| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Drucken |
| B41 | Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4] |
| B41J | Schreibmaschinen; Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen, d.h. Geräte, die anders als von einer Form drucken; Korrektur von Druckfehlern (Setzen B41B; Drucken auf besondere Oberflächen B41F; Wäschemarkierung B41K; Radiereinrichtungen, Radiergummi B43L 19/00; flüssige Korrekturmittel zum Beschichten C09D 10/00; Aufzeichnen von Messergebnissen G01; Erkennen oder Darstellen von Daten, Markieren von Aufzeichnungsträgern in digitaler Form, z.B. durch Lochen, G06K; Frankier- oder Fahrkartendruck- und -ausgabegeräte G07B; elektrische Schalter für Tastaturen allgemein H01H 13/70 , H03K 17/94; Codieren in Verbindung mit Tastaturen oder ähnlichen Geräten allgemein H03M 11/00; Empfänger oder Sender für die Übertragung digitaler Information H04L; Übertragung oder Wiedergabe von Dokumenten oder dgl., z.B. Faksimile-Übertragung H04N 1/00; Druckvorrichtungen besonders ausgebildet für Geräte, z.B. Registrierkassen, Waagen, zum Herstellen von Aufzeichnungen ihrer eigenen Leistung, siehe entsprechende Unterklassen) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- handgesteuerte, kraftbetätigte Geräte und Geräte dieser Art mit zusätzlicher Steuerung durch aufgezeichnete Informationen, z.B. auf Lochkarten oder Band;
- die drucktechnischen Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden, soweit diese von allgemeinem Interesse sind, z.B. Präge-, Farb-, Zeilenschaltvorrichtungen, Druckköpfe. [5]
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- elektrische Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden und keine Bedeutung haben für die drucktechnischen Merkmale dieser Geräte;
- Geräte als Ganzes, die von Aufzeichnungsträgern oder elektrischen Signalen gesteuert werden. [5]
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Papier" umfasst auch ähnlich flexibles Abdruckmaterial; [3]
- "Aufzeichnungsmaterial" umfasst sowohl Papier als auch Hilfs-Aufzeichnungsträger für Aufzeichnungen, von denen Aufzeichnungen auf Papier übertragen werden, umfasst jedoch nicht Druckoriginale, z.B. Druckformen. [5]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41J 1/00 | Schreibmaschinen oder Einzeltypendruck- vorrichtungen gekennzeichnet durch Aufbau, Anordnung oder Ausführung der Drucktypen oder Prägetypen (anderes Prägen B44B 5/00) |
| B41J 1/02 | . | mit getrennten oder losen Druck- oder Prägetypen |
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| B41J 1/04 | . | mit Druck- oder Prägetypen, die von Hebeln oder Radialarmen getragen werden, z.B. handbetätigt (B41J 1/16 hat Vorrang) |
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| B41J 1/06 | . . | an kraftbetätigten Hebeln oder Armen |
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| B41J 1/08 | . | mit Typen oder Prägestempeln, die auf Gleitstangen oder -stäben geführt werden |
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| B41J 1/10 | . . | auf deren Stirnflächen |
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| B41J 1/12 | . . | auf deren Seitenflächen, z.B. daran zu befestigen |
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| B41J 1/14 | . . . | die Druck- oder Prägetypen sind relativ zu den Stangen oder Stäben beweglich (angebracht auf biegsamen Stangen oder Stäben B41J 1/16) |
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| B41J 1/16 | . | mit Druck- oder Prägetypen, die in ortsfesten oder gleitenden Kästen oder Rahmen oder auf biegsamen Schienen, Platten, Stangen oder Stäben angeordnet sind |
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| B41J 1/18 | . | mit Druck- oder Prägetypen, die auf Drähten oder Stäben aufgereiht sind |
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| B41J 1/20 | . | mit Druck- oder Prägetypen, die auf endlosen Bändern oder dgl. angebracht sind |
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| B41J 1/22 | . | mit Druck- oder Prägetypen, die zur Auswahl auf drehbaren Trägern angebracht sind |
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| B41J 1/24 | . . | die Ebene der Druck- oder Prägetypen-Vorderseite ist senkrecht zur Drehachse (B41J 1/60 hat Vorrang) |
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| B41J 1/26 | . . . | die Träger bewegen sich zum Drucken (B41J 1/27 hat Vorrang) [3] |
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| B41J 1/27 | . . . | die Träger bewegen sich während des Druckens [3] |
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| B41J 1/28 | . . . | die Träger stehen fest beim Drucken, z.B. mit Druck- oder Prägetypen, die sich nicht relativ zu den Trägern bewegen |
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| B41J 1/30 | . . . . | mit Druck- oder Prägetypen, die sich relativ zu den Trägern bewegen oder auf biegsamen Trägern angebracht sind |
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| B41J 1/32 | . . | die Ebene der Druck- oder Prägetypen-Vorderseite ist parallel zur Drehachse, z.B. Typen am Umfang von zylindrischen Trägern (B41J 1/60 hat Vorrang) |
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| B41J 1/34 | . . . | Die Träger drehen sich während des Druckens |
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| B41J 1/36 | . . . | Die Träger gleiten beim Drucken, z.B. von Hand betätigt |
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| B41J 1/38 | |
| B41J 1/40 | . . . | Die Träger schwingen beim Drucken |
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| B41J 1/42 | . . . . | um eine Achse parallel zur Drehachse des Trägers |
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| B41J 1/44 | . . . | Die Träger stehen fest beim Drucken |
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| B41J 1/46 | . . . . | Die Druck- oder Prägetypen sind auf Rädern, Trommeln, Zylindern oder ähnlichen Trägern befestigt |
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| B41J 1/48 | . . . . . | mit einer Mehrzahl von Trägern, je einer für jeden Typenabstand |
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| B41J 1/50 | . . . . . | mit einem oder mehreren Trägern, die quer über das Abdruckmaterial in Richtung des Buchstabenabstandes hin- und hergleiten |
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| B41J 1/52 | . . . . . | mit Abdruckmaterial, das sich in Richtung des Buchstabenabstandes bewegt, wobei der Träger relativ zur Maschine fest ist |
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| B41J 1/54 | . . . . | Druck- oder Prägetypen beweglich auf Rädern, Trommeln, Zylindern oder ähnlichen Trägern |
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| B41J 1/56 | . . . . | Druck- oder Prägetypen auf hin- und hergehenden oder ähnlichen beweglichen Trägern |
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| B41J 1/58 | . . . . | Druck- oder Prägetypen auf bogenförmigen Stangen |
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| B41J 1/60 | . | mit Druck- oder Prägetypen auf kugelförmigen, kugelabschnittförmigen oder ähnlichen Oberflächen |
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| B41J 2/00 | Schreibmaschinen oder Einzeltypendruckvorrichtungen gekennzeichnet durch das Druck- oder Markierverfahren, für das sie entworfen sind (Aufbau, Anordnung oder Ausführung von Druck- oder Prägetypen B41J 1/00; Aufzeichnungsverfahren B41M 5/00; bauliche Ausbildung oder Herstellung von Köpfen, z.B. induktiven, zum Aufzeichnen durch Magnetisierung oder Entmagnetisierung eines Aufzeichnungsträgers G11B 5/127; Köpfe für Wiedergabe kapazitiver Information G11B 9/07) [5] |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst Einrichtungen, die nur abgestufte Helligkeitswerte erzeugen, dagegen betrifft die Gruppe H04N 1/00 Einrichtungen zur Wiedergabe von Dokumenten oder dgl., die kontinuierliche Helligkeitswerte erzeugen können. [5]
- In dieser Gruppe werden die folgenden Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Tintenstrahl" beinhaltet das Ausstoßen von Tinte auf das Aufzeichnungsmaterial, z.B. Papier, durch eine Düse als ein Strom von Farbstofftröpfchen oder -teilchen;
- "kontinuierlicher Tintenstrahl" bedeutet einen Tintenstrahl, der in einen kontinuierlichen Strom von Farbstofftröpfchen oder -teilchen aufbricht, nachdem er die Düse verlassen hat;
- "Tintennebel" bedeutet einen Nebel von Tinte, der durch einen Strom von geladenen Teilchen oder Luft auf das Aufzeichnungsmaterial gebracht wird. [5]
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| B41J 2/005 | . | gekennzeichnet durch selektives Aufbringen von Flüssigkeit oder Teilchen auf ein Aufzeichnungsmaterial (Drucken durch selektive Anwendung von Stoß oder Druck auf ein Aufzeichnungsmaterial oder ein Druckübertragungsmaterial B41J 2/22) [5] |
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| B41J 2/01 | |
