| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B62 | Gleislose Landfahrzeuge |
| B62D | Motorfahrzeuge; Anhänger (Lenken oder Führen von landwirtschaftlichen Maschinen oder Geräten auf einer gewünschten Spur A01B 69/00; Räder, Rollen, Achsen, Verstärken der Radhaftung B60B; Reifen, Aufpumpen oder Wechseln von Fahrzeugreifen B60C; Verbindungen zwischen Fahrzeugen eines Zuges oder dgl. B60D; Fahrzeuge sowohl für Schiene als auch für Straße, Amphibien- oder verwandelbare Fahrzeuge B60F; Radaufhängungen B60G; Heizung, Kühlung, Belüftung oder andere Luftbehandlungsvorrichtungen B60H; Fenster, Windschutzscheiben, verschiebbare Dächer, Türen oder ähnliche Vorrichtungen, Schutzabdeckungen für abgestellte Fahrzeuge B60J; Anordnungen von Antriebsanlagen, Hilfsantriebe, Kraftübertragungen, Überwachungseinrichtungen, Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter B60K; elektrische Ausrüstung oder Antrieb von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen B60L; Stromzuführungsleitungen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge B60M; Unterbringung von Reisenden, soweit nicht anderweitig vorgesehen, B60N; Anwendungen zum Lastentransport oder zum Befördern besonderer Lasten oder Gegenstände B60P; Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein B60Q; Fahrzeuge, Fahrzeugausrüstungen oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen, B60R; Warten, Reinigen, Instandsetzen, Unterstützen, Anheben oder Bewegen, soweit nicht anderweitig vorgesehen, B60S; Bremsanordnungen, Bremsbetätigungssysteme oder Teile dafür B60T; Luftkissenfahrzeuge B60V; Motorräder, Zubehör dafür B62J , B62K; Prüfung von Fahrzeugen G01M) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeuge" umfassen auch Motorfahrzeuge und Anhänger;
- "Anhänger" umfassen auch Vorderwagen oder Seitenwagen.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseWIRKUNGSMÄSSIGE ODER BAULICHE KENNZEICHEN; TEILE ODER ZUBEHÖR SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN | | Vorzugsweise für Personen; Beförderung von Lasten | B62D 31/00, B62D 47/00; B62D 33/00 | Zugmaschinen; Kombinationen von Anhängern oder Lastzügen; Fahrzeuge ohne Sitz für den Fahrer | B62D 49/00; B62D 53/00; B62D 51/00 | Kettenfahrzeuge und ihre Ketten; Fahrzeuge mit anderer Bodenberührung als durch Räder oder Ketten | B62D 55/00; B62D 57/00 | Anhänger mit angetriebenen Rädern; Motorfahrzeuge oder Anhänger, gekennzeichnet durch die Anordnung oder Anzahl der Räder | B62D 59/00; B62D 61/00 | andere Fahrzeugtypen; Gestaltung, Fertigung, Zusammenbau oder Demontage von Fahrzeugen | B62D 63/00; B62D 65/00; B62D 67/00 | FAHRGESTELLRAHMEN, AUFBAU UND KAROSSERIE | | Fahrgestellrahmen; Halbschalenbauweise; Verbindungen zwischen Fahrzeugrahmen und Fahrzeugaufbau | B62D 21/00; B62D 23/00; B62D 24/00 | Aufbau und Karosserie gekennzeichnet durch | | Material | B62D 29/00 | Arbeitsweise des Fahrzeugs | B62D 31/00, B62D 33/00 | Stromlinienform; Stabilisierung | B62D 35/00; B62D 37/00, B62D 17/00 | Aufbaueinheiten und ihre Verbindung; Anordnung der Reserveräder | B62D 25/00, B62D 27/00; B62D 43/00 | Lenker | B62D 19/00 | andere Karosserien | B62D 39/00 | LENKUNG | | Betätigungsmittel; Getriebe; selbsttätige Beeinflussung der Lenkung in Abhängigkeit von Fahrbedingungen; Gestänge; Einstellung | B62D 1/00; B62D 3/00; B62D 6/00; B62D 7/00; B62D 17/00 | mit Hilfskraft; automatische Beeinflussung; für Ketten- fahrzeuge; für Anhänger | B62D 5/00; B62D 6/00; B62D 11/00; B62D 13/00 | Fahrzeuge in Tandemanordnung oder mit gelenkig verbundenem Rahmen | B62D 12/00 | andere | B62D 9/00, B62D 11/00, B62D 15/00 | ZUBEHÖRTEILE ZUM MARKIEREN BEI ZUSAMMENSTÖSSEN | B62D 41/00 |
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| B62D 1/00 | Lenkbetätigungen, d.h. Einrichtungen zum Einleiten eines Wechsels der Fahrzeugrichtung [4, 5] |
| B62D 1/02 | |
| B62D 1/04 | |
| B62D 1/06 | . . . | Radkränze, z.B. mit Heizung; Radkranzüberzüge (B62D 1/11 hat Vorrang) [5] |
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| B62D 1/08 | . . . | Speichen, z.B. federnd (B62D 1/11 hat Vorrang) [5] |
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| B62D 1/10 | . . . | Radnaben; Verbindungsnaben zur Lenksäule, z.B. einstellbar (B62D 1/11 hat Vorrang) [5] |
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| B62D 1/11 | . . . | mit Energie aufzehrenden Vorrichtungen, z.B. nachgebend oder zusammenschiebbar (gepolsterte Auskleidungen in Verbindung mit dem Lenkrad B60R 21/05; Stoßdämpfer unter Ausnützung der plastischen Verformung einzelner Teile allgemein F16F 7/12) [5] |
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| B62D 1/12 | |
| B62D 1/14 | . . . | Lenkstangen, d.h. Handhebel, die die Lenksäule betätigen |
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| B62D 1/16 | |
| B62D 1/18 | . . . | nachgebend oder verstellbar, z.B. kippbar (gepolsterte Auskleidungen in Verbindung mit der Lenksäule B60R 21/05) |
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| | Anmerkung:- Gruppe B62D 1/181 hat Vorrang vor den Gruppen B62D 1/183-B62D 1/187. [7]
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| B62D 1/181 | . . . . | mit motorisch angetriebener Verstellbarkeit, z.B. mit Positionsspeicherung [7] |
