FSektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
Anmerkung:
  1. Einführung in die Benutzung dieser Untersektion, insbesondere der Klassen F01-F04
  2. Diese Anmerkungen sollen bei der Benutzung dieses Teils des Klassifikationsschemas helfen.
    1. In dieser Untersektion umfassen Unterklassen oder Gruppen für "Kraftmaschinen" oder "Arbeitsmaschinen" auch Verfahren zum Betreiben derselben, falls diese nicht anderweitig besonders vorgesehen sind.
    2. In dieser Untersektion werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
      • "Kraftmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen. Der Begriff "Kraftmaschine" umfasst auch den vom Arbeitsfluid bewegten Teil eines Messwerkes, wenn dieser Teil nicht besonders für die Verwendung in einem Messwerk ausgelegt ist.
      • "Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines Arbeitsfluids durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein.
      • "Kraft- und Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann.
      • "Verdrängerwirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsfluids in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsfluids von geringer Bedeutung ist.
      • "Strömungswirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsfluids in kinetische Energie und umgekehrt.
      • "Schwenkkolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsfluid beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet.
      • "Rotationskolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsfluid beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet.
      • "Rotationskolben" bedeutet das arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine und kann von jeder geeigneten Form sein, wie z.B. der eines Zahnrades.
      • "Eingriffskörper" bezieht sich auf "Schwenk- oder Rotationskolben" oder ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt.
      • "Bewegung der zusammenwirkenden Bauteile" bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen.
      • "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein.
      • "Innenachsige Bauart" bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet.
      • "Freikolben" bedeutet einen Kolben, dessen Hublänge nicht durch irgendein von ihm angetriebenes Glied begrenzt wird.
      • "Zylinder" bedeuten Verdrängerarbeitskammern allgemein und daher ist dieser Begriff nicht beschränkt auf Zylinder mit Kreisquerschnitt.
      • "Welle" bedeutet ein Bauteil, durch das die Bewegung eines Hubkolbens in eine Drehbewegung oder umgekehrt umgeformt wird.
      • "Anlage" bedeutet eine Kraftmaschine zusammen mit solchen zusätzlichen Apparaten, die zum Betrieb der Kraftmaschine notwendig sind. Zum Beispiel umfasst eine Dampfkraftmaschinenanlage eine Dampfkraftmaschine und Mittel zum Erzeugen des Dampfes.
      • "Arbeitsfluid" bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid oder bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in einem zusammendrückbaren, gasförmigen Zustand, z. B. Dampf oder flüssig oder in einem gasförmigen und flüssigen Zustand sein.
      • "Dampf" umfasst kondensierbare Dämpfe allgemein, und "besonderer Dampf" wird verwendet, wenn Wasserdampf ausgeschlossen ist.
      • "Reaktions-Bauart", auf Strömungsmaschinen angewendet, bedeutet Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen, bei denen die Druckgeschwindigkeits-Umwandlung ganz oder teilweise im Läufer erfolgt. Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit keiner oder nur geringer Druckgeschwindigkeits-Umwandlung im Läufer werden der "Gleichdruck-Bauart" zugeordnet.
    3. In dieser Untersektion gilt:
      • Periodisch arbeitende Steuerungen, Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01N, F01P zu klassifizieren ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre Klassifizierungsmerkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung eigentümlich; in diesem Fall sind sie nur in die entsprechenden Unterklassen der Klassen F01-F04 zu klassifizieren.
      • Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen und Kühlungen von Kraft- und Kraftmaschinen sind in F01M, F01N, F01P zu klassifizieren, ausgenommen solche, die für Dampfkraftmaschinen eigentümlich sind und die in F01B zu klassifizieren sind.
    4. Für die verständliche Benutzung dieser Untersektion ist es wesentlich, soweit die ihr Gerüst bildenden Unterklassen F01B, F01C, F01D, F03B und F04B, F04C, F04D betroffen sind, zu berücksichtigen:
      • das Prinzip, das sich aus der Klassifizierung ergibt,
      • die klassifizierenden Merkmale, die erforderlich sind, und
      • ihre Ergänzungen.