| B41J 2/015 | . . . | gekennzeichnet durch das Verfahren zum Erzeugen des Tintenstrahls (B41J 2/215 hat Vorrang) [5] |
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| B41J 2/02 | . . . . | Erzeugen eines kontinuierlichen Tintenstrahls [5] |
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| B41J 2/025 | . . . . . | durch Vibration [5] |
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| B41J 2/03 | . . . . . | durch Druck [5] |
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| B41J 2/035 | . . . . . | durch ein elektrisches oder magnetisches Feld [5] |
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| B41J 2/04 | . . . . | Erzeugen einzelner Tröpfchen oder Teilchen auf Anforderung [5] |
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| B41J 2/045 | . . . . . | durch Druck, z.B. elektromechanische Wandler [5] |
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| B41J 2/05 | . . . . . . | durch Anwendung von Wärme [5] |
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| B41J 2/055 | . . . . . . | Einrichtungen zum Absorbieren oder Verhindern von Reflexionswellen [5] |
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| B41J 2/06 | . . . . . | durch ein elektrisches oder magnetisches Feld [5] |
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| B41J 2/065 | . . . . . . | mit vorbereitender Erzeugung von Tintenprotuberanzen [5] |
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| B41J 2/07 | . . . | gekennzeichnet durch Steuerung des Strahls (B41J 2/205 hat Vorrang) [5] |
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| B41J 2/075 | . . . . | für Vielfachablenkung [5] |
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| B41J 2/08 | . . . . . | Ladungssteuerung [5] |
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| B41J 2/085 | . . . . . . | Aufladeeinrichtungen, z.B. Elektroden [5] |
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| B41J 2/09 | . . . . . . | Ablenkeinrichtungen [5] |
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| B41J 2/095 | . . . . . | Steuerung des elektrischen Feldes [5] |
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| B41J 2/10 | . . . . . | Steuerung des magnetischen Feldes [5] |
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| B41J 2/105 | . . . . | für binäre Ablenkung [5] |
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| B41J 2/11 | . . . . | für Tintennebel [5] |
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| B41J 2/115 | . . . . | Synchronisieren der Zeit für Abtrennen und Aufladen der Tröpfchen [5] |
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| B41J 2/12 | . . . . | Prüfen oder Korrigieren von Aufladung oder Ablenkung [5] |
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| B41J 2/125 | . . . . | Sensoren, z.B. Ablenkungssensoren [5] |
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| B41J 2/13 | . . . . | für Schrägstellen der gedruckten Muster [5] |
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| B41J 2/135 | |
| B41J 2/14 | |
| B41J 2/145 | |
| B41J 2/15 | . . . . . | für seriellen Druck [5] |
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| B41J 2/155 | . . . . . | für Zeilendruck [5] |
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| B41J 2/16 | . . . . | Herstellung von Düsen [5] |
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| B41J 2/165 | . . . . | Verhindern des Verstopfens von Düsen, z.B. Reinigung, Abdeckung oder Befeuchten von Düsen [5] |
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| B41J 2/17 | . . . | gekennzeichnet durch die Handhabung der Tinte [5] |
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| B41J 2/175 | . . . . | Tintenversorgung [5] |
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| B41J 2/18 | . . . . | Tintenwiederaufbereitung [5] |
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| B41J 2/185 | . . . . . | Tintensammler; Tintenauffänger [5] |
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| B41J 2/19 | . . . . | zum Beseitigen von Luftbläschen [5] |
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| B41J 2/195 | . . . . | zum Überwachen der Tintenqualität [5] |
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| B41J 2/20 | . . . . | zum Verhindern oder Erkennen von Verunreinigung der Bestandteile [5] |
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| B41J 2/205 | . . . | zum Drucken von abgestuften Helligkeitswerten (B41J 2/21 hat Vorrang) [5] |
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| B41J 2/21 | . . . | für Mehrfarbendruck [5] |
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| B41J 2/215 | . . | durch Hindurchleiten eines Mediums, z.B. bestehend aus einem Strom von Luft oder Partikeln, durch einen Tintennebel [5] |
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| B41J 2/22 | . | gekennzeichnet durch selektive Anwendung von Stoß oder Druck auf ein Aufzeichnungsmaterial oder ein Druckübertragungsmaterial [5] |
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| B41J 2/225 | . . | ballistisch, z.B. unter Verwendung von Vollkugeln oder -kügelchen [5] |
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| B41J 2/23 | . . | unter Verwendung von Druckdrähten [Nadeldrucker] [5] |
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| B41J 2/235 | . . . | Baugruppen von Druckköpfen [5] |
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| B41J 2/24 | |
| B41J 2/245 | |
| B41J 2/25 | . . . . | Druckdrähte [Drucknadeln] [5] |
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| B41J 2/255 | . . . . . | Anordnung der Druckenden der Drähte [Nadeln] [5] |
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| B41J 2/26 | . . . . . | Verbindung von Druckdraht und Betätigungseinrichtung [5] |
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| B41J 2/265 | . . . . | Führungen für Druckdrähte [5] |
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| B41J 2/27 | . . . | Betätigungseinrichtungen für Druckdrähte [5] |
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| B41J 2/275 | . . . . | Klappankermagnet (B41J 2/28 hat Vorrang) [5] |
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| B41J 2/28 | . . . . | mit vorgespannter Feder, d.h. mit mechanischer Kraft unter elektromagnetischer Steuerung [5] |
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| B41J 2/285 | . . . . | Tauchankermagnet [5] |
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| B41J 2/29 | . . . . | Tauchspulenmagnet [5] |
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| B41J 2/295 | . . . . | unter Verwendung piezo- elektrischer Elemente [5] |
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| B41J 2/30 | . . . | Steuerschaltkreise für die Betätigungseinrichtungen [5] |
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| B41J 2/305 | |
| B41J 2/31 | . . | unter Verwendung eines Druckelementes mit Erhebungen auf seiner Oberfläche, das durch Hämmer angestoßen oder angedrückt wird [5] |
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| B41J 2/315 | . | gekennzeichnet durch selektive Anwendung von Wärme auf ein wärmeempfindliches Aufzeichnungs- oder Druckübertragungsmaterial (B41J 2/385 , B41J 2/435 haben Vorrang) [5] |
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| B41J 2/32 | . . | Verwendung von Thermodruckköpfen [5] |
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| B41J 2/325 | . . . | durch selektives Übertragen der Tinte von Tintenträgern, z.B. vom Farbband oder -blatt [5] |
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| B41J 2/33 | . . . . | von der Farbrolle [5] |
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| B41J 2/335 | . . . | Ausbildung von Thermodruckköpfen [5] |
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| B41J 2/34 | . . . . | die Halbleiter enthalten [5] |
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| B41J 2/345 | . . . | gekennzeichnet durch die Anordnung von Widerständen oder elektrischen Leitern [5] |
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| B41J 2/35 | . . . | Zufuhr von Strom oder Spannung zum Thermodruckkopf [5] |
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| B41J 2/355 | . . . . | Steuerschaltkreise zur Auswahl der Heizelemente [5] |
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| B41J 2/36 | . . . . . | Druckdichtesteuerung [5] |
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| B41J 2/365 | . . . . . . | zum Ausgleich von Temperaturänderung [5] |
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| B41J 2/37 | . . . . . . | zum Ausgleich von Stromänderung [5] |
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| B41J 2/375 | . . . | Schutzanordnungen gegen Überwärmung [5] |
