| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| F24 | Heizung; Herde; Lüftung (Pflanzenschutz durch Heizung in Gärten, Obstgärten oder Wäldern A01G 13/06; Bäckereiöfen und Zubehör zum Backen A21B; andere Kochvorrichtungen als Herde A47J; Schmieden B21J , B21K; besonders angepasst für Fahrzeuge siehe die entsprechenden Unterklassen von Klassen B60-B64; Verbrennungsvorrichtungen allgemein F23; Trocknen F26B; Industrieöfen allgemein F27; elektrische Heizelemente oder Anordnungen H05B) |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Ofen" schließt Vorrichtungen ein, die ein offenes Feuer haben können, z.B. Kamin;
- "Herd" bedeutet eine Vorrichtung zum Kochen mit Geräten, die verschiedene Kochvorgänge oder Koch- und Heizvorgänge ausführen.
|
| F24F | Klimatisierung; Luftbefeuchtung; Belüftung; Verwendung von Luftströmen zum Abschirmen (Vorrichtungen zum Belüften von Gewächshäusern A01G; Tierzucht A01K , z.B. Überwachen der Feuchtigkeit in Brutapparaten A01K 41/04; Desinfizieren oder Sterilisieren von Luft A61L; Vorrichtungen zum Wiederaufbereiten von Atemluft in geschlossenen Räumen oder zum Belüften gasdichter Bunker A62B; Filtern, Waschen oder Trocknen von Gasen B01D; Mischen von Gasen mit Dämpfen oder Flüssigkeiten allgemein B01F 3/00; Versprühen oder Zerstäuben B05B , B05D; Entfernen von Schmutz oder Rauchgasen von Orten ihrer Erzeugung B08B 15/00; Lüftung, Klimatisierung oder Kühlung, besonders ausgebildet für Fahrzeuge, siehe die entsprechenden Stellen für Fahrzeuge, z.B. B60H , B61D 27/00; Erzeugung von Ozon C01B 13/10; Schornsteine oder Rauchgasabzüge E04F 17/02 , E04H 12/28 , F23J 11/00 , F23L 17/02; Luftleitungen oder -kanäle E04F 17/04 , F16L; Einrichtungen zur Belüftung in Türen oder Fenstern E06B 7/02; Ventilatoren, Gebläse F04; Geräuschdämpfung in Rohrleitungen oder Rohrleitungssystemen F16L; Aufsätze oder Hauben für Schornsteine oder Lüftungsschächte F23L; Kühlung F25; Einzelheiten von Wärmetauschern oder Wärmeübertragungsgeräten, für allgemeine Verwendung F28F; Vorrichtungen zum Erzeugen von Ionen zum Einbringen in nicht abgeschlossene Gase, z.B. in die Atmosphäre H01T 23/00) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse gilt:
- Luftbefeuchtung als zusätzliche Behandlung bei der Klimatisierung, d.h. in Geräten, in denen die Luft auch gekühlt oder erwärmt wird, wird von den Gruppen F24F 1/00 oder F24F 3/14 umfasst; [3]
- Luftbefeuchtung an sich, z.B. in Raumluftbefeuchtern, wird von Gruppe F24F 6/00 umfasst. [3]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Klimatisierung" bedeutet die Versorgung von Zimmern oder Räumen mit Luft, die wenigstens auf zwei der folgenden Arten behandelt ist, nämlich: durch Erwärmen - durch Abkühlen - oder auf andere Art, z.B. durch Befeuchten;
- "Lüftung" bedeutet das Einblasen oder Absaugen von Luft in bzw. aus Zimmern oder Räumen sowie Systeme zum Umwälzen von Luft innerhalb von Zimmern oder Räumen, umfasst jedoch nicht die Behandlung von Luft als solche, die in bzw. aus Zimmern oder Räumen eingeblasen oder abgesaugt wird oder darin zirkuliert.
- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen
werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F24F 1/00 | Raumeinheiten, die z.B. Primärluft von einer Zentralstation erhalten |
| F24F 1/01 | . | mit Förderung von Sekundärluft aufgrund der Induktionswirkung der Primärluft (F24F 1/02 hat Vorrang) [3] |
|
| F24F 1/02 | . | selbsttätig, d.h. mit sämtlichen Vorrichtungen zum Behandeln in ein gemeinsames Gehäuse eingebaut |
|
| F24F 1/04 | . . | Ortsbewegliche Anordnungen |
|
| F24F 3/00 | Klimatisierungssysteme, in denen die klimatisierte Primärluft von einer oder mehreren Zentralstationen zugeführt wird zu Verteilgeräten in den Zimmern oder Räumen, wo sie eine Sekundärbehandlung erhalten kann; speziell für solche Systeme bestimmte Vorrichtungen (Raumeinheiten F24F 1/00; Bauart von Wärmetauschern F28) |
| F24F 3/02 | . | gekennzeichnet durch den Druck oder die Geschwindigkeit der Primärluft (F24F 3/044 hat Vorrang) [3] |
|
| F24F 3/04 | . . | arbeitend mit hohem Druck oder hoher Geschwindigkeit |
|
| F24F 3/044 | . | Systeme, bei denen alle Behandlungsschritte für die Luft in der Zentralstation erfolgen [3] |
|
| F24F 3/048 | . . | mit Temperaturregelung oder -steuerung bei konstantem Luftdurchsatz (F24F 3/056 hat Vorrang) [3] |
|
| F24F 3/052 | . . . | Mehrkanal-Systeme, z.B. mit getrennter Führung von Warm- und Kaltluft von der Zentralstation zu Mischkammern in den zu klimatisierenden Räumen [3] |
|
| F24F 3/056 | . . | mit zumindest teilweiser Führung der Luft über Beleuchtungskörper, deren Wärme abgeführt oder genutzt wird [3] |
|
| F24F 3/06 | . | gekennzeichnet durch die Anordnungen für die Zufuhr von Wärmetauschflüssigkeit für die nachfolgende Behandlung von Primärluft in den Raumeinheiten (F24F 3/02 hat Vorrang) |
|
| F24F 3/08 | . . | mit getrennten Zufuhr- und Rückführleitungen für heiße und kalte Wärmetauschflüssigkeiten |
|
| F24F 3/10 | . . | mit getrennten Zufuhrleitungen und gemeinsamer Rückführleitung für heiße und kalte Wärmetauschflüssigkeiten |
|
| F24F 3/12 | . | gekennzeichnet durch die Behandlung der Luft auf anderem Wege als durch Erwärmen oder Kühlen (F24F 3/02 , F24F 3/06 haben Vorrang; Vorrichtungen für die Einzelbehandlung, siehe die zugehörigen Unterklassen für die Behandlungen) |
|
| F24F 3/14 | . . | durch Befeuchtung; durch Entfeuchtung |
|
| F24F 3/147 | . . . | mit sowohl Wärme- als auch Feuchtigkeitsaustausch zwischen zu- und abgeführter Luft [3] |
|
| F24F 3/153 | . . . | mit anschließender Erwärmung, d.h. mit Befeuchtung der Luft auf die gewünschte Luftfeuchtigkeit in der Zentralstation und Erwärmung in einem Erhitzer auf die gewünschte Temperatur [3] |
|
| F24F 3/16 | . . | durch Reinigung, z.B. Filtern; durch Sterilisation; durch Ozonisation |
|
| F24F 5/00 | Klimatisierungssysteme oder -vorrichtungen, die nicht von F24F 1/00 oder F24F 3/00 umfasst sind |
| |
|
| F24F 6/00 | Luftbefeuchtung [3] |
| F24F 6/02 | . | durch Verdampfen von Wasser in der Luft [3] |
|
| F24F 6/04 | . . | unter Verwendung ruhender, unbeheizter, befeuchteter Elemente [3] |
|
| F24F 6/06 | . . | unter Verwendung bewegter, unbeheizter, befeuchteter Elemente [3] |
|
| F24F 6/08 | . . | unter Verwendung beheizter, befeuchteter Elemente [3] |
|
| F24F 6/10 | . . . | mit elektrischer Beheizung [3] |
|
| F24F 6/12 | . | durch Zerstäuben von Wasser in der Luft [3] |
|
| F24F 6/14 | . . | unter Verwendung von Düsen (Düsen an sich, Zerstäuben allgemein B05B) [3] |
|
| F24F 6/16 | . . | unter Verwendung sich drehender Elemente [3] |
|
| F24F 6/18 | . | durch Einspritzen von Wasserdampf in die Luft [3] |
|
| F24F 7/00 | Lüftung |
| F24F 7/007 | . | mit erzwungener Luftströmung (unter Verwendung von Rohrleitungssystemen F24F 7/06) [3] |
|
| F24F 7/013 | . . | unter Verwendung von Wand- oder Fensterventilatoren, die Luft durch die Wand bzw. das Fenster fördern [3] |
|
| F24F 7/02 | . | Dachlüftung (F24F 7/007 hat Vorrang; Belüftung von Dacheindeckungen E04D) [3, 6] |