        1. Prinzip: Dieses betrifft hauptsächlich die oben angeführten Unterklassen. Andere Unterklassen, vor allem die der Klasse F02, die besser bestimmbare Gegenstände behandeln, werden hier nicht betrachtet. Jede Unterklasse umfasst grundsätzlich eine Gattung von Vorrichtungen [Kraftmaschinen oder Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen] und durch Erweiterung gleichfalls "Kraft- und Arbeitsmaschinen" derselben Art. Zwei verschiedene Gegenstände, von denen der eine von allgemeiner Art ist gegenüber dem anderen, werden also in derselben Unterklasse behandelt. Die Unterklassen F01B, F03B, F04B haben über die beiden Gegenstände, die sie umfassen, hinaus eine allgemeine Bedeutung bezüglich der anderen Unterklassen, die die verschiedenen Vorrichtungsarten der betreffenden Gattung betreffen. Die allgemeine Bedeutung gilt auch für die zwei angeführten Gegenstände, ohne dass diese immer Beziehung zu denselben Unterklassen haben. Daher soll F03B in dem Teil, der "Kraft- und Arbeitsmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F04B, F04C und in dem Teil, der "Kraftmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F03C betrachtet werden.
        2. Kennzeichen:
          1. Die hauptsächlichen Klassifizierungsmerkmale der Unterklasse sind diejenigen nach Vorrichtungsgattungen, von denen es drei gibt: Kraft- und Arbeitsmaschinen; Kraftmaschinen; Arbeitsmaschinen, z.B. Pumpen.
          2. Wie oben festgestellt, sind "Kraft- und Arbeitsmaschinen" immer mit einer von den anderen beiden Gattungen verbunden. Diese Hauptgattungen sind gemäß den Hauptarbeits-Prinzipien der Vorrichtungen unterteilt: Verdrängerwirkung; Strömungswirkung.
          3. Die Verdränger-Vorrichtungen sind weiter unterteilt nach der Art der Kraftumsetzung bei dem jeweiligen Arbeitsprinzip, nämlich nach der Vorrichtungsart: einfache Hubkolben; Rotations- oder Schwenkkolben; andere Arten.
          4. Ein anderes Klassifizierungskennzeichen ist dasjenige nach dem Arbeitsfluid; dazu gibt es drei Vorrichtungen, nämlich: für Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe; Gase oder Dämpfe; Flüssigkeit.
        3. Ergänzbarkeit: Diese ergibt sich aus der Verbindung von Paaren der oben aufgeführten Unterklassen gemäß den betrachteten Kennzeichen in Bezug auf die Art der Vorrichtung oder des Arbeitsfluids.Die Unterklassen, die die verschiedenen Arbeitsprinzipien, Kennzeichnungen und Ergänzbarkeiten betreffen, sind in folgenden Sachverzeichnis der Untersektion dargestellt: Bildreferenz:table2
  3. Aus diesem Sachverzeichnis ist zu ersehen, dass:
    • bei derselben Vorrichtungsart innerhalb einer gegebenen Gattung die Kennzeichnung des "Arbeitsfluids" folgende Klassen zusammenführt:
    • Kraft- und Arbeitsmaschinen
    • Kraftmaschinen
    • für dieselbe Art des Arbeitsfluids setzen die "Vorrichtungsmerkmale" die Unterklassen in gleicher Art und Weise in Beziehung wie bei Berücksichtigung der entsprechenden allgemeinen Regel.
Sachverzeichnis der Klasse
KRAFT- und ARBEITSMASCHINEN
Verdrängerwirkung
Rotations- oder Schwenkkolben
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01C
FlüssigkeitF04C
Hubkolben oder andere
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01B
FlüssigkeitF04B
mit Strömungswirkung
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01D
FlüssigkeitF03B
KRAFTMASCHINEN
Verdrängerwirkung
Rotations- oder Schwenkkolben
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01C
FlüssigkeitF03C
Hubkolben oder andere
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01B
FlüssigkeitF03C
mit Strömungswirkung
Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder DämpfeF01D
FlüssigkeitF03B
ARBEITSMASCHINEN, insbes. PUMPEN
Verdrängerwirkung
Rotations- oder SchwenkkolbenF04C
Hubkolben oder andereF04B
mit StrömungswirkungF04D
 [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: F01F01Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
Hierarchische Anzeige einschalten: F02F02Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
Hierarchische Anzeige einschalten: F03F03Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen für Flüssigkeiten; Wind-, Feder-, oder Gewichts-Kraftmaschinen; Erzeugen von mechanischer Energie oder von Vortriebskraft [Schub nach dem Prinzip des Rückstoßes], soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: F04F04Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe
Anmerkung:
  1. Kombinationen von Arbeitsmaschinen mit oder ohne Verdrängerwirkung sind in Unterklasse F04B als eine allgemeine Unterklasse für Arbeitsmaschinen und in den Unterklassen F04C, F04D im Hinblick auf einen Gegenstand, der für diese Unterklassen eigentümlich ist, klassifiziert.