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| B41J 2/38 | . . | Vorerwärmung, d.h. Erwärmung auf eine Temperatur, die nicht ausreicht, um einen Druck zu bewirken [5] |
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| B41J 2/385 | . | gekennzeichnet durch selektive Zufuhr von elektrischem Strom oder selektive Anwendung von Magnetismus zu einem oder auf ein Aufzeichnungs- oder Druckübertragungsmaterial (B41J 2/005 hat Vorrang; Elektrografie, Magnetografie G03G) [5] |
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| B41J 2/39 | . . | Verwendung von Druckköpfen mit mehreren Aufzeichnungsstiften [5] |
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| B41J 2/395 | . . . | Ausbildung der Druckköpfe mit mehreren Aufzeichnungsstiften [5] |
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| B41J 2/40 | . . . | Zufuhr von Strom oder Spannung zum Druckkopf mit mehreren Aufzeichnungsstiften [5] |
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| B41J 2/405 | . . . . | Auswahl des zu versorgenden Aufzeichnungsstiftes oder der zu versorgenden Hilfselektrode (Schaltungen für elektronisches Schalten allgemein H03K 17/00) [5] |
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| B41J 2/41 | . . | für elektrostatisches Drucken (B41J 2/39 hat Vorrang) [5] |
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| B41J 2/415 | . . . | durch Hindurchleiten elektrisch geladener Teilchen durch ein Loch oder einen Schlitz [5] |
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| B41J 2/42 | . . | für selektive Erwärmung [5] |
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| B41J 2/425 | . . | zum selektiven Entfernen einer Oberflächenschicht eines elektrosensitiven Materials, z.B. metallbeschichtetes Papier [5] |
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| B41J 2/43 | . . | für magnetisches Drucken [5] |
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| B41J 2/435 | . | gekennzeichnet durch selektive Anwendung von Strahlung auf ein Aufzeichnungs- oder Druckübertragungsmaterial (optische Elemente, Systeme oder Geräte G02B; Modulation oder Ablenkung von Licht G02F; Elektrofotografie G03G) [5] |
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| B41J 2/44 | . . | Verwendung von Einzelstrahlungsquellen, z.B. Leuchtstrahlen oder Verschlussanordnungen (B41J 2/475 hat Vorrang) [5] |
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| B41J 2/445 | . . . | Verwendung von Flüssigkristallen [5] |
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| B41J 2/447 | . . | Verwendung von Strahlungsquellen (B41J 2/475 hat Vorrang) [6] |
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| B41J 2/45 | . . . | Verwendung von Leuchtdiodenanordnungen [5] |
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| B41J 2/455 | . . . | Verwendung von Laseranordnungen [5] |
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| B41J 2/46 | . . . | gekennzeichnet durch die Verwendung von Glasfasern [Lichtleiter] [5] |
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| B41J 2/465 | . . | Verwendung von Masken, z.B. Lichtschaltmasken (fotografisches Setzen B41B) [5] |
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| B41J 2/47 | . . | durch kombinierte Verwendung von Abtastung und Modulation von Licht [5] |
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| B41J 2/475 | . . | durch selektives Erwärmen [5] |
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| B41J 2/48 | . . . | Schmelzen von Tinte auf einer Schicht oder Schmelzen von Tintenkörnchen [5] |
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| B41J 2/485 | . | gekennzeichnet durch das Verfahren zum Zusammensetzen von Zeichen, die bei zwei oder mehreren Druck- oder Markierungsverfahren anwendbar sind [5] |
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| B41J 2/49 | |
| B41J 2/495 | . . | durch selektiven Abdruck von einem umlaufenden, schraubenförmigen Druckelement [5] |
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| B41J 2/50 | . . | durch selektive Kombination von zwei oder mehreren nicht gleichartigen Druckelementen [5] |
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| B41J 2/505 | . . | von einer Zusammenstellung von gleichartigen Druckelementen [5] |
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| B41J 2/51 | . . . | serieller Druck [5] |
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| B41J 2/515 | |
| B41J 2/52 | . | Anordnungen zum Drucken von abgestuften Helligkeitswerten, die nicht von Gruppe B41J 2/205 umfasst sind, z.B. die bei zwei oder mehreren Druck- oder Markierungsverfahren anwendbar sind (B41J 2/525 hat Vorrang; für fotomechanische Herstellung G03F 5/00) [5] |
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| B41J 2/525 | . | Anordnungen für Mehrfarbendruck, die nicht von Gruppe B41J 2/21 umfasst sind, z.B. die bei zwei oder mehreren Druck- oder Markierungsverfahren anwendbar sind (für fotomechanische Herstellung G03F 3/00) [5] |
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| B41J 3/00 | Schreibmaschinen oder Einzeltypen- Drucker oder Markierungsvorrichtungen, gekennzeichnet durch den Zweck, für den sie gebaut sind (Schreibmaschinen für Geheimschrift G09C 3/00) [5] |
| B41J 3/01 | . | für besondere Schriftzeichen, z.B. für chinesische Schriftzeichen oder Strich-Codierung [5] |
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| B41J 3/24 | . | zum Lochen oder Schablonenschneiden unter Verwendung von besonderen Druck- oder Prägetypen |
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| B41J 3/26 | . | für stenografisches Schreiben |
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| B41J 3/28 | . | zum Drucken abwärts auf eine ebene Fläche, z.B. auf Buchseiten, Zeichnungen, Schachteln |
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| B41J 3/30 | . | zum Drucken mit großen Typen, z.B. auf Zeitungen, Fahrkarten |
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| B41J 3/32 | . | zum Drucken von Blindenschrift oder mit Tastaturen, die besonders für Verwendung durch blinde oder behinderte Personen ausgebildet sind |
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| B41J 3/34 | . | zum Drucken von Noten für Musik |
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| B41J 3/36 | |
| B41J 3/37 | . . | Zusammenlegbare Schreibmaschinen [5] |
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| B41J 3/38 | . | zum Prägen, z.B. zum Herstellen von Druckformen für Druckplatten |
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| B41J 3/39 | . . | Handgeräte (von Hand gesteuerte oder von Hand betriebene Etikettenausgeber mit Ausrüstung zum Drucken B65C 11/02) [5] |
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| B41J 3/407 | . | zum Markieren auf besonderen Werkstoffen (Drucken auf besonderen Oberflächen B41F 17/00) [5] |
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| B41J 3/413 | |
| B41J 3/42 | . | Zwei oder mehr vollständige Schreibmaschinen, die für gleichzeitigen Betrieb gekuppelt werden |
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| B41J 3/44 | . | Schreibmaschinen oder Einzeltypendruck- vorrichtungen, die zwei Funktionen ausführen oder vereinigt oder gekuppelt sind mit Geräten, die andere Funktionen ausführen (Druckvorrichtungen, die mit typografischen Setzmaschinen gekuppelt sind B41B 27/41) |
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| B41J 3/46 | . . | Druckvorrichtungen, vereinigt mit Geräten, die eine sichtbare Anzeige vorsehen |
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| B41J 3/50 | . . | Vorrichtungen, die Schriftzeichen durch Drucken erzeugen und auch eine Aufzeichnung durch andere Mittel erzeugen (Vorrichtungen zum Lochen G06K) [5] |
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| B41J 3/51 | . . . | die gedruckte und die aufgezeichnete Information sind identisch; Verwendung von Typenelementen mit Code erzeugenden Mitteln (G06K 1/12 hat Vorrang) [5] |
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| B41J 3/54 | . | mit zwei oder mehreren Typensätzen oder Druckelementen (B41J 3/60 hat Vorrang) [5] |
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| B41J 3/60 | . | zum Drucken auf beiden Seiten des Aufzeichnungsmaterials [5] |
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| B41J 3/62 | . | zum Drucken auf zwei oder mehreren getrennten Blättern oder Streifen des Aufzeichnungsmaterials (B41J 3/54 hat Vorrang) [5] |
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| B41J 5/00 | Einrichtungen oder Anordnungen zum Steuern der Buchstabenauswahl (Verfahren oder Anordnungen zum Abtasten von Aufzeichnungsträgern G06K 7/00) |
| B41J 5/02 | . | Buchstaben oder Silben ausgewählt durch Einstellen eines Registers |
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| B41J 5/04 | . . | Einzelbuchstaben-Auswahl |
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| B41J 5/06 | . . | Mehrbuchstaben-Auswahl |