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| B62D 1/183 | . . . . | verstellbar zwischen In-Betrieb- und Außer-Betrieb-Stellungen, z.B. zur Erleichterung des Einstiegs [7] |
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| B62D 1/184 | . . . . | Mechanismen für die Arretierung der Lenksäule in ausgewählten Positionen [7] |
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| B62D 1/185 | |
| B62D 1/187 | . . . . | mit verstellbarer Neigung; mit verstellbarer Neigung und axialer Verstellbarkeit (B62D 1/183 , B62D 1/19 haben Vorrang) [7] |
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| B62D 1/189 | . . . . . | die Lenksäule ist als ganzes kippbar [7] |
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| B62D 1/19 | . . . . | mit Energie aufzehrenden Vorrichtungen, z.B. nachgebend oder zusammenschiebbar (Stoßdämpfer unter Ausnutzung der plastischen Verformung einzelner Teile allgemein F16F 7/12) [5] |
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| B62D 1/20 | . . . | Verbindung der Lenksäule mit dem Lenkgetriebe |
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| B62D 1/22 | . . | Wahlweise betätigbare Lenkungsteile, z.B. für Lehrzwecke |
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| B62D 1/24 | . | nicht am Fahrzeug angebaut |
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| B62D 1/26 | . . | mechanisch, z.B. durch eine unbelastete Führung (Eisenbahnen B61) |
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| B62D 1/28 | |
| B62D 3/00 | Lenkgetriebe (Hilfskraftverstärker oder hilfskraftbetriebene Lenkung B62D 5/00; Lenkgestänge B62D 7/00; für nicht schwenkbare Räder B62D 11/00; Getriebe allgemein F16H) |
| B62D 3/02 | |
| B62D 3/04 | |
| B62D 3/06 | . . . | mit Schraube und Mutter |
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| B62D 3/08 | . . . . | Verwendung von zwischengeschalteten Kugeln oder dgl. |
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| B62D 3/10 | . . . | mit Schnecke, die in ein Segment oder eine Rolle eingreift |
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| B62D 3/12 | . . | mit Zahnstangenbauart |
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| B62D 3/14 | |
| B62D 5/00 | Hilfskraftverstärkte oder hilfskraftbetriebene Lenkung (für nicht schwenkbare Räder B62D 11/00; Druckmittelservomotoren allgemein F15B) |
| B62D 5/02 | . | mechanisch, z.B. unter Verwendung einer Leistungsabnahmeeinrichtung zur Abnahme von Leistung von einer drehenden Welle des Fahrzeugs und deren Einspeisung in die Lenkeinrichtung |
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| B62D 5/04 | . | elektrisch, z.B. unter Verwendung elektrischer Leistung in Form eines elektrischen Hilfskraftmotors, der mit der Lenkeinrichtung verbunden oder ein Teil von ihr ist |
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| B62D 5/06 | . | hydraulisch oder pneumatisch, d.h. unter Verwendung eines Druckmittels, das die meiste oder die ganze zum Lenken des Fahrzeugs erforderliche Kraft liefert [4] |
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| B62D 5/065 | . . | gekennzeichnet durch besonders angepasste Mittel zur Variierung der Druckmittelzufuhr bei Bedarf, z.B. auf Anforderung, variable Unterstützung [7] |
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| B62D 5/07 | . . | Druckmittelquelle für die Lenkung versorgt auch andere Verbraucher [4] |
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| B62D 5/08 | . . | gekennzeichnet durch die verwendete Ventilbauart (Ventile allgemein F16K) [4] |
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| B62D 5/083 | . . . | Drehschieberventile [4] |
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| B62D 5/087 | . . . | Axialschieberventile [4] |
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| B62D 5/09 | . . | gekennzeichnet durch Einrichtungen zur Ventilbetätigung [4] |
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| B62D 5/093 | . . . | Hydrostat, betätigt durch Lenkhandradbewegung (hydraulisches Lenkgetriebe B62D 3/14) [4] |
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| B62D 5/097 | . . . . | Gerotorbauart [4] |
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| B62D 5/10 | . . | gekennzeichnet durch Bauart der Krafteinheit [4] |
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| B62D 5/12 | . . . | Kolben und Zylinder [4] |
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| B62D 5/14 | |
| B62D 5/16 | . . . | dehnbare Kammer mit elastischer Wand [4] |
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| B62D 5/18 | . . | gekennzeichnet durch Kraftübertragungseinrichtungen [4] |
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| B62D 5/20 | . . | besonders angepasst an einzelne Lenkeinrichtung oder einzelne Anwendung (Lenkgetriebe an sich B62D 3/00; Lenkgestänge, die nicht dadurch gekennzeichnet sind, dass sie hilfskraftverstärkt oder hilfskraftbetrieben sind B62D 7/00) [4] |
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| B62D 5/22 | . . . | für Zahnstangenbauart [4] |
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| B62D 5/24 | . . . | für Schraubenbauart [4] |
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| B62D 5/26 | . . . | für schwenkbare Achsen [4] |
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| B62D 5/28 | . . . | für schwenkbare Radgestelle [4] |
