| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F04 | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe |
| | Anmerkung:- Kombinationen von Arbeitsmaschinen mit oder ohne Verdrängerwirkung sind in Unterklasse F04B als eine allgemeine Unterklasse für Arbeitsmaschinen und in den Unterklassen F04C, F04D im Hinblick auf einen Gegenstand, der für diese Unterklassen eigentümlich ist, klassifiziert.
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 | F04C | Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen [Kraft- und Arbeitsmaschinen] für Flüssigkeiten (Kraftmaschinen mit Flüssigkeitsantrieb F03C); Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen (Brennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02M) |
| | Anmerkung:- Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen hingewiesen, insbesondere hinsichtlich der Definition der Ausdrücke "Kraft- oder Arbeitsmaschine", "Pumpe", "Verdrängerwirkung", "Rotationskolbenmaschine", "Schwenkkolbenmaschine", "Rotationskolben", "Eingriffskörper", "Bewegung der Eingriffskörper relativ zueinander", "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" und "innenachsig".
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| KRAFT- UND ARBEITSMASCHINEN FÜR FLÜSSIGKEITEN; ARBEITSMASCHINEN [PUMPEN UND VERDICHTER] FÜR FLÜSSIGKEITEN ODER FÜR FLÜSSIGKEITEN UND GASE, DÄMPFE | | | Rotationskolbenmaschinen | | | allgemeine Kennzeichen; Maschinen mit nichtparallelen Achsen der Eingriffskörper | F04C 2/00; F04C 3/00 | | elastisch verformbare Wandungsteile; Flüssigkeitsring | F04C 5/00; F04C 7/00 | | Schwenkkolben | F04C 9/00 | | Kombinationen oder besondere Ausbildung und Verwendung der Maschinen | F04C 11/00, F04C 13/00 | | Pumpenanlagen | F04C 11/00 | | Steuern, Regeln; Überwachen; Sicherheitsmaßnahmen | F04C 14/00 | | Andere Einzelheiten oder Zubehör | F04C 15/00 | | PUMPEN, BESONDERS GEEIGNET FÜR GASE ODER DÄMPFE | | | Rotationskolbenmaschinen | F04C 18/00 | | Rotationskolbenpumpen mit Flüssigkeitsring | F04C 19/00 | | Schwenkkolbenmaschinen | F04C 21/00 | | Kombinationen mehrerer Rotationskolbenpumpen oder Schwenkkolbenpumpen; Pumpenanlagen; mehrstufige Pumpen | F04C 23/00 | | Ausbildung von Pumpen für besondere Zwecke | F04C 25/00 | | Abdichtungsvorrichtungen von Rotationskolbenpumpen | F04C 27/00 | | Steuern, Regeln; Überwachen; Sicherheitsmaßnahmen | F04C 28/00 | | Andere Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör | F04C 29/00 |
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 | F04C 18/00 | Rotationskolbenpumpen besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe (mit Flüssigkeitsring oder dgl. F04C 19/00; Rotationskolbenverdichter oder -pumpen, in denen das Arbeitsfluid ausschließlich durch einen oder mehrere Hubkolben verdrängt wird F04B) [3, 2006.01] |
| F04C 18/30 | | . | mit den Merkmalen, die von zwei oder mehreren der Gruppen F04C 18/02 , F04C 18/08 , F04C 18/22 , F04C 18/24 , F04C 18/48 umfasst sind, oder mit den Merkmalen einer dieser Gruppen zusammen mit einer anderen Art der Bewegung zwischen Eingriffskörpern [3, 2006.01] |
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| F04C 18/40 | | . . | mit Eingriff nach Gruppe F04C 18/08 oder F04C 18/22 und schwenkbarem Leistungs- und Absperrteil [3, 2006.01] |
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