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| B41J 5/08 | . | Buchstaben oder Silben ausgewählt mittels Tasten oder Tastenwerken wie bei Schreibmaschinen |
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| B41J 5/10 | . . | Anordnungen von Tastenwerken |
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| B41J 5/12 | . . | Bauart von Tastenknöpfen |
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| B41J 5/14 | . . | Bauart von Tastenhebeln |
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| B41J 5/16 | . . | Zusammenbau oder Verbindung von Tastenknöpfen auf oder mit Tastenhebeln |
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| B41J 5/18 | |
| B41J 5/20 | . . . | für zusätzliche Tasten, z.B. für Umschalttasten |
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| B41J 5/22 | . . . | Sperrvorrichtungen zwischen Tasten, z.B. ohne Verriegelungsanordnungen |
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| B41J 5/24 | . . . . | mit Verriegelungsanordnungen |
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| B41J 5/26 | . . | Regulierung des Anschlags, des Tastenhubes oder der Anschlagstärke oder dgl. |
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| B41J 5/28 | . . | Mehrfachwirkende Tasten, z.B. Tasten, die in zwei oder mehr Stufen niederdrückbar sind oder die in zwei oder mehr Richtungen beweglich sind, um verschiedene Wirkungen oder Wahlvorgänge auszuführen |
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| B41J 5/30 | . | Buchstaben- oder Silbenauswahl, die durch aufgezeichnete Informationen gesteuert wird |
|
| B41J 5/31 | . . | gekennzeichnet durch die Art der aufgezeichneten Information |
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| B41J 5/32 | . . . | durch gedruckte, geprägte oder fotografische Aufzeichnungsträger, z.B. Karten, Bogen |
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| B41J 5/34 | . . . . | durch Streifen oder Bänder |
|
| B41J 5/36 | . . . | durch gelochte Aufzeichnungsträger, z.B. Karten, Bogen |
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| B41J 5/38 | . . . . | durch Streifen oder Bänder |
|
| B41J 5/40 | . . . | durch magnetische oder elektrostatische Aufzeichnungsträger, z.B. Karten, Bogen |
|
| B41J 5/42 | . . . . | durch Streifen oder Bänder |
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| B41J 5/44 | . . | gekennzeichnet durch die Art und Weise der Speicherung von aufgezeichneten Informationen |
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| B41J 5/46 | . . . | die Speicherung erfolgt auf internen Speichern |
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| B41J 5/48 | . . . | die Speicherung erfolgt auf externen Speichern |
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| B41J 5/50 | . . . . | auf einem einzigen Speicher |
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| B41J 5/51 | . . . . | auf mehr als einem separaten Speicher, z.B. auf zusätzlichen Korrektur-Streifen oder -Bändern [3] |
|
| B41J 5/52 | . . | gekennzeichnet durch zusätzliche Einrichtungen zum Erzeugen eines gelochten oder ähnlichen Aufzeichnungsträgers, z.B. gleichzeitig |
|
| B41J 7/00 | Typen auswählende oder betätigende Vorrichtungen (Einstellen mittels Register B41J 5/02) |
| B41J 7/02 | . | Typenhebelbetätigungsvorrichtung |
|
| B41J 7/04 | . . | Hebel, die auf festen Drehzapfen gelagert sind |
|
| B41J 7/06 | . . . | und mit Übertragungsgliedern verbunden sind, z.B. Zahnradgetriebe |
|
| B41J 7/08 | . . . . | mit Stift-, Schlitz- oder ähnlichen losen Verbindungen; Kurvenschlitz-Bauteile |
|
| B41J 7/10 | . . . . | Ketten, Riemen, biegsames Kabel oder ähnliche Bauteile |
|
| B41J 7/12 | . . . | U-förmige Typenhebel auf zwei Drehzapfen |
|
| B41J 7/14 | . . . | Einteiliger Tasten- und Typenhebel |
|
| B41J 7/16 | . . . | Typenkopf schwenk- oder drehbar auf einem Hebel |
|
| B41J 7/18 | . . | Hebel mit beweglichen oder veränderbaren Drehpunkten, um den mechanischen Nutzeffekt während des Anschlags zu verändern |
|
| B41J 7/20 | . . | Hebel mit beweglichen Drehzapfen, die am Hebel fest angeordnet sind; Typenstangen, deren jede an zwei Zwischengliedern schwenkbar gelagert ist |
|
| B41J 7/22 | . . | Typenkörbe; Lagerungen oder Aufhängungen für Typenhebel |
|
| B41J 7/24 | . . | Bauart von Typenhebeln (U-förmige Hebel B41J 7/12) |
|
| B41J 7/26 | . . | Sondermittel, z.B. Rückstoßer, zur Sicherung der Rückkehr des Typenhebels |
|
| B41J 7/28 | . . | Tastenhebel und Typenträger kehren unabhängig voneinander in die Ruhestellung zurück |
|
| B41J 7/30 | . . | Verhindern des Zurückspringens oder des Aufeinandertreffens der Hebel oder Typenträger |
|
| B41J 7/32 | . | Schrifttype ausgewählt durch Betätigung von verschiebbaren Gliedern |
|
| B41J 7/34 | . | Schrifttype ausgewählt durch Betätigung von drehbaren Gliedern |
|
| B41J 7/36 | . | Auswählanordnungen, angewendet bei Typenträgern, die während des Druckes umlaufen |
|
| B41J 7/38 | . . | Type, die auf einem Träger zur Auswahl beweglich ist |
|
| B41J 7/40 | . . | Type, die auf einem Träger zum Drucken beweglich ist |
|
| B41J 7/42 | . . | Zeitlich gesteuertes Drucken, z.B. ohne Anschlag |
|
| B41J 7/44 | |
| B41J 7/46 | . . | Rollende Berührung während des Druckens |
|
| B41J 7/48 | . | Typenträger, die durch elektromagnetische Mittel in der ausgewählten Stellung festgehalten werden |
|
| B41J 7/50 | . | Schrifttype, die durch Vereinigung von zwei Bewegungen des Typenträgers ausgewählt wird |
|
| B41J 7/52 | . . | durch kombinierte Dreh- und Gleitbewegung |
|
| B41J 7/54 | . | Auswählanordnungen, einschließlich Vereinigungs-, Vertauschungs-, Summierungs- oder Häufungsmittel |
|
| B41J 7/56 | . . | Summierungseinrichtungen für mechanische Bewegungen |
|
| B41J 7/58 | |
| B41J 7/60 | |
| B41J 7/62 | |
| B41J 7/64 | . . . | Rollen- und Seilzugvorrichtungen |
|
| B41J 7/66 | . . | Bewegliche Teile, z.B. Stifte, die gemäß einem Code verstellbar sind |
|
| B41J 7/68 | . . | mit Einrichtungen zum wahlweisen Schließen eines elektrischen Stromkreises zur Typendarbietung |
|
| B41J 7/90 | . | Silben-, Zeilen- oder ähnliche Typenauswahl |
|
| B41J 7/92 | . | Anschlageinstellung; Mittel zum Vergleichmäßigen des Abdrucks (B41J 9/46 , B41J 9/48 haben Vorrang) [5] |
|
| B41J 7/94 | . . | Schriftzeichenfolge-Einstellung |
|
| B41J 7/96 | . | Mittel zum Nachprüfen der Richtigkeit der Typeneinstellung |
|
| B41J 9/00 | Hammerdruckvorrichtungen |
| B41J 9/02 | . | Hämmer; Anordnungen hiervon |
|
| B41J 9/04 | . . | von Einzelhämmern, z.B. beweglich entlang der Druckzeile |
|
| B41J 9/06 | . . . | von ortsfesten Hämmern, z.B. in Verbindung mit einem Typenträger |
|
| B41J 9/08 | . . . . | in Verbindung mit mehreren Typenträgern |
|
| B41J 9/10 | . . | mit mehr als einem Hammer, z.B. einem für jede Schriftzeichenstellung |
|
| B41J 9/12 | . . . | Jeder arbeitet in mehr als einer Schriftzeichenstellung |
|
| B41J 9/127 | . . | Einbau der Hämmer [3] |
|
| B41J 9/133 | . . | Konstruktion des Hammerkörpers oder der Hammer-Anschlagfläche [3] |
|
| B41J 9/14 | . | Vorrichtungen zur Auswahl oder zum Sperren einzelner Hämmer |
|
| B41J 9/16 | . | Vorrichtungen zum Spannen oder Rückstellen der Hämmer |
|
| B41J 9/18 | |
| B41J 9/20 | |
| B41J 9/22 | . . | Hydraulische oder pneumatische Druckmittel |
|
| B41J 9/24 | . . | Elektromagnetische Mittel |
|
| B41J 9/26 | . | Vorrichtungen zur Betätigung der Hämmer, um den Abdruck zu bewirken |
|
| B41J 9/28 | |
| B41J 9/30 | |
| B41J 9/32 | . . | angeordnet zum Kuppeln mit einer Greifrolle |
|
| B41J 9/34 | . . | Hydraulische oder pneumatische Druckmittel |
|
| B41J 9/36 | . . | bei denen mechanische Kraft unter elektromagnetischer Steuerung angewendet wird |
|
| B41J 9/38 | . . | Elektromagnetische Mittel |
|
| B41J 9/40 | . . | einschließlich einer elektrostatischen Kupplung |
|
| B41J 9/42 | . | mit rückprallverhindernden Anordnungen |
|
| B41J 9/44 | . | Steuerschaltungen für Hammerdruckvorrichtungen [5] |
|
| B41J 9/46 | . . | zum Bestimmen oder Justieren der Hammerflugzeit [5] |
|
| B41J 9/48 | . . | zum Bestimmen oder Justieren der Hammerantriebsenergie [5] |
|
| B41J 9/50 | . . | zum Ausgleichen von Veränderungen der Druckerantriebsbedingungen, z.B. zum Ausgleichen von Veränderungen von Temperatur oder Stromversorgung [5] |
|
| B41J 9/52 | . . | zum Nachprüfen der Druckhämmerbetätigung [5] |
|
| B41J 9/54 | . . . | um Nachprüfen des Bruchs von Druckhämmern [5] |
|
| B41J 11/00 | Einrichtungen oder Anordnungen zum Stützen oder Handhaben des Abdruckmaterials in Blatt- oder Rollenform (besonders geeignet zum Stützen, Führen oder Transportieren des Abdruckmaterials in kurzen Längen B41J 13/00 , in endloser Form B41J 15/00; Halter für abzuschreibenden Text B41J 29/00) |
| B41J 11/02 | . | Schreibträger [Druckwiderlager] |
|
| B41J 11/04 | |
