| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| F27 | Industrieöfen; Schachtöfen; Brennöfen; Retorten (Bauarten für besondere Zwecke, die von einer einzelnen anderen Klasse umfasst und besonders in dieser Klasse erwähnt sind, siehe die in Frage stehende Klasse, z.B. Backöfen A21B , Glasschmelzöfen C03B , Koksöfen oder Gaserzeugungsöfen C10B , C10J , Spaltöfen für Kohlenwasserstoffe C10G , Hochöfen C21B , Stahlkonverter C21C , Wärmebehandlungsöfen für Metall C21D; Öfen für das Elektroschlacke- oder Lichtbogenumschmelzen von Metallen C22B 9/00; Emaillieröfen C23D; Feuerungsanlagen F23; elektrische Heizvorrichtungen H05B) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Industrieöfen, z.B. Brenn-, Röst-, Schmelz- oder sonstige Behandlungsöfen, Retorten, offene Sinterapparate und andere ähnliche Apparate für die Wärmebehandlung von Materialien oder Gegenständen, deren Einzelheiten sowie Zubehör;
- die Anordnung elektrischer Heizelemente in oder an Industrieöfen.
- Diese Klasse umfasst nicht:
- Verbrennungsapparate an sich, d.h. Apparate zur unmittelbaren Verbindung von Sauerstoffgas mit einem Brennstoff; [7]
- elektrische Heizelemente an sich;
- Behandlungsvorgänge in den Industrieöfen.
- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Industrieöfen" umfassen auch Brenn-, Röst-, Schmelz- oder sonstige Behandlungsöfen oder Retorten.
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| F27D | Einzelheiten oder Zubehör für Industrieöfen, Schachtöfen, Brennöfen oder Retorten, soweit sie nicht auf eine Ofenart beschränkt sind (Feuerungsanlagen F23) |
| | Anmerkung:- Es sind die der Überschrift der Klasse F27 folgenden Querverweise und Anmerkungen und die dem Inhaltsverzeichnis der Sektion H folgende Anmerkung III zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F27D 1/00 | Auskleidungen; Ofenfutter; Wände; Decken (feuerfeste Werkstoffe C04B; Feuerbrücken für Feuerungsanlagen F23M 3/00) |
| F27D 1/02 | |
| F27D 1/04 | . | gekennzeichnet durch die Form der verwendeten Steine oder Blöcke |
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| F27D 1/06 | . . | Zusammengesetzte Steine oder Blöcke |
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| F27D 1/08 | . . . | Steine oder Blöcke mit Einlagen oder äußerer Metallbewehrung |
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| F27D 1/10 | . | Monolithische Futter; Abstützungen dafür |
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| F27D 1/12 | . | Einbau von Kühlvorrichtungen (Rohrbündel allgemein F28) |
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| F27D 1/14 | . | Bewehrungen für das Ofenfutter (F27D 1/10 hat Vorrang) |
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| F27D 1/16 | . | Herstellen oder Ausbessern des Ofenfutters |
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| F27D 1/18 | . | Türrahmen; Türen, Klappen, abnehmbare Deckel |
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| F27D 3/00 | Beschicken; Entleeren; Handhaben des Einsatzes (Fördersysteme, deren Ausbildung durch ihren besonderen Anwendungszweck bestimmt ist und die nicht anderweitig vorgesehen sind, B65G 49/00; Bewegen des Einsatzes durch einen Ofen F27B 9/14) |
| F27D 3/02 | . | Gleitschienen oder -bahnen für schwere Gegenstände |
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| F27D 3/04 | . | Stoß- oder Schiebevorrichtungen |
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| F27D 3/06 | . | Fahrbare Beschickungs- oder Entleerungsmaschinen |
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| F27D 3/08 | . | Schneckenbeschickungsvorrichtungen; Schneckenentleerungsvorrichtungen |
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| F27D 3/10 | . | Unmittelbares Beschicken aus Bunkern oder Rinnen |
