| C | Sektion C — Chemie; Hüttenwesen |
| | Anmerkung:- In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
- Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
- Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
- Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
- Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
- Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
- Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
- Halogene: F, Cl, Br, J, At
- Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
- Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
- Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
- Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
- Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
- Eisengruppe: Fe, Co, Ni
- Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
- Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
- Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
- Sektion C umfasst:
- Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
- Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
- Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
- Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
- Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
- Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
- Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
- In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
- Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
- bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
- chemische Reinigung von Luft in A61L;
- chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
- chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
- Imprägnieren von Holz in B27K;
- chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
- fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
- In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
- Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
- Nahrungsmittel, umfasst von A23;
- Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
- Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
|
| | Hüttenwesen |
| C21 | Eisenhüttenwesen |
| C21D | Veränderung der physikalischen Struktur von Eisenmetallen; Allgemeine Vorrichtungen für die Wärmebehandlung von Eisen- oder Nichteisenmetallen oder -legierungen; Schmiedbarmachen des Metalls durch Entkohlen, Anlassen oder andere Behandlungsverfahren (Aufkohlen durch Diffusionsverfahren C23C; Oberflächenbehandlung von metallischen Werkstoffen unter Einbeziehung mindestens eines der in Klasse C23 vorgesehenen Verfahren und mindestens eines der von dieser Unterklasse umfassten Verfahren C23F 17/00; gerichtetes Erstarren von eutektischen Stoffen oder gerichtetes Entmischen von eutektischen Stoffen C30B) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| C21D 1/00 | Allgemeine Verfahren oder Vorrichtungen für die Wärmebehandlung, z.B. Glühen, Härten, Abschrecken, Anlassen (Öfen allgemein F27; elektrische Heizung H05B) |
| C21D 1/02 | . | Härten von geschmiedeten oder gewalzten Gegenständen oder Werkstoffen aus der Schmiede- bzw. Walzhitze |
|
| C21D 1/04 | . | mit gleichzeitiger Anwendung von Ultraschall, von magnetischen oder elektrischen Feldern |
|
| C21D 1/06 | |
| C21D 1/08 | |
| C21D 1/09 | . . | durch direkte Anwendung von elektrischer oder Wellenenergie; durch Teilchenbestrahlung [3] |
|
| C21D 1/10 | . . . | durch elektrische Induktion [3] |
|
| C21D 1/18 | . | Härten (C21D 1/02 hat Vorrang); Abschrecken mit oder ohne nachfolgendes Anlassen (Abschreckeinrichtungen C21D 1/62) [3] |
|
| C21D 1/19 | . . | durch unterbrochenes Abschrecken [3] |
|
| C21D 1/20 | . . . | Isothermes Abschrecken, z.B. Zwischenstufenhärtung [3] |
|
| C21D 1/22 | . . . | Martensitaushärten [3] |
|
| C21D 1/25 | . . | Härten kombiniert mit Glühen zwischen 300 ° C und 600 ° C [Vergüten] [3] |
|
| C21D 1/26 | |
