| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
![Hierarchische Anzeige ausschalten: B60](images/vm_full.gif) | B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten eingeschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Motorräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger eingeschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen;
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge eingeschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
- Die Unterklasse B60V umfasst Luftkissenfahrzeuge an sich und Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge oder Luftfahrzeuge mit Ausbildungen, die ihnen ermöglichen, wechselweise als Luftkissenfahrzeuge oder teilweise unterstützt durch ein Luftpolster betrieben zu werden.
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![Hierarchische Anzeige ausschalten: B60B](images/vm_full.gif) ![Link zur Definition für IPC-Symbol: B60B](images/definition.gif) | B60B | Räder für Fahrzeuge (Herstellen von Rädern oder Radteilen durch Walzen B21H 1/00, durch Schmieden, Hämmern oder Pressen B21K 1/28); Rollen; Achsen für Räder oder Rollen; Verstärken der Radhaftung |
| | Anmerkung:- Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
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![Hierarchische Anzeige ausschalten: B60B 39/00](images/vm_full.gif) ![Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60B 39/00](images/lupe.gif) | B60B 39/00 | Verstärken der Radhaftung (Räder oder Radzubehör zum Erhöhen der Zugkraft B60B 15/00; Fahrzeugreifen B60C; vorübergehend anbringbare Gleitschutzvorrichtungen für elastische Reifen oder elastisch bereifte Räder B60C 27/00; Straßenoberflächen-Behandlung zum Verhindern der Glätte E01C) [1, 2006.01] |
![Hierarchische Anzeige ausschalten: B60B 39/02](images/vm_full.gif) ![Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60B 39/02](images/lupe.gif) | B60B 39/02 | . | Fahrzeug-Formteile zum Streuen oder Verteilen von Material vor ihren Rädern [1, 2006.01] |
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![Hierarchische Anzeige ausschalten: B60B 39/12](images/vm_full.gif) ![Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60B 39/12](images/lupe.gif) | B60B 39/12 | . . | das Material ist blattförmig oder bahnförmig [1, 2006.01] |
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