| B41J 11/053 | . . . | mit geräuschdämpfenden Einrichtungen (Struktur der Oberfläche B41J 11/057) [3] |
|
| B41J 11/057 | . . . | Struktur der Oberfläche [3] |
|
| B41J 11/06 | . . | Flache seitengroße Schreibträger |
|
| B41J 11/08 | . . | Stangen oder ähnliche zeilenlange Schreibträger |
|
| B41J 11/10 | . . | Ambosse oder ähnliche buchstabengroße Schreibträger |
|
| B41J 11/13 | . . | Unterlagen oder Gummitücher (für Schreibwalzen B41J 11/057) [3] |
|
| B41J 11/14 | . . | Schreibträgerumschalteinrichtung; Antriebsvorrichtung dafür |
|
| B41J 11/16 | |
| B41J 11/18 | . | Schreibträgeranordnungen |
|
| B41J 11/20 | . | Schreibträgereinstellungen zum Verändern der Abdruckkraft, bei Änderung der Blattzahl, bei Verschleiß oder zur Ausrichtung |
|
| B41J 11/22 | . | Wagenführungen oder -schienen |
|
| B41J 11/24 | . | Verriegelungen, Bremsen oder Kupplungen für Zuführwalzen oder Schreibträger |
|
| B41J 11/26 | . | Stiftzuführvorrichtungen |
|
| B41J 11/27 | . . | auf oder in den Schreibwalzen |
|
| B41J 11/28 | |
| B41J 11/30 | . . | mit Stiften versehene Zugmittel, anders als Räder, z.B. Stifte auf endlosen Bändern |
|
| B41J 11/32 | . . | Einstellung der Stifträder oder Zugmittel, z.B. seitlich |
|
| B41J 11/34 | . . | Mit Stiftzuführvorrichtungen zusammenwirkende Führungen |
|
| B41J 11/36 | . | Mehrzeilige oder lange Vorschübe; Vorschieben zu einer bestimmten Zeile, z.B. durch Drehen des Schreibträgers oder der Vorschubwalze |
|
| B41J 11/38 | . . | Handbetätigte Vorschubeinrichtungen |
|
| B41J 11/40 | . . | besonders ausgebildet zum Drucken von Musik-Partituren |
|
| B41J 11/42 | |
| B41J 11/44 | . . . | durch Einrichtungen, z.B. Programmband oder Kontaktrad, das in Übereinstimmung mit der Bewegung der Papierzuführungs- einrichtung bewegt wird, z.B. Schreibträgerumdrehung |
|
| B41J 11/46 | . . . | durch Marken oder sonstige Kennzeichen auf dem zugeführten Papier |
|
| B41J 11/48 | . | Vorrichtungen für zusammengedrängte Aufzeichnungen, Duplikatstreifen oder dergleichen unter Verwendung von zwei oder mehr Papieren oder Sätzen von Papieren |
|
| B41J 11/50 | . . | bei denen zwei oder mehr Papiere oder Sätze getrennt in derselben Richtung zur Druckstelle geführt werden |
|
| B41J 11/51 | . . . | mit verschiedener Zuführgeschwindigkeit [3] |
|
| B41J 11/52 | . . | bei denen ein Papier oder ein Satz quer zu einem anderen bewegt wird |
|
| B41J 11/53 | . . . | Einrichtungen zum Festhalten von einem Papier oder Satz während des Einsetzens von einem oder mehreren der Zusatzpapiere oder Sätze |
|
| B41J 11/54 | . . | bei denen ein Papier oder Satz von der Vorderseite der Einrichtung gegen die Druckstelle zugeführt wird |
|
| B41J 11/55 | . . . | mit Einrichtungen zum Ausrichten von einem Papier oder Satz [3] |
|
| B41J 11/56 | . | besonders eingerichtet, um die Lagerung oder den Transport der Schreibmaschine zu erleichtern |
|
| B41J 11/58 | . | Vorratshalter für Bogen oder fächergefaltete Bahnen, z.B. Gestelle, Tische, Wendeln, Stapelhalter |
|
| B41J 11/60 | . | Radier- oder Korrigierunterlagen |
|
| B41J 11/62 | . | Schutzschilder oder Masken |
|
| B41J 11/64 | . | Verwendung von Skalen oder Anzeigern |
|
| B41J 11/66 | . | Verwendung von Schneideinrichtungen |
|
| B41J 11/68 | . . | parallel zu der Richtung des zugeführten Papiers schneidend |
|
| B41J 11/70 | . . | senkrecht zu der Richtung des zugeführten Papiers schneidend |
|
| B41J 13/00 | Einrichtungen oder Anordnungen besonders geeignet zum Stützen oder Handhaben von Abdruckmaterial in kurzen Längen, z.B. Bogen |
| B41J 13/02 | |
| B41J 13/03 | . . | angetrieben, z.B. Transportwalzen getrennt von Schreibwalzen |
|
| B41J 13/036 | . . | mit einer Schreibwalze zusammenarbeitend [3] |
|
| B41J 13/042 | . . . | vordere und hintere Zuführwalzen oder Gruppen von vorderen und hinteren Zuführwalzen je auf einem getrennten Träger montiert [3] |
|
| B41J 13/048 | . . . | vordere und hintere Zuführwalzen auf einem gemeinsamen Träger montiert [3] |
|
| B41J 13/054 | . . . . | auf der Papierführungswanne konzentrisch zur Schreibwalze [3] |
|
| B41J 13/076 | . . | Bauart der Walzen; Lager dafür |
|
| B41J 13/08 | . | Bänder oder ähnliche Transporteinrichtungen |
|
| B41J 13/10 | . | Blatthalter, Papierableiter oder ortsfeste Führungen |
|
| B41J 13/12 | . . | besonders ausgebildet für Karten, Umschläge oder dgl. |
|
| B41J 13/14 | . . | Führungsbleche oder Führungen |
|
| B41J 13/16 | . . . | beweglich zum Einsetzen oder Freigeben der Bogen |
|
| B41J 13/18 | . . . | konzentrisch zur Schreibwalze |
|
| B41J 13/20 | |
| B41J 13/22 | . . | Klammern oder Greifer |
|
| B41J 13/24 | . . | Streifen zum Stützen oder Halten der Papiere |
|
| B41J 13/26 | . | Einrichtungen zum Ausrichten der Papiere |
|
| B41J 13/28 | . . | Vordere Begrenzungen, Anschläge oder Marken |
|
| B41J 13/30 | . . | Seitliche Begrenzungen oder Marken |
|
| B41J 13/32 | . . | Vorrichtungen zum Einstellen der Bogen in zwei Richtungen unter einer gemeinsamen Steuerung, z.B. zur Formatsteuerung oder rechtwinkligen Bogeneinstellung |
|
| B41J 15/00 | Einrichtungen oder Anordnungen besonders geeignet zum Stützen oder Handhaben von Abdruckmaterial in endloser Form, z.B. Bahnen |
| B41J 15/02 | . | Papierrollen oder -spindeln; Befestigung von Bahnen an Kernen oder Spindeln |
|
| B41J 15/04 | . | Stütz-, Transport- oder Führungseinrichtungen; Einbau für Papierrollen oder Spindeln |
|
| B41J 15/06 | . . | gekennzeichnet durch die Anwendung bei Druckwerken mit stationärem Schreibträger |
|
| B41J 15/08 | . . | gekennzeichnet durch die Anwendung bei Druckwerken mit querbeweglichem Wagen |
|
| B41J 15/10 | . . . | und angebaut an dem Wagen |
|
| B41J 15/12 | . . . | und gekuppelt mit dem Wagen |
|
| B41J 15/14 | . . . | und getrennt von dem Wagen |
|
| B41J 15/16 | . | Vorrichtungen zum Spannen oder Aufwickeln der Bahn |
|
| B41J 15/18 | . | Transportvorrichtungen für eine Mehrzahl von Bahnen |
|
| B41J 15/20 | . . | für Bahnen, die während des Druckens übereinanderliegen (Maschinen zum Trennen aufeinanderliegender Bahnen B65H 41/00) |
|
| B41J 15/22 | . . | zum Transportieren der Bahnen auf getrennten Wegen während des Druckens |
|
| B41J 15/24 | . . | mit Mitteln zum gegenseitigen Ausrichten der Bahnen |
|
| B41J 17/00 | Vorrichtungen zum Stützen oder Handhaben von schreibseitenbreitem Druckübertragungsmaterial, z.B. Kohlepapier (bei Vervielfältigungsvorrichtungen B41L; Bogen zum Vervielfältigen oder Aufzeichnen B41M 5/00) |
| B41J 17/02 | |
| B41J 17/04 | . . | Transport abhängig vom Aufzeichnungsträger- transport, z.B. beide werden gleichzeitig bewegt |
|
| B41J 17/06 | . . . | "Kriech"-Zuführung, d.h. Drucküber- tragungsmaterial wird langsamer zugeführt als das Aufzeichnungspapier |
|
| B41J 17/07 | . . . | elektromagnetisch gesteuert |
|
| B41J 17/08 | . . | Transport unabhängig vom Aufzeichnungsträgertransport |
|
| B41J 17/10 | . . . | elektromagnetisch gesteuert |
|
| B41J 17/12 | . . | Besondere Anordnungen zum Sichern maximaler Lebensdauer |
|
| B41J 17/14 | . . | Selbsttätige Anordnungen zum Umkehren der Transportrichtung |
|
| B41J 17/16 | . | Halter in der Maschine für Bogen des Druckübertragungsmaterials |
|
| B41J 17/18 | . . | schwenkbar zum Schreibträger hin und weg von ihm |
|
| B41J 17/20 | . . | verschiebbar zum Schreibträger hin und von ihm weg |
|
| B41J 17/22 | . | Anordnungen zum Bereitstellen oder Zuführen von Übertragungsmaterial oder Übertragungsmaterial- bahnen |
|
| B41J 17/24 | . . | Bahnen, die von auf der Maschine befestigten Rollen oder Spulen zugeführt werden (Spulen an sich B65H 75/02) |
|
| B41J 17/26 | . . | Bahnen, die von auf der Maschine befestigten Schalen oder ähnlichen Trägern zugeführt werden |
|
| B41J 17/28 | . | Anordnungen der Führungen für das Druckübertragungsmaterial |
|
| B41J 17/30 | . | Bauarten der Führungen für das Druckübertragungsmaterial |
|
| B41J 17/32 | . | Abnehmbare Träger oder Halter für Vorrichtungen zum Handhaben des Druckübertragungsmaterials |
|
| B41J 17/34 | . | Unterlagen für das Druckübertragungsmaterial, z.B. Platten zum Vermindern der Reibung, Schilder zum Verhindern des Abdrucks |
|
| B41J 17/36 | . | Alarmvorrichtungen, Anzeigevorrichtungen oder zuführverhindernde Vorrichtungen, die bei Bruch oder Ausbleiben des Materials ansprechen |
|
| B41J 17/38 | . | zur Handhabung des Druckübertragungsmaterials nach dem Gebrauch |
|
| B41J 17/40 | . . | zum Zurückziehen von Bogen zur Wiederverwendung |
|
| B41J 17/42 | |
| B41J 19/00 | Schriftzeichen- oder Zeilenschaltvorrichtungen (Tastenbetätigungen B41J 25/02) |
| B41J 19/02 | . | mit Verzögerungseinrichtungen, z.B. Bremsen |
|
| B41J 19/04 | . | Schalldämpfende oder stoßdämpfende Einrichtungen oder Maßnahmen dafür (B41J 19/38 hat Vorrang) |
|
| B41J 19/06 | . . | Elastischer Einbau der Schalteinrichtung |
|
| B41J 19/08 | . . | Puffer, Federn oder ähnliche Wagenanschläge |