| C21D 1/28 | |
| C21D 1/30 | |
| C21D 1/32 | . . | Weichglühen, z.B. Sphäroidisieren |
|
| C21D 1/34 | . | Verfahren zum Erhitzen (C21D 1/06 hat Vorrang) |
|
| C21D 1/38 | . . | durch Glimmentladungen |
|
| C21D 1/40 | . . | durch direkte Widerstandserhitzung |
|
| C21D 1/42 | . . | durch Induktionserhitzung |
|
| C21D 1/44 | |
| C21D 1/46 | |
| C21D 1/48 | |
| C21D 1/50 | |
| C21D 1/52 | |
| C21D 1/53 | . . | Erhitzen in Wirbelbetten [3] |
|
| C21D 1/54 | . | Bestimmen des Erreichens der Härtetemperatur durch Messung der magnetischen oder elektrischen Eigenschaften |
|
| C21D 1/55 | . | Härtbarkeitsprüfung, z.B. End-Abschrecktests (Untersuchen oder Analysieren von Materialien durch Bestimmen ihrer chemischen oder physikalischen Eigenschaften allgemein G01N) [3] |
|
| C21D 1/56 | . | gekennzeichnet durch die Abschreckmittel |
|
| C21D 1/58 | |
| C21D 1/60 | . . | mit wässrigen Mitteln |
|
| C21D 1/607 | . . | mit geschmolzenen Salzen [3] |
|
| C21D 1/613 | . . | mit Gasen; mit verflüssigtem oder verfestigtem, normalerweise gasförmigem Material [3] |
|
| C21D 1/62 | |
| C21D 1/63 | . . | für Bad-Abschrecken [3] |
|
| C21D 1/64 | . . . | mit umlaufenden Flüssigkeiten (allgemein F28D) [3] |
|
| C21D 1/667 | . . | für Sprüh-Abschrecken [3] |
|
| C21D 1/673 | . . | für Abschrecken durch Düsen [3] |
|
| C21D 1/68 | . | Vorübergehende Überzüge oder Einbettmaterialien, die vor oder während der Hitzebehandlung angewendet werden |
|
| C21D 1/70 | . . | während des Härtens oder Abschreckens |
|
| C21D 1/72 | . . | während der chemischen Veränderung der Oberfläche |
|
| C21D 1/74 | . | Behandlungsverfahren in Schutzgas, in gesteuerter Atmosphäre, im Vakuum oder in pulverförmigem Material (Gasherstellung C01 , C10) |
|
| C21D 1/76 | . . | Abstimmen der Zusammensetzung der Atmosphäre |
|
| C21D 1/767 | . . | mit erzwungener Gasumwälzung; deren Wiedererwärmung [3] |
|
| C21D 1/773 | . . | unter vermindertem Druck oder Vakuum [3] |
|
| C21D 1/78 | . | Kombinierte Wärmebehandlungen, soweit nicht im Vorangehenden vorgesehen |
|
| C21D 1/82 | . | Entzundern durch Wärmespannungen (mechanisch B21 , B23 , chemisch C23 , elektrolytisch C25F) |
|
| C21D 1/84 | . | Geregeltes langsames Kühlen (Kühlbetten für Metallwalzgut B21B 43/00) [3] |
|
| C21D 3/00 | Diffusionsverfahren zum Abscheiden von Nichtmetallen; Öfen hierfür (örtliche Schutzüberzüge C21D 1/72; Öfen allgemein F27) |
| C21D 3/02 | . | Abscheiden von Nichtmetallen |
|
| C21D 3/04 | |
| C21D 3/06 | . . | Abscheiden von Wasserstoff |
|
| C21D 3/08 | . . | Abscheiden von Stickstoff |
|
| C21D 3/10 | |
| C21D 5/00 | Wärmebehandlung von Gusseisen |
| C21D 5/02 | . | Verbessern der Verformbarkeit von Graugusseisen |
|
| C21D 5/04 | |
| C21D 5/06 | |
| C21D 5/08 | . . . | mit Oxidation von Kohlenstoff |
|
| C21D 5/10 | . . . . | mit gasförmigen Mitteln |
|
| C21D 5/12 | . . . . | mit festen Mitteln |
|
| C21D 5/14 | |
| C21D 5/16 | |
| C21D 6/00 | Wärmebehandlung von Eisenlegierungen [2] |
| | Anmerkung:- Wenn in der Gruppe C21D 6/00 klassifiziert wird, kann jeder Gesichtspunkt von Wärmebehandlungsverfahren von Eisenlegierungen, der als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, auch in den Gruppen C21D 1/02-C21D 1/84 eingeordnet werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach Wärmebehandlungsverfahren von Eisenlegierungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden. [7, 2006.01]
- Wenn in die Gruppe C21D 6/00 klassifiziert wird, kann jeder Legierungsbestandteil, der als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, auch in den Gruppen C22C 38/02-C22C 38/60 eingeordnet werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach Wärmebehandlungsverfahren von speziellen Eisenlegierungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden. [7, 2006.01]
|
| C21D 6/02 | . | Ausscheidungshärten [2] |
