| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B23 | Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Stanzen, Lochen, Herstellen von Gegenständen durch Bearbeiten von Blech, Rohren oder Profilen B21D; Drahtbearbeitung B21F; Herstellen von Stiften, Nadeln oder Nägeln B21G; Herstellen von Ketten B21L; Schleifen B24) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Bearbeitungsvorgänge, die in keiner anderen Klasse vorgesehen sind;
- Kombinationen von Bearbeitungsvorgängen, die von verschiedenen Unterklassen der Klassen B21-B24 umfasst werden, deren Kombinationen von der Unterklasse B23P umfasst werden, mit Ausnahme von Hilfsmaßnahmen, die in Verbindung mit den von einer einzigen Unterklasse umfassten Hauptbearbeitungsvorgängen behandelt werden;
- typische Besonderheiten, die nicht auf eine bestimmte Werkzeugmaschinenart beschränkt sind, z.B. die Werkstückzuführung, die von der Unterklasse B23Q umfasst werden, wenngleich diese Besonderheiten je nach der Werkzeugmaschinenart verschieden sein können. Diese Unterklasse B23Q umfasst allgemein solche Besonderheiten, selbst wenn sie auf bestimmte Werkzeugmaschinenformen abgestellt oder nur dafür beansprucht sind; nur in Ausnahmefällen sind derartige Besonderheiten in der Unterklasse für die betreffende Werkzeugmaschine einzuordnen.
- Sind gewisse Merkmale allgemeiner Art in Unterklassen für bestimmte Metallbearbeitungsvorgänge, besonders in B23B, vorgesehen, so haben sie Vorrang.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Metallbearbeitung" umfasst auch das Bearbeiten anderer Werkstoffe, sofern sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt;
- "Bearbeitungsarten" und ähnliche Ausdrücke beziehen sich auf solche Metallbearbeitungsvorgänge wie Ausbohren, Bohren, Fräsen und Schleifen;
- "Maschinenart" bedeutet eine Maschine für eine bestimmte Art der Metallbearbeitung (z.B. eine Drehbank);
- "Maschinenform" bedeutet eine Maschinenart für eine bestimmte Arbeitsweise oder für bestimmte Werkstücke, z.B. Plandrehbank, Reitstockdrehbank, Revolverdrehbank;
- "verschiedene Maschinen" umfasst verschiedene Maschinenformen für die gleiche Bearbeitungsart (z.B. Vertikal- und Horizontalbohrwerke).
- Für Einzelheiten, Bestandteile oder Zubehör ohne Besonderheiten in Bezug auf Werkzeugmaschinen hat jeweils die allgemeine Klasse, z.B. F16, Vorrang.
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| B23D | Hobeln; Stoßen; Scheren; Räumen; Sägen; Feilen; Schaben; ähnliche spanabhebende Metallbearbeitungsvorgänge, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Herstellen von Zahnrädern oder dgl. B23F; Schneiden von Metall durch örtliche Wärmeanwendung B23K; Anordnungen zum Kopieren und Steuern B23Q) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst unter anderem das Scheren von Metallblech oder sonstigem Halbzeug, doch nicht das Scheren von Metallfolien, soweit dies in entsprechender Weise wie bei der Bearbeitung von Papier geschieht, das von der Klasse B26 umfasst ist. [2]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseHOBELN; STOSSEN | | Arbeitsweise der Maschine | B23D 1/00, B23D 3/00, B23D 5/00 | Ausbildung einzelner Teile von Hobel- oder Stoßmaschinen | B23D 7/00 | Handbetätigte Vorrichtungen, tragbare Geräte | B23D 9/00 | Vorrichtungen zum Ansetzen an Werkzeugmaschinen | B23D 11/00 | Werkzeuge, Werkzeughalter | B23D 13/00 | SCHEREN | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | B23D 15/00-B23D 19/00, B23D 27/00, B23D 31/00 | Handgeräte | B23D 21/06, B23D 27/02, B23D 29/00 | Werkzeuge, Halter, Futter | B23D 35/00 | Zubehör | B23D 33/00 | Maschinen für bestimmte Werkstücke | B23D 21/00, B23D 23/00, B23D 25/00 | Regel- oder Steuereinrichtungen | B23D 36/00 | RÄUMEN; REIBEN | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | B23D 37/00 | Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder Vorrichtungen | B23D 41/00 | Werkzeuge | B23D 43/00, B23D 77/00 | Zubehör | B23D 39/00 | Maschinen oder Vorrichtungen zum Reiben von Bohrungen | B23D 75/00 | SÄGEN | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | | Unter Verwendung von Kreissägeblättern | B23D 45/00, B23D 47/00 | Unter Verwendung von geradlinigen Sägeblättern | B23D 49/00, B23D 51/00 | Unter Verwendung von endlosen Bandsägeblättern | B23D 53/00, B23D 55/00 | andere Arbeitsmethoden | B23D 57/00 | Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder Vorrichtungen | B23D 47/00, B23D 51/00, B23D 55/00 | Werkzeuge, ihre Befestigung; Herrichtung; Herstellung | B23D 51/00, B23D 61/00-B23D 65/00 | Zubehör | B23D 59/00 | Regel- oder Steuereinrichtungen | B23D 36/00 | FEILEN; SCHABEN | | Arbeitsweise von Maschinen oder Geräten | B23D 67/00 | Ausbildung einzelner Teile von Maschinen oder Vorrichtungen | B23D 69/00 | Werkzeuge; ihre Herstellung | B23D 71/00; B23D 73/00 | ANDERE VERFAHREN, MASCHINEN ODER VORRICHTUNGEN; KOMBINATIONEN | B23D 79/00; B23D 81/00 |
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