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| B62D 5/30 | . . | Sicherheitseinrichtungen, d.h. wechselnde Notkraftversorgung oder Übertragungseinrichtungen, um Lenkung nach Ausfall der vorrangigen Lenkeinrichtungen sicherzustellen [4] |
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| B62D 5/32 | . . . | für hydrostatische Bauarten [4] |
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| B62D 6/00 | Einrichtungen, die selbsttätig die Lenkung in Abhängigkeit von erfassten und dementsprechend berücksichtigten Fahrbedingungen beeinflussen, z.B. Steuerschaltungen (Vorrichtungen zur Einleitung einer Richtungsänderung B62D 1/00; Steuerventile B62D 5/06; vereinigt mit Mitteln zur Schrägstellung des Fahrzeugaufbaus oder der Fahrzeugräder in Kurven B62D 9/00) [4, 6] |
| | Anmerkung:- Wenn beim Einordnen in dieser Gruppe andere Aspekte des Lenksystems von Interesse sind, so ist auch in einer der entsprechenden Gruppen B62D 1/00-B62D 5/00 oder B62D 7/00-B62D 19/00 einzuordnen. [5]
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| | Anmerkung:- In dieser Hauptgruppe (mit Ausnahme ihrer Untergruppen B62D 6/02-B62D 6/10) ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen B62D 101/00-B62D 137/00 anzufügen. [5]
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| B62D 6/02 | . | ansprechend ausschließlich auf Fahrzeuggeschwindigkeit [4] |
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| B62D 6/04 | . | ansprechend ausschließlich auf Kräfte, die die gewünschte Fahrtrichtung des Fahrzeugs stören, z.B. Kräfte, die quer zur Fahrzeug-Fahrtrichtung wirken [4] |
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| B62D 6/06 | . | ansprechend ausschließlich auf Fahrzeugschwingungsdämpfeinrichtungen (Lenkungsdämpfer für Zweiradfahrzeuge B62K 21/08) [4] |
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| B62D 6/08 | . | ansprechend ausschließlich auf das Lenkmoment des Lenkrades [6] |
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| B62D 6/10 | . . | gekennzeichnet durch Mittel zur Erfassung des Lenkmoments [6] |
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| B62D 7/00 | Lenkgestänge; Achsschenkel oder ihre Befestigungen (B62D 13/00 hat Vorrang; hilfskraftverstärkte Gestänge oder hilfskraftbetriebene Lenkung B62D 5/00) [5] |
| B62D 7/02 | . | für drehbare Radgestelle |
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| B62D 7/04 | . . | mit mehr als einem Rad |
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| B62D 7/06 | . | für einzeldrehbare Räder, z.B. auf Achsschenkelbolzen |
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| B62D 7/08 | . . | Die Drehachsen liegen in einer einzigen Ebene quer zur Längsachse des Fahrzeugs |
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| B62D 7/09 | . . . | gekennzeichnet durch Mittel, die das Verhältnis zwischen den Lenkwinkeln der gelenkten Räder verändern (automatisches Ändern des Verhältnisses in Abhängigkeit von Fahrbedingungen B62D 6/00) [5] |
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| B62D 7/10 | . . . | mit einfachabtreibendem Lenkgetriebe |
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| B62D 7/12 | . . . | mit zweifachabtreibendem Lenkgetriebe |
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| B62D 7/14 | . . | Die Drehachsen befinden sich in mehr als einer quer zu der Längsachse des Fahrzeugs liegenden Ebene, z.B. Allradlenkung |
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| B62D 7/15 | . . . | gekennzeichnet durch Mittel, die das Verhältnis zwischen den Lenkwinkeln der gelenkten Räder verändern (automatisches Ändern des Verhältnisses in Abhängigkeit von Fahrbedingungen B62D 6/00) [5] |
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| B62D 7/16 | . | Anordnung von Gestängeverbindungen (Drehzapfen an sich F16C) |
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| B62D 7/18 | . | Achsschenkel; Achsschenkelbolzen |
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| B62D 7/20 | . | Zwischenglieder, z.B. Spurstangen (Einrichtungen zum Einstellen von Radsturz, Nachlauf oder Vorspur B62D 17/00) |
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| B62D 7/22 | . | Anordnungen zum Vermindern oder Ausschalten von Reaktionen, z.B. Vibration, von Teilen, z.B. Rädern, des Lenksystems [5] |
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| B62D 9/00 | Lenkung von schwenkbaren Rädern, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Lenkstellungsanzeiger B62D 15/02) |
| B62D 9/02 | . | vereinigt mit Mitteln für einwärts neigenden Fahrzeugaufbau in Kurven |
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| B62D 9/04 | . | vereinigt mit Mitteln zur Schrägstellung von Fahrzeugrädern in Kurven (B62D 9/02 hat Vorrang) [5] |
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| B62D 11/00 | Lenkung von nichtschwenkbaren Rädern; Lenkung von Raupenketten oder dgl. |
| B62D 11/02 | . | durch unterschiedlich antreibende, in den Boden eingreifende Teile auf entgegengesetzten Fahrzeugseiten |
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| B62D 11/04 | . . | mittels getrennter Kraftquellen |
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| B62D 11/06 | . . | mittels einer einzigen Hauptkraftquelle |
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| B62D 11/08 | . . . | Verwendung von Bremsen oder Kupplungen als hauptsächlich wirksame Lenkungsmittel |
