1/29 , G02F 1/35 haben Vorrang; Polarisationselemente an sich G02B 5/30; statische Speicher an sich G11C; Bildröhrenschirme, die durch Blendensteuerung als Lichtventile arbeiten H01J 29/12; solche Schirme, die mit Farbveränderungen arbeiten H01J 29/14) [2, 7] |
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| G02F 1/015 | . . | basierend auf Halbleiterbauelementen mit mindestens einer Potenzialsprung-Sperrschicht, z.B. PN, PIN Übergang (G02F 1/03 hat Vorrang) [3] |
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| G02F 1/017 | . . . | Strukturen mit periodischer oder quasi-periodischer Potenzialänderung, z.B. Quantum-Well-Strukturen, Übergitterstrukturen [7] |
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| G02F 1/025 | . . . | in einer optischen Wellenleiteranordnung (G02F 1/017 hat Vorrang) [5, 7] |
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| G02F 1/03 | . . | basierend auf Keramik oder elektro-optischen Kristallen, z.B. Pockels- oder Kerr-Effekt zeigend (G02F 1/061 hat Vorrang) [2, 4, 7] |
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| G02F 1/035 | . . . | in einer optischen Wellenleiteranordnung [5] |
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| G02F 1/05 | |
| G02F 1/055 | . . . | das aktive Material ist Keramik (G02F 1/035 hat Vorrang) [4, 5] |
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| G02F 1/061 | . . | basierend auf elektro-optischem organischem Material (G02F 1/07 hat Vorrang) [7] |
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| G02F 1/065 | . . . | in einer optischen Wellenleiteranordnung [7] |
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| G02F 1/07 | . . | basierend auf Kerr-Effekt zeigenden elektro-optischen Flüssigkeiten [2] |
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| G02F 1/09 | . . | basierend auf magneto-optischen Elementen, z.B. durch den Faraday-Effekt [2] |
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| G02F 1/095 | . . . | in einer optischen Wellenleiteranordnung [5] |
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| G02F 1/11 | . . | basierend auf akusto-optischen Elementen, z.B. durch Beugung durch Schall- oder ähnliche mechanische Wellen (akusto-optische Ablenkung G02F 1/33) [3] |
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| G02F 1/125 | . . . | in einer optischen Wellenleiteranordnung [5] |
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| G02F 1/13 | . . | basierend auf Flüssigkristallen, z.B. einzelne Flüssigkristall-Anzeigezellen (Flüssigkristallmaterialien C09K 19/00) [2] |
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| G02F 1/133 | . . . | Konstruktiver Aufbau; Betrieb von Flüssigkristallzellen; Schaltungsanordnungen (Anordnungen oder Schaltkreise zum Steuern oder Regeln von Flüssigkristallelementen in einer Matrix, die nicht strukturell mit den Flüssigkristallelementen verbunden ist G09G 3/36) [3, 7] |
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| G02F 1/1333 | |
| G02F 1/1334 | . . . . . | basierend auf polymerdispersiven Flüssigkristallen, z.B. mikrogekapselte Flüssigkristalle [7] |
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| G02F 1/1335 | . . . . . | bauliche Vereinigung von optischen Vorrichtungen, z.B. Polarisatoren, Reflektoren, mit der Zelle [5] |
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| G02F 1/13357 | . . . . . . | Beleuchtungsvorrichtungen [7] |
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| G02F 1/13363 | . . . . . . | Doppelbrechende Elemente, z.B. zur optischen Kompensation [7] |
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| G02F 1/1337 | . . . . . | Oberflächen-induzierte Orientierung der Flüssigkristall-Moleküle, z.B. durch Ausricht-Schichten [5] |
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| G02F 1/1339 | . . . . . | Dichtungen; Abstandshalter; Versiegeln der Zelle [5] |
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| G02F 1/1341 | . . . . . | Füllen oder Verschließen der Zelle [5] |
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| G02F 1/1343 | |
| G02F 1/1345 | . . . . . | Verbindungsleitungen zwischen den Elektroden und den Anschlusskontakten der Zelle [5] |
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| G02F 1/1347 | . . . . . | Anordnung von Flüssigkristall-Schichten oder Zellen, bei der der Austrittszustand eines Lichtstrahls durch Zusammenwirken der Effekte von zwei oder mehr Schichten oder Zellen erreicht wird [5] |
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| G02F 1/135 | . . . . | Flüssigkristall-Zellen, baulich vereinigt mit einer fotoleitfähigen oder ferroelektrischen Schicht, deren Eigenschaften optisch oder elektrisch verändert werden können [3] |
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| G02F 1/136 | . . . . | Flüssigkristall-Zellen, baulich vereinigt mit einer Halbleiter-Schicht oder -Substrat, z.B. Zellen als Teil eines integrierten Schaltkreises (G02F 1/135 hat Vorrang) [5] |
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| G02F 1/1362 | . . . . . | Aktive matrizenadressierte Zellen [7] |
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| G02F 1/1365 | . . . . . . | mit einer Zwei-Elektroden-Einrichtung als Schaltelement [7] |
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| G02F 1/1368 | . . . . . . | mit einer Drei-Elektroden-Einrichtung als Schaltelement [7] |
