| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| F24 | Heizung; Herde; Lüftung (Pflanzenschutz durch Heizung in Gärten, Obstgärten oder Wäldern A01G 13/06; Bäckereiöfen und Zubehör zum Backen A21B; andere Kochvorrichtungen als Herde A47J; Schmieden B21J , B21K; besonders angepasst für Fahrzeuge siehe die entsprechenden Unterklassen von Klassen B60-B64; Verbrennungsvorrichtungen allgemein F23; Trocknen F26B; Industrieöfen allgemein F27; elektrische Heizelemente oder Anordnungen H05B) |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Ofen" schließt Vorrichtungen ein, die ein offenes Feuer haben können, z.B. Kamin;
- "Herd" bedeutet eine Vorrichtung zum Kochen mit Geräten, die verschiedene Kochvorgänge oder Koch- und Heizvorgänge ausführen.
|
| F24H | Erhitzer für flüssige oder gasförmige Stoffe, z.B. Wasser- oder Lufterhitzer mit Vorrichtungen zur Wärmeerzeugung, allgemein (Wärmeübertragungs-, Wärmeaustausch- oder Wärmespeichermittel C09K 5/00; Röhrenöfen zum thermischen nicht-katalytischen Spalten von Kohlenwasserstoffen C10G 9/20; Vorrichtungen, z.B. Ventile, zum Be- und Entlüften von Hohlräumen F16K 24/00; Kondensatabscheider oder ähnliche Vorrichtungen F16T; Dampferzeugung F22; Feuerungen F23; Hausöfen oder -herde F24B , F24C; Haus- oder Raumheizungssysteme F24D; Industrie-, Schacht- oder Brennöfen, Retorten F27; Wärmetauscher F28; elektrische Heizelemente oder -einrichtungen H05B) |
| | Anmerkung:- Das charakteristische Merkmal der von dieser Unterklasse umfassten Lufterhitzer ist, dass die Wärme auf die Luft im wesentlichen durch Konvektion übertragen wird, und zwar meist durch Zwangsumlauf der Luft. Die Hausöfen oder -herde der Unterklassen F24B, F24C können auch mit Brennstoff oder elektrisch beheizte Lufterhitzer sein; sie geben ihre Wärme jedoch in der Hauptsache durch Strahlung ab und nur zu einem gewissen Teil durch natürliche Konvektion. [3]
- In dieser Unterklasse werden die nachstehenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Wasser" schließt andere Flüssigkeiten ein und bedeutet immer die zu erhitzende Flüssigkeit; [3]
- "Luft" schließt andere Gase oder Gemische ein und bedeutet immer das zu erhitzende Gas oder Gasgemisch; [3]
- "Brennrohre" sind Rohre im Erhitzer, in denen die Verbrennung stattfindet; [3]
- "Heizrohre" sind Rohre im Erhitzer, durch welche die Verbrennungsgase von einer außerhalb dieser Rohre angeordneten Brennkammer geführt werden; [3]
- "Erhitzer" sind Vorrichtungen, die sowohl die Wärmeerzeugung als auch Mittel zum Übertragen der erzeugten Wärme auf Wasser oder Luft einschließen. [3]
- Sämtliche Speichererhitzer sind in Gruppe F24H 7/00 einzuordnen. [3]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F24H 1/00 | Wassererhitzer mit Vorrichtungen zur Wärmeerzeugung, z.B. Heißwasserbereiter, Durchlauferhitzer, Heißwasserspeicher (F24H 7/00 , F24H 8/00 haben Vorrang; Einzelheiten F24H 9/00; Dampferzeuger, Dampfkessel F22B; Hausöfen oder -herde, zusätzliche Vorkehrungen zum Erhitzen von Wasser F24B 9/00 , F24C 13/00) [5] |
| F24H 1/06 | . | tragbar oder beweglich, z.B. zusammenlegbar |
|
| F24H 1/08 | . | Betriebsfertige oder in sich abgeschlossene Kessel, d.h. Wassererhitzer mit Regelvorrichtung und Pumpe in einer Baueinheit |
|
| F24H 1/10 | . | Durchlauferhitzer, d.h. solche, bei denen die Wärme nur so lange erzeugt wird, wie das Wasser fließt, z.B. mit direktem Kontakt des Wassers mit dem Heizmedium (F24H 1/50 hat Vorrang) [5] |
|
| F24H 1/12 | . . | in denen das Wasser vom Heizmittel getrennt ist |
|
| F24H 1/14 | . . . | durch Rohre, z.B. in Serpentinform gekrümmt |
|
| F24H 1/16 | . . . . | schrauben- oder spiralförmig gekrümmt |
|
| F24H 1/18 | . | Wasserspeicher, -erhitzer (F24H 1/50 hat Vorrang; kombiniert mit Wassererhitzern für Zentralheizungssysteme F24H 1/22) [5] |
|
| F24H 1/20 | . . | mit Tauch-Heizelementen, z.B. elektrische Heizelemente, Brenn- oder Heizrohre |
|
| F24H 1/22 | . | Wassererhitzer, die keine Durchlauferhitzer oder Wasserspeichererhitzer betreffen, z.B. Wassererhitzer [Heizkessel] für Zentralheizung (F24H 1/50 hat Vorrang) [5] |
|
| F24H 1/24 | . . | mit den oder die Verbrennungsräume umgebendem Wassermantel (F24H 1/40 , F24H 1/44 haben Vorrang) [3] |