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| B62D 11/10 | . . . | Verwendung von Getrieben mit unterschiedlicher Leistungsabgabe nach gegenüberliegenden Seiten, z.B. Differenzialgetriebe oder Planetengetriebe |
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| B62D 11/12 | . . . . | unter Verwendung getrennter Wechselgetriebe |
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| B62D 11/14 | . . . . | unterschiedliche Leistungsabgabe wird durch zusätzliche Kraftzufuhr zu einer Seite bewirkt, z.B. von einer zweiten Kraftquelle |
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| B62D 11/16 | . . . . . | die zusätzliche Kraftzufuhr wird mechanisch zugeführt |
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| B62D 11/18 | . . . . . | die zusätzliche Kraftzufuhr wird hydraulisch zugeführt |
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| B62D 11/20 | . | Gleiskettenlenkung durch Drehgestelle mit Gleisketten (B62D 11/02 hat Vorrang) |
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| B62D 11/22 | . | Raupenkettenlenkung durch Schwenken der Laufrollen oder dgl. |
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| B62D 11/24 | . | Raupenkettenlenkung, besonders ausgebildet für Fahrzeuge, die sowohl lenkbare Räder als Gleisketten haben |
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| B62D 12/00 | Lenkung, besonders ausgebildet für Fahrzeuge, die in Tandemanordnung gekoppelt sind oder gelenkig verbundene Rahmen aufweisen (Lenkung von Raupenketten oder dgl. B62D 11/00; Lenkung besonders ausgebildet für Anhänger B62D 13/00) [4] |
| B62D 12/02 | . | für Fahrzeuge, die in Tandemanordnung gekoppelt sind [4] |
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| B62D 13/00 | Lenkung, besonders ausgebildet für Anhänger (vereinigte Zug- und Lenkvorrichtungen B60D) |
| B62D 13/02 | . | für mittig drehbar eingesetzte Achsen |
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| B62D 13/04 | . | für einzeln drehbar eingesetzte Räder |
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| B62D 13/06 | . | zum Zurücksetzen eines normalerweise gezogenen Anhängers |
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| B62D 15/00 | Lenkung, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B62D 15/02 | . | Lenkstellungsanzeiger [4] |
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| B62D 17/00 | Einrichtungen am Fahrzeug zum Einstellen von Radsturz, Nachlauf oder Vorspur |
| B62D 19/00 | Lenker, d.h. Distanzstangen |
| B62D 21/00 | Untergestelle, d.h. Chassisrahmen zur Aufnahme von Fahrzeugaufbauten (Rahmen und Aufbau miteinander kombiniert B62D 23/00) |
| B62D 21/02 | . | umfassend längs- oder querangeordnete Rahmenteile [4] |
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| B62D 21/03 | . . | mit querangeordneten Teilen zum Tragen des Aufbaues [4] |
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| B62D 21/04 | . . | mit einem einzigen Längsteil |
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| B62D 21/05 | . . | mit nach innen gezogenem Rahmen, d.h. gebildet aus mindestens zwei Rahmenlängsabschnitten, die durch andere Rahmenlängsabschnitte mit geringerer Querabmessung verbunden sind [4] |
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| B62D 21/06 | . | von X-förmiger oder gabelförmiger Bauart, d.h. mit Teilen, die in der Draufsicht ein X oder eine Gabel bilden |
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| B62D 21/07 | . | mit ausgebauchtem Rahmen, d.h. mit breitem, kastenförmigem Mittelteil mit engeren Abschnitten, die sich von diesem Mittelteil nach vorne und auch nach hinten erstrecken [4] |
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| B62D 21/08 | . | aufgebaut als Fachwerkrahmen |
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| B62D 21/09 | . | Mittel zum Befestigen ladungstragender Flächen [4] |
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| B62D 21/10 | . | bei dem der Hauptteil plattenförmig ist |
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| B62D 21/11 | . | mit elastischen Mitteln zur Fahrzeugaufhängung [4] |
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| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst nicht Untergestelle, die hauptsächlich auf die Aufhängung gerichtet sind mit nur begrifflicher Aufzählung der Rahmenausbildung, die von Unterklasse B60G umfasst sind. [4]
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| B62D 21/12 | . | zusammengebaut aus leicht demontierbaren Teilen |
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| B62D 21/14 | . | von verstellbarer Länge und Breite |
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| B62D 21/15 | . | mit stoßabsorbierenden Mitteln, z.B. Rahmen, die so ausgelegt sind, dass sie bei Zusammenstoß mit einem anderen Körper dauernd oder zeitweise ihren Umriss oder ihre Abmessung ändern (Stoßstangen B60R 19/02; Stoßdämpfer allgemein F16F) [4] |
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| B62D 21/16 | . | mit Abteilungen zur Aufnahme von Flüssigkeit oder Gas [4] |
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| B62D 21/17 | . | ausgebildet als Leitungen für Flüssigkeit, Gas oder Elektrizität oder mit anderen Mitteln, um die Übertragung einer Kraft oder eines Signals zu ermöglichen [4] |