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| G02F 1/137 | . . . | gekennzeichnet durch einen besonderen elektro- oder magneto-optischen Effekt, z.B. feldinduzierter Phasenübergang, Orientierungseffekt, Wechselwirkung zwischen Flüssigkeitskristall und einem Zusatz, dynamische Streuung [3] |
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| G02F 1/139 | . . . . | basierend auf Orientierungseffekten, bei denen der Flüssigkristall transparent bleibt [6] |
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| G02F 1/141 | . . . . . | mit ferroelektrischen Flüssigkristallen [6] |
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| G02F 1/15 | . . | basierend auf elektrochromen Elementen [5] |
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| G02F 1/153 | . . . | konstruktiver Aufbau [5] |
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| G02F 1/155 | |
| G02F 1/157 | . . . . | bauliche Vereinigung von optischen Vorrichtungen, z.B. Reflektoren oder Beleuchtungsvorrichtungen, mit der Zelle [5] |
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| G02F 1/161 | . . . . | Dichtungen; Abstandshalter; Versiegeln der Zelle; Füllen oder Verschließen der Zelle [5] |
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| G02F 1/163 | . . . | Betrieb von elektrochromen Zellen; Schaltungsanordnungen [5] |
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| G02F 1/167 | . . | basierend auf Elektrophorese [5] |
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| G02F 1/17 | . . | basierend auf Elementen mit veränderlicher Absorption (G02F 1/015-G02F 1/167 haben Vorrang) [2, 5] |
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| G02F 1/19 | . . | basierend auf Elementen mit veränderlicher Reflexion oder Brechung (G02F 1/015-G02F 1/167 haben Vorrang) [2, 5] |
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| G02F 1/21 | . . | durch Interferenz [2] |
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| G02F 1/225 | . . . | in einer optischen Wellenleiteranordnung [5] |
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| G02F 1/23 | |
| G02F 1/25 | . . . | nach dem Farbton oder einer vorherrschenden Wellenlänge [2] |
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| G02F 1/29 | . | zum Steuern der Lage oder der Richtung eines Lichtstrahls, d.h. Ablenkung (statische Speicher mit elektrischem oder magnetischem Einschreiben und optischem Auslesen G11C; Laser mit Mitteln zum Ändern der Stelle bzw. der Richtung, von der aus bzw. in welche Laserstrahlung ausgestrahlt wird, H01S 3/101) [4] |
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| G02F 1/295 | |
| G02F 1/31 | . . | Digitale Ablenkvorrichtungen (G02F 1/33 hat Vorrang) [2] |
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| G02F 1/313 | . . . | in einer optischen Wellenleiteranordnung [5] |
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| G02F 1/315 | . . . | basierend auf der Verwendung gesteuerter innerer Totalreflexion [3] |
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| G02F 1/33 | . . | Akusto-optische Ablenkvorrichtungen [2] |
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| G02F 1/335 | . . . | eine Wellenleiteranordnung aufweisend [5] |
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| G02F 1/35 | . | Nichtlineare Optik (optische bistabile Vorrichtungen G02F 3/02; Laser mit stimuliertem Brillouin-oder Raman-Effekt H01S 3/30) [2, 5] |
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| G02F 1/355 | . . | charakterisiert durch die verwendeten Materialien [7] |
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| G02F 1/361 | . . . | Organische Materialien [7] |
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| G02F 1/365 | . . | in einer optischen Wellenleiteranordnung (G02F 1/377 hat Vorrang) [7] |
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| G02F 1/37 | . . | zum Erzeugen der zweiten harmonischen Oberschwingung [2] |
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| G02F 1/377 | . . . | in einer optischen Wellenleiteranordnung [7] |
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| G02F 1/383 | . . . . | vom Typ der optischen Fasern [7] |
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| G02F 1/39 | . . | zur parametrischen Erzeugung oder Verstärkung von Licht, infraroten oder ultravioletten Wellen (elektrische parametrische Verstärker H03F 7/00) [2] |
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| G02F 2/00 | Demodulieren von Licht; Übertragen der Modulation von moduliertem Licht; Frequenzänderung von Licht (G02F 1/35 hat Vorrang; fotoelektrische Nachweis- oder Messvorrichtungen G01J , H01J 40/00 , H01L 31/00; demodulierende Laseranordnungen H01S 3/10; Demodulation oder Übertragung der Modulation von modulierten elektromagnetischen Wellen allgemein H03D 9/00) [2] |
| G02F 2/02 | . | Frequenzänderung von Licht, z.B. durch Quantenzähler (lumineszierende Stoffe C09K 11/00) [2] |
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| G02F 3/00 | Optische logische Elemente (elektrische Impulsgeneratoren mit opto-elektronischen Vorrichtungen als aktiven Elementen H03K 3/42; logische Schaltungen mit opto-elektronischen Vorrichtungen H03K 19/14); optische bistabile Vorrichtungen [5] |
| G02F 3/02 | . | Optische bistabile Vorrichtungen [5] |
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| G02F 7/00 | Optische Analog-Digital-Umsetzer |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst nur Umsetzer, die im wesentlichen auf Elementen basieren, die in der Gruppe G02F 1/00 eingeordnet sind. [4]
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