| A | Sektion A — Täglicher Lebensbedarf |
| A47 | Möbel (Anordnung oder Anpassung von Sitzen in oder für Fahrzeuge B60N); Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein (Leitern E06C) |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Möbel" umfasst auch Gestelle oder Ständer, z.B. für Schultafeln oder Zeichentische.
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| A47B | Tische; Pulte; Büromöbel; Schränke; Kommoden; allgemeine Einzelheiten von Möbeln (Möbelverbindungen F16B) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Tische" umfasst auch Tische oder deren Untergestelle für andere Zwecke als für den Hausgebrauch;
- "Schränke" oder "Regale" umfassen auch Vorrats- und Lagerschränke oder -regale allgemein.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseTISCHE, GEKENNZEICHNET DURCH BAULICHE MERKMALE | | Ausziehbare Tische; zusammenklapp- bare oder verstaubare Tische; stapelbare Tische | A47B 1/00; A47B 3/00, A47B 5/04; A47B 7/02 | Andere Tische | A47B 5/00-A47B 11/00 | Einzelheiten | A47B 13/00 | TISCHE ODER PULTE, GEKENNZEICHNET DURCH | | ihre Anpassung für Sonderzwecke für Schreib-, Lese- oder Zeichenzwecke | A47B 17/00-A47B 23/00, A47B 27/00 | für Computer-Arbeitsplätze | A47B 21/00 | zum Hausgebrauch | A47B 29/00-A47B 35/00 | Andere Tische | A47B 23/00, A47B 25/00, A47B 37/00 | Schulbänke oder Schulpulte | A47B 39/00, A47B 41/00 | SCHRÄNKE, REGALE ODER DGL., UNTERSCHIEDEN NACH BAULICHEN MERKMALEN | | von starrer Konstruktion | A47B 53/00, A47B 55/00 | Zusammenklappbare, zerleg- bare oder ausziehbare Schränke, Regale oder dgl. | A47B 43/00, A47B 45/00, A47B 47/00 | mit verstellbaren Fach- böden oder Trennwänden | A47B 57/00 | Andere Schränke, Regale oder dgl. | A47B 46/00, A47B 49/00, A47B 51/00, A47B 53/00 | SCHRÄNKE, REGALE ODER DGL., GEKENNZEICHNET DURCH IHRE ANPASSUNG FÜR SONDERZWECKE | | für Bücher | A47B 63/00, A47B 65/00 | zur Verwendung in Küchen oder zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln oder Getränken | A47B 71/00-A47B 77/00 | Andere Schränke, Regale oder dgl. | A47B 61/00, A47B 67/00, A47B 69/00, A47B 79/00, A47B 81/00 | KOMBINATIONSMÖBEL | A47B 83/00-A47B 87/00 | EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖR FÜR MÖBEL | A47B 88/00-A47B 97/00 | ANDERE MÖBEL | A47B 97/00 |
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| A47B 57/00 | Schränke, Gestelle oder Regale, gekennzeichnet durch Merkmale zum Verstellen der Fachböden oder Einteilungen (Einzelheiten von Schränken, Gestellen oder Regalen allgemein A47B 96/00; in sich selbst verstellbare Tragarme A47B 96/07) [3] |
| A47B 57/06 | . | mit Vorrichtungen, um die Höhe der Fachböden [Tablars] zu verstellen (A47B 57/04 , A47B 57/30 haben Vorrang) [3] |
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| A47B 57/20 | . . | bestehend aus Zungen, Zapfen oder ähnlichen vorstehenden Teilen, die in Öffnungen eingreifen (A47B 57/08 , A47B 57/16 haben Vorrang) [3] |
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| A47B 57/22 | . . . | gekennzeichnet durch die Form oder Ausrichtung der Öffnungen, z.B. schlüssellochähnlich |
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