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| B62D 21/18 | . | gekennzeichnet durch die Fahrzeugbauart und nicht vorgesehen in den Gruppen B62D 21/02-B62D 21/17 [4] |
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| B62D 21/20 | . . | Anhänger, d.h. Rahmen, besonders ausgebildet für nichtangetriebene Fahrzeuge [4] |
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| B62D 23/00 | Aufbau und Rahmen miteinander kombiniert, d.h. selbsttragende Wagenkasten (Aufbau-Baugruppen B62D 25/00) |
| B62D 24/00 | Verbindungen zwischen Fahrzeugaufbau und Fahrzeugrahmen (B62D 23/00 , B62D 33/077 haben Vorrang) [5] |
| B62D 24/02 | . | Fahrzeugaufbau, der gegenüber dem Fahrzeugrahmen nicht verschiebbar ist, und der auf schwingungsdämpfenden Haltern, z.B. Gummiklötzen, befestigt ist [5] |
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| B62D 24/04 | . | Fahrzeugaufbau, der über eine elastische Aufhängung gelagert und gegenüber dem Fahrzeugrahmen verschiebbar ist [5] |
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| B62D 25/00 | Aufbau-Baugruppen; Teile oder Einzelheiten davon, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B62D 25/02 | |
| B62D 25/04 | |
| B62D 25/06 | |
| B62D 25/07 | . . | mit in der Dachkonstruktion integrierten Mitteln zur Abführung oder Leitung von Wasser [4] |
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| B62D 25/08 | |
| B62D 25/10 | |
| B62D 25/12 | . . . | Teile oder Einzelheiten davon (Schlösser E05B; Scharniere E05D; gewichtsausgleichende Vorrichtungen E05F; Federn F16F) |
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| B62D 25/13 | . . . . | Wasserableiter [5] |
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| B62D 25/14 | . . | Armaturenbrett als Aufbauteil (nach anderen Gesichtspunkten B60K) |
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| B62D 25/16 | . . | Schutzbleche oder Kotflügel; Radabdeckungen (mit Mitteln zum Befreien der Räder von Fremdkörpern B60S) |
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| B62D 25/18 | . . . | Teile oder Einzelheiten dafür, z.B. Spritzklappen |
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| B62D 25/20 | . | Fußboden oder Bodenbaugruppen |
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| B62D 25/22 | . | Trittbretter, Stufen oder dgl. als Aufbauteil (andere Anordnungen von Stufen, Leitern, Trittbrettern in Fahrzeugen B60R) |
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| B62D 25/24 | . | Aufbau-Baugruppen mit Zugangsöffnungen, die durch bewegliche oder abnehmbare Kappen verschließbar sind (Einfüllöffnungsverschlussdeckel für Fahrzeugkraftstoffbehälter B60K 15/05) [5] |
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| B62D 27/00 | Verbindungen zwischen Baugruppen von Aufbauten |
| B62D 27/02 | |
| B62D 27/04 | |
| B62D 27/06 | |
| B62D 29/00 | Aufbauten aus besonderen Werkstoffen |
| B62D 29/02 | |
| B62D 29/04 | . | vorwiegend aus Kunststoff (Verarbeiten von Kunststoffen oder Massen in plastischem Zustand B29) |
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| B62D 31/00 | Aufbauten für Personenwagen (Personenwagen, die besonders für ein Zusammenwirken mit Flugzeugen oder Flughafengebäuden ausgebildet sind, B64F 1/31) |
| B62D 31/02 | . | zur Aufnahme einer großen Zahl von Fahrgästen, z.B. Omnibusse |
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| B62D 31/04 | . | mit mehr als einem Deck |
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| B62D 33/00 | Aufbauten für Lastfahrzeuge (bei denen ein lasttragender Teil abnehmbar ist B60P; Verkleidungen B60R 13/00) |
| B62D 33/02 | . | Plattformen; offene Lastabteile |
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| B62D 33/023 | . . | Aufbau von Seitenwänden oder rückwärtigen Bordwänden [5] |
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| B62D 33/027 | |
| B62D 33/03 | |
| B62D 33/033 | |
| B62D 33/037 | . . . . | Verriegelungen dafür [5] |
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| B62D 33/04 | . | Geschlossene Lastabteile |
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| B62D 33/06 | |
| B62D 33/063 | . . | bewegbar von einer in wenigstens eine weitere Position, z.B. kippbar, drehbar um eine vertikale Achse, versetzbar von einer Seite des Fahrzeugs nach der anderen [5] |
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| B62D 33/067 | |
| B62D 33/07 | . . . . | gekennzeichnet durch die Vorrichtung zur Verriegelung des Fahrerhauses in der gekippten oder in der Fahrposition [5] |
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| B62D 33/073 | . . . | gekennzeichnet durch die besondere Anpassung von Steuer- oder Regeleinrichtungen am Fahrzeug [5] |
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| B62D 33/077 | . | gekennzeichnet durch die Verbindung zwischen Fahrzeugaufbau und Fahrzeugrahmen [5] |
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| B62D 33/08 | . . | umfassend verstellbare Mittel (B62D 33/10 hat Vorrang) [5] |
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| B62D 33/10 | . . | Aufhängung des Fahrzeugaufbaus am Fahrzeugrahmen [5] |
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| B62D 35/00 | Stromlinienförmige Aufbauten |
| B62D 35/02 | . | Stromlinienförmige Ausbildung der unteren Bodenfläche |