|
| B41J 19/10 | |
| B41J 19/12 | . . | Aus Sonderwerkstoff hergestellte oder besonders gebaute Getriebe zum Vermindern von Geräusch oder Stoß |
|
| B41J 19/14 | . | mit Einrichtungen zum Herbeiführen der Zeilen-oder Schriftzeichenschaltung in jeder Richtung |
|
| B41J 19/16 | . | besondere Schaltvorrichtungen für Kreis-, Spiral- oder Diagonal-Druckapparate |
|
| B41J 19/18 | . | Schriftzeichenvor- oder -rückschaltvorrichtungen; Rückführ- oder Freigabevorrichtungen für den Wagen |
|
| B41J 19/20 | . . | Schriftzeichenschaltvorrichtungen mit Zwangsvorschub (gesteuert durch Schaltungen B41J 19/52) |
|
| B41J 19/22 | . . . | betätigt durch Reibung oder Greiferwirkung |
|
| B41J 19/24 | . . . | Schaltklinke und Ratsche |
|
| B41J 19/26 | . . . . | die einen Papier- oder ähnlichen Wagen bewegt |
|
| B41J 19/28 | . . . . | die eine Bahn oder einen Streifen aus Papier oder dgl., z.B. über eine feststehende Stütze, bewegt |
|
| B41J 19/30 | . . . | Elektromagnetisch betätigte Vorrichtungen |
|
| B41J 19/32 | . . . | Differenzial- oder abstandsveränderliche Schaltvorrichtungen |
|
| B41J 19/34 | . . | Schriftzeichenschaltvorrichtungen mit Hemmwerk |
|
| B41J 19/36 | . . . | Antriebsvorrichtungen, z.B. Federn, die während der Wagenrückführung gespannt werden |
|
| B41J 19/38 | . . . . | ausgebildet für geräuschlose Rückführung |
|
| B41J 19/40 | . . . | Hemmvorrichtungen mit einer einzigen Schaltklinke oder ähnlichem Schaltglied |
|
| B41J 19/42 | . . . | Hemmvorrichtungen mit zwei Schaltklinken oder ähnlichen Schaltgliedern |
|
| B41J 19/44 | . . . . | zusammenwirkend mit zwei gezahnten Schaltgliedern, z.B. Zahnstangen oder Zahnrädern |
|
| B41J 19/46 | . . . . | und angebaut an einen Schwinghebel |
|
| B41J 19/48 | . . . . | und angebaut an einen Gleitschieber |
|
| B41J 19/50 | . . . | elektromagnetisch gesteuerte Hemmvorrichtungen |
|
| B41J 19/52 | . . . | Hemmvorrichtungen zum Steuern eines Zwangsvorschubtriebwerkes |
|
| B41J 19/54 | . . . | Bauarten von Universalschwingen oder -schienen |
|
| B41J 19/56 | . . . | Hemmvorrichtungen, die den Vorschub der Bahn oder des Streifens steuern |
|
| B41J 19/58 | . . . | Proportionalschrittschalt-Vorrichtungen |
|
| B41J 19/60 | . . | Zusatzvorschub- oder Einstellvorrichtungen |
|
| B41J 19/62 | |
| B41J 19/64 | |
| B41J 19/66 | . . | Wagenfreigabevorrichtungen |
|
| B41J 19/68 | . . | Wagenrückführvorrichtungen, z.B. von Hand betätigbar |
|
| B41J 19/70 | . . . | durch Kraft angetrieben |
|
| B41J 19/72 | . . . . | mit gespeicherter Kraft während der Schriftzeichenschaltung |
|
| B41J 19/74 | . . | mit besonderen Mitteln zum im Eingriffhalten der Schriftzeichenschalt- oder -rückschaltglieder während der Typenkorbumschaltung oder ähnlicher Bewegung |
|
| B41J 19/76 | . | Zeilenstellvorrichtungen (besondere Zeilenvorschübe, z.B. lange Vorschübe, B41J 11/36) |
|
| B41J 19/78 | . . | Stellvorrichtungen mit Zwangsvorschub |
|
| B41J 19/80 | . . . | Schaltklinken- und Ratschenstellwerke |
|
| B41J 19/82 | . . . . | die einen Papier- oder ähnlichen Wagen bewegen |
|
| B41J 19/84 | . . . . . | in der Form einer Walze, die zur Zeilenschaltung gedreht wird |
|
| B41J 19/86 | . . . . . . | die Schaltklinke ist normalerweise mit der Ratsche im Eingriff |
|
| B41J 19/88 | . . . . | einen Typenwagen bewegend |
|
| B41J 19/90 | . . . . | eine Bahn oder einen Streifen aus Papier oder dgl. bewegend, z.B. über einen feststehenden Träger, abhängig von anderen Bewegungen als der Wagenrückführung |
|
| B41J 19/92 | . . . | Elektromagnetisch betätigte Vorrichtungen |
|
| B41J 19/94 | . . . | in Abhängigkeit von der Wagenrückführung betätigt |
|
| B41J 19/96 | . . . | Zeilenabstandveränderliche Stellvorrichtungen |
|
| B41J 19/98 | . . | Vorschubauslösevorrichtungen |
|
| B41J 21/00 | Einrichtungen für Spalten-, Tabellen- oder ähnlichen Druck; Vorrichtungen zum Einmitten kurzer Zeilen (Wagenfreigabevorrichtungen B41J 19/66; Tastenbetätigungen B41J 25/18) |
| B41J 21/02 | . | Reiter oder Zahnstangenanschläge |
|
| B41J 21/04 | . | Vorrichtungen zum Setzen oder Löschen der Tabulieranschläge |
|
| B41J 21/06 | . | mit Mitteln zum Verhindern des Abprallens von den Anschlägen |
|
| B41J 21/08 | . | Vorrichtungen zum Einleiten, Bewirken, Überspringen oder Anhalten der Tabulierbewegung; Vorrichtungen zum Einmitten kurzer Zeilen |
|
| B41J 21/10 | . | mit zentralem, gegen- oder gleichwertigem Anschlag, der in den Weg der Tabulieranschläge hineinragt |
|
| B41J 21/12 | . | gekennzeichnet durch Anordnungen von elektrischen Kontakten |
|
| B41J 21/14 | . | gekennzeichnet durch Stoppanordnungen |
|
| B41J 21/16 | . | gesteuert durch das Abfühlen von Marken oder sonstigen Kennzeichen auf dem zu beschreibenden Papier, einem Unterblatt oder dem Papierträger |
|
| B41J 21/17 | . | gesteuert durch gespeicherte Information [5] |
|
| B41J 21/18 | . | gekennzeichnet durch Verwendungen von Skalen oder Anzeigern |
|
| B41J 23/00 | Kraftantriebe für Antrieb oder für Vorrichtungen (B41J 9/00 hat Vorrang) |
| B41J 23/02 | . | Mechanische Kraftantriebe |
|
| B41J 23/04 | . . | mit angetriebener Vorrichtung, die eingerichtet ist, um mit ununterbrochen arbeitender Kraftquelle gekuppelt zu werden |
|
| B41J 23/06 | |
| B41J 23/08 | . . . | durch je eine Umdrehung oder eine Teilumdrehung machende Kupplungen |
|
| B41J 23/10 | . . . | und abschaltbar in ausgewählter Stellung |
|
| B41J 23/12 | . . | Vorrichtung, angetrieben durch Nocken, die durch eine drehende Walze beaufschlagt werden |
|
| B41J 23/14 | . . | Vorrichtung, angetrieben durch ein schwingendes oder hin- und hergehendes Treibglied |
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| B41J 23/16 | . . | Vorrichtung, angetrieben durch eine Feder, die durch Kraftmittel gespannt wird |
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| B41J 23/18 | . . | mit ununterbrochen zyklischem Antrieb |
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| B41J 23/20 | . | Hydraulische oder pneumatische Kraftantriebe |
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| B41J 23/22 | . . | für Typenauswahl durch Tasten oder Ähnliches |
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| B41J 23/24 | . . | für die Abdruckvorrichtungen |
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| B41J 23/26 | . . | für Papierträger oder Wagenbewegungen, z.B. für Zeilenschaltung, Buchstabenschaltung oder Wagenrückführung |
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| B41J 23/28 | . . | für Bewegungen des Typenwagens |
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| B41J 23/30 | . . | für Umschaltung des Typenkorbes |
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| B41J 23/32 | . | Elektromagnetische Kraftantriebe, z.B. in Verbindung mit Tastenhebeln |
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| B41J 23/34 | . . | in Verbindung mit Bauteilen außer Tastenhebeln |
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| B41J 23/36 | . . . | und auf Typenträger wirkend |
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| B41J 23/38 | . . . | und auf Zeilenausrichtung oder Typenkorb-Umschaltung wirkend |
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| B41J 25/00 | Anordnungen oder Vorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B41J 25/02 | . | Tastenbetätigungen für Sonderzwecke |
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| B41J 25/04 | |
| B41J 25/06 | |
| B41J 25/08 | |
| B41J 25/10 | |
| B41J 25/12 | . . | Schriftzeichenschaltung |
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| B41J 25/14 | |
| B41J 25/16 | . . | Zeilenschaltung und Wagenrückführung durch eine Einzeltaste auslösbar |
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| B41J 25/18 | |
| B41J 25/20 | . | Zusatztypendruckvorrichtungen für Sonderzeichen, z.B. Akzentschreibvorrichtungen mit Leer- oder Halbleertasten, zum Drucken von Zeichen in Fernschreibern zum Anzeigen, dass die Maschine empfangsbereit ist |
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| B41J 25/22 | . | zum Ausrichten der Schriftzeichen für den Druck (an Maschinen, bei denen das Einstellen durch ein Register erfolgt B41J 5/02) |
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| B41J 25/24 | . | Vorrichtungen zur Typenkorbumschaltung (B41J 11/14 hat Vorrang; Tastenbetätigungen B41J 25/08); Schriftwechselanordnungen |
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| B41J 25/304 | . | als Einheit verstellbare Vorrichtungen für Druckköpfe oder Druckwagen, die zur Papieroberfläche hin oder von dieser wegbewegbar sind (Typenträger, die beim Drucken gleiten B41J 1/36; Typenträger, die beim Drucken schwingen B41J 1/40) [5] |
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| B41J 25/308 | . . | mit Vorrichtungen zum Einstellen des Druckspalts [5] |