|
| F24F 7/04 | . | mit Rohrleitungssystemen |
|
| F24F 7/06 | . . | mit erzwungener Luftzirkulation, z.B. durch Ventilatoren |
|
| F24F 7/08 | . . . | mit getrennten Rohrleitungen für zu- und abgeführte Luft [3] |
|
| F24F 7/10 | . . . | mit Luftzu- oder -abführung durch perforierte Wände, Fußböden oder Decken (Auslässe zum Richten oder Verteilen der Luft F24F 13/06) [3] |
|
| F24F 9/00 | Verwendung von Luftströmen zum Abschirmen, z.B. als Luftvorhang (Luftvorhänge für Fahrzeuge B60J 9/04) [3] |
| F24F 11/00 | Einrichtungen oder Systeme zum Steuern, Regeln oder zur Sicherheitsüberwachung (Steuer- oder Regelventile an sich F16K) [3] |
| F24F 11/02 | . | Anordnungen oder Aufbau von Steuer-, Regel- oder Sicherheitsvorrichtungen |
|
| F24F 11/04 | . . | allein zum Steuern oder Regeln des Luftdurchsatzes (F24F 11/08 hat Vorrang) |
|
| F24F 11/047 | . . . | auf einen festen Wert [3] |
|
| F24F 11/053 | . . . | in Abhängigkeit von der Lufttemperatur [3] |
|
| F24F 11/06 | . . | nur zum Steuern oder Regeln der Zufuhr von Heiz- und Kühlflüssigkeiten zur Sekundärbehandlung (F24F 11/08 hat Vorrang) |
|
| F24F 11/08 | . . | zum Steuern oder Regeln der Primärbehandlung von Luft |
|
| F24F 12/00 | Verwendung von Energierückgewinnungssystemen bei der Klimatisierung, Lüftung oder bei Luftströmen zum Abschirmen (mit sowohl Wärme- als auch Feuchtigkeitsaustausch zwischen zu- und abgeführter Luft F24F 3/147; Wärmetausch allgemein F28) [4] |
| F24F 13/00 | Einzelheiten gemeinsam bei, oder für Klimatisierung, Luftbefeuchtung, Lüftung oder Verwendung von Luftströmen zum Abschirmen |
| F24F 13/02 | . | Kanalführungsanordnungen |
|
| F24F 13/04 | |
| F24F 13/06 | . . | Auslässe zum Richten oder Verteilen von Luft in Zimmern oder Räumen, z.B. Deckenluftverteiler |
|
| F24F 13/062 | . . . | mit einer oder mehreren in Strömungsrichtung sich erweiternden Kuppeln oder Kegeln (F24F 13/072 hat Vorrang) [3] |
|
| F24F 13/065 | . . . | gebildet durch zylindrische oder sphärische drehbare Elemente (F24F 13/072 hat Vorrang) [3] |
|
| F24F 13/068 | . . . | gebildet durch perforierte Wände, Decken oder Fußböden (F24F 13/078 hat Vorrang) [3] |
|
| F24F 13/072 | . . . | von länglicher Form, z.B. zwischen Deckenpaneelen ausgebildet [3] |
|
| F24F 13/075 | . . . | mit parallelen Stäben oder Lamellen zum Richten der ausströmenden Luft, z.B. auch mit gesonderter Einstellmöglichkeit für einzelne Stäbe oder Lamellen (F24F 13/072 hat Vorrang) [3] |
|
| F24F 13/078 | . . . | kombiniert mit Beleuchtungskörpern (Luftbehandlungssysteme mit Führung der Luft über Beleuchtungskörper F24F 3/056) [3] |
|
| F24F 13/08 | . | Elemente zum Steuern oder Regeln der Luftströmung, z.B. Jalousien, Gitter, Klappen oder Leitbleche (F24F 7/013 , F24F 13/06 haben Vorrang; Dachlüftung F24F 7/02) [3] |
|
| F24F 13/10 | . . | beweglich, z.B. Schieber (F24F 13/18 hat Vorrang; Ventile allgemein F16K) |
|
| F24F 13/12 | . . . | bestehend aus gleitenden Teilen |
|
| F24F 13/14 | . . . | bestehend aus kippbaren Teilen, z.B. Jalousie |
|
| F24F 13/15 | . . . . | mit parallelen, gleichzeitig kippbaren Lamellen [3] |
|
| F24F 13/16 | . . . | bestehend aus parallel beweglichen Platten |
|
| F24F 13/18 | . . | speziell geeignet zum Einbau in dünne Wände, z.B. in Tür- oder Fensterfüllung |
|
| F24F 13/20 | . | Gehäuse oder Abdeckungen [5] |
|
| F24F 13/22 | . | Mittel zur Vermeidung von Kondensation oder zum Abführen des Kondensats [5] |
|
| F24F 13/24 | . | Mittel zur Vermeidung oder Unterdrückung von Geräuschen [5] |
|
| F24F 13/26 | . | Anordnungen zur Luftzirkulation durch Induktion, z.B. durch Strömungskopplung oder durch Wärmeeinwirkung [6] |
|
| F24F 13/28 | . | Anordnung oder Befestigung von Filtern [6] |
|
| F24F 13/30 | . | Anordnung oder Befestigung für Wärmetauscher [6] |
|
| F24F 13/32 | . | Abstützungen für Klimaanlagen, Luftbefeuchtungs- oder Lüftungseinheiten [6] |
|