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| B62D 37/00 | Stabilisierung der Fahrzeuge ohne Beeinflussung der Radaufhängung |
| B62D 37/02 | . | durch aerodynamische Vorrichtungen |
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| B62D 37/04 | . | mit Hilfe bewegbarer Massen |
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| B62D 37/06 | |
| B62D 39/00 | Karosserien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
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| B62D 41/00 | Zubehörteile zum Identifizieren von Fahrzeugen im Falle eines Zusammenstoßes; Zubehörteile zum Markieren oder Registrieren von Zusammenstoßflächen |
| B62D 43/00 | Ersatzradunterbringung, Halterungs- oder Befestigungsvorrichtungen |
| B62D 43/02 | . | außerhalb der Fahrzeugkarosserie |
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| B62D 43/04 | . . | befestigt unterhalb der Fahrzeugkarosserie |
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| B62D 43/06 | . | innerhalb der Fahrzeugkarosserie |
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| B62D 43/08 | . . | im Wesentlichen senkrecht angeordnet |
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| B62D 43/10 | . . | im Wesentlichen waagerecht angeordnet |
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| B62D 47/00 | Motorfahrzeuge oder Anhänger vorzugsweise zum Befördern von Personen (Aufbauten B62D 31/00) [3] |
| B62D 47/02 | . | für eine große Fahrgastzahl, z.B. Omnibusse |
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| B62D 49/00 | Zugmaschinen (handgeführte Bauart B62D 51/04; Raupenkettenausbildungen B62D 55/00) |
| B62D 49/02 | . | ausgebildet zur Aufnahme von Hebevorrichtungen |
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| B62D 49/04 | . | ausgebildet zur Aufnahme von Schiebevorrichtungen |
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| B62D 49/06 | . | ausgebildet für Mehrzweckverwendung |
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| B62D 49/08 | . | mit Einrichtungen zum Verhindern des Überschlagens oder Kippens (Sicherheitseinrichtungen für Regelung oder Steuerung von Antriebseinheiten, besonders angepasst an oder angeordnet in Fahrzeugen, B60K 28/00) [4] |
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| B62D 51/00 | Motorfahrzeuge, gekennzeichnet dadurch, dass der Fahrer nicht sitzt |
| B62D 51/02 | . | Der Fahrer steht in dem Fahrzeug |
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| B62D 51/04 | |
| B62D 51/06 | . . | Einachsige handgeführte Zugmaschinen |
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| B62D 53/00 | Zugmaschinen-Anhänger-Kombinationen; Lastzüge (Zugkupplungen, außer Sattelschlepperkupplungen, B60D) |
| B62D 53/02 | . | bestehend aus einem Einachsschlepper und einem Einachsanhänger |
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| B62D 53/04 | . | bestehend aus einem Fahrzeug, das einen hauptsächlichen Teil der anderen Fahrzeuglast dadurch trägt, dass Tragvorrichtungen an der Vorder- oder Hinterseite der anderen Fahrzeuge angebracht sind |
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| B62D 53/06 | |
| B62D 53/08 | . . | Sattelschlepperkupplungen |
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| B62D 53/10 | . . . | mit Vorrichtungen zum Verhindern zufälligen Auskuppelns |
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| B62D 53/12 | . . . | selbsttätiges Einkuppeln |
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| B62D 55/00 | Raupenketten-Fahrzeuge (Lenkungsausbildungen B62D 11/00) |
| B62D 55/02 | . | mit Laufketten und zusätzlichen Bodenrädern |
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| B62D 55/04 | . | mit Laufketten und wahlweisen Bodenrädern, z.B. veränderlich vom Raupenketten-Fahrzeug in ein Fahrzeug mit Rädern und umgekehrt |
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| B62D 55/06 | . | mit Laufketten und ohne Bodenräder |
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| B62D 55/065 | . . | Mehrfach-Ketten-Fahrzeuge, d.h. mit mehr als zwei Ketten [4] |
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| B62D 55/07 | . . | Monokettenfahrzeuge [4] |
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| B62D 55/075 | . . | Laufkettenfahrzeuge zum Befahren von Treppen (magnetische oder pneumatische Bodeneingriffsteile B62D 55/265; Stühle oder persönliche Beförderungsmittel, besonders ausgebildet für Kranke oder Behinderte A61G 5/00) [4] |
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| B62D 55/08 | . | Raupenketteneinheiten; Teile dafür |
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| B62D 55/084 | . . | Endlosketten-Einheiten oder -Fahrwerke an Fahrzeugen lösbar, verstellbar oder verlängerbar montiert, z.B. tragbare Ketten-Einheiten (B62D 55/07 hat Vorrang) [4] |
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| B62D 55/088 | . . | mit Mitteln zum Fernhalten oder Entfernen von Fremdstoffen, z.B. Dichtungen, selbstreinigende Kettenglieder oder Kettenräder, Abweisbleche oder Schaufeln [4] |
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| B62D 55/092 | . . | mit Schmiervorrichtungen (Schmierung allgemein F16N) [4] |
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| B62D 55/096 | . . | mit lärmmindernden Mitteln [4] |
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| B62D 55/10 | . . | Radgestelle; Rahmen (Laufkettenspanner B62D 55/30) |