|
| F24H 1/26 | . . . | der Wassermantel bildet einen einstückigen Körper |
|
| F24H 1/28 | . . . . | mit ein oder mehreren Brenn- oder Heizrohren |
|
| F24H 1/30 | . . . | der Wassermantel ist aus Abschnitten gebaut |
|
| F24H 1/32 | . . . . | mit senkrechten, nebeneinander angeordneten Abschnitten |
|
| F24H 1/34 | . . | mit Wasserkammern, die an die Brennkammer oder -kammern anliegend angeordnet sind, z.B. darüber oder an der Seite (F24H 1/24 , F24H 1/44 haben Vorrang) |
|
| F24H 1/36 | . . . | der Wassermantel schließt ein oder mehrere Heizrohre ein |
|
| F24H 1/38 | . . | mit in getrennten Bauelementen enthaltenem Wasser, z.B. mit Radiatoren (F24H 1/40 , F24H 1/44 haben Vorrang) |
|
| F24H 1/40 | . . | mit einem oder mehreren Wasserrohren (F24H 1/44 hat Vorrang) |
|
| F24H 1/41 | . . . | serpentinenförmig gekrümmt [3] |
|
| F24H 1/43 | . . . | schrauben- oder spiralförmig gekrümmt [3] |
|
| F24H 1/44 | . . | mit Kombination aus zwei oder mehr Bauweisen, die von den Gruppen F24H 1/24-F24H 1/40 umfasst werden |
|
| F24H 1/46 | . | Wassererhitzer mit mehreren Verbrennungsräumen [5] |
|
| F24H 1/48 | . | Wassererhitzer für Zentralheizung mit eingebauten Brauchwassererhitzern [5] |
|
| F24H 1/50 | . . | mit eingebauten Brauchwasser- Speicherbehältern [5] |
|
| F24H 1/52 | . . | mit eingebauten Brauchwasser- Wärmetauschern (F24H 1/50 hat Vorrang) [5] |
|
| F24H 3/00 | Lufterhitzer mit Vorrichtungen zur Wärmeerzeugung (F24H 7/00 , F24H 8/00 haben Vorrang; Einzelheiten F24H 9/00; Hausöfen oder -herde mit zusätzlichen Vorrichtungen zur Erhitzung der Luft durch Konvektion F24B , F24C) [5] |
| F24H 3/02 | |
| F24H 3/04 | . . | die Luft steht in direkter Berührung mit dem Heizmedium, z.B. elektrische Heizelemente |
|
| F24H 3/06 | . . | die Luft ist vom Heizmedium getrennt, z.B. unter zwangsweisem Führen der Luft über Heizflächen |
|
| F24H 3/08 | . . . | getrennt durch rohrförmige Heizflächen |
|
| F24H 3/10 | . . . | getrennt durch plattenförmige Heizflächen |
|
| F24H 3/12 | . | mit zusätzlichen Heizeinrichtungen |
|
| F24H 4/00 | Erhitzer für flüssige oder gasförmige Stoffe unter Verwendung von Wärmepumpen [5] |
| F24H 4/02 | . | Flüssigkeitserhitzer [5] |
|
| F24H 4/04 | |
| F24H 4/06 | |
| F24H 6/00 | Kombinierte Wasser- und Lufterhitzer (F24H 8/00 hat Vorrang) [5] |
| F24H 7/00 | Speichererhitzer, d.h. Erhitzer, in denen die Energie als Wärme in Wärmespeichermassen für eine spätere Entnahme gespeichert wird (Hausöfen oder -herde mit zusätzlichen Wärmespeichermassen F24B 1/24 , F24C 15/34) |
| F24H 7/02 | . | die Wärme wird an ein Übertragungsfluid, z.B. Luft, Wasser abgegeben |
|
| F24H 7/04 | . . | mit Zwangsumlauf des Übertragungsfluids |
|
| F24H 7/06 | . | die abgegebene Wärme wird abgestrahlt |
|
| F24H 8/00 | Erhitzer für flüssige oder gasförmige Medien mit Wärmeerzeugungseinrichtungen, die besonders für die Gewinnung der latenten Wärme aus Rauchgasen mittels Kondensation ausgebildet sind [5] |
| F24H 9/00 | Einzelheiten |
| F24H 9/02 | . | Gehäuse; Schutzdeckel; Zierplatten |
|
| F24H 9/06 | . | Anordnung von Halterungen oder Stützen |
|
| F24H 9/12 | . | Verbinden von Erhitzern mit Umlaufrohren (Rohrverbindungen allgemein F16L) |
|
| F24H 9/14 | . | Verbinden verschiedener Abschnitte, z.B. bei Wassererhitzern (bei Wärmetauscher F28F 9/26) |
|
| F24H 9/16 | . | Einrichtungen zur Wasserableitung (Auslaufventile F16K , z.B. F16K 21/00; in Rohrleitungen oder Rohrleitungssystemen allgemein F16L 55/00; in Haus- oder Raumheizungssystemen F24D 19/08) |
|
| F24H 9/18 | . | Anordnung oder Aufbau von Rosten, Brennern oder Heizelementen (Brenner F23D; Roste F23H; elektrische Heizelemente H05B) |
|
| F24H 9/20 | . | Anordnung oder Einbau von Steuer-, Regel- oder Sicherheitseinrichtungen (Steuer- oder Regelventile F16K; Sicherheitseinrichtungen an Brennern F23D; Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln der Verbrennung F23N; von Systemen, die einen Erhitzer einschließen, siehe die entsprechenden Unterklassen, z.B. Steuerung oder Regelung von Heizsystemen F24D 19/10; selbsttätige Schalter für elektrische Heizgeräte H05B 1/02) |
|