Maschinenbau allgemein
Hierarchische Anzeige einschalten: F15F15Druckmittelbetriebene Stellorgane; Hydraulik oder Pneumatik allgemein
Hierarchische Anzeige einschalten: F16F16Maschinenelemente oder Maschineneinheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
Hierarchische Anzeige einschalten: F17F17Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten
Beleuchtung; Heizung
Hierarchische Anzeige einschalten: F21F21Beleuchtung
Hierarchische Anzeige einschalten: F22F22Dampferzeugung
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Dampf" umfasst außer Wasserdampf auch andere kondensierbare Dämpfe, z.B. Quecksilber, Diphenyl, Diphenyloxid.
Hierarchische Anzeige einschalten: F23F23Feuerungen; Verbrennungsverfahren
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Verbrennung" bedeutet eine wärmeerzeugende Abfolge von chemischen Reaktionen zwischen einer brennbaren Substanz und molekularem Sauerstoff, z.B. in Luft, die zumeist Licht in Form von Flammen oder Glut erzeugt;
    • "Brennkammer" bedeutet einen Raum, in dem die Verbrennung von Brennstoff stattfindet und so ein sich selbst erhaltendes Feuer oder eine sich selbst erhaltende Flamme entsteht, wobei der Raum das Feuer oder die Flamme umgibt;
    • "Brenner" bedeutet ein Gerät, durch das fließfähiger oder in Luft verteilter fester Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt;
    • "Luft" bedeutet eine Gasmischung mit darin enthaltenem freien Sauerstoff für die Verbrennung.
Hierarchische Anzeige einschalten: F24F24Heizung; Herde; Lüftung
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Ofen" schließt Vorrichtungen ein, die ein offenes Feuer haben können, z.B. Kamin;
    • "Herd" bedeutet eine Vorrichtung zum Kochen mit Geräten, die verschiedene Kochvorgänge oder Koch- und Heizvorgänge ausführen.
Hierarchische Anzeige einschalten: F25F25Kälteerzeugung oder Kühlung; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme; Herstellen oder Lagern von Eis; Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen
Hierarchische Anzeige einschalten: F26F26Trocknen
Hierarchische Anzeige einschalten: F27F27Industrieöfen; Schachtöfen, Brennöfen oder Retorten [4]
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst:
    • Industrieöfen, z.B. Brenn-, Röst-, Schmelz- oder sonstige Behandlungsöfen, Retorten, offene Sinterapparate und andere ähnliche Apparate für die Wärmebehandlung von Materialien oder Gegenständen, deren Einzelheiten sowie Zubehör;
    • die Anordnung elektrischer Heizelemente in oder an Industrieöfen.
  2. Diese Klasse umfasst nicht:
    • Verbrennungsapparate an sich, d.h. Apparate zur unmittelbaren Verbindung von Sauerstoffgas mit einem Brennstoff;
    • elektrische Heizelemente an sich;
    • Behandlungsvorgänge in den Industrieöfen.
  3. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Industrieöfen" umfassen auch Brenn-, Röst-, Schmelz- oder sonstige Behandlungsöfen oder Retorten.
Hierarchische Anzeige einschalten: F28F28Wärmetausch allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Wärmetausch" bedeutet das Heizen oder Kühlen eines Fluids oder fließfähigen Feststoffes [Wärmetauschmittel] mittels eines heizenden oder kühlenden Fluids oder fließfähigen Feststoffes durch deren direkte oder indirekte Berührung;
    • "Wärmeübergang" bedeutet das Heizen oder Kühlen eines Fluids oder fließfähigen Feststoffes [Wärmetauschmittel] durch direkte Berührung mit einer heizenden oder kühlenden Oberfläche oder einem heizenden oder kühlenden Körper.
  2. Vorrichtungen mit Wärmetausch oder Wärmeübergang (wie in Anmerkung (1) definiert) für spezielle Zwecke werden entweder in Unterklasse F28B oder in die geeigneten Unterklasse von z.B. F22, F24, F25, F26 oder F27 klassifiziert; wenn keine derartige andere Unterklasse geeignet ist, soll die Vorrichtung in Unterklasse F28C oder F28D klassifiziert werden.
Waffen; Sprengwesen
Hierarchische Anzeige einschalten: F41F41Waffen
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst auch Mittel zur Übung und Schulung, die Gesichtspunkte der Simulation aufweisen können, z.B. in Vorrichtungen für so genannte "militärische Sandkastenspiele", obwohl Simulatoren grundsätzlich von Klasse G09 umfasst werden.