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| B62D 55/104 | . . | Aufhängungen für Räder, Rollen, Fahrgestelle oder Rahmen (Fahrzeugfederung allgemein B60G) [4] |
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| B62D 55/108 | . . . | mit mechanischen Federn, z.B. Torsionsstabfedern [4] |
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| B62D 55/112 | . . . | mit Strömungsmittelfedern, z.B. hydraulisch, pneumatisch [4] |
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| B62D 55/116 | . . . | Lageregelung des Chassis durch Einwirken auf die Aufhängung, z.B. zum Ausgleich einer Fahrbahn-Neigung [4] |
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| B62D 55/12 | . . | Anordnung, Stellung oder Anwendung der antreibenden Kettenräder |
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| B62D 55/125 | |
| B62D 55/13 | . . . . | leicht austauschbarer Modul-Typ [4] |
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| B62D 55/135 | . . . | mit abnehmbarem Antriebszahnkranz [4] |
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| B62D 55/14 | . . | Anordnung, Stellung oder Anwendung von Walzen |
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| B62D 55/15 | . . . | Montage-Einrichtungen, z.B. für Buchsen, Achsen, Lager, Dichtungen [4] |
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| B62D 55/18 | . . | Laufketten (selbstreinigende Kettenglieder B62D 55/088) [4] |
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| B62D 55/20 | . . . | von gelenkiger Ausführung, z.B. Ketten |
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| B62D 55/205 | . . . . | Verbindungen zwischen Kettengliedern [4] |
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| B62D 55/21 | . . . . . | Kettenglieder, die durch quer gerichtete Zapfen verbunden sind [4] |
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| B62D 55/215 | . . . . . | elastische Verbindungen zwischen Kettengliedern [4] |
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| B62D 55/22 | . . . . | Anordnungen zum Verhindern oder Beeinflussen von Rückfaltung |
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| B62D 55/24 | . . . | aus fortlaufend biegsamer Ausführung, z.B. Gummiriemen |
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| B62D 55/247 | . . . . | gasgefüllte oder aufblasbare biegsame Laufketten (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [4] |
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| B62D 55/253 | . . . . | mit Elementen, die durch ein oder mehrere Kabel oder dgl. verbunden sind [4] |
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| B62D 55/26 | . . . | in den Boden eingreifende Teile oder Glieder |
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| B62D 55/265 | . . . . | mit magnetischer oder pneumatischer Haftung [4] |
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| B62D 55/27 | . . . . | mit verschiedenen Ausführungen in den Boden eingreifender Glieder zwecks Fortbewegung auf unterschiedlichen Böden [4] |
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| B62D 55/275 | . . . . | mit Bodenplatten, d.h. Maßnahmen, die ein Einschneiden der Lauffläche in die Straßenoberfläche verhindern [4] |
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| B62D 55/28 | |
| B62D 55/30 | . . | Vorrichtungen zur Laufkettenspannung |
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| B62D 55/32 | . | Zusammenbau, Auseinandernehmen, Reparatur oder Wartung von Endloslaufketten-Systemen [4] |
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| B62D 57/00 | Fahrzeuge, gekennzeichnet dadurch, dass sie anderen Antrieb oder andere in den Boden eingreifende Mittel haben als Räder oder Raupenketten, allein oder zusätzlich zu Rädern oder Laufkette (Schlitten B62B; Motorschlitten B62M) [5] |
| B62D 57/02 | . | mit in den Boden eingreifenden Antriebsmitteln, z.B. Schreitgliedern |
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| B62D 57/024 | . . | besonders ausgebildet für die Bewegung auf einer geneigten oder vertikalen Fläche (Laufkettenfahrzeuge zum Befahren von Treppen B62D 55/075; Handkarren mit Vorrichtungen zum Auf- oder Abwärtsbefahren von Treppen B62B 5/02) [5] |
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| B62D 57/028 | . . | mit Rädern und Schreitwerk (B62D 57/024 hat Vorrang; sich auf dem Boden abstützende, im Fahrzeug eingebaute Vorrichtungen zum Unterstützen, Anheben oder Rangieren des ganzen Fahrzeugs oder einer Fahrzeugseite B60S 9/00) [5] |
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| B62D 57/032 | . . | mit wechselweise oder aufeinanderfolgend angehobenem Stütz- und Schreitfuß; mit wechselweise oder aufeinanderfolgend angehobenen Füßen oder Kufen (B62D 57/024 hat Vorrang) [5] |
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| B62D 57/036 | . . | nach Art einer Schraube, z.B. archimedische Schraube (B62D 57/024 hat Vorrang) [5] |
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| B62D 57/04 | . | mit anderen als in den Boden eingreifenden Antriebseinrichtungen, z.B. mit Propeller (Anordnung von Strahltriebseinheiten B60K) |
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| B62D 59/00 | Anhänger mit angetriebenen Bodenrädern oder dgl. |
