| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B61 | Eisenbahnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
- Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung;
- Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind;
- An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst nicht:
- Förderer mit Lastträgern, welche dauerhaft verbunden sind mit durchgehendem Zugmittel, z.B. Kettenförderer, die von der Gruppe B65G 17/00 umfasst sind;
- Förderer, die über eine Tragfläche oder darunter liegendes Gut Gegenstände oder Material bewegen, z.B. Kratzförderer, die von der Gruppe B65G 19/00 umfasst sind.
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| B61K | Hilfseinrichtungen, besonders ausgebildet für Eisenbahnen, sofern nicht an anderer Stelle vorgesehen (Energiespeichernde Bremsen B61H; Schutz des Schienenweges gegen Witterungseinflüsse E01B; Schienenreinigung, Schneepflüge E01H) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B61K 1/00 | Überführen von Fahrgästen, Gegenständen oder Fracht zu und von bewegten Zügen; Abhängen oder Kuppeln von Fahrzeugen von oder an fahrende Züge [1, 2006.01] |
| B61K 1/02 | . | Überführen von Gegenständen zu und von bewegten Zügen, z.B. Postbeutelgreifer [1, 2006.01] |
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| B61K 3/00 | Nässen oder Schmieren von Schienen oder Spurkränzen [1, 2006.01] |
| B61K 3/02 | . | Geräte dafür, vereinigt mit den Fahrzeugen [1, 2006.01] |
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| B61K 5/00 | Geräte zum Stellen der Fahrzeuge auf das Gleis; Entgleiser; Anheben oder Herablassen der Achsen oder Räder des Schienenfahrzeuges (Hebevorrichtungen B66) [1, 2006.01] |
| B61K 5/02 | . | Vorrichtungen, die an den Fahrzeugen befestigt sind; Drehscheiben fest verbunden mit den Fahrzeugen [1, 2006.01] |
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| B61K 5/04 | . | Vorrichtungen, die an dem Gleis befestigt sind [1, 2006.01] |
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| B61K 5/06 | . . | Entgleisungs- oder Eingleisungsvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B61K 7/00 | Anschläge [Sperren], die am Schienenstrang befestigt sind; Gleisbremsen oder Verzögerungsvorrichtungen, die am Schienenstrang befestigt sind; Sandgleise oder dgl. (Hemmschuhe, Keile, am Fahrzeug angebaute Hemmklötze B61H; Betätigungsvorrichtungen für am Gleis angebaute Hemmklötze B61L) [1, 2006.01] |
| B61K 7/02 | . | Gleisbremsen oder Verzögerungsvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| B61K 7/04 | . . | mit Klemmwirkung [1, 2006.01] |
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| B61K 7/06 | . . . | mechanisch betätigt [1, 2006.01] |
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| B61K 7/08 | . . . | pneumatisch oder hydraulisch betätigt [1, 2006.01] |
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| B61K 7/10 | . . | elektrodynamisch (an Fahrzeugen B60L) [1, 2006.01] |
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| B61K 7/12 | . . | elektrisch gesteuert [1, 2006.01] |
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| B61K 7/14 | . | Sandgleise oder ähnliche Gleise [1, 2006.01] |
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| B61K 7/16 | . | Feste Anschläge [Sperren] [1, 2006.01] |
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| B61K 7/18 | . . | Pufferanschläge [Prellböcke] [1, 2006.01] |
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| B61K 7/20 | . . | feste Radanschläge [1, 2006.01] |
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| B61K 7/22 | . . | Achsenanschläge [1, 2006.01] |
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| B61K 9/00 | Profillehren für Eisenbahnfahrzeuge; Nachweisen oder Anzeigen des Heißlaufens von Teilen; Vorrichtungen an Lokomotiven oder Wagen zum Anzeigen von schlechten Gleisabschnitten; allgemeiner Aufbau von Fahrzeugen, die Gleismesswerte aufzeichnen [1, 2006.01] |
| B61K 9/02 | . | Profillehren, z.B. Ladungslehren [1, 2006.01] |
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| B61K 9/04 | . | Vorrichtungen zum Anzeigen heißgelaufener Achslager und dgl., z.B. verbunden mit dem Bremssystem zum Bremsen im Falle eines Fehlers [1, 2006.01] |
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| B61K 9/06 | . . | durch Nachweisen oder Anzeigen der Wärmestrahlung heißgelaufener Achsen [1, 2006.01] |
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| B61K 9/08 | . | Messeinrichtungen zum Überwachen des Schienenweges (Anwendung von Messgeräten oder -vorrichtungen beim Gleisbau E01B 35/00; Messtechnik G01) [1, 2006.01] |
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| B61K 9/10 | . . | zum Feststellen von Rissen in Schienen oder in deren Schweißungen [1, 2006.01] |
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| B61K 9/12 | . | Messung oder Überwachung von Radfelgen (technisches Messen G01) [1, 2006.01] |
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| B61K 11/00 | Wartung, speziell für Lokomotiven, z.B. Füllen mit oder Leeren von Wasser, Sand oder dgl., an den Betriebshöfen (Anheben oder Herablassen von Achsen oder Rädern B61K 5/00; Füllstationen für Dampfspeicher- oder Druckgasspeicher-Lokomotiven B61C 8/00; Wasser- oder Brennstoffzufuhrarmaturen an Lokomotiven B61C 17/02; Aufnehmen von festen Brennstoffen durch Lokomotiven B65G 67/18; Waschen oder Reinigen der Kessel F28G) [1, 2006.01] |
| B61K 11/02 | . | Wasserkrane für Lokomotiven [1, 2006.01] |
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| B61K 13/00 | Andere Hilfsmittel oder Zubehörteile für Eisenbahnen (Anschnallgurte oder Sicherheitsgeschirre A62B 35/00) [1, 2006.01] |
| B61K 13/02 | . | Starthilfen für Wagen durch Verstärkung des Zuges am Zughaken und Übertragung desselben auf die Räder [1, 2006.01] |
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| B61K 13/04 | . | Fahrgastwarnvorrichtungen, die an den Fahrzeugen befestigt sind; Sicherheitsvorrichtungen zum Verhindern von Unfällen von Fahrgästen beim Besteigen oder Verlassen der Fahrzeuge [1, 2006.01] |
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