|
| C21D 6/04 | . | Härten durch Kühlen unter 0 ° C [2] |
|
| C21D 7/00 | Verändern der physikalischen Eigenschaften von Eisen oder Stahl durch Verformen (Vorrichtungen für die mechanische Bearbeitung von Metallen B21 , B23 , B24) |
| C21D 7/02 | |
| C21D 7/04 | |
| C21D 7/06 | . . . | durch Kugelwalzen oder dgl. |
|
| C21D 7/08 | . . . | durch Prägepolieren oder dgl. |
|
| C21D 7/10 | . . | des ganzen Querschnittes, z.B. von Betonbewehrungsstäben |
|
| C21D 7/12 | . . . | durch Aufweiten von rohrförmigen Körpern |
|
| C21D 7/13 | |
| C21D 8/00 | Verändern der physikalischen Eigenschaften durch Verformen, verbunden mit oder gefolgt von Wärmebehandlung (Härten von geschmiedeten oder gewalzten Gegenständen oder Werkstoffen aus der Schmiede- bzw. Walzhitze C21D 1/02) [3] |
| C21D 8/02 | . | während der Herstellung von Platten oder Bandstahl (C21D 8/12 hat Vorrang) [3] |
|
| C21D 8/04 | . . | zur Herstellung von Blech oder Band zum Tiefziehen [3] |
|
| C21D 8/06 | . | während der Herstellung von Stäben und Drähten [3] |
|
| C21D 8/08 | . . | für Betonbewehrung [3] |
|
| C21D 8/10 | . | während der Herstellung von rohrförmigen Gegenständen [3] |
|
| C21D 8/12 | . | während der Herstellung von Gegenständen mit besonderen elektromagnetischen Eigenschaften [3] |
|
| C21D 9/00 | Wärmebehandlung, z.B. Glühen, Härten, Abschrecken, Anlassen, von besonderen Gegenständen; Öfen hierfür (Öfen allgemein F27) |
| C21D 9/02 | |
| C21D 9/04 | . | von Fahrbahnschienen (Vorrichtungen zur Wärmebehandlung verlegter Schienen E01B 31/18) |
|
| C21D 9/06 | . . | mit verminderter Neigung zur Riffelbildung |
|
| C21D 9/08 | . | von Hohlkörpern oder Rohren |
|
| C21D 9/10 | |
| C21D 9/12 | |
| C21D 9/14 | . . | von verschleiß- oder druckfesten Rohren |
|
| C21D 9/16 | |
| C21D 9/18 | . | von Messern, Sensen, Scheren oder ähnlichen Handschneidwerkzeugen |
|
| C21D 9/20 | |
| C21D 9/22 | . | von Bohrern; Fräsern; Schneidwerkzeugen für Machinen |
|
| C21D 9/24 | |
| C21D 9/26 | . | von Nadeln; von Zähnen für Kratzen |
|
| C21D 9/28 | |
| C21D 9/30 | . | von Kurbelwellen; von Nockenwellen |
|
| C21D 9/32 | . | von Zahnrädern, Schneckenrädern oder dgl. |
|
| C21D 9/34 | . | von Radreifen; von Felgen |
|
| C21D 9/36 | |
| C21D 9/38 | |
| C21D 9/40 | . | von Ringen; von Laufringen von Lagern |
|
| C21D 9/42 | |
| C21D 9/44 | . | von Teilen für den Grubenausbau, z.B. Streckenbögen, Ringen, Grubenstempeln |
|
| C21D 9/46 | |
| C21D 9/48 | |
| C21D 9/50 | |
| C21D 9/52 | . | von Drähten; von Bandstahl |
|
| C21D 9/54 | . . | Öfen zum Behandeln von Bandstahl oder Draht |
|
| C21D 9/56 | . . . | Durchlauföfen für Bandstahl oder Draht |
|
| C21D 9/567 | . . . . | mit Erhitzen in Wirbelbetten [3] |
|
| C21D 9/573 | |
| C21D 9/58 | . . . . | mit Erhitzen durch Bäder |
|
| C21D 9/60 | . . . . | mit Induktionserhitzung |
|
| C21D 9/62 | . . . . | mit direkter Widerstandserhitzung |
|
| C21D 9/63 | . . . . | mit Stützung des Bandstahls durch ein Gaskissen [3] |
|
| C21D 9/64 | |
| C21D 9/66 | |
| C21D 9/663 | |
| C21D 9/665 | . . . . | invertiert oder seitlich [3] |
|
| C21D 9/667 | . . . . | Mehrzonenöfen [3] |
|
| C21D 9/67 | . . . . . | zum Behandeln des Einsatzgutes im Vakuum oder in besonderer Atmosphäre [3] |
|
| C21D 9/673 | . . . . | Einzelheiten, Zubehör oder Ausrüstung eigens für Haubenöfen [3] |
|
| C21D 9/675 | . . . . | Anordnung von Beschickungs- oder Entleerungsvorrichtungen [3] |
|
| C21D 9/677 | . . . . | Anordnung von Heizvorrichtungen [3] |
|
| C21D 9/68 | . . . | Haspelöfen; Warmhaspeln (Kalthaspeln B21C) |
|
| C21D 9/70 | . | Blocköfen, z.B. Tieföfen |
|
| C21D 10/00 | Verändern der physikalischen Eigenschaften durch andere Verfahren als durch Wärmebehandlung oder Verformen [3] |
| C21D 11/00 | Steuer- oder Regeleinrichtungen für die Wärmebehandlungsverfahren (Steuern oder Regeln allgemein G05) [2] |