  2. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Handfeuerwaffe" bedeutet eine Feuerwaffe, die in der Regel beim Abfeuern in einer oder beiden Händen gehalten wird. Dieser Begriff beinhaltet jedoch auch ein leichtes MG, das beim Abfeuern auf einem Dreibein o.Ä. aufliegt;
    • "Waffe" bedeutet jegliche Waffe mit einem Rohr und einem Abzug oder Abfeuerungsmechanismus, um ein Geschoss abzuschießen; sei es Artillerie oder eine Handfeuerwaffe. Unter Verwendung von verbrennbaren oder explosiven Treibladungen, Luftdruck, elektromagnetischen oder anderen Antriebskräften;
    • "Revolverartige Schusswaffen" bedeuten Schusswaffen mit drehbarem Trommelmagazin, dessen Patronenlager aufeinanderfolgend als Abschusspatronenlager genutzt werden;
    • "Revolver" bedeutet eine revolverartige Pistole;
    • "Halbautomatische Handfeuerwaffe" [Selbstlader] bedeutet eine Handfeuerwaffe, aus welcher ein Geschoss nach Betätigung des Abzugs abgefeuert wird, welche dann in eine Schießbereitschaftsstellung zurückgeht, aus der ein nachfolgender Schuss nach erneuter Betätigung des Abzugs abgefeuert werden kann;
    • "Automatische Waffe" bedeutet eine Waffe, die, solange der Abzug durchgedrückt ist, feuert;
    • "Zielen" bedeutet, die Richtung, wie sie durch eine so genannte Zielvorrichtung definiert wird, wird mit der Zielrichtung in visuelle Übereinstimmung gebracht;
    • "Einvisieren" bedeutet, eine Waffe in diejenige Richtung bringen, die von derjenigen der Zielvorrichtung um Korrekturen abweicht, um dadurch das Treffen des Zieles zu ermöglichen;
    • "Richten" bedeutet das Einstellen einer Waffe in die zum Treffen eines Zieles richtige Stellung.
  3. Es ist die dem Titel der Klasse F42 folgende Definition der Ausdrücke "Projektil", "Geschoss" und "Rakete" in Anmerkung (2) zu beachten.
Hierarchische Anzeige einschalten: F42F42Munition; Sprengverfahren
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst auch Mittel zur Übung und Schulung, die Gesichtspunkte der Simulation aufweisen können, obwohl Simulatoren grundsätzlich von Klasse G09 umfasst werden.
  2. Die folgenden Begriffe werden in dieser Klasse mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Zündmittel" bewirken den ersten Schritt im Ablauf einer Explosion;
    • "Schlagzündhütchen" bedeutet ein Zündmittel, welches durch einen Schlag ausgelöst wird;
    • "Anzünder" bewirken den ersten funken- oder hitzeerzeugenden Schritt, brauchen aber nicht explosiv zu sein;
    • "Abfeuerungsmittel" oder "Initialzündmittel" (verwendet in der Waffentechnik und bei Sprengverfahren) bedeuten Vorrichtungen, die direkt auf das Zündmittel einwirken und Teile des Zünders sein können oder nicht;
    • "Detonator" oder "Detonator-Ladung" bedeutet die Ladung, welche zur Verstärkung der Explosion des Zündmittels verwendet wird;
    • "Zünder" bedeutet eine Einheit oder Vorrichtung, die Mittel zum Sichern und Scharfmachen einschließt, so dass die Explosion nur unter bestimmten Bedingungen stattfinden kann; diese Einheit oder Vorrichtung bestimmt auch den Zündzeitpunkt (unmittelbar oder verzögert) oder die Zündart (Aufprall-, Annäherungszünder, durch hydrostatischen Druck auslösbar usw.);
    • "Munition" umfasst Treibladung und Geschoss, unabhängig davon, ob sie einen Körper bilden oder nicht, soweit nicht anderweitig erläutert;
    • "Projektil", "Geschoss" oder "Projektil oder Geschoss" bedeutet jeden Körper, der geschossen, geschleudert oder einem Schub unterworfen wird;
    • "Gelenktes Geschoss" bedeutet Projektil, Geschoss oder Flugkörper, das bzw. der wenigstens über einen Teil seiner Flugbahnen gelenkt ist;
    • "Rakete" bedeutet Projektil oder Flugkörper, das bzw. der wenigstens über einen Teil seiner Flugbahn durch einen Raketenantrieb selbstangetrieben ist, d.h. durch ein Düsentriebwerk, das sowohl den Brennstoff als auch das Oxidationsmittel dafür trägt.
    • "Zündschnur" bedeutet eine durchgehende Seele von Sprengstoff, üblicherweise eingeschlossen in einer biegsamen Schnur oder einem Kabel, um eine Sprengladung zu zünden.
Hierarchische Anzeige einschalten: F99F99Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen [2006.01]