BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B23B23Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21DDrahtbearbeitung B21FHerstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21GHerstellen von Ketten B21LSchleifen B24)
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst:
    • Bearbeitungsvorgänge, die in keiner anderen Klasse vorgesehen sind;
    • Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die von verschiedenen Unterklassen der Klassen B21-B24 umfasst werden, deren Kombinationen von der Unterklasse B23P umfasst werden, mit Ausnahme von Hilfsmaßnahmen, die in Verbindung mit den von einer einzigen Unterklasse umfassten Hauptbearbeitungsvorgängen behandelt werden;
    • typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart beschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in der Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine einzuordnen.
    • Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
  2. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Metallbearbeitung" umfasst auch das Bearbeiten anderer Werkstoffe, sofern sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt;
    • "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
    • "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
    • "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
    • "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
  3. Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
Hierarchische Anzeige ausschalten: B23DB23DHobeln; Stoßen; Scheren; Räumen; Sägen; Feilen; Schaben; ähnliche spanabhebende Metallbearbeitungsvorgänge, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Herstellen von Zahnrädern oder dgl. B23FSchneiden von Metall durch örtliche Wärmeanwendung B23KAnordnungen zum Kopieren und Steuern B23Q)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst unter anderem das Scheren von Metallblech oder sonstigem Halbzeug, doch nicht das Scheren von Metallfolien, soweit dies in entsprechender Weise wie bei der Bearbeitung von Papier geschieht, das von der Klasse B26 umfasst ist. [2]
Sachverzeichnis der Unterklasse
HOBELN; STOSSEN
Arbeitsweise der MaschineB23D 1/00, B23D 3/00, B23D 5/00
Ausbildung einzelner Teile von Hobel- oder StoßmaschinenB23D 7/00
Handbetätigte Vorrichtungen, tragbare GeräteB23D 9/00
Vorrichtungen zum Ansetzen an WerkzeugmaschinenB23D 11/00
Werkzeuge, WerkzeughalterB23D 13/00
SCHEREN
Arbeitsweise von Maschinen oder GerätenB23D 15/00-B23D 19/00, B23D 27/00, B23D 31/00
HandgeräteB23D 21/06, B23D 27/02, B23D 29/00
Werkzeuge, Halter, FutterB23D 35/00
ZubehörB23D 33/00
Maschinen für bestimmte WerkstückeB23D 21/00, B23D 23/00, B23D 25/00
Regel- oder SteuereinrichtungenB23D 36/00
RÄUMEN; REIBEN
Arbeitsweise von Maschinen oder GerätenB23D 37/00
Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder VorrichtungenB23D 41/00
WerkzeugeB23D 43/00, B23D 77/00
ZubehörB23D 39/00
Maschinen oder Vorrichtungen zum Reiben von BohrungenB23D 75/00
SÄGEN
Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten
Unter Verwendung von KreissägeblätternB23D 45/00, B23D 47/00
Unter Verwendung von geradlinigen SägeblätternB23D 49/00, B23D 51/00
Unter Verwendung von endlosen BandsägeblätternB23D 53/00, B23D 55/00
andere ArbeitsmethodenB23D 57/00
Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder VorrichtungenB23D 47/00, B23D 51/00, B23D 55/00
Werkzeuge, ihre Befestigung; Herrichtung; HerstellungB23D 51/00, B23D 61/00-B23D 65/00
ZubehörB23D 59/00
Regel- oder SteuereinrichtungenB23D 36/00
FEILEN; SCHABEN
Arbeitsweise von Maschinen oder GerätenB23D 67/00
Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder VorrichtungenB23D 69/00
Werkzeuge; ihre HerstellungB23D 71/00; B23D 73/00
ANDERE VERFAHREN, MASCHINEN ODER VORRICHTUNGEN; KOMBINATIONENB23D 79/00; B23D 81/00