| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Drucken |
| B41 | Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel [4] |
| B41J | Schreibmaschinen; Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen, d.h. Geräte, die anders als von einer Form drucken; Korrektur von Druckfehlern |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- handgesteuerte, kraftbetätigte Geräte und Geräte dieser Art mit zusätzlicher Steuerung durch aufgezeichnete Informationen, z.B. auf Lochkarten oder Band;
- die drucktechnischen Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden, soweit diese von allgemeinem Interesse sind, z.B. Präge-, Farb-, Zeilenschaltvorrichtungen, Druckköpfe.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- elektrische Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden und keine Bedeutung haben für die drucktechnischen Merkmale dieser Geräte;
- Geräte als Ganzes, die von Aufzeichnungsträgern oder elektrischen Signalen gesteuert werden.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Papier" umfasst auch ähnlich flexibles Abdruckmaterial;
- "Aufzeichnungsmaterial" umfasst sowohl Papier als auch Hilfs-Aufzeichnungsträger für Aufzeichnungen, von denen Aufzeichnungen auf Papier übertragen werden, umfasst jedoch nicht Druckoriginale, z.B. Druckformen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41J 3/00 | Schreibmaschinen oder Einzeltypen- Drucker oder Markierungsvorrichtungen, gekennzeichnet durch den Zweck, für den sie gebaut sind [1, 5, 2006.01] |
| B41J 3/44 | . | Schreibmaschinen oder Einzeltypendruck-Vorrichtungen, die zwei Funktionen ausführen oder vereinigt oder gekoppelt sind mit Geräten, die andere Funktionen ausführen [1, 2006.01] |
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| B41J 3/50 | . . | Vorrichtungen, die Schriftzeichen durch Drucken erzeugen und auch eine Aufzeichnung durch andere Mittel erzeugen [1, 5, 2006.01] |
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| B41J 3/51 | . . . | die gedruckte und die aufgezeichnete Information sind identisch; Verwendung von Typenelementen mit Code erzeugenden Mitteln [1, 5, 2006.01] |
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