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| B41J 25/312 | . . | mit Vorrichtungen zum Einstellen des Andruckes, z.B. Papierandruckvorrichtungen [5] |
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| B41J 25/316 | . . | mit Vorrichtungen zum Neigen relativ zur Papieroberfläche [5] |
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| B41J 25/32 | . | Druckvorrichtungen, bei denen eine Walze mit feststehenden Schrifttypen zusammenwirkt |
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| B41J 25/34 | |
| B41J 27/00 | Farbvorrichtungen |
| B41J 27/02 | . | mit Farbe, die durch Kissen oder umlaufende Scheiben aufgetragen wird |
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| B41J 27/04 | . . | Kissen oder Scheiben; Farbzufuhranordnungen dafür |
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| B41J 27/06 | . . | Anordnungen zum Sichern höchster Lebensdauer von Kissen oder Scheiben |
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| B41J 27/08 | . . | Anordnungen für mehrfarbigen Abdruck |
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| B41J 27/10 | . | mit Farbe, die durch Walzen aufgetragen wird; Farbzuführanordnungen dafür |
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| B41J 27/12 | |
| B41J 27/14 | . . | Anordnungen für mehrfarbigen Abdruck |
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| B41J 27/16 | . | mit Farbe, die elektrostatisch oder elektromagnetisch niedergeschlagen wird, z.B. pulverisierte Farbe |
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| B41J 27/18 | . . | mit Niederschlag von flüssiger Farbe |
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| B41J 27/20 | . | mit Farbe, die durch Kapillarwirkung zugeführt wird, z.B. durch poröse Typenteile, durch poröse Schreibträger |
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| B41J 27/22 | . | mit Farbscheiben oder -sektoren |
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| B41J 29/00 | Einzelheiten an oder Zubehör für Schreibmaschinen oder Einzeltypen-Druckwerke, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B41J 29/02 | |
| B41J 29/04 | . | Mittel zur Befestigung der Maschinen auf den Grundplatten |
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| B41J 29/06 | . | Besondere Unterlagen, Platten oder Rollwagen zum Aufstellen von Maschinen auf Tischen |
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| B41J 29/08 | . | Schalldämmende oder stoßdämpfende Stützen, Unterlagen, Gehäuse oder Kissen getrennt von den Maschinen |
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| B41J 29/10 | . | Schalldämmende Einrichtungen, in den Maschinen eingebaut (B41J 19/04 hat Vorrang) |
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| B41J 29/12 | . | Abdeckungen, Abschirmungen oder Staubsperren [5] |
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| B41J 29/13 | . . | Gehäuse oder Deckel [5] |
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| B41J 29/14 | . | Zusatzvorrichtungen die durch das Bein betätigt werden, z.B. mit Fuß oder Knie |
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| B41J 29/15 | . | Vorlagenstützen, die mit der Schreibmaschine oder dem Drucker verbunden sind (Tische, Pulte, Büromöbel allgemein A47B) [5] |
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| B41J 29/16 | . | Zusätzliche Aufnahmebehälter für Gegenstände, z.B. Radiergummi, Bleistifte |
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| B41J 29/17 | . | Reinigungsanordnungen [5] |
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| B41J 29/18 | . | Vorrichtungen zur Sichtbarmachung des Druckbildes für den Bedienenden (Farbbandumschalter B41J 35/20) [5] |
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| B41J 29/19 | . . | mit Reflektoren oder Beleuchtungseinrichtungen [5] |
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| B41J 29/20 | . | Anordnungen von Zählwerken |
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| B41J 29/22 | |
| B41J 29/24 | |
| B41J 29/26 | . | Vorrichtungen, nicht flüssige Mittel oder Verfahren zum Löschen, Korrigieren von Fehlern, Unterstreichen oder Linieren [4] |
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| B41J 29/28 | . . | Schreib- oder ähnliche Geräte in Haltern oder Führungen |
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| B41J 29/30 | |
| B41J 29/32 | |
| B41J 29/34 | . . . | mehrfach betätigbar |
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| B41J 29/36 | . . | zum Löschen oder Korrigieren von Fehlern durch Überdrucken (B41J 31/00 hat Vorrang) [4] |
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| B41J 29/367 | . . . | blattförmige Mittel mit einer pigmenthaltigen übertragbaren Korrekturschicht [4] |
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| B41J 29/373 | . . . | blattförmige Mittel mit einer Klebeschicht, die ein Abheben des fehlerhaft gedruckten Schriftzeichens bewirkt [4] |
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| B41J 29/377 | . | Kühlungs- oder Lüftungsanordnungen [5] |
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| B41J 29/38 | . | Antriebe, Motoren, Steuerungen oder selbsttätige Abstellvorrichtungen für die ganze Druckvorrichtung |
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| B41J 29/387 | . . | Automatische Abstellvorrichtungen [5] |
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| B41J 29/393 | . . | Einrichtungen zum Steuern oder Überprüfen der gesamten Maschine [5] |
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| B41J 29/40 | . | Mittel zum Drucken eines feststehenden, d.h. unveränderbaren Schriftsatzes in Verbindung mit einem auswählbaren Schriftsatz |
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| B41J 29/42 | . | Skalen und Anzeiger, z.B. zum Bestimmen der seitlichen Ränder |
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| B41J 29/44 | . . | zum Bestimmen der oberen und unteren Ränder oder zum Anzeigen des Papierendes |
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| B41J 29/46 | . | Verwendung von Alarmzeichen, z.B. reagierend auf die Annäherung des Zeilenendes (reagierend auf Bruch oder Ende des Druckübertragungsmaterials B41J 17/36 , B41J 35/36) |
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| B41J 29/48 | . . | reagierend auf Bruch oder Ausbleiben des Papiers oder Annäherung des Papierendes |
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| B41J 29/50 | . | Seitenanschlagvorrichtungen |
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| B41J 29/52 | . | Obere und untere Randanschlagvorrichtungen |
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| B41J 29/54 | . | Sperrvorrichtungen an Druckvorrichtungen |
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| B41J 29/56 | |
| B41J 29/58 | . . | und selbsttätig arbeitend |
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| B41J 29/60 | . . . | als Folge des Fehlens der Kraftzufuhr |
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| B41J 29/62 | . . . | bei Abwesenheit von Papier durch Sperren des Hammerwerkes |
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| B41J 29/64 | . . . | Sperren der Tastatur durch eine Wirkung des Druckwerkes |
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| B41J 29/66 | . . . . | Sperreinrichtungen, die betätigt werden, wenn die Schreibwalze das Ende einer Zeile erreicht |
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| B41J 29/68 | . . . | Sperren der Tastatur nach Fertigstellung einer Seite oder vorbestimmten Zeilenanzahl oder beim Ausbleiben des Papiers |
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| B41J 29/70 | . . . | Verriegelungen zwischen zwei Wagentrieb- werken, z.B. Schriftzeichentransport, Wagenrückschalt-, Tabulier-, Wagenrückführ- oder Wagenauslösevorrichtungen |
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| B41J 31/00 | Farbbänder (Bogen zum Vervielfältigen oder Aufzeichnen B41M 5/00; Speichern von Bahnen oder Bändern, z.B. auf Spulen, B65H 75/00); Auffrischen oder Prüfen von Farbbändern |
| B41J 31/02 | . | Farbbänder gekennzeichnet durch das Material aus dem sie gewebt sind |
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| B41J 31/04 | . . | gewebt aus synthetischem Material |
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| B41J 31/05 | . | Farbbänder mit anderen Schichten als den Abdruckmaterialschichten |
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| B41J 31/06 | . . | die Schichten sind unmittelbar auf dem Trägermaterial, d.h. unterhalb des Abdruckmaterials; Farbbänder mit einem Trägermaterial, das mit anderem Material als dem Abdruckmaterial getränkt ist |
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| B41J 31/08 | . . | die Schichten sind dem Abdruckmaterial überlagert |
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| B41J 31/09 | . | Farbbänder gekennzeichnet durch Bereiche, die Mittel zum Löschen oder Entfernen von Schreibfehlern aufweisen [4] |