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| F27D 3/12 | . | Fahrbare oder bewegliche Gestelle oder Behälter für den Einsatz |
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| F27D 3/14 | . | Beschicken mit oder Entleeren von flüssigem oder geschmolzenem Gut |
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| F27D 3/15 | . | Absticheinrichtungen; Einrichtungen zum Entfernen der Schlacke |
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| F27D 3/16 | . | Einführen eines Strömungsmittelstrahls oder -stroms in den Einsatz (F27D 3/18 hat Vorrang) [3] |
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| F27D 3/18 | . | Beschicken mit körnigem Gut unter Verwendung eines fluiden Trägermediums [3] |
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| F27D 5/00 | Traggestelle, Roste oder dgl. für den Einsatz innerhalb der Öfen (fahrbare oder bewegliche Gestelle F27D 3/12) |
| F27D 7/00 | Herstellen, Erhalten oder Umwälzen der Atmosphäre in Heizräumen |
| F27D 7/02 | . | Einführen von Wasser- oder anderem Dampf, Gasen oder Flüssigkeiten |
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| F27D 7/04 | . | Mechanisches Umwälzen der Atmosphäre |
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| F27D 7/06 | . | Herstellen oder Erhalten einer bestimmten Atmosphäre oder eines Vakuums in Heizräumen (F27D 7/02 hat Vorrang) |
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| F27D 9/00 | Kühlen von Öfen oder darin befindlicher Einsätze (F27D 1/00 , F27D 3/00 haben Vorrang) |
| F27D 11/00 | Anordnung elektrischer Heizelemente in oder an Öfen (elektrisches Beheizen an sich H05B) |
| F27D 11/02 | . | Ohm'sche Widerstandserhitzung |
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| F27D 11/04 | . . | mit direktem Stromdurchgang durch das zu erhitzende Gut |
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| F27D 11/06 | . | Induktionserhitzung, d.h. das Behandlungsgut oder sein Behälter oder darin eingeschlossene Elemente werden durch den Sekundärstrom eines Transformators erhitzt |
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| F27D 11/08 | . | Erhitzen durch elektrische Entladung, z.B. durch Lichtbogen |
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| F27D 11/10 | . . | Anordnung der Elektroden (automatische Steuerung oder Regelung der Temperatur G05D 23/00; elektrische Entladungsgeräte H01T; Einrichtungen zum Verschieben oder Führen von Elektroden H05B 7/10; automatische Leistungssteuerung oder -regelung mittels Elektrodenverstellung H05B 7/144) [3] |
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| F27D 11/12 | . | Erhitzen durch unmittelbar auf das zu erhitzende Gut einwirkende elektromagnetische Felder |
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| F27D 13/00 | Vorwärmvorrichtungen für den Einsatz; Anordnungen dafür |
| F27D 15/00 | Handhaben oder Behandeln von ausgebrachtem Gut; Traggestelle oder Aufnahmeräume dafür |
| F27D 15/02 | |
| F27D 17/00 | Abhitzeverwertung (Wärmeaustauscher an sich F28); Abgasverwertung oder -beseitigung (Abgasbeseitigung allgemein B08B 15/00) |
| F27D 19/00 | Anordnung von Steuer- oder Regelvorrichtungen [Feuerbrücken] |
| F27D 21/00 | Anordnung von Überwachungseinrichtungen; Anordnungen von Sicherheitseinrichtungen |
| F27D 21/02 | . | Beobachtungs- oder Beleuchtungsvorrichtungen |
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| F27D 21/04 | . | Anordnungen von Anzeige- oder Alarmvorrichtungen |
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| F27D 23/00 | Einzelheiten oder Zubehör, die nicht von einer anderen Gruppe dieser Unterklasse umfasst sind |
| F27D 23/02 | . | Vorrichtungen zum Entfernen von Krusten |
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| F27D 23/04 | . | Rührvorrichtungen für geschmolzenes Gut (Mischen allgemein B01F) [3] |
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