ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Erdbohren oder Gesteinsbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige einschalten: E21E21Erdbohren oder Gesteinsbohren; Bergbau
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Bohren" umfasst auch "Ausbohren" oder "Tunnel-Bohren".
Hierarchische Anzeige einschalten: E21BLink zur Definition für IPC-Symbol: E21BE21BErdbohren oder Gesteinsbohren; Gewinnung von Öl, Gas, Wasser oder von löslichen oder schmelzbaren Stoffen oder einer Trübe oder eines Schlammes mineralischer Rohstoffe aus Bohrlöchern [5]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • in erster Linie Einrichtungen zum Bohren von natürlichen Erd- oder Gesteinsformationen;
    • ähnliche Einrichtungen zum Bohren von Bauwerksstrukturen vor Ort, z.B. von Straßendecken oder Betonbauwerken.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • Handbohrmaschinen, z.B. für den häuslichen Gebrauch;
    • Bohreinrichtungen für Produktionsabläufe, d.h. zur Bearbeitung eines Gegenstands, z.B. zur weiteren Verarbeitung;
    welche von den relevanten Unterklassen der Sektion B umfasst sind, z.B. B23B;
    • Zusammensetzungen für das Bohren von Bohrlöchern oder für die Behandlung von Bohrlöchern, die von der Gruppe C09K 8/00 umfasst werden, z.B. Zusammensetzungen für die verbesserte Gewinnung von Kohlenwasserstoffen C09K 8/58
Sachverzeichnis der Unterklasse
BOHRVERFAHREN ODER BOHRVORRICHTUNGENE21B 1/00-E21B 7/00
BOHRWERKZUGE; ZUBEHÖR DAFÜRE21B 10/00, E21B 11/00; E21B 12/00
ANDERE AUSRÜSTUNGEN ODER EINZELHEITEN ZUM BOHREN; AUSRÜSTUNG ODER UNTERHALTUNG VON FERTIGEN BOHRLÖCHERN
Bohrtürme; Bohrgestänge oder dgl.E21B 15/00; E21B 17/00, E21B 19/00
Spülen oder Reinigen; Abdichten; Erwärmen oder KühlenE21B 21/00, E21B 37/00; E21B 33/00; E21B 36/00
Ventilanordnungen; Verhüten oder Löschen von BrändenE21B 34/00; E21B 35/00
Andere Ausrüstungen oder EinzelheitenE21B 23/00-E21B 31/00, E21B 40/00, E21B 41/00
GEWINNUNG VON FLÜSSIGEN ODER GASFÖRMIGEN MEDIEN AUS BOHRLÖCHERNE21B 43/00
STEUERN ODER REGELN; MESSEN ODER UNTERSUCHENE21B 44/00; E21B 45/00-E21B 49/00
Hierarchische Anzeige einschalten: E21CLink zur Definition für IPC-Symbol: E21CE21CBergbau oder Steinbruchbetrieb
Sachverzeichnis der Unterklasse
SCHRÄMEN; SCHLITZEN; ABBAU
Allgemeine Bauart von MaschinenE21C 25/00, E21C 27/00
EinzelheitenE21C 29/00, E21C 31/00, E21C 35/00
Andere VorrichtungenE21C 33/00, E21C 37/00, E21C 39/00
VERFAHREN FÜR DEN BERGBAU ODER STEINBRUCHBETRIEB; TAGEBAUE21C 41/00, E21C 45/00; E21C 47/00, E21C 49/00
ABBAU MINERALISCHER ROHSTOFFE UNTER WASSERE21C 50/00
GEWINNUNG VON STOFFEN AUS AUSSERIRDISCHEN FUNDSTELLENE21C 51/00
Hierarchische Anzeige einschalten: E21DLink zur Definition für IPC-Symbol: E21DE21DSchächte; Tunnels; Stollen oder Strecken; Große unterirdische Räume (Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens C09K 17/00Schneidmaschinen für bergbauliche Mineraliengewinnung oder Steinbruchbetrieb E21CSicherheitsvorrichtungen, Förderung, Rettungswesen, Bewetterung oder Entwässerung E21F) [2, 6]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst Verfahren und Vorrichtungen für den Vortrieb oder den Ausbau von Tunnels, Strecken oder großen unterirdischen Räumen unter Einsatz von ausschließlich bergbaulichen Verfahren, d.h. ohne wesentliche Eingriffe in die Bodenoberfläche
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht Ausschachtungen für Gründungen, z.B. Eingriffe in die Bodenoberfläche, was durch die Unterklasse E02D abgedeckt ist.
Sachverzeichnis der Unterklasse
BAU VON SCHÄCHTEN; AUSBAUTEN DAFÜRE21D 1/00, E21D 3/00, E21D 7/00, E21D 8/00; E21D 5/00
BAU VON TUNNELS, STOLLEN ODER STRECKEN; AUSKLEIDUNGEN DAFÜRE21D 9/00, E21D 11/00
BAU VON UNTERIRDISCHEN RÄUMEN; AUSBAUTEN DAFÜRE21D 13/00; E21D 11/00
AUSBAUSTÜTZEN, -ABDECKUNGENE21D 15/00, E21D 17/00, E21D 19/00, E21D 21/00
STÜTZEN FÜR DEN SCHRITTWEISEN GRUBENAUSBAUE21D 23/00
EINSETZEN VON ANKERBOLZENE21D 20/00
Hierarchische Anzeige einschalten: E21FE21FSicherheitsvorrichtungen, Förderung, Auffüllen oder Bergversatz, Rettungswesen, Bewetterung oder Entwässerung in oder von Gruben oder Tunnels [2]
Sachverzeichnis der Unterklasse
GRUBENBEWETTERUNGE21F 1/00, E21F 3/00
ENTWÄSSERUNGE21F 16/00
SICHERHEITSVORRICHTUNGEN, RETTUNGSVORRICHTUNGENE21F 5/00-E21F 11/00
FÖRDERUNG; AUFFÜLLEN ODER BERGVERSATZE21F 13/00; E21F 15/00
ANDERE VERFAHREN ODER VORRICHTUNGENE21F 17/00