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| B41J 31/10 | . | Farbbänder mit Anordnungen zum Erleichtern des Einfädelns in die Maschine |
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| B41J 31/12 | . | Farbbänder mit Anordnungen zum Verhindern unerwünschter Berührung zwischen dem Abdruckmaterial und Maschinenteilen oder anderen Gegenständen |
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| B41J 31/14 | . | Auffrischen oder Prüfen von Farbbändern |
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| B41J 31/16 | . . | während sie in die Maschine, die das Farbband verwendet, eingespannt sind |
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| B41J 32/00 | Farbband-Kassetten [3] |
| B41J 32/02 | |
| B41J 33/00 | Vorrichtungen oder Anordnungen zum Zuführen oder Transportieren von Farbbändern oder ähnlichem buchstabengroßen Druckübertragungsmaterial (Farbband-Kassetten B41J 32/00) |
| B41J 33/02 | |
| B41J 33/04 | . . | aufgebaut auf beweglichen Wagen |
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| B41J 33/06 | . . | Bänder, die dem Schreibmaschinen-Schreibträger zugeordnet, aber nicht mit ihm verbunden sind, z.B. sich quer zur Länge des Schreibträgers erstrecken |
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| B41J 33/08 | . . . | und sich parallel zur Länge des Schreibträgers erstrecken |
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| B41J 33/10 | . . | Anordnungen von endlosen Bändern |
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| B41J 33/12 | . . | Bänder, die durch gleichachsig angeordnete Spulen getragen werden |
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| B41J 33/14 | . | Bändervorschubeinrichtungen oder -anordnungen |
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| B41J 33/16 | . . | mit Antrieb der Spule oder der Spulenspindel |
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| B41J 33/18 | . . . | durch Klinkenschaltwerke (B41J 33/30 hat Vorrang) |
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| B41J 33/20 | |
| B41J 33/22 | . . . | durch Zahnrad- oder Riemengetriebe |
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| B41J 33/24 | . . | mit direktem Antrieb des Bandes |
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| B41J 33/26 | . . . | durch Walzen, die am Band angreifen |
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| B41J 33/28 | . . . | durch Vorrichtungen, die das Band ziehen oder ergreifen |
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| B41J 33/30 | |
| B41J 33/32 | . . | Elektromagnetische Einrichtungen |
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| B41J 33/34 | . . | angetrieben durch Motoren, die unabhängig von der Maschine als Ganzes sind |
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| B41J 33/36 | . . | mit Vorrichtungen zum Einstellen der Vorschubgröße |
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| B41J 33/38 | . . | Langsam-, z.B. "Kriech"- Vorschubeinrichtungen |
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| B41J 33/382 | . . . | das Band wird nur während der Wagenrückführung vorgeschoben |
|
| B41J 33/384 | . . . . | und ist mit dem Wagen während des Schreibens verbunden |
|
| B41J 33/386 | . . . | das Band wird nur bei Betätigung der Zeilenschaltung vorgeschoben |
|
| B41J 33/388 | . . . | das Band wird nur vorgeschoben, wenn ein Typenabdruck erfolgt |
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| B41J 33/40 | . . | mit Anordnungen zum Umkehren der Vorschubrichtung |
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| B41J 33/42 | |
| B41J 33/44 | |
| B41J 33/46 | . . . . | und gekennzeichnet durch ihre Verwendung bei Vorrichtungen, bei denen zwei Spulen durch Klinkenschaltwerke angetrieben werden |
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| B41J 33/48 | . . . . . | mit zwei Schaltklinken und zwei Schalträdern, je eines für jede Spule |
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| B41J 33/50 | . . . . . | mit einer einzigen Schaltklinke oder einer doppelzahnigen Schaltklinke, die wahlweise mit einem der beiden je einer Spule zugeordneten Schalträder zusammenarbeitet |
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| B41J 33/51 | . . . . | und gekennzeichnet durch die Verwendung von besonderen Umkehrsteuermitteln |
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| B41J 33/512 | . . . . . | Verwendung eines schwenkbar gelagerten Umkehrfühlers, der am äußeren Umfang des aufgewickelten Bandes angreift |
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| B41J 33/514 | . . . . . | Verwendung eines schwenkbar gelagerten Umkehrfühlers, der im Inneren des aufgewickelten Bandes angreift |
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| B41J 33/516 | . . . . . | Verwendung eines Umkehrfühlers, der auf die Spannung des Bandes anspricht |
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| B41J 33/518 | . . . . . | der Umkehrfühler arbeitet mit Knöpfen oder dgl. zusammen, die auf dem Band nahe den Enden befestigt sind |
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| B41J 33/52 | . . | Bremseinrichtungen dafür |
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| B41J 33/54 | . . | zum Sichern höchster Lebensdauer des Bandes (B41J 33/38 hat Vorrang; durch Einstellen der Farbband-Hub-Vorrichtungen B41J 35/14) |
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| B41J 33/56 | . . . | Band wird quer verstellt |
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| B41J 33/58 | . . . | Band wird schräg geführt |
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| B41J 33/60 | . . | die auf einen Telegrafen-Code oder andere fremde Signale ansprechen |
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| B41J 35/00 | Andere Vorrichtungen oder Anordnungen, die in Farbbandeinrichtungen eingebaut oder ihnen zugeordnet sind |
| B41J 35/02 | . | Rahmen oder Halter für nicht aufgewickelte kurze Farbbandstücke |
|
| B41J 35/03 | . . | Der Halter ist in eine unwirksame Stellung bewegbar, z.B. durch Aufwärtsschwenken |
|
| B41J 35/04 | |
| B41J 35/06 | |
| B41J 35/08 | . . | mit Spannvorrichtungen |
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| B41J 35/10 | . . | Hubvorrichtungen; Antriebe dafür |
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| B41J 35/12 | . . . | verstellbar, z.B. für Typenkorbumschaltung (Tastenbetätigungen B41J 25/02) |
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| B41J 35/14 | . . . . | für mehrfarbigen Abdruck; zum Sichern höchster Lebensdauer des Farbbandes; zum Unwirksammachen des Farbbandes |
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| B41J 35/16 | . | Anordnungen für mehrfarbigen Abdruck (B41J 35/10 hat Vorrang) |
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| B41J 35/18 | . . | Farbenwechsel, selbsttätig bewirkbar |
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| B41J 35/20 | . | Farbbandumschalter, z.B. zur Freigabe der Sicht auf die Druckstelle, zum Einstellen auf die Typenkorbumschaltung, zum Unwirksammachen des Farbbandes |
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| B41J 35/22 | . | Vorrichtungen, die die wahlweise Verwendung einer Mehrzahl von Farbbändern erlauben |
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| B41J 35/23 | . . | mit zwei oder mehr Farbbandführungen |
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| B41J 35/24 | . | Vorrichtungen, die besonders ausgebildet sind zum Zuführen von Druckübertragungsmaterial in Form einer Folie |
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| B41J 35/26 | . | Farbbandschutzschilder oder -unterlagen |
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| B41J 35/28 | . | Abnehmbare Träger oder Halter für Farbbandeinrichtungen |
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| B41J 35/30 | . | Durchschreib- oder ähnliche Anordnungen |
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| B41J 35/32 | . . | zum Erzeugen einer Mehrzahl von Durchschriften längs der gedruckten Zeile durch ein einziges Farbband |
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| B41J 35/34 | . . | Verwendung einer Mehrzahl von einzelnen Farbbändern, z.B. einschließlich eines hektografischen Farbbandes |
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| B41J 35/35 | . . | Verwendung von kurzen Farbbandstücken |
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| B41J 35/36 | . | Alarmvorrichtungen, Anzeigevorrichtungen oder Vorrichtungen zum Unterbrechen des Transports, die beim Reißen oder Ausbleiben des Farbbandes ansprechen |
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| B41J 35/38 | . | Abführen des Farbbandes zum Vernichten nach Gebrauch |
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