| B62D 59/02 | . | angetrieben von einer außerhalb befindlichen Antriebseinheit |
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| B62D 59/04 | . | angetrieben von einer Antriebseinheit auf dem Anhänger |
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| B62D 61/00 | Motorfahrzeuge oder Anhänger, gekennzeichnet durch die Anordnung oder die Anzahl der Räder, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z.B. vier Räder in Rautenmuster [1, 6] |
| B62D 61/02 | . | mit zwei Rädern in Reihenanordnung auf der Längsachse des Fahrzeugs |
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| B62D 61/04 | . . | mit zwei anderen Rädern, die gleichachsig sind |
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| B62D 61/06 | |
| B62D 61/08 | . . | mit einem einzigen Vorderrad |
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| B62D 61/10 | . | mit mehr als vier Rädern |
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| B62D 61/12 | . | mit veränderlicher Anzahl von in den Boden eingreifenden Rädern, z.B. mit einigen Rädern, die höher angeordnet sind als die anderen oder mit einziehbaren Rädern (nur zu Rangierzwecken B60S) |
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| B62D 63/00 | Motorfahrzeuge oder Anhänger, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B62D 63/02 | |
| B62D 63/04 | |
| B62D 63/06 | . | Anhänger (Fahrzeuge mit Wohneinrichtungen, z.B. Caravans, Camping- oder ähnliche Fahrzeuge, B60P 3/32) |
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| B62D 63/08 | |
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| B62D 65/00 | Formgestaltung, Herstellung, z.B. Zusammenbau, Erleichterung der Demontage oder bauliche Veränderung von Motorfahrzeugen oder Anhängern, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B62D 65/02 | . | Anfügen von Baugruppen oder Bestandteilen oder deren Positionierung in Bezug auf Karosseriezellen oder andere Baugruppen oder Bestandteile [7] |
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| B62D 65/04 | . . | Verbinden von vormontierten modularen Einheiten, die jeweils aus Baugruppen mit unterschiedlichen Funktionen bestehen, z.B. Motor und Motorhaube (B62D 65/06-B62D 65/16 haben Vorrang) [7] |
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| B62D 65/06 | . . | die Baugruppen oder Bestandteile sind Türen, Fenster, zu öffnende Dächer, Kofferraumdeckel, Motorhauben, Wasserleitstreifen oder Dichtungen dafür [7] |
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| B62D 65/08 | . . . | Wasserleitstreifen oder Dichtungen [7] |
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| B62D 65/10 | . . | die Baugruppen oder Bestandteile sind Motoren, Kupplungen oder Getriebe [7] |
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| B62D 65/12 | . . | die Baugruppen oder Bestandteile sind Aufhängungen, Bremsen oder Radanordnungen [7] |
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| B62D 65/14 | . . | die Baugruppen oder Bestandteile sind Fahrgastraum-Ausstattungen, z.B. Sitze, Verkleidungen, Zierleisten, Armaturentafeln [7] |
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| B62D 65/16 | . . | die Baugruppen oder Bestandteile sind äußere Zubehörteile, z.B. Stoßstangen, Scheinwerfer, Scheibenwischer [7] |
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| B62D 65/18 | . | Transport-, Schlitten- oder Fördersysteme, besonders ausgebildet für Montagestraßen von Motorfahrzeugen und Anhängern [7] |
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| B62D 67/00 | Systematische Demontage von Fahrzeugen zur Rückgewinnung verwertbarer Bestandteile, z.B. zur Wiederverwendung [Recycling] (zur Beseitigung von Fahrzeugen durch Vernichtung oder Umwandlung B09B 3/00 , B09B 5/00) [7] |
| B62D 101/00 | Fahrgeschwindigkeit [5] |
| B62D 103/00 | Beschleunigung oder Verzögerung in Fahrtrichtung [5] |
| B62D 105/00 | Traktionsverminderung, z.B. Durchdrehen oder Gleiten der Räder [5] |
| B62D 107/00 | Temperatur [5] |
| B62D 109/00 | Anwesenheit, Abwesenheit oder Untätigkeit des Fahrers oder Bedieners, z.B. durch Überwachen der Betätigung von Kupplung, Bremse oder Drosselklappe [5] |
| B62D 111/00 | Kräfte, die die gewünschte Fahrtrichtung des Fahrzeuges stören, z.B. Kräfte, die quer zur Fahrtrichtung wirken [5] |
| B62D 113/00 | Stellung von Teilen des Lenkmechanismus, z.B. der gelenkten Räder oder des Lenkrades [5] |
| B62D 115/00 | Knickwinkel eines Gelenkfahrzeuges; Winkel zwischen Zugdeichsel und Zugfahrzeug [5] |
| B62D 117/00 | Winkelgeschwindigkeit des Lenkrades [5] |
| B62D 119/00 | Lenkmoment des Lenkrades [5] |
| B62D 121/00 | Kräfte, die auf das Lenkgestänge aufgebracht werden [5] |
| B62D 123/00 | Fluiddruckversorgung für Fahrzeugausstattung, z.B. für hilfskraftverstärkte Lenkung; deren Vorhandensein, Fehlen oder Ansprechwerte; Schmiervermögen oder andere Eigenschaften des Fluids [5] |
| B62D 125/00 | Besonders ausgewählte Getriebeübersetzungen [5] |
| B62D 127/00 | Motordrehzahl [5] |
| B62D 131/00 | Beladung, einschließlich der Fahrzeughöhe in Abhängigkeit von der Beladung; Zustand der Fahrzeug-Schwingungsdämpfungsmittel [5] |
| B62D 133/00 | Ebene oder geneigte Ausrichtung, einschließlich Straßenneigung [5] |
| B62D 135/00 | Luftfeuchtigkeitsgehalt [5] |
| B62D 137/00 | Bedingungen, die nicht durch die Gruppen B62D 101/00-B62D 135/00 erfasst sind [5] |